Wolfgang Grundmann / Klaus Schüttel. Wirtschaft, Arbeit und Soziales

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1 Wolfgang Grundmann / Klaus Schüttel Wirtschaft, Arbeit und Soziales

2 Prüfungstraining für Bankkaufleute Die Bücher der Reihe Prüfungstraining für Bankkaufleute richten sich an auszubildende Bankkaufleute, die sich auf die Prüfung vorbereiten. Die Bücher helfen Verständnislücken auf prüfungsrelevanten Gebieten zu schließen, bieten eigene Kontrollmöglichkeiten an und geben somit die erforderliche Sicherheit für das erfolgreiche Bestehen der Prüfung. Bisher sind erschienen: Abschlussprüfungen von Wolfgang Grundmann und Rudolf Rathner Zwischenprüfungstraining Bankfachklasse von Wolfgang Grundmann und Rudolf Rathner Kundenberatung von Achim Schütz Bankwirtschaft von Wolfgang Grundmann Wirtschaft, Arbeit und Soziales von Wolfgang Grundmann und Klaus Schüttel Rechnungswesen, Controlling, Bankrechnen von Wolfgang Grundmann und Rudolf Rathner

3 Wolfgang Grundmann Klaus Schüttel Prüfungstraining für Bankkaufleute Wirtschaft, Arbeit und Soziales Teil 2: Fälle und offene Aufgaben mit Lösungen 4., überarbeitete Auflage

4 Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. 1. Auflage , neubearbeitete Auflage , vollständig neubearbeitete Auflage , überarbeitete Auflage 2009 Die 1. Auflage ist unter dem Titel Wirtschaftsrecht, Arbeitsrecht, Sozialrecht erschienen. Alle Rechte vorbehalten Gabler GWV Fachverlage GmbH, Wiesbaden 2009 Lektorat: Guido Notthoff Gabler ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlags unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Umschlaggestaltung: KünkelLopka Medienentwicklung, Heidelberg Druck und buchbinderische Verarbeitung: Krips b.v., Meppel Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Printed in the Netherlands ISBN

5 V Vorwort Auch die neu bearbeitete 4. Auflage unseres Lehr- und Arbeitsbuches wendet sich an Auszubildende und Berufsanfänger/innen des Kreditgewerbes sowie Studierende mit Interesse an Fragestellungen und Problemlagen aus dem Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht. Ihnen als Auszubildende bietet unser Lehr- und Arbeitsbuch die Möglichkeit, das während Ihrer dualen Ausbildung angeeignete Wissen selbstständig anzuwenden. Darüber hinaus dient unser Lehr- und Arbeitsbuch der systematischen Vorbereitung auf die Abschlussprüfung zur Bankkauffrau bzw. zum Bankkaufmann für das Prüfungsfach Wirtschafts- und Sozialkunde. Sie können Ihre allgemeinen Kenntnisse im Fach Wirtschaftslehre überprüfen sowie Ihr erarbeitetes Wissen festigen und anhand der praxisorientierten Fallstudien ergänzen. Wesentliches Ziel unseres Lehr- und Arbeitsbuches ist es, Ihnen wirtschaftliche sowie arbeits- und sozialrechtliche Kenntnisse anhand von handlungsorientierten Fällen und Aufgaben zu vermitteln und Sie beim Ausbau Ihrer Handlungs- und Entscheidungskompetenz im Wirtschafts-, Arbeits- und Sozialrecht zu unterstützen. Die 4. überarbeitete Auflage wurde aufgrund der Vielzahl neuer programmierter Aufgaben und des stark erweiterten Umfangs des Lösungsteils jetzt in zwei selbstständige Aufgabensammlungen aufgeteilt: - Wirtschaft, Arbeit und Soziales Teil 1 Programmierte Aufgaben - Wirtschaft, Arbeit und Soziales Teil 2 Fälle und Aufgaben Die beiden Teile unseres Lehr- und Aufgabenbuches bietet Ihnen die Möglichkeit, sich systematisch auf die bundeseinheitliche Abschlussprüfung zur Bankkauffrau bzw. zum Bankkaufmann für das Fach Wirtschafts- und Sozialkunde vorzubereiten, denn die vorliegenden Fälle und Aufgaben sind genau auf die Anforderungen des Prüfungskatalogs Abschlussprüfung Bankkaufmann/Bankkauffrau abgestimmt. Wenn Sie die vorliegenden Lerninhalte selbstständig erarbeiten, gehen Sie sicher und kompetent in die Abschlussprüfung. Der vorliegende Teil 2 enthält neben dem bewährten arbeits- und sozialrechtlichen Abschnitt im ersten Kapitel Fälle und Aufgaben zu den rechtlichen Rahmenbedingungen, in dem Grundlagen zu den Rechtsgeschäften, z. B. Kaufvertrag sowie das Sachenrecht enthalten sind. Das Kapitel wurde ergänzt durch Fälle und Aufgaben zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen. Neu aufgenommen sind im Kapitel kollektives Arbeitsrecht der Bereich Konjunktur und Arbeitsmarkt und im Kapitel zum Sozialrecht die Altersvorsorge am Beispiel der Riester-Rente. Ebenfalls neu hinzugekommen sind Fälle und Aufgaben zu Gesellschaftsformen, Kartellen und Fusionen sowie Steuern. Die ausführlichen Lösungshinweise enthalten Erläuterungen, Übersichten und wichtige Paragraphen aus dem Wirtschafts- und Arbeitsrecht sowie nachvollziehbare Rechenwege. Mit den ausführlichen Lösungshinweisen überprüfen Sie Ihr prüfungsrelevantes Fachwissen im Fach Wirtschafts- und Sozialkunde. Zudem wiederholen Sie mit den beiden Teilen unseres Buches Wirtschaft, Arbeit und So-

