Schutz von Kreativität und Wettbewerb. Festschrift für ULRICH LOEWENHEIM. zum 75. Geburtstag. Herausgegeben von

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1 Schutz von Kreativität und Wettbewerb Festschrift für ULRICH LOEWENHEIM zum 75. Geburtstag Herausgegeben von RETO M. HILTY JOSEF DREXL WILHELM NORDEMANN VERLAG C.H.BECK MÜNCHEN 2009

2 INHALTSVERZEICHNIS '. Seite I.'KREATIVITÄT Bernhard v. Becker, Neues zur Parodie 3 Michael Bothe, Urheberrecht und traditionelles Wissen" ^ Fragmentierung und Konkordanz im Völkerrecht 19 Oliver Castendyk, Senderecht und Internet 31 > Adolf Dietz, Zur Neuregelung des Rechts der Verwertungsgesellschaften l im russischen Urheberrecht 49 r I" Thomas Dreier, Erinnern Sie sich, als sein Opfer S. erschlug? f Löschung von Berichten aus Online-Archiven aus Gründen des t Persönlichkeitsrechts? 67 i Willi Erdmann, Vereinbarungen über Werkänderungen 81 Norbert Flechsig, Aus der Zukunft an die Gegenwart Zu den Erfordernissen einer angemessenen Vergütung für die Nutzung im Internet: Kulturflatrate 97 Horst-Peter Götting, Kulturgüterschutz durch das Urheberrecht? 103 Frank Götzen, Das Beneluxabkommen zum Geistigen Eigentum 113 Reto M. Hilty, Ungereimtheiten auf der urheberrechtlichen Wertschöpfungskette. Der Wissenschaftsmarkt als Prüfstein für die urheberrechtliche Zwangslizenz 119 Thomas Hoeren, Der urheberrechtliche Begriff der öffentlichen Wiedergabe in Österreich - am Beispiel des Hotelfernsehens 137 Gunnar W. G. Karnell, Copyright exploding, imploding or just ploding? Prospective Swedish developments in a somewhat broader European setting 147

3 VIII Inhaltsverzeichnis Rudolf Kraßer, Wird der Gebrauchsmusterschutz noch gebraucht? 157 Michael Lehmann, Die Krise des Urheberrechts in der digitalen Welt 167 Silke v. Lewinski, Gedanken zur Cassina-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs 175 Michael Loschelder, Die rechtliche Beziehung des Kunstwerks zu seiner Umgebung am Beispiel des Beuys-Blocks" in Krefeld 193 Axel Nordemann, To copy or not to copy soll es ein Recht auf Privatkopie geben? 205 Jan Bernd Nordemann,Verkehrspüich.ten und Urheberrecht oder: jugendgefährdende Medien für das Urheberrecht! 215 Wilhelm Nordemann, Das Wiederaufleben von Urheber- und Leistungsschutzrechten 227 Marco Ricolfi, Geographical Symbols in Intellectual Property Law: the Policy Options 231 Sabine Rojahn, Das geheime Know-how: Wie geheim darf/muss das Zivilverfahren sein? 251 Gerhard Schricker, Zur Rechtsstellung des Herausgebers von Sammelwerken. 267 Gernot Schulze, Urheberrechtsschutz für Parfüm und andere Duftkompositionen? 275 Gerald Spindler, Urheberrecht in der Wissensgesellschaft Überlegungen zum Grünbuch der EU-Kommission 287 Joseph Straus, Gebietsbeschränkte Übertragung von Patenten und Patentportfolios und Erschöpfung des Patentrechts in der Europäischen Gemeinschaft 309 Eike Ullmann, Das Werkverzeichnis im Kunstbetrieb 323 Hanns Ullrich, Die Beteiligung Dritter im Verfahren der Schutzrechtserteilung Sonderling Sortenschutz 333

4 Inhaltsverzeichnis IX Joachim v. Ungern-Sternberg, Schadensersatz in Höhe des sog. Verletzergewinns nach Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie 351 MartinVogel, Überlegungen zum Schutzumfang der Leistungsschutzrechte des Filmherstellers angestoßen durch die TV-Total - Entscheidung des BGH 367 Michel M. Walter, Der Richtlinien-Vorschlag der Kommission für eine Änderung der Schutzdauer-Richtlinie 1993/ Artur-Axel Wandtke, Korb II und die unbekannten Nutzungsarten im Arbeitsverhältnis 393 II. WETTBEWERB Hans-Jürgen Ahrens, Das Verhältnis von UWG und Vertragsrecht aufgrund der EU-Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken 407 Michael Baron, Überlegungen zur Revision der Vertikal-Gruppenfreistellungsverordnung: Weiter so wie bisher oder Aufbruch zu neuen Ufern? 423 Josef Drexl, Die Verweigerung der Offenlegung von Unternehmens - geheimnissen als Missbrauch marktbeherrschender Stellung 437 Ulrich Ehricke, Die Aufgabe eines Zusammenschlussvorhabens durch einen der Beteiligten 457 BernhardJestaedt, Missbräuchliche Geltendmachung von Abwehransprüchen im Lauterkeitsrecht Anmerkungen zur höchstrichterlichen Rechtsprechung 477 Hans Kurt Mees, Allgemeine Geschäftsbedingungen als möglicher Inhalt von Wettbewerbsregeln i.s.d. 24ff. GWB 491 KarlM. Meessen, Überdehnung des europarechtlichen Effektivitätsgrundsatzes in Courage und Manfredi 505 Eckard Rehbinder, Zur persönlichen Haftung von Organmitgliedern juristischer Personen im Kartelldeliktsrecht 513

5 X Inhaltsverzeichnis Alexander Riesenkampff, Die Haftung im Konzern für Verstöße gegen europäisches Kartellrecht 529 Wulf-Henning Roth, Zum Unternehmensbegriff im deutschen Kartellrecht 545 Winfried Tümann, Herausgabe des Verletzergewinns im Kartellrecht 571 Roger Zach, Vertikale Preisempfehlungen im schweizerischen Kartellrecht III. SONSTIGES Peter Hommelhoff Zum Formwechsel bei der Europäischen Privatgesellschaft (SPE) 591 Frans Vanistendael, Is Germany Unique? An Outside View of the Bologna Reform in Legal Education 603 Verzeichnis der Veröffentlichungen von Ulrich Loewenheim 621