Barbara Lindenmann, Christoff Kandera. Römisches Recht. Kurz gefasste Darstellung (Repetitorium) Übungen mit Lösungen. orellfüssli Verlag AG

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1 Barbara Lindenmann, Christoff Kandera Römisches Recht Kurz gefasste Darstellung (Repetitorium) Übungen mit Lösungen orellfüssli Verlag AG

2 INHALTSVERZEICHNIS Zur Reihe «Repetitorien Recht» 3 Vorwort zum Repetitorium «Römisches Recht» 4 Inhaltsübersicht 5 Abkürzungsverzeichnis 15 Literaturverzeichnis Teil: Grundlagen 17 A. Grundbegriffe Objektives und subjektives Recht Absolutes und relatives subjektives Recht Subjektives Recht und Anspruch Das römische Aktionensystem Allgemeines Zivilrechtspflege Aktionstypen Einteilung nach der Entstehung Einteilung nach der Art des materiellen Anspruchs Einteilung nach dem Ermessensspielraum des Richters Exceptio, Einrede und Einwendung Einrede und Einwendung Die exceptio Rechtsfähigkeit und Handlungsfähigkeit Die Rechtsfähigkeit Einfluss des Status auf die Rechtsfähigkeit Die Handlungsfähigkeit Handlungsfähigkeit von Sklaven Handlungsfähigkeit von Freien Geisteskranke und Verschwender Das Rechtsgeschäft Begriff des Rechtsgeschäfts Rechtsgeschäfte unter Lebenden und von Todes wegen Einseitige und zweiseitige Rechtsgeschäfte Verpflichtungs-, Verfügungs- und Erwerbsgeschäft Verpflichtungsgeschäft Verfügungsgeschäft Erwerbsgeschäft Zuwendung Verfügungsmacht als Voraussetzung des Verfügungsgeschäfts Abstrakte und kausale Verfügungsgeschäfte Die Ungültigkeit von Rechtsgeschäften Begriff der Ungültigkeit Unvollendete Rechtsgeschäfte Nichtigkeit Anfechtbarkeit Rechtswidrigkeit, Sittenwidrigkeit und Unmöglichkeit Rechtswidrigkeit Sittenwidrigkeit 34

3 7.2.3 Unmöglichkeit Stellvertretung bzw. Handeln für andere Begriff der Stellvertretung Direkte Stellvertretung Indirekte Stellvertretung Stellvertretung und deren Ersatzkonstruktionen im Römischen Recht Rechtserwerb durch Dritte Verpflichtung durch das Handeln Dritter, adjektizische Klagen Verfügungsgeschäfte durch Dritte Bedingung und Befristung Die Bedingung Begriff der Bedingung (condicio) Eintritt bzw. Ausfall der Bedingung Rechtswirkungen der Bedingung Bedingungsfeindliche Rechtsgeschäfte Unmögliche, rechts- und sittenwidrige Bedingungen Die Befristung (dies) 43 B. Zeitlicher Überblick Epochen des Römischen Rechts Berühmte römische Juristen Teil: Sachenrecht 45 A. Der Sachbegriff Einteilung der Sachen Res extra commercium - res in commercium Res mancipi - res nee maneipi Bewegliche Sachen - unbewegliche Sachen Verbrauchbare Sachen - nicht verbrauchbare Sachen Vertetbare Sachen - nicht vertretbare Sachen Teilbare Sachen - unteilbare Sachen Einfache Sachen - zusammengesetzte Sachen - Gesamtsachen Hauptsachen und Nebensachen Zugehör Früchte 48 B. Der Besitz Abgrenzung zum Eigentum Begriff des Besitzes Definition des Besitzes (corpus und animus) Eigenbesitz - Fremdbesitz Funktion des Besitzes Erwerbsfunktion der possessio civilis (possessio ex iusta causa) Schutzfunktion des Interdiktenbesitzes (possessio ad interdikta) Detention Besitzerwerb Der derivative Besitzerwerb Allgemeines Besitzerwerb mit Übergabe der Sache Besitzerwerb ohne Übergabe der Sache - Traditionssurrogate Besitzerwerb durch Dritte Der originäre Besitzerwerb Besitzerhalt und Besitzverlust 56