6 VI ziales schnell und systematisch den Lernstoff für wichtige Wirtschaftslehreklausuren oder die bundeseinheitliche Abschlussprüfung. Nutzen Sie unser Lehr- und Arbeitsbuch vor allem so, dass Sie zunächst Ihre Antwort zu den Fragestellungen und Problemlagen schriftlich fixieren und danach mit den Lösungsvorschlägen im Lösungsteil dieses Buch abgleichen. Im neunten Kapitel unseres Arbeitsbuches finden Sie Gesetze und Vorschriften zum Nachschlagen. Sie können sich dort über wichtige Paragraphen aus z. B. BGB, HGB sowie Berufsbildungsgesetz und Tarifvertrag informieren. Zusätzlich finden Sie eine umfangreiche und stets aktuell gehaltene Gesetzessammlung zur kostenlosen Nutzung auf meiner Homepage unter Hier finden Sie auch die jeweils gültige Fassung des bundeseinheitlichen Prüfungskatalogs für den Ausbildungsberuf Bankkaufmann/Bankkauffrau und die Aktualisierungen zu diesem Buch unter dem Link Buchservice. Wichtige Übersichten zu diesem Buch finden Sie auch, wenn Sie dieses Buch unter aufrufen und den Link OnlinePLUS anklicken. Anregungen für Weiterentwicklung und Ergänzung unseres Lehr- und Arbeitsbuches nehmen wir, die selbst langjährig in der Unterrichtspraxis tätig sind, gerne entgegen. Viel Erfolg bei der Prüfung und im Job wünschen Ihnen Wolfgang Grundmann Hamburg, im Juni 2009 Klaus Schüttel München, im Juni 2009

