Inhaltsübersicht. 1. Teil: Grundlagen

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1 Inhaltsübersicht Vorwort Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Gesamtliteraturverzeichnis V XI XLV LIII 1. Teil: Grundlagen Kapitel 1 Unternehmen im internationalen Steuerrecht A. Grenzüberschreitendes Wirtschaften (Menck) B. Internationale Steuerkoordination (Menck) C. Direkte Besteuerung im internationalen Raum (Menck) D. Direkte Besteuerung der international tätigen Unternehmen (Menck) E. Die Gesamtentwicklung der Koordination im internationalen Steuerraum (Menck) F. Einfluss des Europarechts (Mössnei) G. Qualifikationskonflikte (Mössnei) Kapitel 2 Doppelbesteuerung und deren Beseitigung (Mössnei) A. Grundlagen B. Persönliche Anknüpfungskriterien der deutschen Steuerhoheit C. Sachliche Anknüpfungskriterien der deutschen Steuerhoheit D. Unilaterale Beseitigung E. Beseitigung der Doppelbesteuerung durch Staatsverträge Teil: Internationale Verrechnungspreise Kapitel 3 Verrechnungspreise zwischen international verbundenen Unternehmen (Baumhoff) A. Grundlegung B. Internationale Einkunftsabgrenzung auf der Grundlage des Fremdvergleichs C. Methoden der Verrechnungspreisermittlung D. Verrechnungspreisermittlung bei ausgewählten Lieferungs- und Leistungsbeziehungen VII

2 Inhaltsübersicht E. Vorteilsausgleich F. Die Besteuerung grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen G. Dokumentationspflichten im Rahmen der Verrechnungspreisermittlung Kapitel 4 Betriebsstättengewinnabgrenzung (Strunk) A. Notwendigkeit und Bedeutung von Gewinnermittlung und -abgrenzung für die internationale Unternehmenstätigkeit von Betriebsstätten und Personengesellschaften B. Verfahrens- und materiellrechtliche Grundlagen zur Buchführungspflicht Teil: Auslandsaktivitäten inländischer Unternehmen (Outbound-Investitionen) Kapitel 5 Beteiligung an ausländischen Personengesellschaften (Schänzle/Engel) A. Einführung B. Grundsätzliches zur Besteuerung ausländischer Personengesellschaften und ihrer inländischen Gesellschafter C. Laufende Besteuerung inländischer Gesellschafter einer ausländischen Personengesellschaft D. Gründung und Erwerb einer ausländischen Personengesellschaft E. Ermittlung der Einkünfte der ausländischen Personengesellschaft F. Beendigung und Strukturwechsel Kapitel 6 Beteiligung an ausländischen Kapitalgesellschaften (Henkel) A. Subjektive Steuerpflicht ausländischer Kapital-. gesellschaften B. Erwerb von Anteilen an einer ausländischen Kapitalgesellschaft C. Besteuerung im Ausland D. Laufende Besteuerung im Inland E. Veräußerung und Liquidation Kapitel 7 Hinzurechnungsbesteuerung (Henkel) A. Grundlagen B. Tatbestand und Rechtsfolgen der Hinzurechnungsbesteuerung

3 Inhaltsübersicht 4. Teil: Inlandsaktivitäten ausländischer Unternehmen (Inbound-Investitionen) Kapitel 8 Beteiligung an inländischen Personengesellschaften (Mick/Dyckmans) * A. Einführung B. Grundzüge der Besteuerung ausländischer Gesellschafter inländischer Personengesellschaften C. Erwerb von Anteilen an einer inländischen Personengesellschaft D. Ermittlung der (inländischen) Einkünfte des ausländischen Gesellschafters E. Thesaurierungsbesteuerung, 34a EStG F. Beendigung und Strukturwechsel G. Verfahrensfragen Kapitel 9 Beteiligung an inländischen Kapitalgesellschaften (Henkel) A. Subjektive Steuerpflicht der inländischen Kapitalgesellschaft B. Erwerb einer inländischen Kapitalgesellschaft C. Besteuerung im Inland D. Besteuerung im Ausland E. Veräußerung und Liquidation Teil: Internationale Umwandlungen und Finanzierungen Kapitel 10 Internationale Umwandlungen (Henkel) A. Grundlagen B. Verschmelzungen C. Spaltung D. Formwechsel E. Grenzüberschreitende Einbringungen in Kapitalgesellschaften Kapitel 11 Grenzüberschreitende Finanzierung international tätiger Unternehmen (Kuhn/Kubicki) A. Finanzierungsmöglichkeiten eines Unternehmens und Entscheidungsparameter * Dieses Kapitel wurde von der 1. bis zur 3. Auflage von Herrn Prof. Dr. Piltz bearbeitet.

4 Inhaltsübersicht B. Ausgewählte Instrumente der grenzüberschreitenden Unternehmensfinanzierung C. Steuerliche Gestaltungsmöglichkeiten im Rahmen der grenzüberschreitenden Unternehmensfinanzierung Teil: Internationales Steuerverfahrensrecht und Umsatzsteuerrecht bei Auslandsbeziehungen Kapitel 12 Internationales Steuerverfahrensrecht A. Besteuerungsvollzug im internationalen Steuerrecht (Menck) B. Kontrollmaßnahmen und Kooperation der Steuerverwaltungen (Menck) C. Internationale Unternehmenstätigkeit im deutschen Verfahrensrecht (Menck) D. Die Prüfung international tätiger Unternehmen durch die deutsche Steuerverwaltung (Menck) E. Internationale Ermittlungshilfe (Auskunftsaustausch auf Ersuchen) (Menck) F. Austausch spontaner und automatischer Auskünfte (Menck) G. Verständigungsverfahren und Konsultation (Menck) H. Advance Pricing Agreements (APA) (Liebchen) I. Schiedsverfahren (Liebchen) J. Kooperation und Abstimmung bei Außenprüfungen (Menck) K. Internationale Rechtshilfe in Steuerstrafsachen (Menck) L. Amtshilfe durch Zustellung und Vollstreckung (Menck) Kapitel 13 Umsatzsteuerrecht bei Auslandsbeziehungen (Hummel) A. Einführung B. Lieferungen und sonstige Leistungen in das Ausland C. Vergütung von Vorsteuern D. Betriebsstätten und Tochtergesellschaften im Umsatzsteuerrecht E. Internationale Doppelbesteuerung auf dem Gebiet des Umsatzsteuerrechts Stichwortverzeichnis 1613

