Schnelle Netze jetzt! Herausforderungen und Strategien für den Breitbandausbau in Sachsen

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1 Schnelle Netze jetzt! Herausforderungen und Strategien für den Breitbandausbau in Sachsen Netzkongreß der GRÜNEN-Landtagsfraktion Leipzig

2 Wachsender Datenhunger in der Internet Community Umfassende Digitalisierung der Lebenswelten. Internet mehr als technische Plattform, sondern grundlegendes soziales und ökonomisches Interaktionsmittel; Lifestyleprägung im 21. Jahrhundert Exponentielles Wachstum des Bandbreitenbedarfs und des Internetverkehrs durch neue Technologien, neue Anwendungen und Dienste (Multimedia-Dienste, Cloud Computing, Telemedizin, elearning!), zunehmende Nutzungsintensität (Parallelnutzung, Upstream), steigende Nutzungsansprüche (Echtzeit!) Schnelles Internet in allen Ländern Schlüsseltechnologie für Lebensqualität, Standortqualität, Entwicklungsdynamik Generalthemen: (1) Netzpolitik ist kein exotisches Randgebiet, sondern zentrales wirtschafts- und gesellschaftspolitisches Thema; (2) Breitbandausbau ist essenziell wichtig aber richtig teuer! (3) Es gibt fundamental unterschiedliche Ansätze insbesondere den eher - marktwirtschaftlichen Förderprogramm und ordentliches privates Geld und den eher - dirigistischen steuerfinanzierter Universaldienst.

3 Breitbandversorgung in Sachsen wo stehen wir? Sachsen liegt in der Breitbandversorgung in etwa gleichauf mit dem Durchschnitt in der Bundesrepublik Deutschland: bei den Bandbreiten bis 16 MB/s knapp über, bei den hohen Bandbreiten (bis 50 MB/s) knapp darunter Der Breitbandausbau in Sachsen ist in den letzten 4 Jahren deutlich vorangekommen: 2 MB/s: +18 %, 6 MB/s: + 41 %, 16 MB/s: + 27 %. Das gilt für den Festnetz- und Mobilfunkausbau (LTE800/1800) Aktivitäten der Deutschen Telekom: 2004 bis 2013 wurden eigenwirtschaftlich - knapp 700 Mio Euro in den Breitbandausbau investiert. Im Rahmen des sächsischen Breitbandförderprogramms (Fördermittel ca. 48 Mio Euro) wurden 298 kommunale Kooperationsprojekte umgesetzt; in drei erfolgreichen Großprojekten (Vogtlandkreis bis 09/2012, LK Bautzen bis 07/2013, LK Mittelsachsen bis 12/2013) wurden flächendeckend hohe Bandbreiten realisiert. FTTH-Kooperationsprojekt Chemnitz (über Homes passed), FTTH-Ausbauprojekt Dresden-Striesen Bewertung: a) viel erreicht, b) fortbestehende weiße Flecken, c) unzureichende Versorgung mit hohen Bandbreiten

4 BREITBANDVERSORGUNG SACHSEN AUF BUNDESWEITEM NIVEAU Bundesrepublik / Sachsen Versorgung im Netz der Deutschen Telekom MBit/s 6 MBit/s bis 16 MBit/s bis 25 MBit/s bis 50 MBit/s Deutschland Sachsen Einwohner (Stand: 30. April 2013) 4

5 DTAG-Netzstrategie für Deutschland und Sachsen wo wollen wir hin? Integrierte Netzstrategie INS als eigenwirtschaftlicher Beitrag der Deutschen Telekom zum Breitbandausbau in Deutschland INS heißt: bis 2016 bundesweit zusätzlich 6 Mrd. Euro (insgesamt 12 Mrd. Euro) mit den Säulen Glasfaserausbau (VDSL) Vectoring LTE-Ausbau Hybrid Access LTE/DSL punktuell FTTH/B, d.h. konsequenter Technologie-Mix Ziel: 65 % Abdeckung = 24 Millionen Anschlüsse mit bis zu 100 MB/s: 12 Millionen Aufrüstung heutiger VDSL-Gebiete, 12 Millionen Neuausbau FTTC jeweils mit Vectoring, Ergänzung durch LTE und LTE Advanced In Sachsen derzeit 3 Stadt-Umland-Gebiete fixiert: Torgau, Zittau, Kamenz. Ausbau geht in den Folgejahren weiter Verlinkung mit staatlicher Breitbandförderung (Bund, Länder) für weitere 7 8 Millionen Anschlüsse (= 15 % zusätzliche Coverage). Neues Sächsisches Breitbandförderprogramm (DiOS) verfolgt genau diese Zielsetzung Problem: Vectoring-Einsatz in Deutschland regulatorisch erlaubt, eu-rechtlich aber (noch) nicht förderfähig