7 VII Inhaltsverzeichnis Aufgabe Lösung Aufgaben Rechtsgeschäfte Grundlagen zu den Rechtsgeschäften Vertrag Willenserklärung Rechtsgeschäfte Voraussetzungen für wirksame Rechtsgeschäfte Geschäftsfähigkeit Form der Rechtsgeschäfte Inhaltliche Schranken von Rechtsgeschäften Willensmängel bei Rechtsgeschäften Vertragstypen Kaufvertrag Verpflichtungsgeschäft und Verfügungsgeschäft Leistungsstörungen beim Kaufvertrag Sachenrecht Grundbegriffe und Grundsätze Erwerb des Eigentums an beweglichen Sachen Erwerb des Eigentums an Immobilien Verbraucherschutz in der Sozialen Marktwirtschaft Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Fernabsatzvertrag Fälle zum Ausbildungs- und Arbeitsvertrag Michael Schreiner beginnt ein Berufsausbildungsverhältnis Der Auszubildende Michael Schreiner erhält seinen Arbeitsvertrag Leiharbeit Fälle und Aufgaben zu Gesetzen, die Arbeitnehmer und Auszubildende schützen Kündigungsschutz für Arbeitnehmer und Auszubildende Lohnfortzahlung im Krankheitsfall Urlaubsanspruch von Arbeitnehmern und Auszubildenden Jugendarbeitsschutz Mutterschutz und Elterngeld Arbeitsschutz und Sicherheit am Arbeitsplatz Fallstudien zum Individualarbeitsrecht Ein folgenreiches Einstellungsgespräch Darf der Arbeitgeber Einfluss auf die Kleidung seiner Mitarbeiter nehmen? Wer haftet für Fehlbeträge in der Kasse? Ein Auszubildender will streiken Der Sachbearbeiter Berger kommt nicht zur Arbeit Wer zahlt das Gehalt einer Angestellten bei ihrem Fernbleiben wegen der Erkrankung ihres Kindes?

8 VIII 3.7 Die Auszubildende Gertrud Seger ist mit ihrer Ausbildungsvergütung nicht einverstanden Wer trägt die Ausbildungskosten bei einem Berufsausbildungsverhältnis? Die Isar Bank-AG möchte ein Berufsausbildungsverhältnis rasch beenden Wie wirkt sich die Kündigung des Arbeitnehmers auf Sonderzahlungen aus? Wie wirkt sich die Kündigung von Birgit Karger auf ihr Urlaubsentgelt aus? Ingrid Lechner erhält ihr Arbeitszeugnis Das folgenreiche Entschuldigungsschreiben des Auszubildenden Erich Leitner Georg Saller beendet sein Berufsausbildungsverhältnis Der Auszubildende Christoph Plate soll sich in der Praxis der Zweigstelle bewähren Fälle und Aufgaben zum kollektiven Arbeitsrecht Koalitionspartner Aufgaben der Tarifvertragsparteien Tarifautonomie und Tarifvertrag Tarifverhandlungen und Tarifpolitik Arbeits- und sozialrechtliche Auswirkungen eines Streiks Arbeitskampf Arbeitsmarkt Aufgaben zur betrieblichen Mitbestimmung In der Nordbank AG wird ein Betriebsrat errichtet Fälle und Aufgaben zum Sozialrecht Informationen zu den Sozialversicherungen Gesundheitsfonds Pflegeversicherung Neuerungen bei der Riester-Förderung Die leidigen Sozialbeiträge von Susanne Heßler Ausschnitte aus dem Leistungsangebot der gesetzlichen Sozialversicherung Birte Wegener informiert sich über ihre zukünftige Rente Riester-Rente Einkommensteuer und Sozialversicherungsbeiträge Gesellschaftsformen Personengesellschaften Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR) Offene Handelsgesellschaft (ohg) Kommanditgesellschaft (KG) Kapitalgesellschaften Aktiengesellschaft (AG) Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Fälle zu den Rechtsformen Fall zur offenen Handelsgesellschaft (OHG) Fall zur Kommanditgesellschaft (KG) Fall zur Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) Kartellverbot, Fusionskontrolle und Missbrauchsaufsicht über marktbeherrschende Unternehmen

