KUNDMACHUNG. T a g e s o r d n u n g. 1. Bestellung von 2 Protokollzeichnern für die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom

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1 STADTGEMEINDE BLEIBURG 10. Oktober Platz 1, A 9150 Bleiburg, Bezirk Völkermarkt, Kärnten Zahl: 004-1/2015 Betreff: 5. Gemeinderatssitzung am Bleiburg, am KUNDMACHUNG Gemäß 35 Abs. 2 der K-AGO wird kundgemacht, dass am Freitag, den um 18:00 Uhr im Stadtamt Bleiburg (Dachgeschoss, Saal I) die 4. Sitzung des Gemeinderates der Stadtgemeinde Bleiburg stattfindet. Die Sitzung ist öffentlich. T a g e s o r d n u n g 1. Bestellung von 2 Protokollzeichnern für die Niederschrift über die Gemeinderatssitzung vom Erstattung des Berichtes des Referenten und des Leiters des BGA Europaausstellung 2009 über das Ausstellungsprogramm und die geplanten Aktivitäten im Jahr 2016 im Werner Berg Museum. Berichterstatter: GR in Mag. a Simona Vujkovac-Serafini 3. Kenntnisnahme des Kontrollberichtes vom für den Prüfungszeitraum bis Kenntnisnahme des Kontrollberichtes vom für den Prüfungszeitraum bis Kenntnisnahme des Kontrollberichtes vom für den Prüfungszeitraum bis Erstattung des Kontrollausschussberichtes zum vorliegenden Ergebnis der Jahresrechnung für den Betrieb gewerblicher Art Europaausstellung 2009 für das Haushaltsjahr 2014 sowie Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Kontrollausschusses vom , Punkt 2, betreffend die Feststellung des Jahresabschlusses für den Betrieb gewerblicher Art Europaausstellung 2009 gemäß 91 Abs. 4 der Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung K-AGO. U:\Olipitz\0\GdeOrgane\Gemeinderat\Kundmachung\2015_12-18.docx

2 Erstattung des Kontrollausschussberichtes zum vorliegenden Ergebnis der Jahresrechnung der Infrastrukturentwicklung Bleiburg KG für das Haushaltsjahr 2014 sowie Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Kontrollausschusses vom , Punkt 3, betreffend die Feststellung des Jahresabschlusses für die Kommanditgesellschaft Infrastrukturentwicklung Bleiburg KG gemäß 91 Abs. 4 der Kärntner Allgemeine Gemeindeordnung K-AGO. 8. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 2, betreffend die Aufnahme eines Kassenkredites zur Verstärkung des Kassenbestandes ( 35 der Kärntner Gemeindehaushaltsordnung, LGBl. Nr. 2/1999 i.d.g.f.) für das Haushaltsjahr (Grundlage: Verschiedene Angebote) 9. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 3, betreffend die Neufestlegung der Marktstandsentgelte für das Haushaltsjahr Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 4, betreffend die Erstellung eines Finanzierungsplanes für das ao. Vorhaben Ausbau Verbindungsstraße Schilterndorf-Wiederndorf-Waldrandweg (Sanierung Kleinkömmel). 11. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 5, betreffend die Erweiterung des Finanzierungsplanes für das ao. Vorhaben Wasserversorgung (Erneuerung) im Zuge Kanalbau BA 307. Berichterstatter: Gemeinderat Peter Breburda 12. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 6, betreffend die Erstellung eines Finanzierungsplanes für das ao. Vorhaben Katastrophenschäden Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 7, betreffend die Erweiterung des Finanzierungsplanes für das ao. Vorhaben Straßenbeleuchtung im Zuge des Kanalbaues BA Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 8, betreffend die Neufestsetzung der Entgelte für den Stadtfriedhof und die Aufbahrungshalle Bleiburg. Berichterstatter: Gemeinderat Gemeinderat Ing. Gerhard Matschek 15. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 9, betreffend die Neufestsetzung der Bestattungstarife. Berichterstatter: Gemeinderat Michael Jernej 16. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 15, betreffend die Beschlussfassung über die Verordnung des ordentlichen und außerordentlichen Voranschlages für das Jahr 2016.

