Mitarbeiterhandbuch Insolvenz

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1 Mitarbeiterhandbuch Insolvenz Insolvenzrecht für Sachbearbeiter und praktische Umsetzung in winsolvenz Herausgeber und Autoren: Dr. Michael Flitsch Rechtsanwalt/Insolvenzverwalter Wellensiek Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft, Frankfurt Jan Krug Rechtsanwalt/Leiter Service, STP Informationstechnologie AG, Karlsruhe Frank Lembke Geschäftsbereichsleiter, STP Solution GmbH, Karlsruhe Finanz Colloquium Heidelberg 2009

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 1 A. Einfuhrung und Überblick 3 I. Einführung 5 1. Was bedeutet Insolvenz? 5 2. Zweck des Insolvenzverfahrens 7 3. Stellung des Insolvenzantrags 7 4. Beteiligte im Insolvenzverfahren 8 5. Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung 9 6. Gläubigerarten/Verbindlichkeiten im Insolvenzverfahren 11 a) Insolvenzgläubiger und Massegläubiger 12 b) Gesicherte und ungesicherte Gläubiger 13 c) Einfache und nachrangige Gläubiger Verschiedene Verfahrensabschnitte 16 a) Insolvenzantragsverfahren 16 b) Eröffnung des Insolvenzverfahrens 20 II. Arten der Verwertung/Erreichung des Verfahrenszwecks Einzelverwertung Übertragende Sanierung Insolvenzplan 26 III. Grundsätzliche Unterschiede bei Insolvenzverfahren Juristische Personen/Löschung mit Verfahrensbeendigung Natürliche Personen/Möglichkeit der Restschuldbefreiung Verfahrenskostenstundung Abgrenzung Regel- und Verbraucherinsolvenz bei natürlichen Personen 29 IV. Insolvenzverfahren als nichtöffentliches Verfahren 29 VII

3 B. Praktischer Ablauf Insolvenzverfahren (inkl. Verbraucherverfahren) 31 I. Eingang Akte Kollisionskontrolle Aktenanlage Kopie der Akte 35 II. Erfassung Gläubiger Unterscheidung zwischen natürlichen Personen und juristischen Personen 35 a) Erfassung natürlicher Personen 35 b) Erfassung juristischer Personen EDV-technische Vorerfassung der Gläubiger und Datenimport 36 III. IV. Zustellung des Eröffnungsbeschlusses/Versendung der Anmeldungsformulare an Gläubiger 36 Zustellungsvermerk erstellen/übermittlung an das Insolvenzgericht 40 V. Verfahren über das Vermögen natürlicher Personen: Erstbesprechung mit Insolvenzschuldner 40 Auskünfte im Insolvenzverfahren Auskunftserteilung durch den Insolvenzschuldner Auskünfte durch Dritte 43 VII. Allgemeine Hinweise bei der Verwertung von beweglichen Vermögensgegenständen im Insolvenzverfahren Umsatzsteuer und Massebeitrag bei Verwertung von Sicherungsgut Rechnungsstellung/Erhalt von Rechnungen 44 a) Rechnungsstellung durch den Insolvenzverwalter 44 b) Eingehende Rechnungen 46 VIII. Sicherung und Verwertung einzelner Vermögensgegenstände Grundbesitz (unbebaute und bebaute Grundstücke) Bankkonten 49 VIII

4 3. Laufende Einkünfte aus Arbeitseinkommen, Krankengeld, Rente oder ALG 51 a) Überprüfung der pfändbaren Bezüge 51 b) Höhe der pfändbaren Beträge 51 c) Vorauspfändungen 52 d) Lohn- und Gehaltsabtretungen Lebensversicherungsverträge 53 a) Verwertungsbefugnis 53 b) Streit um Verwertungskostenbeiträge bei Lebensversicherungen 54 c) Sonderfalle von unpfändbaren Lebensversicherungsverträgen: Kraftfahrzeuge 55 a) Kraftfahrzeuge im Eigentum des Schuldners 55 b) Privat genutzte Kraftfahrzeuge im Fremdeigentum 57 c) Sonderfall: Finanzierter Kauf von Kraftfahrzeugen 57 d) Problem Kfz-Steuer 58 IX. Unpfändbares Vermögen/Freigabe von Vermögensgegenständen 59 X. Dauerschuldverhältnisse (laufende Verträge) im Insolvenzverfahren Mietverhältnisse über Immobilien 61 a) Gemietete Privatwohnung des Schuldners 61 b) Schuldner als Vermieter Sonstige laufende Vertragsverhältnisse 63 XI. Gewerbebetrieb/Freigabe 65 XII. Anderkontenführung Anderkonto als Treuhandkonto Keine Buchung ohne Beleg! Keine Sammelkonten 67 XIII. Korrespondenz mit Gläubigern 67 XIV. Forderungsprüfung 68 IX

5 1. Überprüfung der eingereichten Unterlagen/Abgleich mit Schuldnerunterlagen 2. Überprüfung von angemeldeten Zinsen XV. Berichtstermin 1. Vorbereitung der Verzeichnisse nach InsO a) Verzeichnis der Massegegenstände ( 151 InsO) b) Gläubigerverzeichnis c) Vermögensübersicht 2. Ablauf eines Berichtstermins a) Bericht des Insolvenzverwalters b) Abstimmungen/Beschlüsse durch Gläubigerversammlung XVI. Prüfungstermin 1. Einfache Feststellung 2. Feststellung für den Ausfall 3. Aufschiebend bedingte Forderungen XVII. Nachprüfungstermine 75 XVIII. Abschlagsverteilungen XIX. Beendigung des Insolvenzverfahrens 1. Schlussrechnung 2. Schlussverteilung 3. Verteilung der Insolvenzmasse 4. Unauffindbare Gläubiger 5. Aufhebung des Insolvenzverfahrens XX. Besonderheiten in Insolvenzverfahren 1. Besonderheiten bei Insolvenzverfahren natürlicher Personen a) Restschuldbefreiungsverfahren (Wohlverhaltensphase) b) Berichte an das Insolvenzgericht/Verteilung von weiteren Einnahmen X

