5. Auflage. Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen zum BGB, allgemeine Fragen zum Zivilrecht. Verlag C.H. Beck München 2010

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1 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 11: Internationales Privatrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (Art ) von Prof. Dr. Dr. h.c. Hans Jürgen Sonnenberger, Hans-Jürgen Bieber, Prof. Dr. Jan Busche, Prof. Dr. Matthias Casper, Prof. Dr. Dres. h.c. Rolf Birk, Prof. Dr. Josef Drexl, PD Dr. Peter Finger, Prof. Dr. Martin Franzen, Prof. Dr. Helmut Grothe, Prof. Dr. Dr. Stefan Grundmann, Prof. Dr. Mathias Habersack, Prof. Dr. Jan Dirk Harke, Peter Huber, Ulrich Immenga, Prof. Dr. Abbo Junker, Prof. Dr. Peter Kindler, Prof. Dr. Elisabeth Koch, Prof. Dr. Jürgen Kohler, Prof. Dr. Wolfgang Krüger, Prof. em. Dr. Dieter Leipold, Prof. Dr. Dieter Martiny, Dr. Andreas Masuch, Dr. Dierk Müller- Gindullis, Prof. Dr. H. Oetker, Prof. Dr. Dieter Reuter, Prof. Dr. Karl August Prinz von Sachsen Gessaphe, Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Franz Jürgen Säcker, Dr. Gerhard Schlichting, Prof. Dr. Anton Schnyder, Prof. Dr. Jan Schürnbrand, Prof. Dr. Kurt Siehr, Prof. Dres. h.c. Hans-Jürgen Sonnenberger, Prof. Dr. Kerstin Tillmanns, Prof. Dr. Klaus Tonner, Prof. Dr. Thomas Wagenitz, Prof. Dr. Marina Wellenhofer, Prof. Dr. Christiane Wendehorst 5. Auflage Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch: BGB Band 11: Internationales Privatrecht, Internationales Wirtschaftsrecht, Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (Art ) Sonnenberger / Bieber / Busche / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Gesamtdarstellungen zum BGB, allgemeine Fragen zum Zivilrecht Verlag C.H. Beck München 2010 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Dr. Roland Rixecker Präsident des Saarländischen Oberlandesgerichts Honorarprofessor an der Universität des Saarlandes Herausgegeben von Dr. Dr. Dr. h. c. Franz Jürgen Säcker Professor an der Universität Berlin Band 11 Internationales Privatrecht Internationales Wirtschaftsrecht Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (Art )

3 Die einzelnen Bände des Münchener Kommentars zum BGB Band 1, 1. Halbband: Einleitung und Allgemeiner Teil ProstG Band 1, 2. Halbband: Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGG Redakteur: Prof. Dr. Dr. Dr. h. c. Franz Jürgen Säcker Band 2: Schuldrecht Allgemeiner Teil Redakteur: Vors. Richter am BGH Prof. Dr. Wolfgang Krüger Band 3: Schuldrecht Besonderer Teil I Finanzierungsleasing HeizkostenV BetriebskostenV CISG Redakteure: Prof. Dr. Wolfgang Krüger/Prof. Dr. Dr. h. c. Harm Peter Westermann Band 4: Schuldrecht Besonderer Teil II EFZG TzBfG KSchG Redakteur: Prof. Dr. Martin Henssler Band 5: Schuldrecht Besonderer Teil III PartGG ProdHaftG Redakteur: Prof. Dr. Mathias Habersack Band 6: Sachenrecht WEG ErbbauRG Redakteur: Richter des BVerfG Dr. Reinhard Gaier Band 7, 1. Halbband: Familienrecht I GewSchG Redakteurin: Richterin am BGH Beatrix Weber-Monecke Versorgungsausgleich af p VAHRG VAÜG Redakteurin: Richterin am BGH Beatrix Weber-Monecke Band 7, 2. Halbband: Familienrecht I 1587 VersAusglG LPartG Redakteurin: Prof. Dr. Elisabeth Koch Band 8: Familienrecht II SGB VIII Redakteur: Prof. Dr. Dr. h. c. Dieter Schwab Band 9: Erbrecht BeurkG Redakteur: Richter am BGH Dr. Gerhard Schlichting Band 10: Rom I-VO Rom II-VO Art EGBGB IPR Redakteur: Prof. Dr. Dres. h. c. Hans Jürgen Sonnenberger Band 11: IPR Internationales Wirtschaftsrecht Art EGBGB Redakteur: Prof. Dr. Dres. h. c. Hans Jürgen Sonnenberger

4 Münchener Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch Band 11 Internationales Privatrecht Internationales Wirtschaftsrecht Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche (Art ) Redakteur: Dr. Dres. h. c. Hans Jürgen Sonnenberger Professor em. an der Universität München 5. Auflage Verlag C. H. Beck München 2010

