1. Kapitel: Die Sozialhilfe im System der sozialen Leistungen (Kunkel) 19

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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 13 Literaturverzeichnis Kapitel: Die Sozialhilfe im System der sozialen Leistungen (Kunkel) Sozialrecht und Sozialleistungssystem ' Begriff des Sozial rechts Die Sozialhilfe im Sozialleistungssystem Die Sozialhilfe im Verhältnis zu anderen Leistungen zur Existenzsicherung Die Existenzsicherung nach dem SGB II und nach dem SGB XII im Vergleich Der Anwendungsbereich des SGB XII Die Zuständigkeiten des Sozialamts 24 II. Die Sozialhilfe im Sozialgesetzbuch Vom BSHG zum SGB XII - die Duftmarken" des neuen Sozialhilferechts 25 a. Strukturveränderungen 25 b. Grundsätze 25 c. Hilfe zum Lebensunterhalt 26 d. Verhältnis der HzL zur Grundsicherung 28 e. Verhältnis der Leistungen nach dem SGB XII zu solchen nach dem SGB II 30 f. Hilfe bei Krankheiten nach SGB XII und SGB V 30 g. Einsatz des Einkommens 31 h. Einsatz des Vermögens 32 i. Übergang von Unterhaltsansprüchen 32 j. Neuer Rechtsweg Das Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil (SGB I) Das Sozialgesetzbuch -Verwaltungsverfahren u. Sozialdatenschutz (SGB X) Das Sozialgesetzbuch-Sozialhilfe (SGB XII) 36 III. Besonderheiten der Sozialhilfe im Vergleich zu den anderen sozialen Leistungen Grundsätze (Strukturprinzipien) der Soziathilfe Abweichungen SGB XII - SGB I und X 37 a. Grundsätzlicher Vorrang des SGB XII 37 b. Vorrang von SGB I und X Kapitel: Die Träger der Sozialhilfe (Kunkel) 39 I. Begriff Örtliche Träger ' Überörtliche Träger Rangverhältnis zwischen überörtlichen und örtlichen Trägern Aufgabenübertragung 39 a. Heranziehung durch den Landkreis 39

2 8 Inhaltsverzeichnis b. Heranziehung durch den überörtlichen Träger 40 c. Heranziehung freier Träger 40 II. Zuständigkeiten Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit 42 a. Grundsicherung 42 b. Fortgesetzte Hilfe 42 c. Stationäre Hilfe in einer Einrichtung 42 d. Bestattungskosten 43 e. Strafvollzug 43 f. Betreutes Wohnen, 43 III. Mitwirkung von kreisangehörigen Gemeinden und anderen Behörden 44 IV. Die freien Träger und der Grundsatz des institutionellen Nachrangs Allgemeines 45 a. Stellung der freien Träger 45 b. Grundsatz des institutionellen Nachrangs (Subsidiaritätsprinzip) 46 c. Grundsätze nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts 46 d. Grundsatz der Zusammenarbeit Sozialrechtliches Dreiecksverhältnis 47 a. Begriff 47 b. Anwendungsfall Kapitel: Verfahrensgrundsätze (Kunkel) 49 I. Sachverhaltsermittlung und Mitwirkung Mitwirkungspflichten und Sachverhaltsermittlung von Amts wegen Inhalt der Mitwirkungspflicht Grenzen der Mitwirkungspflichten 50 a. Geeignetheit der Mitwirkungshandlung 50 b. Erforderlichkeit der Mitwirkungshandlung 50 c. Angemessenheit der Mitwirkungshandlung Sanktionen.bei Nichterfüllung der Mitwirkungspflichten 50 II. Sozialdatenschutz Grundsätze Schutzbereich des Sozialgeheimnisses Die Einwilligung als Eingriffsbefugnis 53 4.' Datenerhebung Datenspeicherung und Datenlöschung Datenübermittlung 55 a. Übermittlung zwischen Sozialleistungsträgern 55 b. Übermittlung gegenüber anderen Behörden 55 c. Übermittlung an Gerichte 55 d. Übermittlung zum Datenabgleich Auskunftsrecht des Betroffenen 56 III. Rechte im Verwaltungsverfahren und Rechtsschutz Handlungsfähigkeit Anhörung Akteneinsichtsrecht 57

