Deutschland-Online Quo Vadis?

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1 Deutschland-Online Quo Vadis? 11. Ministerialkongress September 2006 in Berlin Ernst Bürger, Referatsleiter IT1, Bundesministerium des Innern 1

2 Agenda Status quo zum E-Government Deutschland-Online Aktionsplan Deutschland-Online Ausblick 2

3 Evolutionsprozess des E-Governments Sehr hoch Hoch Phase 1 E-Government Mittel als Auftrag, die Verwaltung ins Netz zu bringen Gering Einsparpotenzial BundOnline 2005 Kommunikation Auskunft, Recherche Information (Websites) Prozessintegration Antragsverfahren Transaktion Kontrollverfahren, Meldungen, Shops Phase 2 Anpassung von Regelungen und Verfahren Optimierung der Prozesse Reduzierung der Transaktionskosten Ausbau der Bedarfs- und Kundenorientierung Zeit

4 Europäische Positionen im E-Government Europäische Union: Strategie i2010, Aktionsplan E-Government (Manchester-Deklaration) Großbritannien: Transformational Government -Strategie Phase des E-Government Konzentration auf Nutzerinteressen elektronische Identifikation Belgien: Ministerium für E- Government, E-Identity-Card Funktion der Fahrerlaubnis und Gesundheitskarte wird zukünftig integriert Frankreich: Mit BundOnline strategisch vergleichbares Programm, bis 2007 wesentliche Dienstleistungen online bereitzustellen Österreich: IKT-Strategie des Bundes Elektronische Identifikation Zentrales Meldewesen E-Government Gesetz 4

5 Status von E-Government in Deutschland Bund aktiv im E-Government: BundOnline 2005 ab 2006: E-Government Programm Länder aktiv im E-Government: E-Government Strategie Masterpläne, z. B. in Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Landesportal service-bw in Baden-Württemberg Dienstleistungsportal NRW Dienstleistungsportal Bayern Kommunen aktiv im E-Government: Kommunale E-Government- Plattform Rheinland-Pfalz ( Dienstleistungsportal der Stadt München ( Gelsenkirchen: Virtuelles Rathaus ( 5

6 E-Government im Föderalismus Herausforderung und Chance 16 Länder über 500 Landkreise fast Kommunen ca große und 3,3 Millionen kleine Unternehmen 83 Millionen Einwohner 6

7 E-Government im Föderalismus Ziel: elektronische Inseln verbinden Heute Heterogene IT-Landschaft Ziel Integriertes E-Government Doppel-Entwicklungen Fehlende Kompatibilitäten Medienbrüche Lückenhafte Vernetzungen Fehlende Harmonisierung Gemeinsame Strategie Koordinierte Entwicklung Interoperabilität Optimaler Einsatz öffentlicher Mittel Entwicklungen Einige für alle 7

8 Deutschland-Online: Fünf Säulen drei Prinzipien Deutschland-Online Dienst- leistungs- Portfolio Verbund der Verwaltungsportale Infrastrukturen Standards, Daten- und Prozessmodelle Koordinierung und Transfer Vorrangige Online- Angebote Harmonisierung und Vernetzung Erleichterung des Datenaustausches und Nutzung gemeinsamer Infrastrukturen Effizienter Datenaustausch und Vermeidung von Doppelentwicklungen egovernment- Koordinierung und Lösungstransfer» E I N I G E F Ü R A L L E V E R A N T W O R T U N G D E R F E D E R F Ü H R E R T R A N S P A R E N Z D E R S T A N D A R D S K O N K U R R E N Z D E R P R O D U K T E «8

9 Dienstleistungsportfolio Nr. Vorhaben Federführung 1.a Justizregister NRW/Bund 1.b Gewerberegister Bayern 2.a Meldewesen Bayern 2.b Personenstandswesen Stadt Dortmund 3 Amtliche Statistik Bund 4 Kfz-Wesen Baden-Württemberg 5 BAföG Baden-Württemberg 6 Geodaten Nordrhein-Westfalen 7 Bauwesen Bremen 8 VEMAGS Hessen 9 Ausländerwesen Online Bayern Beispiele 9