5 Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis Gesamtliteraturverzeichnis V VII XLV LIII 1. Teil: Grundlagen Kapitel 1 Unternehmen im internationalen Steuerrecht A. Grenzüberschreitendes Wirtschaften I. Unternehmen und internationaler Steuerraum II. Grundlagen der Steuerkoordination III. Stellung der Bundesrepublik Deutschland B. Internationale Steuerkoordination I. Begriff und Ansätze II. Ausgleichssysteme der wichtigsten Abgabearten III. Internationalisierung und Besteuerungssystematik C. Direkte Besteuerung im internationalen Raum I. Grundlagen II. Systemverbindung durch DBA III. Systemintegrierende Funktionen der DBA Extraterritoriale Besteuerung Diskriminierung und Überbesteuerung Abzugssteuern und Kostenprogression Wirtschaftliche Doppelbelastung IV. Europäisches Recht und direkte Besteuerung D. Direkte Besteuerung der international tätigen Unternehmen I. Unternehmensstrukturen: Einheitsunternehmen, Konzern, Personengesellschaft Einheitsunternehmen Konzerne Personengesellschaften II. Allgemeine Belastungsverhältnisse, Kapitalimportund Kapitalexportneutralität III. Regelungsdefizite der DBA und internationale Funktionsstörungen

6 IV. Besteuerungsneutralität im internationalen Steuerraum Rechtsform Eigen-und Fremdfinanzierung Über- und Minderbesteuerung durch Rechtsverwerfung und Gestaltung V. Steuerung der Unternehmensbelastung VI. Planungsbegrenzendes Recht E. Die Gesamtentwicklung der Koordination im internationalen Steuerraum I. Wettbewerb der Steuerrechte" und internationale Unternehmensbesteuerung II. Systemansätze und -entwicklungen der Steuerkoordination III. Zusammenfassung F. Einfluss des Europarechts I. Primäres und sekundäres Unionsrecht Einleitung Binnenmarkt und Steuern Rechtsakte Grundfreiheiten a) Rolle des EuGH b) Überblick über die Grundfreiheiten c) Diskriminierungsverbot d) Beschränkungsverbot e) Prüfung der Grundfreiheiten aa) Verletzung des Schutzbereichs bb) Rechtfertigungsgründe für Schutzbereichsverletzungen Richtlinien Verhältnis Europäisches Recht - nationales Recht II. Unbeschränkte Steuerpflicht Welteinkommen insbes. Ausländische Einkünfte a) Grundlagen b) Ausländische Sachverhalte Konzernbesteuerung a) Niederlassungsfreiheit oder Kapitalverkehrsfreiheit? b) Konzernbesteuerungssysteme c) Folgerungen für eine grenzüberschreitende Organschaft Grenzüberschreitende Dividenden a) Einführung b) Besteuerung der ausschüttenden Gesellschaft

7 XIII Inhaltsverzeichnis c) Besteuerung der Dividende im Quellenstaat d) Besteuerung der Dividende im Empfängerstaat ej Ergebnis Finanzierung Wegzugsbesteuerung Hinzurechnungsbesteuerung III. Beschränkte Steuerpflicht Einkünfteermittlung a) Leistungsfähigkeit b) Inländische Betriebsstätte eines ausländischen Unternehmens aa) Verlust der Betriebsstätte bb) Verluste des Stammhauses Vergünstigungen Steuersatz G. Qualifikationskonflikte I. Auslegung und Anwendung von DBA (Grundzüge) Auslegung von DBA Anwendung von DBA a) Person im Sinne des Abkommens b) Ansässigkeit c) Nationales Steuerrecht und DBA II. Formen der Qualifikationskonflikte Grundfall Definition von Qualifikationskonflikt a) Begriff b) Situationen Behandlung der Qualifikationskonflikte a) Gesellschafter in Deutschland unbeschränkt steuerpflichtig aa) Einkünfte aus dem Sitzstaat der Gesellschaft bb) Einkünfte aus Deutschland cc) Einkünfte aus einem Drittstaat dd) Ergebnis b) Gesellschafter im Ausland ansässig aa) Im Staat der Gesellschaft bb) In einem Drittstaat c) Folgeprobleme Kapitel 2 Doppelbesteuerung und deren Beseitigung A. Grundlagen B. Persönliche Anknüpfungskriterien der deutschen Steuerhoheit

8 I. Unbeschränkte Steuerpflicht II. Einzelunternehmen und Personengesellschaften Überblick Inland Wohnsitz a) Allgemeine Merkmale b) Begründung des Wohnsitzes c) Aufgabe des Wohnsitzes Gewöhnlicher Aufenthalt Ansässigkeit im DBA-Recht III. Körperschaften Allgemeines Begriff der Körperschaft Sitz Geschäftsleitung C. Sachliche Anknüpfungskriterien der deutschen Steuerhoheit I. Beschränkte Steuerpflicht II. Steuersubjekt III. Einkünfte aus Gewerbebetrieb Überblick Gewerbliche Einkünfte Betriebsstättenbegriff a) Objektive Merkmale b) Subjektive Merkmale c) Funktionale Merkmale d) Tochtergesellschaft e) Aufzählung von Betriebsstätten f) Betriebsstätte im Abkommensrecht g) Beispiele h) Betriebsstätte und elektronischer Handel Ständiger Vertreter IV. Einkünfte aus Kapitalvermögen Überblick Dividenden Stille Gesellschaft und partiarisches Darlehen Zinsen V. Einkünfte aus der Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften VI. Lizenzen VII. Einkünfte aus dem Betrieb von Schiffen und Luftfahrzeugen VIII. Geschäftsführertätigkeit IX. Isolierende Betrachtungsweise

