Inhaltsverzeichnis. Die Grundrechte

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Inhaltsverzeichnis. Die Grundrechte"

Sofie Nicole Krause
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Zehntes Hauptstück Die Grundrechte 41. Kapitel. Allgemeine Lehren... 1 I. Entwicklung der Grundrechte... 1 A. Begriff und Funktion... 1 B. Geschichtliche Entwicklung in Österreich... 5 II. Literatur und Rechtsprechung III. Grundrechtsreform IV. Grundrechtsauslegung A. Allgemeines B. Bemerkungen zur Grundrechtsjudikatur des VfGH V. Menschen- und Bürgerrechte VI. Grundrechtsfähigkeit und Grundrechtsmündigkeit A. Natürliche und juristische Personen als Grundrechtsträger B. Grundrechtsmündigkeit VII. Liberale und soziale Grundrechte; politische Teilhaberechte; Verfahrensgarantien VIII. Gewährleistungspflichten und Drittwirkung (Horizontalwirkung) IX. Grundpflichten X. Grenzen und Einschränkungen A. Gesetzesvorbehalt B. Gewährleistungsschranken C. Besondere Rechtsverhältnisse D. Suspension und Verwirkung von Grundrechten XI. Einrichtungsgarantien XII. Grundrechte und Unionsrecht Kapitel. Die Grundrechte im Einzelnen I. Der Gleichheitssatz II. Das Recht auf gleiche Zugänglichkeit der öffentlichen Ämter III. Das Recht auf Leben und damit zusammenhängende Rechte A. Das Recht jedes Menschen auf Leben Rechtsquellen Schutzbereich Zulässigkeit von Eingriffen Staatliche Schutzpflicht XI

2 B. Das Verbot der Folter und der unmenschlichen oder erniedrigenden Strafe oder Behandlung Rechtsquellen Schutzbereich Zulässigkeit von Eingriffen Staatliche Schutzpflicht IV. Das Recht auf persönliche Freiheit A. Rechtsquellen B. Schutzbereich C. Zulässigkeit von Eingriffen D. Rechte von Personen, denen die Freiheit entzogen wurde E. Rechtsschutz gegen Eingriffe in die persönliche Freiheit F. Mit dem Recht auf persönliche Freiheit zusammenhängende Rechte V. Die Unverletzlichkeit des Hausrechts A. Rechtsquellen B. Schutzbereich und Zulässigkeit von Eingriffen VI. Die Freizügigkeit und Freiheit des Aufenthaltes A. Die Freizügigkeit der Person und des Vermögens B. Die Freiheit des Aufenthaltes und der Niederlassung C. Der Schutz vor Ausweisung und Auslieferung D. Die Freiheit der Einreise E. Die Auswanderungsfreiheit F. Die Freizügigkeit und das Aufenthaltsrecht von Unionsbürgern G. Die Gewährleistungen auf Grund des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte VII. Der Schutz der Privatsphäre A. Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Rechtsquellen Schutzbereich a) Privatleben b) Familienleben Zulässigkeit von Eingriffen Staatliche Schutzpflicht B. Das Recht auf Eheschließung und Familiengründung C. Das Grundrecht auf Datenschutz Rechtsquellen Das Grundrecht auf Geheimhaltung personenbezogener Daten Das Recht auf Auskunft, Richtigstellung und Löschung Rechtsschutz VIII. Schutz des Brief- und Fernmeldegeheimnisses A. Der Schutz des Briefgeheimnisses sowie des Briefverkehrs B. Der Schutz des Fernmeldegeheimnisses IX. Grundrechtliche Zuständigkeits- und Verfahrensgarantien A. Das Recht auf ein Verfahren vor dem gesetzlichen Richter Rechtsquellen XII

