Montag, , 20:00 Uhr. Altes Rathaus Boppard, Großer Sitzungssaal

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1 N I E D E R S C H R I F T Ortsbeirat Boppard T E R M I N : O R T : Montag, , 20:00 Uhr Altes Rathaus Boppard, Großer Sitzungssaal Anwesend: Ortsvorsteher Martin Strömann - Vorsitzender - - Mitglieder - Bach, Alexa Bach, Rolf Bast, Peter Brager, Klaus Georg Breitbach, Alfons Breitbach, Susanne Brockamp, Joachim Kaster-Schubert, Beate Dr. Mohr, Jürgen Müller, Willi Neuser, Philipp Ringelstein, Ursula Rink, Martin Schladt, Jürgen Treichel, Werner Stadtratsmitglieder: Vetter, Georg Ziegler, Maximilian von der Verwaltung: Bürgermeister Dr. Walter Bersch - Protokollführer - Nick, Richard Niederschrift OBR Boppard docx

2 2 Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: Uhr 20:50 Uhr Tagesordnung 1. Ernennung des Ortsvorstehers 2. Einwohnerfragestunde 3. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Boppard vom Beschlussfassung über die Zahl der stellv. Ortsvorsteher 5. Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der stellv. Ortsvorsteher 6. Beantwortung von Anfragen 7. Mitteilungen Ortsvorsteher Strömann eröffnet um 20:00 Uhr die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass zur Sitzung form- und fristgerecht eingeladen wurde und der Ortsbeirat beschlussfähig ist. Vor Eintritt in die Tagesordnung werden die ausgeschiedenen Ortsbeiratsmitglieder von Ortsvorsteher Strömann unter Überreichung einer Dankurkunde und eines Weinpräsents verabschiedet. Sodann erfolgt die Verpflichtung der Ortsbeiratsmitglieder. Ortsvorsteher Strömann weist auf die einschlägigen Bestimmungen der Gemeindeordnung hin, insbesondere auf die 20, 21, 22 und 30. Danach verpflichtet er alle Mitglieder des Ortsbeirates namens der Stadt Boppard durch Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. Anträge zur Änderung oder Ergänzung der Tagesordnung werden nicht gestellt. - Öffentlicher Teil 1. Ernennung des Ortsvorstehers Ortsvorsteher Martin Strömann wurde bei der Kommunalwahl am / direkt von den im Ortsbezirk Boppard wohnenden Bürgern gewählt. Bürgermeister Dr. Walter Bersch ernennt ihn unter Überreichung der Ernennungsurkunde zum Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Boppard 2. Einwohnerfragestunde Es erfolgen keine Wortmeldungen

3 3 3. Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ortsbeirates Boppard vom Gegen den Wortlaut der Niederschrift werden keine Einwendungen erhoben. 4. Beschlussfassung über die Zahl der stellv. Ortsvorsteher Auf Vorschlag des Ortsvorstehers beschließt der Ortsbeirat, auch künftig wie bisher 2 stellvertretende Ortsvorsteher zu wählen. Abstimmungsergebnis: einstimmig 5. Wahl, Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung der stellv. Ortsvorsteher Als Wahlhelfer werden die Mitglieder Alexa Bach und Philipp Neuser benannt. Das Mitglied Dr. Jürgen Mohr schlägt Joachim Brockamp als 1. Stellv. Ortsvorsteher vor. Jürgen Schladt schlägt Susanne Breitbach für dieses Amt vor. Es erfolgt die Wahl des 1. Stellv. Ortsvorstehers mittels Stimmzettel in geheimer Abstimmung. Nach Abschluss der Wahlhandlung stellt der Vorsitzende fest, dass 15 Stimmzettel abgegeben wurden mit folgendem Ergebnis: Joachim Brockamp Susanne Breitbach 9 Stimmen 6 Stimmen Damit wurde Joachim Brockamp zum 1. Stellv. Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Boppard gewählt. Er erklärt auf Befragen des Vorsitzenden, dass er die Wahl annimmt. Bürgermeister Dr. Walter Bersch vereidigt Joachim Brockamp und ernennt ihn unter Überreichung der Ernennungsurkunde zum 1. Stellv. Ortsvorsteher des Ortsbezirkes Boppard. Für die Wahl zum 2. Stellv. Ortsvorsteher wird Frau Beate Kaster-Schubert vorgeschlagen. Weitere Vorschläge erfolgen nicht. Es erfolgt die Wahl des 2. Stellv. Ortsvorstehers mittels Stimmzettel in geheimer Abstimmung. Nach Abschluss der Wahlhandlung stellt der Vorsitzende fest, dass 15 Stimmzettel abgegeben wurden mit folgendem Ergebnis: 11 Ja-Stimmen 4 Nein-Stimmen Damit ist Frau Kaster-Schubert gewählt. Sie erklärt auf Befragen des Vorsitzenden, dass sie die Wahl annimmt.

4 4 Bürgermeister Dr. Walter Bersch vereidigt Beate Kaster-Schubert und ernennt sie unter Überreichung der Ernennungsurkunde zur 2. Stellv. Ortsvorsteherin des Ortsbezirkes Boppard. 6. Beantwortung von Anfragen Das Mitglied Susanne Breitbach teilt mit, dass ihr bekannt wurde, dass sich die Anzahl der in Boppard anlegenden Flusskreuzfahrtschiffe verringert habe. Sie fragt an, ob dies evtl. damit im Zusammenhang stehe, dass es in der Vergangenheit verstärkt zu Beschwerden im Umfeld der Anlegebrücken wegen Lärmbelästigungen und dgl. gekommen sei. Bürgermeister Dr. Bersch und der Ortsvorsteher erklären hierzu, dass ihnen derartiges nicht bekannt ist, evtl. aber auch betriebswirtschaftliche Gründe ausschlaggebend sein könnten. 7. Mitteilungen Der Vorsitzende teilt mit, dass die nächste Ortsbeiratssitzung am stattfinden soll. Der Vorsitzende teilt mit, dass der 3. Beigeordnete ihm mitgeteilt hat, dass er grundsätzlich an der Sitzung habe teilnehmen wollen. Dies wäre ihm allerdings urlaubsbedingt nicht möglich gewesen. Er versucht, an der nächsten Sitzung teilzunehmen. Das Mitglied Susanne Breitbach teilt mit, dass sich auch im Bereich der Stadt Boppard das sog. Jakobskreuzkraut recht schnell ausbreitet und dieses Kraut hochgiftig für Tiere und Menschen ist. Gerade entlang der Simmerner Straße bis hoch zur Fleckertshöhe befinden sich viele Weideflächen, von deren Einzäunung sich das Kraut sicher nicht beeindrucken lässt. Nach ihrer Auffassung ist es sinnvoll, dass über die Verwaltung zum Einen die Straßenmeistereien angehalten werden, ihre Bereiche in Ordnung zu bringen und zu halten und das zum Anderen auch die städtischen Arbeiter, insbesondere Gärtner für das Thema "Jakobskreuzkraut und Umgang mit dem selbigen" sensibilisiert werden. Das Mitglied Susanne Breitbach teilt mit, dass sie von Anliegern der Angertstraße darauf angesprochen wurde, dass durch die Kehrmaschine teilw. Dreck auf den Bürgersteig fliegt und dieser anschließend nicht beseitigt wird. Es sollte darauf geachtet werden, dass solche Verschmutzungen evtl. verhindert bzw. falls vorhanden wieder gereinigt werden.

5 5 Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr vorliegen, schließt der Vorsitzende um 20:50 Uhr die Sitzung. Der Vorsitzende Der Protokollführer