4 6. Besitzschutz Allgemeines Die interdicta retinendae possessionis Das interdictum uti possidetis Das interdictum utrubi Die interdicta recuperandae possessionis 57 C. Das Eigentum Der Eigentumsbegriff Gesetzliche Eigentumsbeschränkungen Vereinbarte Eigentumsbeschränkungen (iura in re aliena) Eigentumsarten Quiritisches und bonitarisches Eigentum Miteigentum Der Eigentumserwerb Die originären Erwerbsarten Natürlicher Eigentumserwerb durch Okkupation Der Fruchterwerb Natürlicher Eigentumserwerb durch Verbindung und Vermischung Natürlicher Eigentumserwerb durch Verarbeitung (specificatio) Die Ersitzung - usucapio Die derivativen Erwerbsarten Eigentumserwerb durch mancipatio und in iure cessio Eigentumserwerb durch traditio Der Eigentumsschutz - Eigentumsklagen Die rei vindicatio Allgemeines Die Streitparteien Der Umfang der rei vindicatio Verteidigungsmittel gegen die rei vindicatio Die actio negatoria Allgemeines Die Streitparteien Der Umfang der actio negatoria Die actio Publiciana Allgemeines Die Streitparteien Der Umfang der actio Publiciana 75 D. Die beschränkten dinglichen Rechte Die Servitute - Dienstbarkeiten Das Pfandrecht Allgemeines Voraussetzungen Klagen aus dem dinglichen Pfandrecht Der Pfandrealvertrag Die Mehrfachverpfändung Die Sicherungungsübereignung - fiducia 80 E. Fälle zum 2. Teil 80

5 3. Teil: Obligationenrecht 83 A. Allgemeines zum Obligationenrecht Der Begriff der Obligation Obligation als Verhältnis zwischen Gläubigerund Schuldner Obligation als Schuldverhältnis i.w.s Schuld und Haftung Begriff von Schuld und Haftung Die Naturalobligation (obligatio naturalis) Einfache Schuld und Dauerschuld Stückschuld und Gattungsschuld Wahlschuld und alternative Ermächtigung Leistungsinhalt bzw. geschuldete Leistung Geschuldete Leistung: dare, facere und praestare Hauptleistungs-, Nebenleistungs- und Nebenpflichten Schadenersatz und Busse Begriff von Schadenersatz und Busse Allgemeine Voraussetzungen des Schadenersatzes Untergang der Obligation, Erfüllung und andere Erlöschensgründe Erfüllung (solutio) Neuerung (novatio) Erlassvertrag Verrechnung (compensatio) Vereinigung (confusio) Mehrzahl von Gläubigern und Schuldnern Geteilte, gehäufte und Gesamtobligation Geteilte Obligation Gesamtobligation Gehäufte Obligation Adstipulation und Bürgschaft Adstipulation Bürgschaft 100 B. Das Delikt Allgemeines Der deliktische Verschuldensbegriff Dasfurtum Allgemeines und Definitionen Rechtsfolgen Die actio furti Die rei vindicatio Die condictio furtiva Sachbeschädigung (damnum iniuria datum) die lex Aquilia Allgemeines/Übersicht/1. und 3. Kapitel Voraussetzungen für eine Haftung nach lex Aquilia Kausalität im Sinne des 1. oder 3. Kapitels der lex Aquilia Die Widerrechtlichkeit Das Verschulden Der Umfang des Schadenersatzes Aktiv-/Passivlegitimation Analoge Klagen Persönlichkeitsverletzung (iniuria) Arglistige Schädigung und Zwang (dolus und metus) Quasidelikte Die Noxalhaftune

