Leseprobe zum Download

Transkript

1 Leseprobe zum Download Eisenhans / fotolia.com Sven Vietense / fotlia.com Picture-Factory / fotolia.com Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage, tagtäglich müssen Sie wichtige Entscheidungen treffen, Mitarbeiter führen oder sich technischen Herausforderungen stellen. Dazu brauchen Sie verlässliche Informationen, direkt einsetzbare Arbeitshilfen und Tipps aus der Praxis. Es ist unser Ziel, Ihnen genau das zu liefern. Dafür steht seit mehr als 25 Jahren die FORUM VERLAG HERKERT GMBH. Zusammen mit Fachexperten und Praktikern entwickeln wir unser Portfolio ständig weiter, basierend auf Ihren speziellen Bedürfnissen. Überzeugen Sie sich selbst von der Aktualität und vom hohen Praxisnutzen unseres Angebots. Falls Sie noch nähere Informationen wünschen oder gleich über die Homepage bestellen möchten, klicken Sie einfach auf den Button In den Warenkorb oder wenden sich bitte direkt an: FORUM VERLAG HERKERT GMBH Mandichostr Merching Telefon: / Telefax: / service@forum-verlag.com Alle Rechte vorbehalten. Ausdruck, datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verlages.

2 Seite Service und Verzeichnisse 1.1 Herausgeber- und Autorenverzeichnis Stichwortverzeichnis 1.4 Zugang zum Internetportal und Lizenzvereinbarung 2 Rechtliche Grundlagen 2.1 Die neue Maschinenrichtlinie Überblick Kernänderungen durch die neue Maschinenrichtlinie Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Die Maschinenrichtlinie im produktsicherheitsrechtlichen Kontext Vorrangprinzip vor anderen Richtlinien Leitfaden zur Anwendung der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Stärkung der Marktaufsicht Häufige Fragen zur Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Marktüberwachungsbehörden (Maschinenrichtlinie) Benannte Stellen 2.2 Die Niederspannungsrichtlinie 2006/95/EG Die Niederspannungsrichtlinie und die nationale Umsetzung 03/15

3 1.2 Seite Checkliste: Grundlegende Sicherheitsanforderungen nach Anhang I der Niederspannungsrichtlinie Schnittstelle Niederspannungsrichtlinie Maschinenrichtlinie Konformitätsbewertungsverfahren Leitfaden zur Anwendung der Niederspannungsrichtlinie Prüfliste Sicherheitstechnische Prüfung von elektrischer Ausrüstung für Maschinen 2.3 Die neue Niederspannungsrichtlinie 2014/35/EU Die EU-Richtlinie und ihre nationale gesetzliche Umsetzung Grundlagen, Anwendungsbereich und Begriffe Schutzziele und Konformität Die Pflichten der Wirtschaftsteilnehmer Besondere Aspekte des Maschinenbaus Umsetzungsfristen 2.4 Die neue EMV-Richtlinie (2014/30/EU) Die EU-Richtlinie und ihre nationale gesetzliche Umsetzung Grundlagen, Anwendungsbereich und Begriffe Schutzziele und Konformität Die Pflichten der Wirtschaftsteilnehmer Besondere Aspekte des Maschinenbaus Umsetzungsfristen Das EMV-Gesetz (EMVG) 2.5 Die Explosionsschutzverordnung Rechtsgrundlagen Anwendungsbereich 03/15

4 Seite Einteilung der Gerätegruppen in Kategorien Grundlegende Sicherheitsanforderungen Konformitätsbewertungsverfahren Marktüberwachung Neue ATEX-Richtlinie 2.6 Neue Richtlinien zur Energieeffizienz Einführung Die Richtlinie 2006/32/EG Die Richtlinie 2009/125/EG: Ökodesign-Richtlinie Energieverbrauchskennzeichnung 2.7 Das neue Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) Grundsätzliches zum Produktsicherheitsgesetz Aufbau Wesentliche Neuerungen Neue Leitlinien zum Produktsicherheitsgesetz Interpretationspapier: Anforderungen an neue Produkte in der Handelskette EG-Richtlinienvertreter zum Produktsicherheitsgesetz 2.8 Die Druckgeräterichtlinie Anwendungsbereich Schnittstellen zur Maschinenrichtlinie Die neue Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU 2.9 Die RoHS-Richtlinie (Richtlinie 2011/65/EU) Die EU-Richtlinie und ihre nationale gesetzliche Umsetzung Betroffene Produkte 03/15