9 D. Unilaterale Beseitigung I. Begriff und Ursachen der Doppelbesteuerung Internationale juristische Doppelbesteuerung Wirtschaftliche Doppelbesteuerung Internationale Doppel-Nichtbesteuerung II. Bedeutung des Doppelbesteuerungsbegriffs III. Methoden zur Beseitigung der Doppelbesteuerung Freistellungsmethode (exemption) Anrechnungsmethode (tax credit) Abzug ausländischer Steuer von der Bemessungsgrundlage Erlass, Teilerlass, Ermäßigung, Pauschalierung IV. Beseitigung der Doppelbesteuerung bei der Einkommensteuer Rechtsgrundlagen Regelungsinhalt des 34c EStG Übersicht über 34c EStG Verhältnis des 34c EStG zu den DBA Persönlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich, Vergleichbarkeit der Steuer Regelung des 34c EStG im Einzelnen a) Steueranrechnung b) Abzug der ausländischen Steuer von der Bemessungsgrundlage c) Pauschalierung und Erlass der deutschen Einkommensteuer auf ausländische Einkünfte Ausländische Einkünfte Vermeidung der Doppelbesteuerung bei beschränkt Steuerpflichtigen ( 50 Abs. 3 EStG) a) Anrechnung und Abzug b) Pauschalierung und Erlass V. Beseitigung der Doppelbesteuerung bei der Körperschaftsteuer Rechtsgrundlagen Übersicht über die Methoden des 26 KStG Verhältnis des 26 KStG zu den Doppelbesteuerungsabkommen Direkte Steueranrechnung gemäß 26 Abs. 1 KStG Steuerabzug gemäß 26 Abs. 6 KStG VI. Beseitigung der Doppelbesteuerung bei der Gewerbesteuer Allgemeines Übersicht über die unilateralen Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung bei der Gewerbesteuer

10 E. Beseitigung der Doppelbesteuerung durch Staatsverträge I. Wesen und Geltungsbereich der Staatsverträge auf steuerlichem Gebiet Wesen der Doppelbesteuerungsabkommen Geltungsbereich der Doppelbesteuerungsabkommen a) Persönlicher Anwendungsbereich b) Sachlicher Anwendungsbereich c) Räumlicher Anwendungsbereich II. Verhältnis der Doppelbesteuerungsabkommen zum nationalen Steuerrecht Kein Vorrang der DBA vor Bundesgesetzen Treaty overriding Prüfungsreihenfolge III. Anwendung der Freistellungsmethode Grundlagen Wirkung im innerstaatlichen Recht Bedingte Freistellung Folgen der Freistellung Steueranrechnung Auslandsverluste Progressionsvorbehalt IV. Auswirkung der DBA auf die Gewerbesteuer Teil: Internationale Verrechnungspreise Kapitel 3 Verrechnungspreise zwischen international verbundenen Unternehmen A. Grundlegung I. Einleitung II. Begriff, Funktion und Bedeutung internationaler Verrechnungspreise III. Internationale Verrechnungspreise im Spannungsfeld zwischen internationalen Gewinnverlagerungen und internationaler Doppelbesteuerung B. Internationale Einkunftsabgrenzung auf der Grundlage des Fremdvergleichs I. Vorbemerkung II. Kodifizierung des Fremdvergleichs im deutschen internationalen Steuerrecht Überblick der Rechtsgrundlagen Verdeckte Gewinnausschüttung

11 a) Tatbestandsvoraussetzungen b) Rechtsfolgen Verdeckte Einlage a) Tatbestandsvoraussetzungen b) Rechtsfolgen Verdeckte Gewinnausschüttung und verdeckte Einlage zwischen Schwestergesellschaften Außensteuergesetz a) Tatbestandsvoraussetzungen b) Rechtsfolgen c) Konkurrenzverhältnis zur vga und verdeckten Einlage d) Verhältnis zum Europarecht Gewinnberichtigungsvorschriften der Doppelbesteuerungsabkommen i.s. des Art. 9 OECD-MA III. Merkmale des Fremdvergleichs Unabhängigkeit der Geschäftspartner a) Tatsächliche Unabhängigkeit b) Fiktive Unabhängigkeit Vergleichbarkeit der Verhältnisse a) Vorüberlegung b) Grad der Vergleichbarkeit aa) Uneingeschränkte versus eingeschränkte Vergleichbarkeit bb) Direkte versus indirekte Vergleichbarkeit c) Allgemeine Kriterien der Vergleichbarkeit d) Funktions- und Risikoanalyse aa) Begriff und Gegenstand bb) Funktionen cc) Risiken dd) Eingesetzte Produktionsmittel ee) Unternehmenscharakterisierung e) Weitere Aspekte der Vergleichbarkeitsprüfung IV. Arten des Fremdvergleichs Überblick Tatsächlicher Fremdvergleich a) Innerbetrieblicher Vergleich b) Zwischenbetrieblicher Vergleich Hypothetischer Fremdvergleich a) Ordentlicher Geschäftsleiter als Kriterium des hypothetischen Fremdvergleichs b) Doppelter" ordentlicher Geschäftsleiter c) Der hypothetische Fremdvergleich gem. 1 Abs. 3 Satz 5 AStG aa) Innerstaatliche Konkretisierungen" des Fremdvergleichsgrundsatzes

12 bb) Ermittlung des Einigungsbereichs cc) Aufteilung des Einigungsbereichs dd) Nachträgliche Preisanpassungen C. Methoden der Verrechnungspreisermittlung I. Standardmethoden Anwendungsrangfolge der Standardmethoden Preisvergleichsmethode a) Vorgehensweise der Preisvergleichsmethode b) Innerer Preisvergleich c) Äußerer Preisvergleich d) Anwendungsbereiche Wiederkaufspreismethode a) Vorgehensweise der Wiederverkaufspreismethode b) Ermittlung der marktüblichen Handelsspanne c) Anwendungsbereiche Kostenaufschlagsmethode a) Vorgehensweise der Kostenaufschlagsmethode b) Anwendungsbereiche c) Anzuwendender Kostenbegriff d) Relevante Kostenarten ej Zeitbezug der Kosten f) Sachumfang der Kosten g) Gewinnaufschlag h) Nachteile der Kostenaufschlagsmethode Kombination der Standardmethoden II. Gewinnorientierte Methoden Anwendungsbereiche Geschäftsvorfallbezogene Gewinnaufteilungsmethode Geschäftsvorfallbezogene Nettomargenmethode (TNMM) Globale Gewinnaufteilungsmethode D. Verrechnungspreisermittlung bei ausgewählten Lieferungs-und Leistungsbeziehungen I. Lieferung von Gütern und Waren Anwendung des Fremdvergleichsgrundsatzes Lieferungen von Produktionsgesellschaften a) Funktionsanalyse im Rahmen der Produktion b) Verrechnungspreisermittlung Lieferungen an Vertriebsgesellschaften a) Funktionsanalyse im Rahmen des Vertriebs b) Verrechnungspreisermittlung II. Finanzierungsleistungen

