Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport. Tagesordnung

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1 Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport 89. Sitzung Donnerstag, 4. Juli :45 Uhr Saal 2 Tagesordnung I. Bericht der Staatsregierung Bericht des Staatsministeriums für Unterricht und Kultus betreffend "Schulleitungen wertschätzen - Versprechen halten", Umsetzung der Forderungen der Schulleiterinnen und Schulleiter an Grund- und Mittelschulen (vgl. Landtagsbeschluss vom Drs. 16/16567) - mit Aussprache - II. Anträge Federführung 1. Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) Schulberatung (Drs. 16/8719) Wild, Gehring, Will 2. Antrag der Abgeordneten Christa Stewens, Erika Görlitz, Hermann Imhof u.a. CSU Thomas Hacker, Renate Will, Prof. Dr. Georg Barfuß u.a. und Fraktion (FDP) Mittlere-Reife-Züge für Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf (Drs. 16/10681) Margit Wild Felbinger, Gehring, Will 3. Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Martin Runge, Ulrike Gote u.a. und Schulische Inklusion nicht nur auf dem Papier ermöglichen - Schulbegleitung vom Kopf auf die Füße stellen! (Drs. 16/12856) Wild, Felbinger, Will Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter - Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter Aktuelles/Sitzungen zur Verfügung.

2 Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport Seite 2 4. Antrag der Abgeordneten Helga Schmitt-Bussinger, Stefan Schuster, Dr. Linus Förster u.a. und Fraktion (SPD) Bertolt-Brecht-Schule: Zusagen einhalten! (Drs. 16/13917) Manfred Ländner Felbinger, Gehring, Will 5. Antrag der Abgeordneten Hubert Aiwanger, Florian Streibl, Prof. Dr. Michael Piazolo u.a. und Fraktion (FREIE WÄHLER) Gründung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe "Bayerische Landeszentrale für Politische Bildungsarbeit" - Garantie parteipolitischer Unabhängigkeit und inhaltliche Neuausrichtung (Drs. 16/9982) Wild, Gehring, Will 6. Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Martin Runge, Ulrike Gote u.a. und Landeszentrale für politische Bildungsarbeit umstrukturieren Handeln gegen Rechtsextremismus - Aktionsprogramm für Bayern 7 (Drs. 16/13771) Wild, Felbinger, Will 7. Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Fischer, Julika Sandt, Renate Will u.a. und Fraktion (FDP),, u.a. CSU Konzept zur Vermittlung des Bayerischen Pressegesetzes (BayPrG) sowie von Presseethik für bayerische Schülerzeitungsverantwortliche (Drs. 16/17116) Renate Will Eisenreich, Gottstein, Gehring 8. Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Martin Runge, Ulrike Gote u.a. und Verlässliche Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft, deshalb keine Aussetzung der Dynamisierung der Pauschalen für Grund-, Haupt- und Mittelschulen (Drs. 16/17481) Dr. Strohmayr, Gottstein, Will

3 Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport Seite 3 9. Antrag der Abgeordneten,, Margit Wild u.a. SPD Schluss mit Modellbau! Doppelqualifizierungsangebot Berufsschule Plus+ an allen Berufsschulen in Bayern ermöglichen. (Drs. 16/17487) Felbinger, Tolle, Will Mitberatung 10. Antrag der Abgeordneten Margarete Bause, Dr. Martin Runge, Ulrike Gote u.a. und Zukunft der Pflege in Bayern: Kostenfreie schulische Ausbildung einführen (Drs. 16/16065) Simone Tolle Pranghofer, Felbinger, Will III. Eingaben öffentlich 1. Reinhard Schimpl, Vorsitzender des Sportvereins Sinning, in Oberhausen-Sinning - Fördermittel für den Bau eines Fußballtrainingsplatzes des Sportvereins Sinning (BI ) VII.12-5K7710S Kultus VII.12-5K7710S Kultus 2. Barbara Klausriegler in München - Reform des Schulwesens in Bayern (BI ) III.3-5 S a Kultus Berthold Rüth 3. Claudia Vetter, Elternbeiratsvorsitzende, in München - Sanierung der Marieluise-Fleißer-Realschule in München (BI ) V.2-5 O M16-5a Kultus Eva Gottstein 4. Ingrid Ritt, Landeselternverband Bayerischer Realschulen e.v., in Straubing - Sicherung des Bestands und der Weiterentwicklung der anspruchsvollen Profile der bestehenden Schularten im bewährten differenzierten Schulwesen in Bayern (BI ) Unterschriften - III.3-5 S a Kultus

4 Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport Seite 4 5. Klaus Wenzel, Forum Bildungspolitik in Bayern, in München - Trennung von Schularten (BI ) III.3-5 S a Kultus 6. Klaus Wenzel, Forum Bildungspolitik in Bayern, in München - Ganzheitliche Bildung (BI ) III.3-5 S a Kultus 7. Klaus Wenzel, Forum Bildungspolitik in Bayern, in München - Chancengerechtigkeit herstellen - frühkindliche Förderung stärken (BI ) III - 5 S a Kultus Dr. Simone Strohmayr 8. Klaus Wenzel, Forum Bildungspolitik in Bayern, in München - Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern sowie Lehrerbildung - Professionalität stärken (BI ) VII.5-5 S a Kultus Dr. Simone Strohmayr 9. Klaus Wenzel, Forum Bildungspolitik in Bayern, in München - Eigenverantwortung der Schulen stärken (BI ) II.8-5 S a Kultus Renate Will 10. Klaus Wenzel, Forum Bildungspolitik in Bayern, in München - Investitionen in Bildung (BI ) II.2-5 H a Kultus 11. Birgit Kölbl-Wildmoser in Nürnberg - Beschwerde über Kostenpflichtigkeit der Veranstaltung zur Abiturzeugnisverleihung (BI ) VI.9-5 O 5210 Nü 9-6c Kultus Manfred Ländner Eva Gottstein

5 Ausschuss für Bildung, Jugend und Sport Seite Georg Schneider in Krün - Einrichtung einer Fachschule für Umweltschutztechnik in Lauingen (BI ) VII L-5-7a Kultus 13. Diana Gerstner in Alsdorf - Selbstverteidigungskurs an Schulen (BI ) III.7-5 S a Kultus Margit Wild nichtöffentlich 14. (BI ) - Nachträgliche Verleihung eines mittleren Schulabschlusses VII.8-5S9300S-3-7a Kultus Für alle Eingaben ist das Kultusministerium zuständig.

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