Bürgerstiftungen in Deutschland

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1 Bochumer Studien zum Stiftungswesen 10 Bürgerstiftungen in Deutschland Entwicklungen, Erfahrungen und Ausblicke Bearbeitet von Matthias Klein 1. Auflage Buch. 332 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Gewicht: 550 g Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Gesellschaftsrecht > Stiftungsrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

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3 Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Grundlagen der Untersuchung; Geschichte und Entwicklungen Einleitung Die Geschichte der Bürgerstiftung A. Die Geschichte des Stiftens B. Entstehung und Entwicklung in den USA C. Entstehung und Entwicklung in Deutschland I. Allgemeine Entwicklungen II. Entwicklungsgeschichten/Gründungsprozesse einzelner Bürgerstiftungen Die Stadt Stiftung Gütersloh Die Bürgerstiftung Hannover Die BürgerStiftung Hamburg Die Bürgerstiftung für den Landkreis Fürstenfeldbruck Die Bürgerstiftung Hildesheim Die Hertener Bürgerstiftung Die Bürgerstiftung Duisburg gag Fazit D. Weitere Entwicklung in Europa und dem Rest der Welt Zahlen, Daten und Fakten A. Stiftungen im Allgemeinen B. Bürgerstiftungen I. Entwicklung der Zahl an Bürgerstiftungen II. Entwicklung des von Bürgerstiftungen verwalteten Vermögens III. Verteilung der Fördermittel auf die einzelnen Stiftungszwecke IV. Gründungs- und Entwicklungsdaten V. Die Entwicklung der von Bürgerstiftungen erzielten Spendeneinnahmen VI. Fazit Der Begriff der Bürgerstiftung, Definitionsversuche A. Definition im angloamerikanischen Raum

4 I. Steuerrechtliche Einordnung II. Eigendefinition der Bewegung III. National Standards for US Community Foundations IV. Arbeitsweise U.S.-amerikanischer Community Foundations B. Vorstellungen der Ideengeber in Deutschland; Die besonderen Merkmale von Bürgerstiftungen C. Grundkonsens und Schlussfolgerungen Kapitel: Dachorganisationen: Der Bundesverband Deutscher Stiftungen e.v. und die Initiative Bürgerstiftungen; Die 10-Merkmale der Bürgerstiftung Der Bundesverband Deutscher Stiftungen e.v. und die Initiative Bürgerstiftungen A. Der Bundesverband Deutscher Stiftungen e.v B. Die Initiative Bürgerstiftungen C. Internationale Netzwerke Merkmale einer Bürgerstiftung A. Die 10-Merkmale einer Bürgerstiftung B. Kommentierung I. Kommentierung der Präambel II. Kommentierung der Einzelpunkte (1) Gemeinnützigkeit (2) Stifter (3) Unabhängigkeit (4) Geographischer Wirkungskreis (5) Stiftungskapital (6) Stiftungszweck (7) Gesellschaftliches Engagement (8) Öffentlichkeitsarbeit (9) Lokales Netzwerk (10) Gewaltenteilung C. Fazit Das Gütesiegel des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen e.v A. Entstehung B. Die Bedeutung des Gütesiegels in der Praxis der Bürgerstiftung C. Fazit Kapitel: Allgemeine Rechtsfragen zur Bürgerstiftung Merkmale der Stiftung bürgerlichen Rechts und Vereinbarkeit der Bürgerstiftung

5 A. Stiftungszweck I. Anforderungen an die inhaltliche Bestimmtheit des Stiftungszwecks Vertreter der Unzulässigkeit einer weiten (unbestimmten) Zwecksetzung Vertreter der Zulässigkeit einer breiten Zwecksetzung Stellungnahme II. Zulässigkeit von Zweckkatalogen III. Zwischenergebnis B. Stiftungsvermögen I. Grundstockvermögen II. Erträge und Zuwendungen zur zeitnahen Verwendung C. Stiftungsorganisation I. Allgemeines II. Möglichkeiten und Vereinbarkeit der Beteiligung ( Mitbestimmung ) von Stiftern und Zustiftern / Zulässigkeit korporativer Elemente im Stiftungsrecht Vertreter für die Unzulässigkeit korporativer Elemente im Stiftungsrecht Vertreter für die Zulässigkeit korporativer Elemente im Stiftungsrecht Stellungnahme III. Möglichkeiten der Satzungsgestaltung D. Möglichkeiten der Satzungsänderung I. Exkurs: Hoheitliche Zweckänderung durch die Stiftungsaufsichtsbehörde II. Satzungsmäßige Ermächtigung zur Zweckänderung III. Zwischenergebnis E. Zusammenfassung Abgrenzung der Bürgerstiftung zu anderen bürgerschaftlich orientierten Gemeinschaftsformen A. Der Verein (Stiftungs-e.V.) B. Die Gemeinschaftsstiftung mit Einheitszweck C. Die kommunale Stiftung D. Abhängige Bürgerstiftungen E. Die etwas andere Bürgerstiftung, die Stiftung Polytechnische Gesellschaft Frankfurt am Main F. Schlussfolgerungen