3 Inhaltsverzeichnis 4. Begründungspflicht Tenorierung des Bescheids Rechtsschutz Kapitel: Leistungsgrundsätze der Sozialhilfe (Kunkel) 61 I. Rechtsanspruch auf Sozialhilfe Allgemeines 61 a. Rechtsgrundlage 61 b. Muss-, Soll-, Kann-Leistungen 61 c. Anspruchsberechtigter 63 d. Rechtsanspruch dem Grunde nach 63 e. Sozialhilfe für Deutsche im Ausland Besonderheiten bei Sozialhilfe für Ausländer 63 a. Allgemeines 63 b. Rechtsgrundlage 64 c. Verlust des Rechtsanspruchs 66 d. Rückführungsprogramme 66 e. Sozialhilfebezug als Ausweisungsgrund/Mitteilungspflichten und Datenschutz Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 67 II. Einsetzen der Sozialhilfe Bedarfsdeckungsprinzip 68 a. Allgemeines 68 b. Deckung nur des gegenwärtigen Bedarfs 70 c. Übertragung, Pfändung und Verpfändung, Aufrechnung Schuldenübernahme und Schuldnerberatung 71 a. Schuldenübernahme 71 b. Schuldnerberatung Hilfe im Eilfall 75 a. Abgrenzung der Nothilfe zum Bedarfsdeckungsprinzip 75 b. Voraussetzungen der Nothilfe 75 III. Grundsatz der Individualität Begriff und Rechtsquelle Inhalt des Individualitätsgrundsatzes Konsequenzen aus dem Individualitätsgrundsatz 76 a. Leistungsart 76 b. Form der Leistung 76 c. Höhe (Maß) der Sozialhilfe 77 d. Trägerübergreifendes Persönliches Budget 77 e. Leistungsabsprache 77 f. Beratung und Unterstützung 77 g. Ermessensausübung, 77 h. Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe 77 i. Wunschrecht 78 IV. Nachrang der Sozialhilfe Grundsatz Einsatz des Einkommens 80

4 0 Inhaltsverzeichnis a. Einkommensbegriff 80 b. Einsatzgemeinschaft/Haushaltsgemeinschaft/eheähnliche Gemeinschaft 81 c. Absetzungen vom Einkommen Einsatz des Vermögens 88 a. Begriff des Vermögens 88 b. Geschütztes Vermögen 88 c. Härtefall Einsatz der Arbeitskraft 91 a. Arbeitspflicht 91 b. Anreize und Sanktionen Kapitel: Hilfe zum Lebensunterhalt (Peters) ' 93 I. System der HzL 93 II. Inhalt der HzL Laufende Leistungen 94 a) Regelsätze ' 94 b) Kosten der Unterkunft 97 c) Kosten der Heizung 98 d) Mehrbedarfe 98 e) Beiträge für Kranken-und Pflegeversicherung 102 f) Beiträge für die Altersvorsorge und ein angemessenes Sterbegeld Einmalige Leistungen 103 III. HzL in besonderen Fällen Hilfe zum Lebensunterhalt in Sonderfällen Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen Leistungen als Darlehen ' 105 a. bei ergänzendem Bedarf 105 b. bei vorübergehender Notlage Sonderregelung für Auszubildende HzL trotz fehlender Bedürftigkeit { erweiterte Hilfe") 107 IV. Bedarfsberechnung für laufende Leistungen Kapitel: Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Peters) 108 I. Entstehungsgeschichte, Zielsetzung 108 II. Antragsberechtigung 108 III. Abgrenzung zur Grundsicherung für Arbeitsuchende 109 IV. Anspruchsvoraussetzungen 110 V. Unterschiede zu den übrigen Leistungen der Sozialhilfe Kapitel: Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen (Klinger) 114 I. Zielsetzung, Überblick über die Hilfearten Allgemeines, Überblick Hilfe in sonstigen Lebenslagen 114 II. Einsatz des Einkommens und Vermögens bei den Hilfen in unterschiedlichen Lebenslagen 115