6 Ohne Bitte beachten: Ohne Wirtschaftlichkeit kein kein Infrastrukturausbau Netzausbau! Die Deutsche Telekom ist im Sinne der politischen Willensbildung in der Bundesrepublik als privatwirtschaftlicher Anbieter auf einem liberalisierten TK-Markt tätig jedes privatwirtschaftlich ausgerichtete Unternehmen muß mit dem Ziel der eigenen Bestandserhaltung wirtschaftlich sein jede Investition muß nach einem bestimmten Zeitraum zu einem Mittelrückfluß führen die Wirtschaftlichkeit von Infrastrukturinvestitionen bemißt sich nach dem erreichbaren Kundenpotenzial (nicht versorgte Neukunden und Bandbreitenerhöhung) und den damit verbundenen laufenden Einnahmen, nach den Investitionen in die Linientechnik (Anzahl KVZ mit aktiver Technik, Glasfaser-/Richtfunkanbindung, Technikaufbau in den Betriebsstellen) und den laufenden Betriebskosten (einschl. Personalkosten). Problem bei Hochgeschwindigkeitsnetzen: unzureichende Nutzerakzeptanz bei extrem hohen Ausbaukosten = negativer Business Case Netzinvestitionen müssen sich lohnen! Infrastrukturausbau ist keine caritative Aktion

7 In Deutschland wird zu wenig in Hochgeschwindigkeitsnetze investiert, weil TK-Markt der Bundesrepublik wettbewerblich zersplittert und hart umkämpft ist: große Zahl kleinerer und mittlerer Anbieter (M-net, NetCologne, HanseNet, EWEtel, EnviaTel, ThüringerNetCom, WilhelmTel, NeckarCom ), Kabelnetzbetreiber (Kabel Deutschland, TeleColumbus, KabelBW, UnityMedia u.a.) und sog. Reseller. Immer mehr auch regionale Inititiativen unter Beteiligung von Stadtwerken und Energieversorgern. DTAG Wettbewerber unter vielen mit einem regional unterschiedlichen - Marktanteil in D von unter 50 %. (Asymetrische) Regulierung investitionsdämpfend wirkt. DTAG als Rechtsnachfolgerin der Deutschen Bundespost unterliegt als einziges deutsches TK-Unternehmen (!) einer stringenten ex-ante-regulierung von Netzzugängen, Vorleistungs- und Endkundenpreisen. 75 % des Kerngeschäfts reguliert, für mehr als 600 Produkte müssen Preise vorab genehmigt werden (KeL). Darüberhinaus ist in D die TK-Regulierung tendenziell stärker auf Senkung der Verbraucherpreise als auf Erhalt der Investitionskraft der Unternehmen gerichtet. Gesamtmarkt durch Regulierung, Preiswettbewerb und Produktkonkurrenz kontinuierlich an Umsatz verliert. DTAG (aufgrund regulatorischer Vorgaben) überproportional betroffen. Internet-Wertschöpfung sich immer mehr zu den sog. OTT-(Over-the-top)-Anbietern (z.b. Google, Youtube, Apple, Amazon, Facebook) verlagert. Grunddilemma

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9 Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Netzausbau was ist für ordentliches privates Geld nötig? Regulierung für eigenwirtschaftlichen Netzausbau investitionsfreundlicher ausgestalten Lockerung der ex-ante-regulierung bei Vorliegen von Wettbewerb wirksame Kooperations- und Risikoteilungsmodelle symmetrische Open Access-Regelungen (mindestens) Stabilisierung regulierter Entgelte (Vorleistungs- und Endkundenpreise) Regulierung über gesamte Wertschöpfungskette neu ausbalancieren: gleiche Wettbewerbsbedingungen und bessere Verteilung der finanziellen Lasten des Breitbandausbaus Marktkonsolidierung ermöglichen Stärkung der Infrastruktur-Provider und Eröffnung neuer technologischer Möglichkeiten Infrastruktur-Synergien nutzen und konsequent auf Technologie-Mix setzen Öffentliche Fördermöglichkeiten ausweiten und bedarfsgerecht anpassen