6 4. Kapitel: Gründung der Bürgerstiftung; Auf- und Ausbau des Stiftungsvermögens Die Entstehung der Bürgerstiftung A. Die Gründungsinitiative B. Gründungsmodelle I. Das Top-Down-Modell II. Das Bottom-Up-Modell III. Erfahrungen und Schlussfolgerungen C. Organisationsformen in der Gründungszeit / Die Stiftung im Errichtungsstadium I. Gründungsinitiative in Vereinsform II. Gründungsinitiative als Gesellschaft bürgerlichen Rechts III. Gründungsinitiative ohne Rechtsform IV. Die Vor-Bürgerstiftung? Vertreter der Nicht-Existenz einer Vor-Stiftung Vertreter der Existenz einer Vor-Stiftung Stellungnahme V. Schlussfolgerungen und Empfehlungen D. Die zivilrechtliche Gründung I. Das Stiftungsgeschäft Das lebzeitige Stiftungsgeschäft Das Stiftungsgeschäft von Todes wegen II. Die Stiftungssatzung E. Das Anerkennungsverfahren I. Rechtsnatur und Funktion II. Das Verfahren III. Exkurs: Die Stiftungsaufsicht Funktion der Stiftungsaufsicht Mittel der Stiftungsaufsicht Besteuerung und Steuerbefreiungen gemeinnütziger Stiftungen A. Erbschafts- und Schenkungssteuer B. Körperschaftssteuer C. Sonstige Steuervergünstigungen D. Gemeinnützigkeitsrechtliche Anforderungen für die Steuerbefreiung I. Mittelverwendung für gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Zwecke Gemeinnützige Zwecke Mildtätige Zwecke Kirchliche Zwecke

7 II. Grundsatz der Selbstlosigkeit III. Grundsatz der Ausschließlichkeit IV. Grundsatz der Unmittelbarkeit V. Grundsatz der zeitnahen Mittelverwendung Admassierungsverbot Zweckgebundene Rücklagen nach 58 Nr. 6 AO Freie Rücklagenbildung nach 58 Nr. 7 AO Ansparrücklage nach 58 Nr. 12 AO VI. Grundsatz der Vermögensbindung E. Wirtschaftliche Betätigung; steuerbefreiungsunschädliche und steuerbefreiungsschädliche Aktivitäten der Bürgerstiftung I. Vermögensverwaltung II. Sponsoring III. Zweckbetrieb F. Sonderproblem: Das Fundraising-Dinner G. Die Rechnungslegung und Steuererklärung einer Bürgerstiftung Vermögensaufbau der Bürgerstiftung A. Die Grundidee des kontinuierlichen Auf- bzw. Ausbaus des Grundstockvermögens B. Anlage des Grundstockvermögens/Vermögensverwaltung I. Möglichkeiten und Formen der Anlage Vorgaben für die Vermögensverwaltung nach Gesetz Vorgaben für die Vermögensverwaltung nach Satzung Vorgaben für die Vermögensverwaltung aus Organstellung Leitlinien einer strategischen Vermögenssteuerung Sonderproblem: Alternative Investments II. Haftung des Vorstands Haftungsmilderung kraft (Landes-)gesetz Satzungsmäßige Haftungsmilderung Insbesondere Haftung der Organmitglieder gegenüber der Stiftung im Rahmen der Vermögensverwaltung; analoge Anwendung des 93 Abs. 1 S. 2 AktG Gesetz zur Begrenzung der Haftung von ehrenamtlich tätigen Vereinsvorständen Stellungnahme III. Das outsourcen der Vermögensverwaltung C. Spenden und Zustiftungen I. Die Zustiftung II. Spenden

8 D. Bürgerstiftungen als Treuhänder I. Rechtsnatur der Treuhandstiftung Schenkung unter Auflage, 516 ff. BGB (Uneigennütziger) Treuhandauftrag, 662 ff. BGB Vertragstyp eigener Art Stellungnahme II. Entstehung der Treuhandstiftung III. Möglichkeiten und Grenzen der Einbindung von Treuhandstiftern in Entscheidungsprozesse IV. Haftung der Bürgerstiftung als Treuhänder V. Entgeltliche Verwaltung von Treuhandstiftungen und Steuervergünstigung / Die Bürgerstiftung als Dienstleister E. Stiftungsfonds I. Rechtsnatur und Entstehung des Stiftungsfonds II. Möglichkeiten und Grenzen der Einbindung von Fondstiftern in Entscheidungsprozesse Kapitel: Schlussbetrachtung Zusammenfassung Ausblick Anhang Mustersatzung für eine Bürgerstiftung Satzungen errichteter Bürgerstiftungen Satzung der Bürgerstiftung Gütersloh Satzung der BürgerStiftung Hamburg Satzung der Bürgerstiftung Düsseldorf Mustersatzung für eine Treuhandstiftung Musterentwurf einer Treuhandvereinbarung Mustervertrag zur Errichtung eines Stiftungsfonds Muster für das Stiftungsgeschäft einer Bürgerstiftung National Standards for U.S.-Community Foundations European Foundation Centre, Principles of Good Practice Grundsätze guter Stiftungspraxis Muster für Förderrichtlinien einer Bürgerstiftung Formblatt für Förderanträge Muster für eine Verpflichtungserklärung als Mitstifter Literaturverzeichnis