13 1. Verrechnung dem Grunde nach Verrechnung der Höhe nach Cash-Pooling III. Nutzungsüberlassung immaterieller Wirtschaftsgüter Verrechnung dem Grunde nach a) Voraussetzung des betrieblichen Nutzens b) Lizenzverrechnung bei firmennamensgleichen Marken Verrechnung der Höhe nach a) Entgeltdeterminierende Faktoren b) Anwendung der Standardmethoden c) Anwendung gewinnorientierter Methoden IV. Dienstleistungen Erscheinungsformen von Dienstleistungen Verrechnung dem Grunde nach a) Abgrenzungskriterium der betrieblichen Veranlassung b) Verrechenbare und nicht verrechenbare Dienstleistungen Verrechnung der Höhe nach a) Formen der Leistungsverrechnung b) Einzelverrechnung mittels der Standardmethoden c) Konzernumlagen nach dem Leistungsaustauschkonzept d) Konzernumlagen nach dem Poolkonzept (Poolumlage) E. Vorteilsausgleich I. Begriff und Voraussetzungen II. Vorteilsausgleich und Palettenbetrachtung F. Die Besteuerung grenzüberschreitender Funktionsverlagerungen I. Einführung II. Definitionen und Begriffsabgrenzung Funktion (Funktions-(Verlagerung Transferpaket III. Die Bewertung der Funktionsverlagerung Einzel- versus Gesamtbewertung (Bewertungsobjekt) a) Grundsatz: Transferpaket b) Ausnahme: Einzelbewertung aa) Escape-Regelungen des 1 Abs. 3 Satz 10 AStG

14 bb) Funktionsverlagerung auf Routineunternehmen cc) Ansatz von Schadenersatz-, Entschädigungs- und Ausgleichsansprüchen Tatsächlicher versus hypothetischer Fremdvergleich Ermittlung des Einigungsbereichs eines Transferpakets gem. 1 Abs. 3 AStG Ermittlung der zu diskontierenden Zahlungsströme a) Maßgebliche Überschussgröße b) Direkte versus indirekte Wertermittlung Berücksichtigung von Steuern im Rahmen der Bewertung Die Eliminierung des sog. Funktionsgewinns Die Ermittlung des Diskontierungsfaktors Die Ermittlung des Kapitalisierungszeitraums IV. Sofortbesteuerung versus Lizenzierung V. Preisanpassungsklauseln VI. Dokumentationspflichten bei Funktionsverlagerungen G. Dokumentationspflichten im Rahmen der Verrechnungspreisermittlung I. Dokumentationsvorgaben der OECD II. Dokumentationspflichten im Rahmen des nationalen Verfahrensrechts Regelungsinhalt des 90 Abs. 3 AO Aufbau und Inhalt einer Verrechnungspreisdokumentation Sanktionen bei der Verletzung der Mitwirkungspflichten Kapitel 4 Betriebsstättengewinnabgrenzung A. Notwendigkeit und Bedeutung von Gewinnermittlung und -abgrenzung für die internationale Unternehmenstätigkeit von Betriebsstätten und Personengesellschaften I. Einführung II. Bedeutung von Gewinnermittlung und -abgrenzung III. Rechtliche Stellung von Betriebsstätten als Grundlage weitergehender Überlegungen IV. Zuordnungsprinzipien und Rechtfertigung für Gewinnabgrenzung zwischen Betriebsstätten V. Übertragung der Grundsätze bei Betriebsstätten auf Personengesellschaften VI. Abgrenzung zu anderen Kapiteln

15 B. Verfahrens- und materiellrechtliche Grundlagen zur Buchführungspflicht I. Rechtliche Grundlagen der Buchführungspflicht Überblick Handelsrecht Steuerrecht Währungsumrechnung II. Betriebsstättenbuchführung am Beispiel typisierter Anwendungsfälle (Inbound vs. Outbound-Betriebsstätten) Ausländische Betriebsstätte inländischer Unternehmen Inländische Betriebsstätte ausländischer Unternehmen III. Grundsätzliche, zu beachtende Prinzipien bei der Gewinnermittlung und Gewinnabgrenzung Selbständigkeitsfiktion der Betriebsstätte und Dealing at Arm's length Prinzip a) Nationale Rechtslage b) Abkommensverständnis Ermittlungsmethode des Gewinns a) Einführung b) Direkte Zurechnung c) Indirekte Methode d) Gemischte Methode Zuordnung des Vermögens und sogenannte Zentralfunktion des Stammhauses IV. Besondere Aspekte bei Gründung der Betriebsstätten Beginn der Auf Zeichnungspflicht Behandlung der Gründungskosten a) Bei Betriebsstättengründung einer ausländischen Betriebsstätte durch einen Steuerinländer b) Bei Betriebsstättengründung eines Steuerausländers im Inland Kapitalausstattung a) Begriff und Bedeutung des Dotationskapitals b) Prüfung der Angemessenheit des Dotationskapitals c) Konsequenzen bei unangemessenem Dotationskapital aa) Zwangsentnahme bb) Umqualifizierung Begründung der Betriebsstätte durch Überführung von Wirtschaftsgütern aus dem Stammhaus in die Betriebsstätte