5 1.2 Seite Stoffverbote Pflichten der Wirtschaftsteilnehmer Terminliche Umsetzung 2.10 Lärmschutz und Maschinen (Richtlinie 2000/14/EG) Die EG-Richtlinie und ihre nationale gesetzliche Umsetzung Anwendungsbereich und Ausnahmen allgemein Maßnahmen im Einzelnen Technische Unterlagen Konformitätsverfahren Pflichten der Wirtschaftsteilnehmer 2.11 Die Bauprodukteverordnung (EU) Nr. 305/ Die EU-Verordnung und ihre nationale gesetzliche Umsetzung Anwendungsbereich und Begriffe Wesentliche Anforderungen Status quo: nationale Übereinstimmungszeichen Konformitätsverfahren Pflichten der Wirtschaftsakteure Produktinformationsstellen 2.12 Vorschlag der Europäischen Kommission zu neuen Binnenmarktregeln zur Produktsicherheit und Marktüberwachung 2.13 New Legislative Framework 2.14 Laserprodukte als Maschinen im Sinne der Maschinenrichtlinie 03/15

6 Seite Inverkehrbringen von Maschinen 3.1 Übersicht: Anforderungen an das Inverkehrbringen 3.2 Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen gem. Anhang I der Richtlinie 2006/42/EG Bedeutung des Anhangs I Checkliste: Konstruktion und Bau von Maschinen Allgemeines Checkliste: Konstruktion und Bau von Maschinen Steuerungen und Befehlseinrichtungen Checkliste: Konstruktion und Bau von Maschinen Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefährdungen Checkliste: Konstruktion und Bau von Maschinen Anforderungen an Schutzeinrichtungen Checkliste: Konstruktion und Bau von Maschinen Risiken durch sonstige Gefährdungen Checkliste: Konstruktion und Bau von Maschinen Instandhaltung Checkliste: Konstruktion und Bau von Maschinen Informationen Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen an bestimmte Maschinengattungen Checkliste: Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der Gefährdungen, die von der Beweglichkeit von Maschinen ausgehen 03/15

7 1.2 Seite Checkliste: Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen zur Ausschaltung der durch Hebevorgänge bedingten Gefährdungen 3.3 Konformitätsbewertung bei Maschinen und Anlagen Konformitätsbewertungsverfahren für Maschinen Verfahren für unvollständige Maschinen Konformitätsbewertung von Anlagen 3.4 Risikobeurteilung Warum und für wen? Gesetzlich festgelegter Ablauf Wer ist für die Risikobeurteilung zuständig? Normen unterstützen bei der Risikobeurteilung Restrisiko : Wie sicher müssen Maschinen sein? Der iterative Planungsprozess Risikobeurteilung in der Praxis Dokumentation der Risikobeurteilung 3.5 Technische Unterlagen Anforderungen an die technischen Unterlagen Montageanleitung für unvollständige Maschinen Betriebsanleitung für vollständige Maschinen 3.6 CE-Kennzeichnung 3.7 Harmonisierte Normen Normen und ihre Anwendung 03/15

8 Seite Konformitätsvermutung nach Maschinenrichtlinie Normungsstruktur Veröffentlichungsprinzip harmonisierter Normen Praxishinweise Gültige Normenverzeichnisse im EU-Amtsblatt Aktuelles aus der Normung Anwendung harmonisierter Normen Funktionale Sicherheit 3.8 Herstellung für den Eigengebrauch 4 Betreiben von Maschinen 4.1 Betreiberanforderungen im Herstellungsprozess 4.2 Verantwortung des Betreibers Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung 4.3 Beschaffung neuer Maschinen Rechtliche Grundlagen für die Beschaffung von Maschinen Empfehlungen für den Kauf von Maschinen Vertragliche Regelungen Betrachtung von Schnittstellen im Gestaltungsprozess von Maschinen 4.4 Gefährdungsbeurteilung zur Bereitstellung von Maschinen Organisation und Verantwortung Prüfung der Anforderungen nach Anhang I der Maschinenrichtlinie durch den Betreiber 06/15

9 1.2 Seite Checkliste zur Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln nach BetrSichV Technische Regeln für Betriebssicherheit Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung Leitlinie zur Gefährdungsbeurteilung Beurteilung von nicht CE-konformen Maschinen 4.5 Abnahme und Inbetriebnahme Hersteller-/Betreiberpflichten und Prüfpunkte Sicherheits-Check beim Probelauf Abnahmecheckliste für Arbeitsmittel FAQ zur Abnahme und Inbetriebnahme Probebetrieb von Maschinen und Anlagen 4.6 Schutzeinrichtungen Arten und grundlegende Anforderungen Checkliste: Anforderungen an Schutzeinrichtungen Manipulation von Schutzeinrichtungen Checkliste: Maßnahmen gegen Manipulation 4.7 Instandhaltung von Maschinen Verantwortung des Herstellers Verantwortung des Betreibers Instandhaltungsstrategie Wartungsvertrag Normen zur Instandhaltung 4.8 Veränderung von Maschinen Umbau und Modernisierung von Maschinen Wesentliche Veränderung Zur Zeit nicht belegt Gesamtheit von Maschinen 06/15

