Beschlussprotokoll der Antragsberatungen der 21. Bundeskonferenz in Düsseldorf 2012

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1 Beschlussprotokoll der Antragsberatungen der 21. Bundeskonferenz in Düsseldorf 2012 Nummer Titel Beschluss Änderungen Abstimmungsergebnis 1 ja Bei 2 Gegenstimmen ohne Enthaltungen mit Mehrheit 2 zurückgezogen Antrag wurde zurückgezogen 3 Petition BAG-Sprecherinnen bitte um einen Prüfauftrag an die BAG- Sprecherinnen 3 a keine Petition BAG stellen den Antrag ja Inhalt an die entsprechenden Stellen weiterleiten 4 BAG-Sprecherinnen Antrag auch an die Bundesregierung Antrag mit Ergänzung 1 Stimmenhaltung keine Gegenstimme mehrheitlich 1 Stimmenenthaltung ohne Gegenstimme einstimmig ja 1 Gegenstimmenthaltung, 1 Stimmenthaltung Antrag einstimmig ohne Stimmenthaltung ohne Gegenstimme 5 BAG-Antrag an Reg. ja Angenommen einstimmig Antrag mit Ergänzung einstimmig 6 BAG-Antrag auch an die GKV, PkV,.. ja Ergänz. Einstimmig Antrag mit Ergänzung ohne Gegenstimmen ohne Enthaltung 7 vorletzter Absatz der Begründung soll in den Antragstext verschoben werden, lt. Antragstellerinnen ja Einstimmig mit der Ergänzung

2 8 BAG schlägt als Adressat auch Bundesreg vor Antrag mit Ergänzung ja Ergänzung einstimmig angeommen Einstimmig ohne Gegen- und Enthaltungen 9 ja Liegt ein Ergänzungsvorschlag Vor der BAG-Sprecherinnen vor Adressaten-Ergänzung Antrag mit Ergänz. Angenommen, o. Gegen, o. Enth. 2 Stimmenthaltung Einstimmig angeommen ohne Gegenstimmen Antrag mit Ergänzungen 10 Antrag der BAG-Sprecherinnen Als Tischvorlage vorgelegt BAG-Sprecherinnen ziehen den Antrag zurück, stellen den überarbeiteten Antrag den LAG zusenden Zurückgezogen zur Überarbeitung und Diskussion in den LAGs Antrag soll diskutiert werden vielleicht im Zusammenhang mit der Expertise Grundsatzbeschluss aber keine Details beschließen Mit 3 Einhaltungen Dem Verfahren wurde mehrheitlich zugestimmt LAG Hessen Statement zurückgezogen LAG Hessen bittet um Unterstützung der Klärung bzw. offenen Briefes

3 Gegenrede von den BAG- Sprecherinnen und Antrag von Dörthe Domzig LAG Niedersachsen: Politischer Selbstmord Für Dialog mit der Ministerin Bettina Loidl: Antrag ist polemisch, kann ihn nicht mittragen, Anne Röhm, schließt sich Vorrednerinnen an, kann beiden Anträgen nicht zustimmen. NRW, Antrag ist nicht zu ende gedacht, kann nicht zustimmen Hessen hält Ministerin für untragbar, bittet deshalb dem Antrag zuzustimmen Humorvoller Umgang mit dem Antrag Ein Antrag zu Ministerin sollte abgeschlossen werden Roswitha Bocklage: Widerspruch gegen Betreuungsgeld ist gestern

4 nach außen gedrungen, jetzt ist Pressemeldung der BAG nach draußen gegangen Plädiert dafür sich inhaltl. Mit Ministerin zu streiten und nicht durch die Rücktrittsforderung alle anderen Themen der BUKO in den Hintergrund zu rücken Gleichstellungsbericht soll umgesetzt werden, dies soll in den Abschlusspressemitteilung Antrag 12, zweiter Satz wird positiv gefunden und sollte verabschiedet werden GB aus Marburg schlägt vor, dass die neuen Sprecherinnen das Gespräch mit der Ministerin suchen und den Unmut der BUKO übermittelt. Fachliche Kritik sollte rübergebracht werden Beschluss der Berliner Kolleginnen persönlich zu übergeben Gegenantrag Debatte soll weitergeführt werden

5 Grundsatzantrag: Schluss der Debatte BAG Sprecherinnen werden Presseerklärung und den Offenen Brief aufgreifen Antrag 11 und 12 werden zurückgezogen weitere Beträge für einen sachlichen Dialog, LAG-Hessen weiterhin für Antrag 11 Buch von C. Schröder kann nicht Gegenstand der BUKO sein, sondern Arbeit der Ministerin bzw. des Ministeriums Roswitha, in der Abschluss- Presseer-klärung das Buch aufgreifen aber nicht der Antrag über die Ablösung der Ministerien Brief an Frau Ministerien, worüber wir mit Ihnen gerne geredet hätten und darin die Punkte aufgreifen, die uns wichtig sind Antrag, offen Brief auf der BUKO an die Ministerin LAG-Hessen findet den Offenen Brief hervorragend und ziehen den Antrag 11 zurück Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich für Fortführung Abstimmungsergebniss: Einstimmig offenen Brief zu verfassen und die Anträge zurück ziehen

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