3 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 16, betreffend die Erstellung des Wirtschaftsplanes 2016 für den Betrieb Infrastrukturentwicklung Bleiburg KG. 18. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 17, betreffend die Erstellung des Wirtschaftsplanes 2016 für den Betrieb gewerblicher Art Europaausstellung Berichterstatter: Gemeinderat Michael Jernej 19. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 18, betreffend die Erstellung des mittelfristigen BZ-Planes der Stadtgemeinde Bleiburg für die Jahre Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Finanzausschusses vom , Punkt 19, betreffend die Erstellung des mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanes für die Jahre (1/2014) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom , Punkt 2, betreffend die Umwidmung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 650/15, KG Rinkenberg, im Ausmaß von ca m² von derzeit Bauland-Dorfgebiet in Grünland- Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche; Ödland. Eigentümer: Herbert Trinkaus, Rinkenberg 46, 9150 Bleiburg Berichterstatter: Gemeinderat Hubert Petek 22. (1a/2015) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom , Punkt 3, betreffend die Umwidmung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1106/4 (t), KG Kömel, im Ausmaß von ca. 340 m² von derzeit Grünland-Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche; Ödland in Bauland-Dorfgebiet. Eigentümer: Silvester und Christine Trobe, Kömmelgupf 10, 9150 Bleiburg Berichterstatter: Gemeinderat Mag. Erich Kueß 23. (1b/2015) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom , Punkt 4, betreffend die Umwidmung einer Teilfläche des Grundstückes Nr. 1106/5, KG Kömel, im Ausmaß von ca. 97 m² von derzeit Bauland-Dorfgebiet in Grünland-Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche; Ödland. Eigentümer: Silvester und Christine Trobe, Kömmelgupf 10, 9150 Bleiburg 24. (2a/2015) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom , Punkt 5, betreffend die Umwidmung von Teilflächen der Grundstücke Parz. Nr..7/2 und.7/3 sowie der Grundstücke Parz. Nr..7/4,.4.,.6,.80, 24/1, 24/2 und 652/2, KG Unterloibach, im Ausmaß von ca m² von derzeit Bauland-Gewerbegebiet in Bauland-Dorfgebiet. Eigentümer: Dr. Richard Piroutz, Miklauzhof 3, 9133 Sittersdorf Mag. Vinzenz Thurn-Valsassina, Schloß, 9150 Bleiburg Berichterstatter: Gemeinderat Michael Jernej

4 (3/2015) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom , Punkt 6, betreffend die Umwidmung von Teilflächen der Grundstücke Parz. Nr. 590, 594 und 595, KG Kömel, im Ausmaß von ca. 350 m² von derzeit Grünland-Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche; Ödland in Bauland-Dorfgebiet. Eigentümer: Angelika Stefan, Kömmel Bleiburg Petronella Stefan, Kömmel 18, 9150 Bleiburg 26. (4/2015) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom , Punkt 7, betreffend Umwidmung der Grundstücke Parz. Nr. 223/1, 214/2, 216/2, 218/2 sowie einer Teilfläche des Grundstückes Parz. Nr. 224, KG Bleiburg im Ausmaß von ca m² von derzeit Verkehrsfläche Parkplatz in Grünland-Schrebergarten. Eigentümer: Stadtgemeinde Bleiburg, 10. Oktober Platz 1, 9150 Bleiburg Berichterstatter: Gemeinderat Hubert Petek 27. (6/2015) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom , Punkt 8, betreffend die Umwidmung von Teilflächen der Grundstücke Parz. Nr..5,.7/3, 46/2, 45/2, 657/3 sowie des Grundstückes Parz. Nr. 46/4, KG Unterloibach, im Ausmaß von ca m² von derzeit Bauland-Gewerbegebiet in Grünland-Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche; Ödland. Eigentümer: Dr. Richard Piroutz, Miklauzhof 3, 9133 Sittersdorf Berichterstatter: Gemeinderat Mag. Erich Kueß 28. (7a/2015) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom Punkt 9, betreffend die Umwidmung von Teilflächen der Grundstücke Parz. Nr. 921, 922 und 923, KG Unterloibach im Ausmaß von ca. 446 m² von derzeit Bauland-Gewerbegebiet in Verkehrsflächen allgemeine Verkehrsfläche. Eigentümer: Stadtgemeinde Bleiburg, 10. Oktober Platz 1, 9150 Bleiburg 29. (7b/2015) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom , Punkt 10, betreffend die Umwidmung von Teilflächen der Grundstücke Parz. Nr. 44/1, 45/4 und 46/5, KG Unterloibach im Ausmaß von ca. 159 m² von derzeit Verkehrsflächenallgemeine Verkehrsfläche in Grünland-Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche; Ödland. Eigentümer: Mag. Vinzenz Thurn-Valsassina, Schloß, 9150 Bleiburg 30. (7c/2015) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom , Punkt 11, betreffend die Umwidmung von Teilflächen der Grundstücke Parz. Nr. 921, 922 und 923, KG Unterloibach im Ausmaß von ca m² von derzeit Grünland-Für die Land- und Forstwirtschaft bestimmte Fläche; Ödland in Verkehrsflächen-allgemeine Verkehrsfläche. Eigentümer: Stadtgemeinde Bleiburg, 10. Oktober Platz 1, 9150 Bleiburg