5 Inhaltsverzeichnis Allgemeines Zum Einkommens- und Vernnögenseinsatz verpflichtete Personen Umfang des Einkommenseinsatzes Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens (Systematik) Der Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Sonderfälle des Einkommenseinsatzes über der Einkommensgrenze ( 87 Abs. 1 Satz 3, Abs. 2 und Abs. 3 SGB XII) Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Sonderfälle des Einkommenseinsatzes Unterhaltsansprüche 123 III. Hilfen zur Gesundheit ( SGB XII) Ausgangssituation Umfang der Leistungen der Krankenkasse Durchführung des 264 SGB V Zuzahlungen zu den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung Erstattungshöhe Materielle Voraussetzungen 124 IV. Eingliederungshilfe für behinderte Menschen ( SGB XII) Allgemeines / Verhältnis zum Sozialgesetzbuch IX Materielle Voraussetzungen / Rechtsfolge Sachliche Zuständigkeit Vorrangige Ansprüche 130 V. Hilfe zur Pflege ( SGB XII) Vorrang der Leistungen der Pflegeversicherung nach dem SGB XI Materielle Voraussetzungen Anrechnung von vorrangigen Leistungen Kürzung des Sozialhilfe-Pflegegeldes Anrechnung des Sozialhilfe-Pflegegeldes bei Arbeitgeberbzw. Assistenzmodell Einkommensgrenze/Einkommenseinsatz Sachliche Zuständigkeit Abgrenzung zu anderen Leistungen der Sozialhilfe in unterschiedlichen Lebenslagen und zur Hilfe zum Lebensunterhalt 137 VI. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten ( SGB XII) Materielle Voraussetzungen Einkommensgrenze / Einkommenseinsatz Sachliche Zuständigkeit Abgrenzung zu anderen Hilfen 138 VII. Hilfe in anderen Lebenslagen ( SGB XII) Hilfe zur Weiterführung des Haushalts ( 70 SGB XII) Altenhilfe ( 71 SGB XII) Blindenhilfe( 72SGBXII) ' Hilfe in sonstigen Lebenslagen ( 73 SGB XII) Bestattungskosten ( 74 SGB XII) Einkommensgrenze und Einkommenseinsatz Sachliche Zuständigkeit 141

6 12 Inhaltsverzeichnis 8. Kapitel: Ersatzleistungen (Kunkel) 142 I. Allgemeines 142 II. Erstattungsansprüche gegen andere Sozialleistungsträger ( 102 bis 114 SGB X) 144 III. Gesetzlicher Forderungsübergang von Unterhaltsansprüchen ( 94 SGB XII) 145 IV. Überleitung von Ansprüchen gegen andere Dritte ( 93 SGB XII) 148 V. Gesetzlicher Übergang von Forderungen gegen Arbeitgeber ( 115 SGB X) oder Schadenersatzpflichtige ( 116 bis 119 SGB X) Ansprüche gegen den Arbeitgeber Ansprüche gegen Schadenersatzpflichtige ' 151 VI. Kostenersatz durch Erben ( 102 SGB XII) 152 VII. Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten ( 103 SGB XII) 154 VIII. Erstattung zu Unrecht erbrachter Sozialhilfeleistungen ( 50,45 SGB X) 155 IX. Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen ( 104 SGB XII) 157 X. Kostenersatz bei Doppelleistungen ( 105 SGB XII) 157 XI. Kostenerstattung zwischen den Sozialhilfeträgern ( 106 bis 112 SGB XII) 158 Anhang (Kunkel) 163 Anlage 1: Lernzielkontrollen - Aufgaben 164 Anlage 2: Lernzielkontrollen - Lösungen 166 Anlage 3: Prüfungsschemata 173 Anlage 4: Muster für Bescheide. 193 Anlage 5: Zusammenfassende Darstellung - zugleich Prüfungsmuster 198 Anlage 6; Vergleich SGB XII - SGB II (Synopse) 208 Anlage 7: Rechtsquellenverzeichnis 219 Anlage 8: Rechtsquelfensynopse: Sozialhilfe für Ausländer 222 Stichwortverzeichnis 229