10 Universaldienst (k)ein geeigneter Weg!? In einem liberalisierten = wettbewerblichen Markt hat k e i n Unternehmen eine Ausbauverpflichtung oder eine spezifische regional-/strukturpolitische Verantwortung Staatlich verordneter Ausbauzwang wäre schwerwiegender ordnungspolitischer Eingriff und nur bei offensichtlichem Marktversagen als ultima ratio möglich Philosophie des UDV immer Vorgabe eines MINDEST-Versorgungsleistung Telefonie, funktionaler Internet-Anschluß, Telefonverzeichnis usw., nicht aber Ansatzpunkt eines konstruktiven Ausbaus (sehr) hoher Bandbreiten. Relevante Mindestversorgung in der Bundesrepublik als Referenz für UDV erreicht. Vorgabe dynamisierter hoher Bandbreiten wäre insbes. EU-rechtlich inkompatibel ( Grundversorgungsniveau auf Basis der vorhandenen Nachfrage ) Zwang zu unwirtschaftlichen Investitionen bindet die Investitionskraft der universaldienstverpflichteten Unternehmen bis hin zur finanziellen Überforderung ( staatlich verordneter Konkurs ) Die Vorgabe eines Grundversorgungsniveaus rein statisch und retrospektiv; schwächt Antrieb und Anreize für den Aufbau zukunftsgerichteter Hochgeschwindigkeitsnetze Schwerwiegende rechtliche und praktische Probleme: welche Unternehmen UD-verpflichtet? Wie UD zu finanzieren? Wie UD technologieneutral auszugestalten? Welche Bandbreiten sollen gelten? FAZIT: Die gesamte TK-Branche lehnt eine UDV geschlossen ab.

11 VIELEN DANK!

12 BB-Ausbau SN Diverse Einzelfolien zur Ergänzung Backup

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14 Auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft, Datenverkehr Gestern, Heute, Morgen. Der Datenhunger wächst. So nutzt eine Stadt mit Einwohnern das Internet.

15 AKTUELLE BREITBANDVERSORGUNG MOBILFUNK Mobilfunk bis 512 bis 1000 bis 2000 bis 6000 bis

16 6 MIO. ZUSÄTZLICHE INVESTITIONEN IN DEN NETZAUSBAU BIS 2016 INTEGRIERTE NETZSTRATEGIE DER TELEKOM DEUTSCHLAND 16

17 INTENSIVER FTTC EIGENAUSBAU BIS 2016 ERHÖHT COVERAGE ZUSÄTZLICHE ABDECKUNG ÜBER GEFÖRDERTEN AUSBAU MBfD Technologie-Mix 7-8 Geförderter Ausbau FTTC / Vectoring 12 Eigenausbau FTTC / Vectoring 12 geplanter Wechsel auf Vectoring in 2015/16 Haushalte [Mio.] 17

18 HOHER WETTBEWERBSDRUCK IN DEUTSCHLAND DURCH ALTERNATIVE INFRASTRUKTUREN Internetzugänge der Kabelnetzbetreiber (in Mio.) Regionale Breitband-Marktanteile der Wettbewerber Ort Marktanteil Berlin 71% Hamburg 77% München 64% Stuttgart 64% Köln 77% Frankfurt am Main 65% Nürnberg 62% Hannover 68% Dortmund 70% Quelle: Bundesnetzagentur, Jahresbericht Quelle: Eigene Schätzung für Q1/

19 INVESTITIONSSTAU IN DEUTSCHLAND UND EUROPA Limitierte finanzielle Ressourcen Investitionen in TK-Infrastruktur 2011 (US$ pro Kopf) Hohe Kosten (z.b. Frequenzen, Glasfaserausbau) Strikte Zugangs- und Preisregulierung Endkundenpreise im Wettbewerb stark unter Druck Skeptische Investoren Zögerliche Investitionen in Netzausbau Wertverlagerung zu Internetunternehmen 0 USA Asien* EU-15 Deutschland * Japan, Südkorea Quelle: OECD (vorläufige Zahlen), BCG, eigene Analyse