5 (7d/2015) Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Ausschusses für Soziales, Gesundheit, Wohnbau, Raumplanung und Energie vom , Punkt 12, betreffend die Umwidmung einer Teilfläche des Grundstückes Parz. Nr. 44/1, KG Unterloibach im Ausmaß von ca. 56 m² von derzeit Verkehrsflächen allgemeine Verkehrsfläche in Grünland-Schießstätte. Eigentümer: Mag. Vinzenz Thurn-Valsassina, Schloß, 9150 Bleiburg 32. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 9, betreffend die Verlängerung der Laufzeit der Bankgarantie, welche der Stadtgemeinde Bleiburg zur Sicherstellung der widmungsgemäßen Verwendung von Grundstücken übergeben werden. (Grundlage: Ansuchen des Grundeigentümers Johann Pitschko, D Coppembrügge, Harderoder Straße 1, vom ) 33. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 19, betreffend die Beschlussfassung, dass der Kindergarten Bleiburg, dessen Tätigkeit die Kinderfürsorge bezweckt, gemäß 34 ff der BAO BGBl. Nr. 194/1961, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 9/1998 seine Tätigkeit gemeinnützig ausübt und nicht auf Gewinn ausgerichtet ist. 34. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 20, betreffend die Beschlussfassung, dass der BGA Europaausstellung 2009, dessen Tätigkeit u.a. den Betrieb des Werner Berg Museums Bleiburg/Pliberk bezweckt, gemäß 34 ff der BAO BGBl. Nr. 194/1961, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 9/1998 seine Tätigkeit gemeinnützig ausübt und nicht auf Gewinn ausgerichtet ist. 35. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 21, betreffend die Vermietung der freien gemeindeeigenen Wohnung im Erdgeschoss des Gemeindeamts- und Wohnhauses der Stadtgemeinde Bleiburg, 9150 Bleiburg, 10. Oktober Platz 1. Grundlage: Ansuchen der Frau Linda Stefitz, 9143 St. Michael ob Bleiburg 104/5, vom Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 22, betreffend den Abschluss eines Kaufvertrages, abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Bleiburg und Frau Ida und Herrn Aleksander Kramolc, 9150 Bleiburg, Heimstraße 17, für den Verkauf des zum Eigentum der Stadtgemeinde Bleiburg gehörenden Grundstückes Parz. Nr. 128/18, KG Unterloibach, im Ausmaß von m². 37. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 23, betreffend den Abschluss eines Kaufvertrages, abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Bleiburg und Herrn Daniel Dietrichstein und Frau Katrin Matitz, beide wh. in 9150 Bleiburg, Ebersdorf 148, für den Verkauf des zum Eigentum der Stadtgemeinde Bleiburg gehörenden Grundstückes Parz. Nr. 128/25, KG Unterloibach, im Ausmaß von 856 m².

6 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 24, betreffend den Abschluss eines Kaufvertrages, abgeschlossen zwischen der Stadtgemeinde Bleiburg und Frau Maja Kovačič-Sveček und Herrn Andrej Sveček, beide wh. in 9150 Bleiburg, Bahnhofstraße 34/2, für den Verkauf des zum Eigentum der Stadtgemeinde bleiburg gehörenden Grundstückes Parz. Nr. 128/30, KG Unterloibach, im Ausmaß von 905 m². 39. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 25, betreffend den Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadtgemeinde Bleiburg und der Agrargemeinschaft Rinkenberg, vertreten durch die Obfrau Gabriele Marko, 9150 Bleiburg, Rinkenberg 70/2, zur Errichtung eines Altstoffsammelzentrums inkl. einer entsprechend großen Informations- und Kundmachungstafel auf einem Teil des zu Ihrem Eigentum gehörenden Grundstückes Parz. Nr. 15/1, KG Rinkenberg. Berichterstatter: Stadtrat Manfred Daniel 40. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 26, betreffend den Abschluss eines Pachtvertrages zwischen der Stadtgemeinde Bleiburg und der Agrargemeinschaft Rinkenberg, vertreten durch die Obfrau Gabriele Marko, 9150 Bleiburg, Rinkenberg 70/2, zum Weiterbetrieb der Umweltinsel auf einem Teil des zu Ihrem Eigentum gehörenden Grundstückes Parz. Nr. 180/1, KG Rinkenberg. Berichterstatter: Stadtrat Manfred Daniel 41. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 27, betreffend die Übernahme und Auflassung von Trennstücken aus und in das öffentliche Gut der Stadtgemeinde Bleiburg KG Unterloibach, lt. Vermessungsurkunde des Ingenieurkonsulenten für Vermessungswesen DI Heimo Prutej, 9150 Bleiburg, Kumeschgasse 20, vom , Zahl: 1119/14, sowie Erlassung einer Verordnung hierzu (Metal Ravne, Gewerbezone Süd). 42. Beratung und Beschlussfassung über den Antrag des Stadtrates vom , Punkt 28, betreffend die Genehmigung des Stellenplanes für das Verwaltungsjahr Der Bürgermeister: (Stefan Visotschnig)