10 Seite FAQ zur Veränderung von Maschinen 4.9 Besondere Betriebsart Prozessbeobachtung Übersicht über die verschiedenen Betriebsarten Organisationsprozess zur Implemen tierung der Betriebsart Prozessbeobachtung Fallbeispiel zu den Gefahren des Probebetriebs beim Maschinenumbau 4.10 Prüfung von Maschinen Gesetzliche Grundlagen Organisation von Prüfungen Maschinenspezifische Prüfung Fallbeispiele zur Prüfung von Maschinen Prüffrist und Dokumentation 4.11 Produktsicherheitsreport der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin 5 An- und Verkauf von Gebrauchtmaschinen 5.1 Beschaffenheitsanforderungen an Gebrauchtmaschinen nach dem Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) 5.2 Kapitel wird überarbeitet 5.3 Anwendung der Maschinenrichtlinie auf Gebrauchtmaschinen 6 Import/Export von neuen Maschinen 6.1 Gesetzliche Regelungen 6.2 Verträge Vertragsabschlüsse 06/15

11 1.2 Seite Grundlegendes zur Vertragsgestaltung Beispiele 6.3 Haftungsfragen Vertragliche Haftungsfragen Gesetzliche Haftungsfragen 6.4 Maschinensicherheitsvorschriften außerhalb der EU 7 Rechts- und Haftungsfragen, Urteile 7.1 Hersteller: Haftung der verantwortlichen Personen 7.2 Betreiber: Haftung der verantwortlichen Personen 7.3 Urteile LG Kiel, Urteil vom , Az: 90116/10, Unwirksame Begrenzung der Gewährleistung EuGH, Urteil vom , Az.: C-40/04, Strafsache Yonemoto OLG München, Urteil vom , Az. 1 U 1798/11, Umfang der Verkehrssicherungspflicht bei Einschaltung Dritter OLG Frankfurt, Urteil vom , Az. 6 U 24/11, Wettbewerbsverstoß durch irreführende Werbung mit CE-geprüft BVerwG, Urteil vom , Az.: C-46/07, Überwälzung der Kosten einer sicherheitstechnischen Überprüfung an den Hersteller LG Paderborn, Urteil vom , Az /11, Herstellerpflichten bei Produktbeschreibungen 06/15

12 Seite BGH, Urteil vom , Az.: VII ZR 164/08, Nichtbeachtung von Wartungsvorschriften des Herstellers OLG Celle, Urteil vom , Az. 7 U 155/05, Lederschleifmaschine OLG Rostock, Urteil vom , Az. 5 U 174/10, Haftung des Unternehmers für Organisationsmängel LG Stuttgart, Urteil vom , Az.: 26 O 466/10, Haftung bei fehlerhafter Fenster- und Futterstoffeinklebemaschine LG Regensburg, Urteil vom , Az. 6 O 700/13, Kein Schadenersatz bei missbräuchlicher Wartungsdurchführung BGH, Urteil vom , Az. VI ZR 22/09, Keine automatische Haftung bei Verstoß gegen die Nachrüstungspflichtwegen einer DIN-Normen-Verschärfung EuGH, Urteil vom , Az. C-100/13, Rechtwidriges Handeln durch das Deutsche Institut für Bautechnik OLG Hamburg, Urteil vom , Az. 9 U 145/12, Klage gegen den Hersteller einer Waschmaschine nach einem Brandereignis LG Osnabrück, Urteil vom , Az. 10 KLs 16/13, Tödlicher Unfall nach Ausbau einer Sicherheitsvorkehrung Strafbarkeit der Geschäftsführer LG Göttingen, Urteil vom , Az. 5 O 168/10, Haftung für einen durch fehlerhafte Wartungsarbeiten verursachten Unfall und Mitverschulden des Geschädigten bei Nichtbeachtung von Unfallverhütungsvorschriften 06/15

13 1.2 Seite OLG Koblenz, Beschluss vom , Az.: 5 U 299/12, Keine Haftung für Quasi-Herstellereigenschaft LG Limburg vom , Az.: 5 O 6/14, Urteil zur neuen Bauprodukte verordnung (EU) Nr. 305/2011 (EU-BauPVO) Anhang Anhang 1: Anhang 1.1: Anhang 1.2: Anhang 2: Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Originaltext Änderungen der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG Betriebssicherheitsverordnung 06/15

14 Bestellmöglichkeiten Praxisratgeber Maschinensicherheit Für weitere Produktinformationen oder zum Bestellen hilft Ihnen unser Kundenservice gerne weiter: Kundenservice Telefon: / service@forum-verlag.com Oder nutzen Sie bequem die Informations- und Bestellmöglichkeiten zu diesem Produkt in unserem Online-Shop: Internet FORUM VERLAG HERKERT GMBH, Mandichostraße 18, Merching, Tel.: (08233) , service@forum-verlag.com, Internet: