GRUNDKURS BGB. Dr. iur. Hans-Joachim Musielak

Transkript

1 GRUNDKURS BGB Eine Darstellung zur Vermittlung von Grundlagenwissen im bürgerlichen Recht mit Fällen und Fragen zur Lern- und Verständniskontrolle sowie mit Übungsklausuren von Dr. iur. Hans-Joachim Musielak o. Professor an der Universität Passau 6., neubearbeitete Auflage C. H. BECK'SCHE VERLAGSBUCHHANDLUNG MÜNCHEN 1999

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einige Hinweise für die Arbeit mit diesem Buch XV XXI 1 Einführung in die juristische Arbeitsmethode I. Die juristische Aufgabe 1 1 a) In der Berufstätigkeit 1 1 b) Im Studium 3 2 II. Die Lösung eines Falles als Beispiel juristischer Arbeitsweise 8 5 a) Beschränkung auf eine bestimmte Fragestellung b) Aufgabentext 9 5 c) Die einzelnen Arbeitsschritte 10 6 d) Muster einer Fallösung Zum Begriff des Rechtsgeschäfts I. Einleitender Überblick a) Eintritt von Rechtsfolgen b) Einseitige und mehrseitige Rechtsgeschäfte II. Willenserklärung a) Der äußere Tatbestand b) Die Form c) Der innere Tatbestand d) Die Abgabe e) Der Zugang Fälle und Fragen 37 3 Das Zustandekommen von Verträgen I. Allgemeines a) Zum Begriff des Vertrages b) Vertragsarten c) Vertragsfreiheit II. Der Vertragsschluß a) Auslegung der Erklärungen b) Antrag c) Annahme d) Willensübereinstimmung e) Besonderheiten nach dem HaustürWG f) Vertragsschluß aufgrund sozialtypischen Verhaltens III. Vertragsschluß unter Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB)

3 V/7/ Inhaltsverzeichnis a) Bedeutung und Funktion b) Zur gesetzlichen Regelung c) Einbeziehung der AGB in den einzelnen Vertrag d) Prüfungsschema Fälle und Fragen 72 4 Das Schuldverhältnis I. Überblick über das Recht der Schuldverhältnisse a) Zum Begriff b) Gesetzliche Regelung c) Entstehungsgründe d) Arten II. Inhalt des Schuldverhältnisses a) Forderungsrecht und Leistungspflicht b) Die geschuldete Leistung Stückschuld und Gattungsschuld Wahlschuld und Ersetzungsbefugnis III. Erlöschen des Schuldverhältnisses a) Einleitende Bemerkungen b) Erfüllung c) Hinterlegung und Selbsthilfeverkauf d) Aufrechnung e) Rücktritt f) Kündigung g) Weitere Erlöschensgründe Erlaßvertrag Einschub: Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft Aufhebungs- und Änderungsvertrag Novation Konfusion Anfechtung Fälle und Fragen Unwirksame und mangelhafte Willenserklärungen I. Überblick a) WirksamkeitsVoraussetzungen für Willenserklärungen b) Unwirksamkeit und Anfechtbarkeit Nichtigkeit Bestätigung eines nichtigen Rechtsgeschäfts Teilnichtigkeit Umdeutung Schwebende Unwirksamkeit Relative Unwirksamkeit Anfechtbare Rechtsgeschäfte II. Rechtsfähigkeit

4 Inhaltsverzeichnis IX III. Geschäftsfähigkeit a) Allgemeines b) Geschäftsunfähigkeit c) Beschränkte Geschäftsfähigkeit IV. Nichtigkeit von Willenserklärungen a) Geheimer Vorbehalt b) Scheingeschäft c) Fehlende Ernstlichkeit V. Anfechtung wegen Irrtums a) Die gesetzliche Regelung b) Inhalts- und Erklärungsirrtum c) Eigenschaftsirrtum d) Übermittlungsirrtum e) Die Anfechtungserklärung und ihre Rechtsfolgen VI. Das Fehlen oder der Wegfall der Geschäftsgrundlage und die damit zusammenhängenden Fragen a) Problembeschreibung b) Ergänzende Vertragsauslegung c) Die Lehre von der Geschäftsgrundlage VII. Anfechtung wegen Täuschung und Drohung a) Arglistige Täuschung Tatbestand Person des Täuschenden b) Widerrechtliche Drohung c) Die Anfechtungserklärung und ihre Rechtsfolgen VIII. Anfechtung und Erfüllungsgeschäft Übungsklausur 169 Fälle und Fragen Störungen im Schuldverhältnis I. Überblick über die verschiedenen Störungsarten II. Unmöglichkeit a) Arten b) Nachträgliche Unmöglichkeit Die gesetzliche Regelung Einschub: Verschulden Vom Schuldner nicht zu vertretende Unmöglichkeit Vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit Unmöglichkeit bei synallagmatischen Verträgen aa) Die weder vom Gläubiger noch vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit bb) Die vom Gläubiger zu vertretende Unmöglichkeit cc) Die vom Schuldner zu vertretende Unmöglichkeit

5 X Inhaltsverzeichnis c) Anfängliche Unmöglichkeit Objektive Unmöglichkeit Unvermögen Unmöglichkeit bei höchstpersönlichen Leistungen III. Schuldnerverzug a) Voraussetzungen Möglichkeit der Leistung Durchsetzbarkeit der Forderung Fälligkeit der Forderung Mahnung durch den Gläubiger Vertretenmüssen der Verspätung b) Rechtsfolgen c) Schuldnerverzug bei gegenseitigen Verträgen - Zur Vorschrift des Die Rechte des Gläubigers Verzug des Schuldners Setzung einer Nachfrist Rechtsfolgen IV. Gläubigerverzug a) Vorbemerkung b) Voraussetzungen Möglichkeit der Leistung Angebot der Leistung durch den leistungsberechtigten Schuldner Nichtannahme der Leistung durch den Gläubiger c) Rechtsfolgen V. Positive Forderungsverletzung a) Rechtsgrundlage und Anwendungsbereich b) Tatbestand Die einzelnen Merkmale Einschub: Kausalität und Schadenszurechnung Fallgruppen aa) Schlechte Erfüllung einer Hauptleistungspflicht bb) Verletzung von Verhaltenspflichten cc) Erfüllungsverweigerung (Vertragsaufsage) c) Rechtsfolgen VI. Leistungsstörungen bei Dauer- und Ratenlieferungsverträgen Anhang: Haftung für culpa in contrahendo a) Allgemeines b) Haftungsvoraussetzungen Gesetzliches Schuldverhältnis Verhaltenspflichten Fallgruppe: Schutz- und Fürsorgepflichten für Leben, Gesundheit und Eigentum des anderen

6 Inhaltsverzeichnis XI 2. Fallgruppe: Informations-, Hinweis- und Aufklärungspflichten Fallgruppe: Pflicht zur Vermeidung von Schäden infolge des Abbruchs von Vertragsverhandlungen Sonstige Haftungsvoraussetzungen c) Rechtsfolgen Übungsklausur 242 Fälle und Fragen Einzelne Vertragsschuldverhältnisse I. Vorbemerkung II. Kauf a) Wesen und Inhalt des Kaufvertrages b) Pflichten der Vertragspartner Einschub: Übereignung Bewegliche Sachen aa) Grundtatbestand bb) Die übrigen Übertragungstatbestände cc) Gutgläubiger Erwerb Grundstücke c) Nichterfüllung der Verkäuferpflichten d) Sachmängelhaftung Überblick über die Rechte des Käufers Voraussetzungen für Wandlung und Minderung aa) Fehler bb) Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft cc) Sonstige Voraussetzungen Die Rechte des Käufers beim Stückkauf aa) Wandlung bb) Minderung cc) Schadensersatz wegen Nichterfüllung Besonderheiten beim Gattungskauf Ausschluß der Gewährleistung, Verjährung Verhältnis der Gewährleistungsrechte zu anderen Rechten aa) Anfechtung bb) Ansprüche aus 320 ff cc) Culpa in contrahendo dd) Positive Forderungsverletzung ee) Unerlaubte Handlung e) Kauf unter Eigentumsvorbehalt Einschub: Sicherungseigentum f) Sonderformen des Kaufes III. Darlehen Einschub: Verbraucherkreditgesetz

7 XII Inhaltsverzeichnis IV. Miete V. Dienstvertrag VI. Werkvertrag VII. Auftrag Übungsklausur Fälle und Fragen Einzelne gesetzliche Schuldverhältnisse I. Vorbemerkung II. Geschäftsführung ohne Auftrag a) Einführender Überblick b) Voraussetzungen der berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag c) Rechtsfolgen einer berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag d) Unberechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag III. Ungerechtfertigte Bereicherung a) Die einzelnen Tatbestände Leistungskondiktion Nichtleistungskondiktion b) Umfang des Bereicherungsanspruchs IV. Unerlaubte Handlungen a) Zur gesetzlichen Regelung b) Die Grundtatbestände Abs aa) Handlung bb) Geschützte Rechtsgüter und Rechte cc) Vom Schutzbereich umfaßter Schaden Einschub: Der Begriff des Schadens dd) Rechtswidrigkeit ee) Verschulden und Billigkeitshaftung Abs Hinweise für die klausurmäßige Bearbeitung c) Haftung mehrerer Schädiger 1. Mittäter und Teilnehmer Beteiligte nach 830 Abs. 1 S Haftung gegenüber den Geschädigten 4. Ausgleich im Innenverhältnis Übungsklausur, Fälle und Fragen Dritte in Schuldverhältnissen I. Vorbemerkung II. Stellvertretung

8 Inhaltsverzeichnis XIII a) Begriff und Voraussetzungen Abgabe oder Empfang einer Willenserklärung Handeln im fremden Namen Vertretungsmacht aa) Rechtsgrundlagen bb) Erteilung und Umfang einer Vollmacht cc) Untervollmacht dd) Konkludent erteilte Vollmacht und Duldungsvollmacht ee) Anscheinsvollmacht ff) Willensmängel bei Erteilung einer Vollmacht gg) Erlöschen der Vollmacht hh) Mißbrauch der Vertretungsmacht ii) Einschränkung der Vertretungsmacht durch Zulässigkeit der Vertretung b) Wirkungen einer Vertretung c) Vertretung ohne Vertretungsmacht III. Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfe a) Vergleich der in 278 und in 831 getroffenen Regelungen b) Die Voraussetzungen des 278 im einzelnen Erfüllungsgehilfen Handeln bei Erfüllung Verschulden c) Haftung für den gesetzlichen Vertreter d) Haftung nach Grund und Voraussetzungen der Haftung Verrichtungsgehilfe Widerrechtliche Schädigung eines Dritten Handeln in Ausführung der Verrichtung Ausschluß einer Ersatzpflicht ( 831 Abs. 1 S. 2) IV. Vertrag zugunsten Dritter a) Arten b) Die Beteiligten und ihre Rechtsbeziehungen c) Rechtsstellung des Dritten V. Vertrag mit Schutzwirkungen für Dritte a) Begriff und Voraussetzungen b) Abgrenzung von der Drittschadensliquidation VI. Übergang von Rechten und Pflichten auf Dritte a) Überblick b) Forderungsabtretung Begriff und Voraussetzungen Wirkungen Schuldnerschutz

9 XIV Inhaltsverzeichnis 4. Sonderformen c) Schuldübernahme Begriff und Zustandekommen Rechtsstellung der Beteiligten Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten aa) Schuldbeitritt bb) Vertragsübernahme Anhang: Bürgschaft a) Bürgschaftsvertrag b) Bürgenverpflichtung und Hauptverbindlichkeit c) Rechte des Bürgen Einreden Rückgriff und Befreiungsanspruch d) Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten Übungsklausur 472 Fälle und Fragen 472 Lösungshinweise für die Fälle und Fragen 477 Lösungshinweise für die Übungsklausuren 522 Paragraphenregister 535 Stichwortverzeichnis 543