10 Juni 2004: Regierungschefs beschließen Festlegung konkreter Ziele bis 2008 Zielmarken bis Alle Behörden richten einen Zugang für elektronische Kommunikation ein Alle 2003 beschlossenen Deutschland-Online-Vorhaben stehen im Internet zur Verfügung Auch die Kommunikation zwischen den Behörden funktioniert elektronisch Alle geeigneten Dienstleistungen in Bund, Ländern und Kommunen sind online verfügbar. 10

11 Deutschland-Online bleibt hinter den Zielen zurück Unterschiedliche Auslegung gemeinsamer Ziele Schleppende Projektfortschritte Schwierige Abstimmung zwischen Fachministerkonferenzen und E-Government-Verantwortlichen Kein durchgängiges Projekt- bzw. Programmmanagement 11

12 : Bund und Länder beschließen Aktionsplan Deutschland-Online Kernpunkte des Aktionsplans: Priorisierung der Vorhaben Intensivierung des Programmmanagements Deutschland-Online Bund, Länder und Kommunen Bereitstellung von zentralen Unterstützungsleistungen 12

13 Aktionsplan Deutschland-Online - priorisierte Infrastruktur- und Standardisierungsvorhaben - Kommunikationsinfrastruktur Standardisierung Auf- und Ausbau der nationalen Kommunikationsinfrastruktur der deutschen Verwaltung für eine sichere und verlässliche Verbindung aller Dienststellen des Bundes, der Länder und der Kommunen Erster Schritt: Bestandsaufnahme der Kommunikationsnetze Zweiter Schritt Strategie und Planung Standardisierung als Querschnittsaufgabe Professionalisierung Die Erarbeitung fachspezifischer Datenaustauschformate erfolgt unter Verantwortung der zuständigen Fachministerkonferenz mit Unterstützung des KoopA ADV und der Deutschland-Online Vorhabensgruppe Für fachübergreifende Standardisierung Einrichtung einer Koordinierungsstelle bei der Bundesstelle für Informationstechnik und Erarbeitung eines Vorgehensmodells 13

14 Aktionsplan Deutschland-Online - priorisierte (Fach-) Vorhaben - Kfz-Wesen Registrierungsprozesse (An-, Ab- und Ummeldung) online Steigerung der Verwaltungseffizienz durch Überprüfung der Geschäftsprozesse (Zulassungsbehörden/KBA) der Bezüge zu Dritten (z. B. zu Versicherungen) sowie der gesetzlichen Rahmenbedingungen Meldewesen Personenstandswesen Neuordnung des Meldewesen und der Registerstrukturen: Vereinfachung des Meldeverfahrens Konsolidierung der Daten Erleichterung der Nutzung für öffentliche Stellen und Private Ermöglichung einer zentralen Online-Melderegisterauskunft Schaffung einer Entscheidungsgrundlage für zukünftige Strukturen des Personenstandswesens (z. B. automatisierter Mitteilungsverkehr Personenstandsregister/ Behörden, dezentrale Zugriffe auf zentralen Landes-Datenbestand) Pilotierung eines landesweiten Personenstandsregisters Fortentwicklung X-Personenstand 14

15 Aktionsplan Deutschland-Online - gestärktes Programmmanagement Information, Kommunikation Staatssekretärsrunde (Vorsitz BMI) Gestärkte Organisationsstruktur zentrale Unterstützungsleistungen intensiviertes Programmmanagement Bericht Fachministerkonferenzen Abstimmung der priorisierten Vorhaben mit den FMK Lenkungsgruppe (Vorsitz: Hessen) Unterstützung Abstimmung DOL- Geschäftsstelle im BMI FMK Fachliche Arbeitsgruppen Fachliche Abstimmung Aktive Begleitung Federführer prioritäre DOL-Vorhaben Programmsteuerung Bereitstellung von zentralen Unterstützungsleistungen Controlling 15

16 Ausblick Fortschreibung des Aktionsplans Neue priorisierte Dienstleistungen 16

17 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Ernst Bürger Leiter des Referates Grundsatzkoordinierung Informationsgesellschaft und IT-Gesamtstrategie im Bundesministerium des Innern 17