6 c) Beendigung des Restschuldbefreiungsverfahrens (der Wohlverhaltensperiode) 82 d) Verfahrenskostenstundung Besonderheiten bei Unternehmensinsolvenzen 82 a) Insolvenzgeld 82 b) Insolvenzgeldvorfinanzierung 85 C. Arbeitsschritte zur Sachverständigenbestellung 87 I. Erste Schritte bei der Verfahrensanlage Anlage des Verfahrens 89 a) Gerichtliches Aktenzeichen 89 b) Verfahrensbezeichnung 90 c) Kontenrahmen und Bilanzschema 91 d) Termine 91 e) Erfassung erster Beteiligter und Adressen 93 f) Voreinstellungen für das Gläubigerinformations System 94 g) Sonstige Eingabemöglichkeiten 95 II. Erstellung von Vermögensverzeichnissen ohne Einzelerfassung 96 III. Kollisionskontrolle 96 IV. Notwendige Vorbereitungen für eine beschleunigte Bearbeitung 97 D. Arbeitsschritte während der vorläufigen Insolvenzverwaltung 99 I. Aktualisierung der Verfahrensinformationen 101 II. Erfassung von Beteiligten und Vermögenswerten Grundlagen der Adressverwaltung in winsolvenz.p Erfassung von Gläubigern 106 a) Manuelle Erfassung im Bereich Tabelle 107 b) Manuelle Erfassung im Bereich Masse 109 c) Erfassung mittels Excel-Import Erfassung von Drittschuldnern 114 XI

7 ' a) Manuelle Erfassung 114 b) Erfassung mittels Excel-Import Erfassung sonstiger Beteiligter und Zuweisung von Beteiligtenarten Erfassung von Vertretern und Mitgliedern zu Beteiligten Erfassung von Vermögensgegenständen 121 a) Manuelle Erfassung 121 b) Erfassung mittels Excel-Import 123 III. Funktionsweise der Buchführung und des Buchungsdialogs Prinzipien der Buchführung innerhalb winsolvenz.p Arbeiten mit Vorläufen Aufbau der Buchungsmaske 126 IV. Erstellung von Schreiben Erstellung eines Serienbriefes Arbeiten mit benutzerbezogenen individuellen Textvorlagen 132 E. Arbeitsschritte nach Insolvenzeröffnung 135 I. Aktualisierung der Verfahrensinformationen 137 II. Änderungen an bereits erfassten Beteiligten 138 III. Führung der Insolvenztabelle Erfassung von Forderungsanmeldungen 139 a) Von Hand 140 b) Import von im Internet angemeldeten Forderungen Anlegen von Prüfungsvermerken Neunummerierung der Tabelle Export der Daten zum Gericht Festschreibung der Prüfungsvermerke Anlegen von Berichtigungsvermerken 148 IV. Möglichkeiten im Umgang mit Arbeitnehmern 148 XII

8 V. Verwalten von Fremdrechten mit dem Karlsruher Fremdrechtemodell 1. Zuordnung ausgehend von der Gläubigerforderung 2. Zuordnung ausgehend vom besicherten Gut 3. Auskehr an absonderungsberechtigte Gläubiger VI. Verwertung von Anlagevermögen VII. Forderungseinzug 1. Einbuchen der Forderungen 2. Zahlungsbuchung auf Forderungen 3. Wertberichtigungen VIII. Erstellung stichtagsbezogener Verzeichnisse IX. Umsatzsteuervoranmeldungen erstellen X. Definition eigener Filter F. Arbeitsschritte zum Verfahrensabschluss I. Aktualisierung der Verfahrensinformationen II. Durchführung von Verteilungen 1. Einbuchen der Gläubiger 2. Anlegen eines Verteilungsverzeichnisses 3. Erzeugen von Überweisungen 4. Automatische Erzeugung von Zahlungsbuchungen zu einer Verteilung III. Erstellung von Schlussverzeichnissen und Schlussrechnung G. Arbeitserleichterungen im Tabellenbereich I. Import von Gläubigern 1. Grundlagen 2. Import weiterer Forderungen 3. Ersetzen von ursprünglichen (pro Forma) Fibuwerten 4. Nachimport von Vertretern XIII

9 5. Gerichtsspezifika Zusammenhang Gläubiger Forderung(en) Import von Gläubigern mit mehreren Forderungen Import von Gläubigern mit mehreren Forderungen und Vertreter 192 II. Dokumentvorlagen und Textverarbeitung Textmarken sichtbar machen Textmarken für den Adressaten Textmarken für Forderungen 197 III. Barcode Modul Hintergrund Barcode Modul im Verbraucherinsolvenzverfahren Barcode Vorgehen 206 a) Datenerfassung/-import 206 b) Anschreiben Aufforderung zur Forderungsanmeldung 207 c) Erfassung der Barcode Forderungsanmeldungen 209 d) Ablage der Forderungsanmeldungen Kombination Forderungsanmeldung via GIS und Barcode Modul 212 XIV