5 Zitiervorschlag: MünchKommBGB/Bearbeiter RdNr. Verlag C. H. Beck im Internet: beck.de ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz und Druck: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Vorwort Die 5. Auflage enthält das Internationale Privatrecht in den Bänden 10 und 11, die gegenüber der 4. Auflage wegen wesentlicher Änderungen erneut neugestaltet werden mussten. Die Aufteilung der 4. Auflage, Internationales Privatrecht/Internationales Wirtschaftsrecht konnte für die 5. Auflage infolge der voranschreitenden Europäisierung des Internationalen Privatrechts nicht beibehalten werden. Band 10 beginnt im Anschluss an die Art. 1 und 2 über das Inkrafttreten des BGB und den Gesetzesbegriff mit der Einleitung, die allgemeine und übergreifende Fragen der drei Säulen des europäischen, internationalen und nationalen heutigen Internationalen Privatrechts behandelt. Da das europäische Internationale Privatrecht auf Grund seines Vorrangs das nationale Recht verdrängt und dieses nur noch anzuwenden ist, soweit die europäischen Regeln nicht einschlägig sind, folgen auf die Einleitung die beiden Verordnungen Rom I/II. Hierfür sprach auch, dass diese Verordnungen nur Teil eines umfassenderen Konzepts der Europäisierung des Internationalen Privatrechts sind, und bezeugen, welche Bedeutung der Kommentar dieser Entwicklung bemisst. An die Verordnungen schließen die Art. 3 bis 24 EGBGB an, denen als Anhänge wie bisher Sonderregelungen angefügt sind, die sich in völkerrechtlichen Übereinkommen und Spezialgesetzen finden. Aus technischen Gründen werden die übrigen internationalprivatrechtlichen Art. 25 bis 46 c EGBGB in Band 11 untergebracht, an die sich wie schon bisher die wirtschaftsrechtlichen Rechtsgebiete anschließen: Internationales Handels- und Gesellschaftsrecht, Insolvenzrecht, Kapitalmarktrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht, Recht gegen unlauteren Wettbewerb, Immaterialgüterrecht. Ebenfalls in Band 11 werden die Art. 50 bis 248 EGBGB behandelt, die innerdeutsche interlokale und intertemporale Regelungen sowie Angelegenheiten der Anwendung des BGB betreffen. Da rechtliche Probleme aus Anlass der Herstellung der deutschen Einheit nur noch sporadisch auftauchen, werden die Art. 230 bis 237 EGBGB nicht mehr kommentiert; insoweit wird auf die 4. Auflage verwiesen. Außer der Aktualisierung und Einarbeitung der Rechtsprechung und neuerer wissenschaftlicher Erkenntnisse ergeben sich gegenüber der 4. Auflage wichtige Neuregelungen, zum Teil für ganze Teilbereiche. Hauptereignis ist die seit Erscheinen der 4. Auflage fortschreitende Europäisierung des Internationalen Privatrechts, die sich schon in der Einleitung niederschlägt. Dazu rechnen zb der entbrannte Methodenstreit (Internationales Privatrecht als Anerkennungs- oder Verweisungsrecht), wesentliche neue Judikate des EuGH (Cartesio, Grunkin-Paul II), neue Konzepte des Eingriffsrechts auf Grund europäischer Verordnungen. Wichtigste Neuerungen sind die Kommentierungen der beiden Verordnungen Rom I/II, die ohne Rückwirkung ab bzw für Schuldverträge und außervertragliche Schuldverhältnisse maßgeblich sind. In nahezu allen anderen Bereichen sind neue Entwicklungen kommentiert oder vermerkt, soweit ihre Verwirklichung in näherer Zukunft zu erwarten ist. Angesichts der großen Veränderungen der in Band 11 behandelten Rechtsbereiche ist es erfreulich, dass sich kaum personelle Veränderungen des Bearbeiterkreises ergaben, so dass die Kontinuität der Kommentierungen gewahrt werden konnte. München, im Juli 2010 Herausgeber, Bandredakteur und Verlag IX

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8 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... XIII Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche in der Fassung der Bekanntmachung vom 21. September 1994 (BGBl. I S. 2494, ber I S. 1061), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24. Juli 2010 (BGBl. I S. 977) Artikel Seite Erster Teil. Allgemeine Vorschriften c Erstes Kapitel. Inkrafttreten. Vorbehalt für Landesrecht. Gesetzesbegriff (siehe Band 10)... 1, 2 Zweites Kapitel. Internationales Privatrecht c Erster bis Dritter Abschnitt (siehe Band 10) Vierter Abschnitt. Erbrecht... 25, 26 1 Fünfter Abschnitt. Außervertragliche Schuldverhältnisse Sechster Abschnitt. Sachenrecht Anhang: Internationales Enteignungsrecht... Art. 46 Anh. 350 Siebter Abschnitt. Besondere Vorschriften zur Durchführung von Regelungen der Europäischen Gemeinschaft nach Artikel 3 Nr Art. 46 a 46 e 374 Erster Unterabschnitt. Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 864/ Art. 46a 374 Zweiter Unterabschnitt. Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 593/ Art. 46b, 46c 378 Drittes Kapitel. Angleichung... Art Änderung anderer Vorschriften... Art. 48, Internationales Wirtschaftsrecht Internationales Handels- und Gesellschaftsrecht Internationales Insolvenzrecht Internationales Kapitalmarktrecht Internationales Wettbewerbs- und Kartellrecht Internationales Recht gegen den unlauteren Wettbewerb Internationales Immaterialgüterrecht Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche Zweiter Teil. Verhältnis des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu den Reichsgesetzen Dritter Teil. Verhältnis des Bürgerlichen Gesetzbuchs zu den Landesgesetzen Vierter Teil. Übergangsvorschriften XI

9 Inhalt Inhaltsverzeichnis Artikel Seite Fünfter Teil. Übergangsrecht aus Anlaß jüngerer Änderungen des Bürgerlichen Gesetzbuchs und dieses Einführungsgesetzes Sechster Teil. Inkrafttreten und Übergangsrecht aus Anlaß der Einführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs und dieses Einführungsgesetzes in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet (nicht abgedruckt) Siebter Teil. Durchführung des Bürgerlichen Gesetzbuchs, Verordnungsermächtigungen, Informationspflichten Sachverzeichnis