9 Info-Teil AktG Aktiengesetz ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz ArbSchG Arbeitsschutzgesetz ArbStättV Verordnung über Arbeitsstätten ArbZG Arbeitszeitgesetz ASiG Arbeitssicherheitsgesetz AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz Ausbildungsordnung BBiG Berufsbildungsgesetz BetrvG Betriebsverfassungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BUrlG Bundesurlaubsgesetz EntgeltfortzahlungsG GewO Gewerbeordnung GG Grundgesetz GmbH-Gesetz GWB Kartellgesetz HGB Handelsgesetzbuch JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz KSchG Kündigungsschutzgesetz MuSchG Mutterschutzgesetz Nachweisgesetz Sozialgesetzbuch III Sozialgesetzbuch IV Sozialgesetzbuch V Sozialgesetzbuch VI Sozialgesetzbuch VII Sozialgesetzbuch IX Sozialgesetzbuch XI Stabilitätsgesetz Tarifverträge TVG Tarifvertragsgesetz TzBfG Teilzeitarbeitsgesetz Unfallverhütungsvorschrift Allgemeine Vorschriften Unfallverhütungsvorschrift Erste Hilfe Aktuelle Eurobeträge, Freigrenzen und Freibeträge IX

10 X Abkürzungsverzeichnis a. a. O. am angegebenen Ort AFG Arbeitsförderungsgesetz AG Aktiengesellschaft AktG Aktiengesetz ArbG Arbeitsgericht ArbGeb Arbeitgeber ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz ArbSchG Arbeitsschutzgesetz ArbSichG Arbeitssicherheitsgesetz ArbZG Arbeitszeitgesetz Art. Artikel AVG Angestelltenversicherungsgesetz BAG Bundesarbeitsgericht BBiG Berufsbildungsgesetz Bd. Band BDA Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände BErzGG Bundeserziehungsgeldgesetz BeschFG Beschäftigungsförderungsgesetz BetrVG Betriebsverfassungsgesetz BGB Bürgerliches Gesetzbuch BildscharbV Bildschirmarbeitsverordnung BR Betriebsrat BT-Drucks. Bundestags-Drucksache BUrlG Bundesurlaubsgesetz BVV Beamtenversicherungsverein des Deutschen Bank- und Bankiergewerbes bzw. beziehungsweise DAG Deutsche Angestellten-Gewerkschaft DGB Deutscher Gewerkschaftsbund d. h. das heißt Dipl.-Ing. FH Diplomingenieur Fachhochschule DIW Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung EntgeltfortzahlungsG Entgeltfortzahlungsgesetz e. V. eingetragener Verein EStG Einkommensteuergesetz EZB Europäische Zentralbank FAZ Frankfurter Allgemeine Zeitung GG Grundgesetz GmbH Gesellschaft mit beschränkter Haftung GTV Gehaltstarifvertrag

11 XI HBV Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen HGB Handelsgesetzbuch HHA Hamburger Hochbahn Aktiengesellschaft HUK Haftpflicht-, Unfall-, Krankenversicherung i. d. R. in der Regel i. V. m. in Verbindung mit IHK Industrie- und Handelskammer JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz IWD Informations- und Wirtschaftsdienst KG Kommanditgesellschaft KSchG Kündigungsschutzgesetz LAG Landesarbeitsgericht MitbestG Mitbestimmungsgesetz Montan-MitbestG Montan-Mitbestimmungsgesetz MTV Manteltarifvertrag MuSchG Mutterschutzgesetz NZB Nationale Zentralbank ÖTV Gewerkschaft Öffentliche Dienste, Transport und Verkehr OStR Oberstudienrat NJW Neue Juristische Wochenschrift RVO Reichsversicherungsordnung Rz Randziffer SGB Sozialgesetzbuch SprAuG Sprecherausschussgesetz TVG Tarifvertragsgesetz u. a. unter anderem Ufita Urheber-, Film- und Theaterrecht (Jahr und Seite) usw. und so weiter VermBG Vermögensbildungsgesetz vgl. vergleiche VVaG Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit WoPG Wohnungsbau-Prämiengesetz ZPO Zivilprozessordnung