16 V. Ausgewählte Transaktionen und Funktionen während des Bestehens einer Betriebsstätte Grundsätzliche Anmerkungen Ausgewählte Bereiche a) Forschungs-und Entwicklungskosten b) Marketing-und Werbekosten c) Geschäftsführungs- und shared services Leistungen d) Nutzungsüberlassungen e) Dienstleistungen f) Verkauf von Wirtschaftsgütern g) Dokumentation der Einkunftsabgrenzung zwischen Stammhaus und Betriebsstätte VI. Funktionsverlagerungen VII. Besondere Aspekte bei Auflösung oder Verkauf der Betriebsstätte Teil: Auslandsaktivitäten inländischer Unternehmen (Outbound-Investitionen) Kapitel 5 Beteiligung an ausländischen Personengesellschaften A. Einführung B. Grundsätzliches zur Besteuerung ausländischer Personengesellschaften und ihrer inländischen Gesellschafter I. Besteuerungsprinzipien im Ausland (Transparenz vs. Trennungsprinzip) II. Qualifikation der ausländischen Gesellschaft nach deutschem Recht (Steuersubjektqualifikation) III. Qualifikationskonflikte bei ausländischen Personengesellschaften C. Laufende Besteuerung inländischer Gesellschafter einer ausländischen Personengesellschaft I. Besteuerung im Nicht-DBA-Fall Besteuerung laufender Einkünfte bei einheitlicher Steuersubjektqualifikation Besteuerung laufender Einkünfte bei abweichender Steuersubjektqualifikation a) Intransparente Besteuerung im Sitzstaat b) Exkurs: Transparente Besteuerung im Sitzstaat bei deutscher Qualifikation als Kapitalgesellschaft

17 3. Besteuerung im Verlustfall a) Welteinkommensprinzip b) Begrenzung nach 15a EStG c) Begrenzung nach 2a EStG Gewerbesteuerliche Behandlung Drittstaateneinkünfte II. Besteuerung im DBA-Fall Steuersubjektqualifikation und Abkommensberechtigung Besteuerung des Gewinnanteils bei einheitlicher Qualifikation a) Abkommensrechtliche Einkünftequalifikation aa) Unternehmensgewinne (1) Abkommensrechtlicher Unternehmensbegriff (2) Gewerblich tätige Personengesellschaft (3) Vermögensverwaltende Personengesellschaft (4) Gewerbliche Prägung (5) Gewerbliche Infektion (6) Betriebsaufspaltung (7) Stille und atypisch stille Beteiligungen bb) Dividenden, Lizenzgebühren, Zinsen und sonstige Einkünfte cc) Einkünfte aus unbeweglichem Vermögen b) Freistellung von Unternehmensgewinnen unter Progressionsvorbehalt c) Einschränkungen der abkommensrechtlichen Freistellung aa) Überblick bb) DBA-Aktivitätsklauseln cc) Zwischeneinkünfte ( 20 Abs. 2 AStG) dd) Abkommensrechtliche Subject-to-Tax- Klauseln ee) Abkommensrechtliche Switch-over- Klauseln ff) Switch-over- und Subject-to-Tax-Klauseln nach nationalem Recht (1) Überblick über die Vorschrift des 50d Abs. 9 EStG (2) Spezifische Tatbestandsmerkmale des 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 1 EStG (3) Spezifische Tatbestandsmerkmale des 50d Abs. 9 Satz 1 Nr. 2 EStG Besteuerung des Gewinnanteils bei abweichender Qualifikation

18 a) Intransparente Besteuerung im Sitzstaat aa) OECD-MA bb) DBA-Belgien cc) DBA-Portugal und DBA-Spanien dd) DBA-USA b) Exkurs: Transparente Besteuerung im Sitzstaat bei deutscher Qualifikation als Kapitalgesellschaft Besteuerung von Sondervergütungen a) Dem OECD-MA entsprechende DBA b) DBA mit ausdrücklichen Regelungen für Sondervergütungen Besteuerung im Verlustfall a) Anrechnungsmethode b) Freistellungsmethode aa) Symmetriethese und Progressionsvorbehalt bb) Finale" Verluste Drittstaateneinkünfte a) Dividenden, Zinsen und Lizenzgebühren aus Drittstaaten b) Betriebsstätte im Drittstaat D. Gründung und Erwerb einer ausländischen Personengesellschaft I. Bargründung II. Sachgründung III. Erwerb von Anteilen an ausländischen Personengesellschaften E. Ermittlung der Einkünfte der ausländischen Personengesellschaft I. Buchführungs-und Anmeldepflichten II. Währungsumrechnung/Steuerliche Berücksichtigung von Wechselkursgewinnen und-verlusten III. Erfolgs-und Vermögensabgrenzung Systematik Grundlagen der Einkünfteabgrenzung a) Grundsätze des innerstaatlichen Rechts b) Grundsätze des Abkommensrechts Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern a) Behandlung nach nationalem Recht b) Behandlung in den DBA c) Zusammenfassende Beispiele Nutzungsüberlassung von Wirtschaftsgütern und Erbringung von Dienstleistungen

19 a) Behandlung nach nationalem Recht b) Behandlung in den DBA c) Zusammenfassende Beispiele IV. Zeitliche Zurechnung der Einkünfte V. Verfahrensfragen Gesonderte Feststellung in Gewinnsituationen Gesonderte Feststellung in Verlustsituationen F. Beendigung und Strukturwechsel I. Vorbemerkungen II. Veräußerung III. Aufgabe/Liquidation Kapitel 6 Beteiligung an ausländischen Kapitalgesellschaften A. Subjektive Steuerpflicht ausländischer Kapitalgesellschaften I. Rechtliche Grundlagen II. Subjektive Steuerpflicht im Inland Rechtsformen Rechtstypenvergleich Ausländische Kapitalgesellschaft mit Geschäftsleitung im Inland Beginn und Ende der Steuerpflicht Unabhängigkeit von der Ansässigkeit der Gesellschafter Unbeschränkte und beschränkte Steuerpflicht III. Subjektive Steuerpflicht im Ausland IV. DBA-Recht Abkommensberechtigung Ansässigkeit B. Erwerb von Anteilen an einer ausländischen Kapitalgesellschaft I. Überblick II. Anteilskauf Grundlagen Anschaffungskosten Erwerbszeitpunkt Erwerbsstrukturen C. Besteuerung im Ausland I. Grundlagen II. Besteuerung der Kapitalgesellschaft im Ausland III. Besteuerung der Dividenden im Ausland Körperschaftsteuersystem