6 C. Der Vertrag allgemein Das römische Kontraktsystem Contractus Pactum Innominatkontrakt Der Vertragsabschluss Konsens als zentrale Voraussetzung Mängel beim Vertragsabschluss, sog. Willensmängel Irrtum (error) Scheingeschäft Mentalreservation (reservatio mentalis) Mangelnde Ernstlichkeit, Scherzgeschäft Arglistige Täuschung (dolus) Furchterregung (metus) Weitere Voraussetzungen der Vertragsentstehung Haftung aus Vertrag - Leistungsstörungen Nichterfüllung wegen Unmöglichkeit Anfängliche Unmöglichkeit Nachträgliche zu vertretende Unmöglichkeit Nachträgliche nicht zu vertretende Unmöglichkeit Nichterfüllung trotz Möglichkeit Verzug (mora) Schuldnerverzug Gläubigerverzug Schlechterfüllung, nicht gehörige Erfüllung Schlechterfüllung einer Hauptleistungspflicht Verletzung von Nebenleistungspflichten oder Nebenpflichten bei denbonae fidei negotia Besondere vertragliche Haftungsverhältnisse Die Haftung für Hilfspersonen Drittschaden Zusammenfassung: Haftung aus Vertrag Die Beteiligung Dritter an der Obligation Vertrag zugunsten Dritter (pactum in favorem tertii) Echter Vertrag zugunsten Dritter Unechter Vertrag zugunsten Dritter Anweisung (delegatio) Zahlungsanweisung (delegatio solvendi) Verpflichtungsanweisung (delegatio obligandi) Forderungsabtretung und Schuldübernahme Forderungsabtretung, Zession Schuldübernahme 132 D. Verbalkontrakte Die Stipulation - stipulatio 133 E. Realkontrakte Das Darlehen - mutuum Allgemeines Inhalt und Fragen der Vertragserfüllung Die Leihe - commodatum Allgemeines Inhalt und Fragen der Vertragserfüllung

7 3. Die Verwahrung - depositum Allgemeines Inhalt und Fragen der Vertragserfüllung Das depositum irreguläre Der Pfandrealvertrag Allgemeines Inhalt und Fragen der Vertragserfüllung 137 F. Konsensualkontrakte Der Kaufvertrag - emptio venditio Allgemeines/Begriff Gegenstand des Kaufvertrages Gattungskauf- Spezieskauf Kauf einer künftigen Sache-emptio rei speratae Hoffnungskauf - emptio spei Verkauf einer fremden Sache Der Kaufpreis Pretium certum Pretium verum Pretium iustum - laesio enormis Das Zustandekommen des Kaufvertrages Hauptpflichten aus dem Kaufvertrag (essentialia negotii) Pflichten und Haftung des Verkäufers Pflichten des Käufers Nebenabreden (accidentalia negotii) Rücktrittsvorbehalte beim Kaufvertrag Gewährleistung wegen Mängel der Kaufsache Allgemeines Haftung für Eviktion - Rechtsgewährleistung Sachmangelgewährleistung Gefahrtragung Preis- und Leistungsgefahr Locatio - conductio Allgemeines Miete und Pacht - locatio conductio rei Inhalt der locatio conductio rei Störungen in der Abwicklung der vertraglichen Pflichten Der Werkvertrag locatio conductio operis Inhalt der locatio conductio operis Störungen in der Abwicklung der vertraglichen Pflichten Die Haftung der Gastwirte, Stallwirte und Schiffer Der Dienstvertrag - locatio conductio operarum Der Gesellschaftsvertrag - societas Allgemeines Der Auftrag - mandatum Allgemeines/Begriff Klagen 155 G. Die Schenkung - donatio 155 H. Die Geschäftsführung ohne Auftrag - negotiorum gestio Allgemeines Voraussetzungen Klagen Die unechte Geschäftsführung ohne Auftrag

8 I. Die ungerechtfertigte Bereicherung - Ansprüche aus Kondiktionen Allgemeines Arten Die condictio als Darlehens-und Stipulationsklage Die condictio indebiti Condictio ob turpem vel iniustam causam Condictio causa data causa non secuta (condictio ob rem) Condictio ob causam finitam Condictio sine causa Condictio furtiva Gegenstand/Inhalt der Kondiktionen 161 K. Fälle zum 3. Teil Teil: Übungsklausuren Übungsklausur Übungsklausur Übungsklausur Übungsklausur Teil: Lösungen 165 A. Lösungen zu den Fällen 165 B. Lösungen zu den Übungsklausuren 170 Stichwortverzeichnis