3 2. Schutzbereich Gesetzlicher Richter und Gesetzgebung Gesetzlicher Richter und Vollziehung B. Besondere Garantien in Zivil- und Strafsachen und bei der Durchführung von Unionsrecht Die Garantien des Art 6 EMRK und des Art 47 GRC a) Rechtsquellen b) Der Begriff der zivilrechtlichen Ansprüche und Verpflichtungen c) Der Begriff der strafrechtlichen Anklage d) Der Anspruch auf Entscheidung durch ein Gericht e) Das Recht auf ein faires Verfahren aa) Allgemeines bb) Der Grundsatz der Waffengleichheit cc) Der Anspruch auf persönliche Teilnahme an der Verhandlung dd) Die Grundsätze eines geordneten Beweisverfahrens ee) Bindungswirkung und faires Verfahren f) Der Grundsatz der Öffentlichkeit des Verfahrens g) Das Recht auf Entscheidung in angemessener Frist h) Die besonderen Garantien des Angeklagten aa) Die Unschuldsvermutung bb) Die Mindestgarantien des rechtsstaatlichen Strafverfahrens i) Das Recht, sich nicht selbst beschuldigen zu müssen Das Recht auf eine wirksame Beschwerde Weitere grundrechtliche Garantien in Strafsachen a) Das Verbot rückwirkender Strafgesetze b) Das Verbot der Doppelbestrafung c) Das Recht auf ein Rechtsmittel in Strafsachen d) Das Recht auf Entschädigung für Fehlurteile X. Vereins- und Versammlungsfreiheit; Freiheit der Gründung und Betätigung politischer Parteien A. Die Versammlungsfreiheit Rechtsquellen Schutzbereich Zulässigkeit von Eingriffen Das Versammlungsgesetz im Überblick B. Die Vereinsfreiheit Rechtsquellen Schutzbereich Zulässigkeit von Eingriffen Das Vereinsgesetz 2002 im Überblick C. Die Gründungs- und Betätigungsfreiheit politischer Parteien XI. Das Petitionsrecht XII. Die Kommunikationsfreiheit A. Rechtsquellen B. Schutzbereich C. Grundrechtsträger XIII

4 D. Zulässigkeit von Eingriffen E. Besondere verfassungsrechtliche Garantien und Gebote für den Rundfunk XIII. Freiheiten der Überzeugung und des Bekenntnisses A. Die Glaubens- und Gewissensfreiheit B. Das Recht auf Zivildienst C. Die Freiheiten von religiösen Bekenntnisgemeinschaften XIV. Die Freiheit der Wissenschaft und ihrer Lehre XV. Die Freiheit der Kunst XVI. Grundrechte der Bildung und der Schule A. Die Unterrichtsfreiheit B. Das Recht auf Bildung C. Die Freiheit der Berufswahl und der Berufsausbildung XVII. Die Unverletzlichkeit des Eigentums A. Rechtsquellen B. Schutzbereich C. Enteignung und Eigentumsbeschränkung D. Zulässigkeit von Eingriffen E. Anspruch auf Rückübereignung XVIII. Die Freiheit des Liegenschaftsverkehrs XIX. Die Freiheit der Erwerbsbetätigung A. Rechtsquellen B. Schutzbereich C. Zulässigkeit von Eingriffen XX. Grundrechte von Minderheiten (Volksgruppen) A. Geschichtliche Entwicklung B. Schutzbereich Kapitel. Der Schutz der Grundrechte I. Das Mehrebenensystem des Grundrechtsschutzes II. Der innerstaatliche Bereich A. Die Gerichtsbarkeit des öffentlichen Rechts (VfGH, VwGH, Verwaltungsgerichte) B. Die Datenschutzbehörde C. Die Grundrechtsbeschwerde an den OGH D. Kommissarischer Grundrechtsschutz Der Verfahrensrichter und der Verfahrensanwalt bei Untersuchungsausschüssen des Nationalrates Die Rechtsschutzbeauftragten a) Strafprozessordnung b) Sicherheitspolizeigesetz c) Militärbefugnisgesetz Die Volksanwaltschaft XIV

5 III. Der internationale Grundrechtsschutz A. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte B. Andere internationale Instanzen IV. Der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union Abkürzungen und Rechtsquellen Sachverzeichnis XV

Ähnliche Dokumente

Inhaltsverzeichnis. Seite

Inhaltsverzeichnis. Seite Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort zur 3. Auflage... V Vorwort zur 1. Auflage...VII Inhaltsverzeichnis... IX Verzeichnis der allgemeinen Grundrechtslehren... XIII Bibliografie und Recherche... XV Kapitel