20 2. Quellenbesteuerung DBA-Recht a) Dividendenbegriff b) Nutzungsberechtigter c) Betriebsstättenvorbehalt d) DBA-Quellensteuersätze für Streubesitz e) DBA-Quellensteuersätze für Schachtelbeteiligungen f) Verfahren zur Reduzierung der Quellensteuer Mutter-Tochter-Richtlinie D. Laufende Besteuerung im Inland I. Besteuerung der ausländischen Kapitalgesellschaft Beschränkte Steuerpflicht Isolierende Betrachtungsweise Besteuerungsverfahren DBA-Recht II. Besteuerung der Gesellschafter Überblick Steuererleichterungen nach innerstaatlichem Recht a) Steuerbefreiung gem. 8b Abs. 1 KStG b) Teileinkünfteverfahren gem. 3 Nr. 40 EStG c) Steueranrechnung gem. 34c Abs. 1 EStG d) Steuerabzug gem. 34c Abs. 2 EStG e) Pauschalierungserlass gem. 34c Abs. 5 EStG Steuererleichterungen nach DBA-Recht a) Methoden zur Vermeidung der Doppelbesteuerung b) Dividendenbegriff c) Schachtelbeteiligungen d) Schachtelbeteiligung und Betriebsausgaben e) Schachtelbeteiligungen und Organschaft f) Fiktive Quellensteuern g) Verhältnis zu unilateralen Steuererleichterungen Steuererfolgen bei Weiterausschüttung Ergebniskorrekturen a) Verdeckte Gewinnausschüttungen aa) Einschränkungen der Steuerfreiheit bei vga bb) Steueranrechnung bei vga cc) DBA-Recht und vga b) Verdeckte Einlage c) 1 AStG d) Hinzurechnungsbesteuerung e) Gewinnberichtigungsklauseln der DBA

21 XXVII Inhaltsverzeichnis 6. Gewerbesteuer a) Umfang der Gewerbesteuerpflicht b) Gewerbesteuerliches Schachtelprivileg c) Entgelte für Schulden d) Abgezogene Steuern Verluste der ausländischen Kapitalgesellschaft a) Finale Auslandsverluste b) Teilwertabschreibung Organschaft über die Grenze E. Veräußerung und Liquidation I. Veräußerung Überblick a) Veräußerung durch Körperschaften b) Veräußerung durch natürliche Personen DBA-Recht II. Liquidation Besteuerung der ausländischen Kapitalgesellschaft Besteuerung der inländischen Gesellschafter a) Kapitalgesellschaft als Gesellschafter b) Natürliche Person als Gesellschafter Anrechnung ausländischer Steuern DBA-Recht Kapitel 7 Hinzurechnungsbesteuerung A. Grundlagen I. Rechtsentwicklung II. Allgemeine Vorschriften Scheingeschäft Zurechnung des wirtschaftlichen Eigentums/ Treuhandschaft Rechtsmissbrauch a) Überblick b) Verhältnis zur Hinzurechnungsbesteuerung c) Missbrauchskriterien aa) Ausländische Kapitalgesellschaft bb) Unbeschränkt oder beschränkt steuerpflichtige Gesellschafter cc) Gesellschaftsrechtliche Verflechtung dd) Niedrige Besteuerung ee) Eigene wirtschaftliche Tätigkeit ff) Wirtschaftliche oder sonst beachtliche außersteuerliche Gründe d) Rechtsfolge

22 XXVIII Inhaltsverzeichnis aa) Einkunftserzielung durch den inländischen Steuerpflichtigen bb) Anrechnung ausländischer Steuern e) Verhältnis zum DBA-Recht f) Verhältnis zum EU-Recht B. Tatbestand und Rechtsfolgen der Hinzurechnungsbesteuerung I. Überblick II. Verhältnis zu anderen Normen Verhältnis zum EU-Recht Verhältnis zum DBA-Recht Verhältnis zu den Gewinnkorrekturvorschriften III. Hinzurechnungsvoraussetzungen Ausländische Gesellschaft Beteiligung inländischer Gesellschafter a) Grundtatbestand: Beherrschung gem. 7 Abs. 1 AStG b) Ergänzungstatbestand: Beteiligungsquote i.s.d. 7 Abs. 6 AStG Verhältnis des Grundtatbestandes zum Ergänzungstatbestand Passive Einkünfte a) Aktivitäten kraft Wirtschaftszweigs b) Aktivitäten mit Funktionsnachweis c) Konzernfinanzierung d) Gewinnausschüttungen, Veräußerungsgewinne und Umwandlungen aa) Überblick bb) Gewinnausschüttungen cc) Veräußerungsgewinne dd) Umwandlungen ee) Verhältnis zu den sonstigen aktiven Einkünften e) Zwischeneinkünfte mit Kapitalanlagecharakter aa) Einkünfte mit Kapitalanlagecharakter bb) Ausnahmetatbestand: Aktivität f) Gegenbeweis bei EU/EWR-Gesellschaften aa) Überblick bb) Beteiligungsvoraussetzungen cc) Tatsächliche wirtschaftliche Tätigkeit dd) Beweislast ee) Drittstaateneinkünfte Niedrige Besteuerung Freigrenze bei gemischter Tätigkeit

23 IV. Hinzurechnung Allgemeines Ermittlung des Hinzurechnungsbetrages a) Gewinnermittlung b) Verluste c) Abzug ausländischer Steuern d) Anrechnung ausländischer Steuern e) Keine Bagatellgrenze Hinzurechnungsquote des Inlandsbeteiligten Ansatz des anteiligen Hinzurechnungsbetrages beim Inlandsbeteiligten V. Änderungen des Hinzurechnungsbetrages Kürzung um Veräußerungsgewinne Steueranrechnung VI. Mehrstufige Beteiligungsverhältnisse Übertragende Zurechnung Beteiligungsverhältnisse Ausschüttung und Weiterausschüttung VII. Verfahren Teil: Inlandsaktivitäten ausländischer Unternehmen (Inbound-Investitionen) Kapitel 8 Beteiligung an inländischen Personengesellschaften A. Einführung B. Grundzüge der Besteuerung ausländischer Gesellschafter inländischer Personengesellschaften I. Überblick über die Besteuerung von Personengesellschaften im deutschen Steuerrecht Grundsatz: Einkommensteuerliche Transparenz Steuerliche Grundformen der Personengesellschaften II. Beschränkte Steuerpflicht im Nicht-DBA-Fall (rein nationales Recht) Grundsätzliches Besteuerung des Gewinnanteils und der Sondervergütungen a) Gewerbliche Personengesellschaften aa) Gewerbliche Einkünfte als Grundvoraussetzung bb) Betriebsstätte als inländisches Anknüpfungsmerkmal cc) Umfang der beschränkt steuerpflichtigen gewerblichen Einkünfte

