Strafgesetzbuch: StGB

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1 Strafgesetzbuch: StGB Studienkommentar von Prof. Dr. Wolfgang Joecks 10. Auflage Strafgesetzbuch: StGB Joecks schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Strafgesetzbuch Verlag C.H. Beck München 2012 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Strafgesetzbuch Studienkommentar Revision

3

4 Strafgesetzbuch Studienkommentar von Dr. Wolfgang Joecks o. Professor an der Universität Greifswald 10. Auflage K Verlag C. H. Beck München 2012

5 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz und Druck: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort zur 10. Auflage Revision Mit der Neuauflage ist das Buch auf dem Rechtsstand August Rechtsprechung und Literatur sind bis August 2012 berücksichtigt. Ein Schwerpunkt der Überarbeitung lag bei der Aktualisierung bzw. Einarbeitung der Neuauflagen zahlreicher Werke, der Kommentierung neuer Vorschriften und der Berücksichtigung der sich wandelnden Rechtsprechung zu Betrug und Untreue. Die 10. Auflage wurde zum Anlass genommen, das Buch besonders gründlich auf überflüssig gewordenes durchzusehen. Die Hinweise auf die Examenrelevanz in den einzelnen Bundesländern beziehen sich auf die Rechtslage ab 1. Juli Zu danken habe ich meinen Mitarbeitern Torsten Bock und Johann Meyer, die mir geduldige Gesprächspartner waren, sowie Frau cand. jur. Anne-Marie Hahn und Frau stud. jur. Maria Weiß für die Erledigung der notwendigen Vorarbeiten. Mein Dank gilt auch den (zahlreichen) Lesern, die mir via Hinweise und Fehlermeldungen übermittelten. Greifswald, im August 2012 Wolfgang Joecks Aus dem Vorwort zur 1. Auflage Dieses Buch soll fortgeschrittenen Studenten helfen, sich auf die Strafrechtsklausur(en) im Ersten Juristischen Staatsexamen vorzubereiten. Zu diesem Zweck werden die Vorschriften des Strafgesetzbuches, die zum Pflichtprogramm der einzelnen Bundesländer gehören und Klausurrelevanz haben, in einer etwas ungewöhnlichen Art und Weise dargestellt: Die Erörterung von Streitständen erfolgt (fast) durchweg im Gutachtenstil, das heißt so, wie es von Kandidatinnen und Kandidaten in der Staatsprüfung erwartet wird. Dieses Buch hat eine Geschichte. Als in Greifswald zum Wintersemester 1997/98 die universitäre Examensvorbereitung auf einen mitarbeitsintensiven Examenskurs umgestellt wurde, zeichnete sich bereits das 6. Strafrechtsreformgesetz ab. Da es relativ wenig Literatur zu diesem Zeitpunkt gab, begann ich, die entsprechenden neuen Bestimmungen für den Kurs aufzubereiten, indem ich denkbare Auslegungsmöglichkeiten darstellte. Die Resonanz war so positiv, dass ich mich entschloss, auch solche Normen des Besonderen Teils einzubeziehen, die wenig oder keine Änderungen erfuhren. Auf Wunsch der Studenten wurde schließlich noch eine sehr kompakte Erläuterung des Allgemeinen Teils erstellt. Das Ergebnis ist der Versuch, Lehrbuch, Kommentar und Repetitorium unter einen Hut zu bringen. Zum Teil wird es schwer verdaulich sein, es ist aber auch nicht für Anfänger gedacht, sondern für Studenten, die das übliche Strafrechtsprogramm schon absolviert haben. Am Anfang des Studiums wird es den Leser im Zweifel überfordern. Danach mag es ihm helfen, Komplexität zu reduzieren und sich effizient und zielgerichtet auf das Staatsexamen vorzubereiten. Greifswald, im September 1999 Wolfgang Joecks V

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8 Inhaltsverzeichnis Revision Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Zur Arbeit mit diesem Buch... VII Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XI Strafgesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung v. 13. November 1998 (BGBl. I 3322) Allgemeiner Teil 11. Abschnitt. Das Strafgesetz Abschnitt. Die Tat (ohne 36, 37) Abschnitt. Rechtsfolgen der Tat (nur 52 55) Abschnitt. Strafantrag, Ermächtigung, Strafverlangen (allgemeine Hinweise) Abschnitt. Verjährung Besonderer Teil Abschnitt ( k, Allgemeine Hinweise) Abschnitt. Widerstand gegen die Staatsgewalt ( ) Abschnitt. Straftaten gegen die öffentliche Ordnung ( d) Abschnitt. Geld- und Wertzeichenfälschung ( b) Abschnitt. Falsche uneidliche Aussage und Meineid ( ) Abschnitt. Falsche Verdächtigung ( 164, 165) Abschnitt. Straftaten, welche sich auf Religion und Weltanschauung beziehen ( ) Abschnitt. Straftaten gegen den Personenstand, die Ehe und die Familie ( ) Abschnitt. Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung ( f) Abschnitt. Beleidigung ( ) Abschnitt. Verletzung des persönlichen Lebens- und Geheimbereichs ( ) Abschnitt. Straftaten gegen das Leben ( ) Abschnitt. Straftaten gegen die körperliche Unversehrtheit ( ) Abschnitt. Straftaten gegen die persönliche Freiheit ( a) Abschnitt. Diebstahl und Unterschlagung ( c) Abschnitt. Raub und Erpressung ( ) Abschnitt. Begünstigung und Hehlerei ( ) Abschnitt. Betrug und Untreue ( b) Abschnitt. Urkundenfälschung ( ) Abschnitt. Insolvenzstraftaten ( d) Abschnitt. Strafbarer Eigennutz ( ) Abschnitt. Straftaten gegen den Wettbewerb ( ) Abschnitt. Sachbeschädigung ( a) Abschnitt. Gemeingefährliche Straftaten ( c) Abschnitt. Straftaten gegen die Umwelt ( d) Abschnitt. Straftaten im Amt ( ) Sachregister IX

9 Inhaltsverzeichnis X

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