24 b) Vermögensverwaltende Personengesellschaft c) Freiberufler-Personengesellschaft d) Sonderfall: Immobilienpersonengesellschaften aa) Gewerbliche oder vermögensverwaltende Tätigkeit bb) Beschränkte Steuerpflicht nach 49 Abs. 1 Nr. 2 Buchst, f EStG Besteuerung im Verlustfall Drittstaateneinkünfte III. Verteilung des Besteuerungsrechts im DBA-Fall Grundsätzliches Besteuerung des Gewinnanteils a) Gewerblich tätige Personengesellschaften b) Auch gewerblich tätige Personengesellschaften c) Gewerblich geprägte Personengesellschaften d) Vermögensverwaltende Personengesellschaften e) Freiberufler-Personengesellschaften aa) Behandlung gemäß Art. 14 OECD-MA vor bb) Behandlung gemäß Art 7 OECD-MA f) Sonderfall: Immobilienpersonengesellschaften Besteuerung von Sondervergütungen a) DBA mit Sonderregelungen zu Sondervergütungen b) Dem OECD-MA entsprechende DBA aa) Ausgangslage bb) Sonderregelung des 50d Abs. 10 EStG (1) Zielrichtung und Regelungsbereich (2) Reichweite der Vorschrift Besteuerung im Verlustfall Drittstaateneinkünfte a) Problemstellung und Lösung auf Grundlage des OECD-MA b) Abkommensspezifische Sonderregelungen Qualifikationskonflikte C. Erwerb von Anteilen an einer inländischen Personengesellschaft D. Ermittlung der (inländischen) Einkünfte des ausländischen Gesellschafters I. Grundsatz II. Buchführungspflicht III. Gesamthandsvermögen IV. Sonderbetriebsvermögen V. Übertragung von Wirtschaftsgütern Grundsätzliches

25 XXXI Inhaltsverzeichnis 2. Zwischen Gesellschaft und Gesellschaftern Zwischen Gesellschaftern VI. Anwendung des 1 AStG Regelungsbereich Geschäftsbeziehungen der Personengesellschaft zu nahe stehenden Personen Geschäftsbeziehungen der Personengesellschaft zu ihren ausländischen Gesellschaftern VII. Auslandsbetriebsstätten der Personengesellschaft VIII. Beteiligung an Kapitalgesellschaften IX. Besonderheiten im Zusammenhang mit der Zinsschranke ( 4h EStG) Personengesellschaften als Betrieb im Sinne der Zinsschranke Betriebseigenschaft bei beschränkter Steuerpflicht Zinsaufwendungen/Zinserträge X. Zeitliche Zurechnung der Einkünfte E. Thesaurierungsbesteuerung, 34a EStG I. Begünstigte Besteuerung im Zeitpunkt der Entstehung des Gewinns II. Nachversteuerung Nachversteuerung auslösende Ereignisse Steuerbelastung im Zeitpunkt der Nachversteuerung F. Beendigung und Strukturwechsel I. Allgemeines II. Veräußerung III. Aufgabe IV. Realteilung V. Betriebsaufspaltung G. Verfahrensfragen Kapitel 9 Beteiligung an inländischen Kapitalgesellschaften A. Subjektive Steuerpflicht der inländischen Kapitalgesellschaft I. Rechtliche Grundlagen II. Subjektive Steuerpflicht im Inland B. Erwerb einer inländischen Kapitalgesellschaft C. Besteuerung im Inland I. Besteuerung der Gesellschaft II. Besteuerung der Gesellschafter

26 1. Körperschaftsteuer Gewerbesteuer DBA-Recht a) Schachtelbeteiligungen b) Streubesitz c) Betriebsstättenvorbehalt Kapitalertragsteuerverfahren III. Missbrauchsausschluss (Treaty Shopping) Überblick Regelungsinhalt a) Ausländische Gesellschaft b) Persönliche Entlastungsberechtigung c) Sachliche Entlastungsberechtigung aa) Eigene Wirtschaftstätigkeit bb) Wirtschaftliche oder sonst beachtliche Gründe und angemessener Geschäftsbetrieb cc) Konzernverhältnisse Rechtsfolge Vereinbarkeit mit EU-bzw. DBA-Recht IV. Verluste der inländischen Kapitalgesellschaft Verlustrücktrag und Verlustvortrag Verlustausgleich V. Organschaft Körperschaftsteuerliche Organschaft Gewerbesteuerliche Organschaft D. Besteuerung im Ausland I. Nationales Recht II. DBA-Recht IIL Mutter-Tochter-Richtlinie E. Veräußerung und Liquidation I. Veräußerung Innerstaatliches Recht DBA-Recht II. Liquidation Innerstaatliches Recht a) Kapitalgesellschaft b) Anteilseigner aa) Ohne inländische Betriebsstätte bb) Mit inländischer Betriebsstätte DBA-Recht a) Verweisung auf das Recht des Quellenstaates b) Keine Verweisung auf das Recht des Quellenstaates

27 XXXIII Inhaltsverzeichnis 5. Teil: Internationale Umwandlungen und Finanzierungen Kapitel 10 Internationale Umwandlungen A. Grundlagen I. Umwandlungsrecht II. Umwandlungen im Steuerrecht Grundsatz der Gewinnrealisierung a) Realisationsprinzip b) Entnahmen c) Entstrickung Ausnahmen von der Gewinnrealisierung Steuerverstrickung III. Regelungskonzept des UmwStG Einführung Sachlicher Anwendungsbereich des 2. bis 5. Teils a) Inländische Umwandlungen b) Vergleichbare ausländische Vorgänge aa) Allgemeines bb) Zivilrechtliche Wirksamkeit nach ausländischem Recht cc) Prüfung der Vergleichbarkeit (1) Umwandlungsfähigkeit der beteiligten Rechtsträger (2) Strukturmerkmale des Umwandlungsvorgangs (3) Sonstige Vergleichskriterien Persönlicher Anwendungsbereich des 2. bis 5. Teils Sachlicher Anwendungsbereich des 6. bis 8. Teils a) Inländische Umwandlungen b) Vergleichbare ausländische Vorgänge Persönlicher Anwendungsbereich des 6. bis 8. Teils IV. EU-Recht B. Verschmelzungen I. Verschmelzung von Kapitalgesellschaft auf Personengesellschaft Verschmelzung inländischer Kapitalgesellschaft auf inländische Personengesellschaft (Inlandsverschmelzung mit Auslandsbezug) a) Ebene der übertragenden Kapitalgesellschaft aa) Sicherstellung der Besteuerung bb) Ausschluss oder Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts (1) Zuordnung von Wirtschaftsgütern zu einer ausländischen Betriebsstätte

28 XXXIV Inhaltsverzeichnis (2) Ausländische Anteilseigner cc) Keine Gegenleistung außer Gesellschaftsrechte dd) Besteuerung des Übertragungsgewinns b) Ebene der übernehmenden Personengesellschaft aa) Wertverknüpfung bb) Erweiterte Wertverknüpfung - Beteiligungskorrekturgewinn cc) Eintritt in die steuerliche Rechtsstellung dd) Ermittlung des Übernahmeergebnisses c) Ebene der Anteilseigner aa) Anteilseigner werden Gesellschafter der Personengesellschaft bb) Anteilseigner werden nicht Gesellschafter der Personengesellschaft Verschmelzung ausländischer Kapitalgesellschaft auf ausländische Personengesellschaft (Auslandsverschmelzung mit Inlandsbezug) a) Inländische Betriebsstätte b) Inländische Anteilseigner Grenzüberschreitende Verschmelzungen von Kapitalgesellschaften auf Personengesellschaften (Hinausverschmelzung und Hereinverschmelzung) II. Verschmelzung von Kapitalgesellschaften auf Kapitalgesellschaften Verschmelzung inländischer Kapitalgesellschaft auf inländische Kapitalgesellschaft (Inlandsverschmelzung mit Auslandsbezug) a) Ebene der übertragenden Kapitalgesellschaft aa) Sicherstellung der Besteuerung bb) Ausschluss oder Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts (1) Zuordnung der Wirtschaftsgüter (2) Abwärtsverschmelzung mit ausländischem Anteilseigner b) Ebene der übernehmenden Kapitalgesellschaft c) Ebene der Anteilseigner aa) Inländische Anteilseigner bb) Ausländische Anteilseigner Verschmelzung ausländischer Kapitalgesellschaft auf ausländische Kapitalgesellschaft (Auslandsverschmelzung mit Inlandsbezug) a) Drittstaaten-Kapitalgesellschaften aa) Inländische Betriebsstätte bb) Inländische Anteilseigner b) EU/EWR-Kapitalgesellschaften

29 XXXV Inhaltsverzeichnis aa) Ebene der übertragenden Kapitalgesellschaft bb) Ebene der übernehmenden Kapitalgesellschaft cc) Ebene der Anteilseigner (1) Inländische Anteilseigner (2) Ausländische Anteilseigner Verschmelzung einer inländischen Kapitalgesellschaft auf eine ausländische Kapitalgesellschaft (Hinausverschmelzung) a) Verschmelzung einer inländischen Kapitalgesellschaft auf eine Kapitalgesellschaft in einem Nicht-EU/EWR-Staat (Drittstaaten-Hinausverschmelzung) b) Verschmelzung einer inländischen Kapitalgesellschaft auf eine Kapitalgesellschaft in einem EU/EWR-Staat (EU/EWR-Hinausverschmelzung) aa) Ebene der übertragenden Kapitalgesellschaft (1) Inländische Betriebsstätte (2) Ausländische Betriebsstätte (3) Zuordnungsänderung bb) Ebene der übernehmenden Kapitalgesellschaft cc) Ebene der Anteilseigner (1) Inländische Anteilseigner (2) Ausländische Anteilseigner Verschmelzung einer ausländischen Kapitalgesellschaft auf eine inländische Kapitalgesellschaft (Hereinverschmelzung) a) Verschmelzung einer ausländischen Kapitalgesellschaft aus einem Nicht-EU/EWR-Staat auf eine inländische Kapitalgesellschaft (Drittstaaten-Hereinverschmelzung b) Verschmelzung einer ausländischen EU/EWR- Kapitalgesellschaft auf eine inländische Kapitalgesellschaft (EU/EWR-Hereinverschmelzung) aa) Ebene der übertragenden Kapitalgesellschaft bb) Ebene der übernehmenden Kapitalgesellschaft cc) Ebene der Anteilseigner C. Spaltung I. Inlandsspaltung mit ausländischer Betriebsstätte bzw. ausländischen Anteilseignern (Inlandsspaltung mit Auslandsbezug) Ebene der übertragenden Gesellschaft Ebene der übernehmenden Gesellschaft

30 XXXVI Inhaltsverzeichnis 3. Ebene der Anteilseigner II. Ausländische Spaltung mit inländischer Betriebsstätte und inländischen Anteilseignern (Auslandsspaltung mit Inlandsbezug) III. Grenzüberschreitende Spaltungen D. Formwechsel I. Formwechsel inländischer Kapitalgesellschaften II. Formwechsel ausländischer Kapitalgesellschaft III. Grenzüberschreitender Formwechsel E. Grenzüberschreitende Einbringungen in Kapitalgesellschaften I. Einführung Rechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen II. Einbringung in ausländische Kapitalgesellschaft (Outbound-Einbringung) Rechtliche Grundlagen Besteuerung nach allgemeinen Regeln außerhalb des Anwendungsbereichs des UmwStG (Drittstaaten-Einbringungen) Einbringung von Untemehmensteilen gemäß 20 UmwStG (EU-/EWR-Einbringungen) a) Einbringung von inländischen Unternehmensteilen (Betrieb, Teilbetrieb, Mitunternehmeranteil) in eine ausländische Kapitalgesellschaft aa) Einbringende Person bb) Übernehmende Gesellschaft cc) Gegenstand der Einbringung (1) Betrieb (2) Teilbetrieb (3) Mitunternehmeranteil dd) Einbringung gegen Gewährung von Gesellschaftsrechten ee) Kein Ausschluss bzw. Beschränkung des deutschen Besteuerungsrechts ff) Folgen für die Bewertung beim Einbringenden b) Einbringung von ausländischen Unternehmensteilen durch im Inland ansässige Person in ausländische Kapitalgesellschaft Einbringung von Anteilen durch im Inland ansässige Person in ausländische Kapitalgesellschaft gemäß 21 UmwStG (EU-/EWR-Einbringungen) a) Wertverknüpfung

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