Bilanzsteuerrecht. von. Dr. Heinrich Weber-Grellet. Richter am Bundesfinanzhof. 6., überarbeitete Auflage. Januar 2000

Transkript

1 Bilanzsteuerrecht von Dr. Heinrich Weber-Grellet Richter am Bundesfinanzhof 6., überarbeitete Auflage Januar ? 099 Surlstische Gesamtbibliothek' leehnische Universität Darmstadt ALPMANN UND SCHMIDT Münster Verlag Dr.OttoSchmidt Köln Juristische Gesamtbibliothek TUD Illlllllllllllllllllllll

2 Inhaltsverzeichnis 1. Abschnitt: Grundlagen 1 1. Gegenstand 1 2. Anwendungsbereich 1 3. Rechtsgrundlagen 2 4. Rechtsnatur, Struktur, Methodik und Grundbegriffe Rechtsnatur Struktur Methodik des Bilanzsteuerrechts Grundbegriffe Verhältnis der Gewinnermittlung nach 4 Abs. 1 EStG zu der nach 5 EStG 6 Fall 1: Der bilanzierende Rechtsanwalt 6 2. Abschnitt: Bilanz 7 1. Begriff der Bilanz 8 2. Gewinnermittlung durch Bilanzierung 8 3. Bilanzarten Bilanztheorien Statische Bilanztheorie Dynamische Bilanztheorie Organische Bilanzlehre Moderne Bilanztheorien Bilanz im Rechtssinn Handelsbilanz Steuerbilanz im Rechtssinn Grundsätze ordnungsmäßiger Bilanzierung (GoB) Bedeutung der GoB Rechtsnatur und Ermittlung der GoB Einzelne Grundsätze Formelle GoB Materielle GoB 20 Fall 2: Bergschäden 22 Fall 3: Bayerische Spezialitäten oder der 6:1-Clou 23 Fall 4: Mutter und Tochter - zur phasengleichen Bilanzierung von Dividendenansprüchen (nach BGH v , DStR 1998, Tomberger) : 27

3 7. Verhältnis von Handels- und Steuerbilanz; Maßgeblichkeitsgrundsatz Entwicklung Inhalt Einschränkungen des Maßgeblichkeitsgrundsatzes Einschränkung durch spezielle Vorschriften Einschränkungen aus Sinn und Zweck der steuerlichen Gewinnermittlung Umgekehrte Maßgeblichkeit Fall 5: Ärger mit den Subventionen oder - kein Genuß ohne Reue Kritik Wirtschaftsjahr und Gewinnermittlungszeitraum 37 Fall 6: Die mißglückte Steuerpause Abschnitt: Buchführung Funktion und Stellung der Buchführung im betrieblichen Rechnungswesen Formelle und materielle Anforderungen an eine ordnungsmäßige Buchführung Buchführungssysteme Allgemeines - Grundvoraussetzungen Bestandteile einer Buchführung Buchungsbeleg Grundbücher Hauptbuch Neben- und Hilfsbücher Buchführungssysteme im einzelnen Einfache Buchführung Doppelte Buchführung Kameralistische Buchführung Formen der doppelten Buchführung Wirkungsweise der doppelten Buchführung Inventur, Hauptabschlußübersicht Inventur Hauptabschlußübersicht Buchführungspflicht Buchführungspflicht nach Handelsrecht Buchführungspflicht nach Steuerrecht Abgeleitete Buchführungspflicht nach 140 AO Originäre Buchführungspflicht nach 141 AO 54 Fall 7: Kein Freund von Büchern Aufbewahrungspflichten Aufzeichnungen Verstoß gegen Buchführungs- und Aufzeichnungspflichten 56 II

4 4. Abschnitt: Die Positionen der Bilanz Überblick Aktivposten Aktivierung 58 Fall 8: Des Prüfers liebstes Kind - Aktivierung halbfertiger Arbeiten Zeitpunkt der Aktivierung Wirtschaftsgut und abgeleitete Nutzungsbefugnis Wirtschaftsgut * 60 Fall 9: Der Bomber der Nation" - ein immaterielles Wirtschaftsgut? Abgeleitete Nutzungsbefugnis 62 Fall 10: Eigener Aufwand aufteilweise fremden Grund und Boden Einteilung der Wirtschaftsgüter Wirtschaftsgüter des Anlage- und des Umlaufvermögens 65 Fall 11: Anlagevermögen von kurzer Dauer Materielle und immaterielle Wirtschaftsgüter 66 Fall 12: Das chamäleongleiche Erbbaurecht Bewegliche und unbewegliche Wirtschaftsgüter 68 Fall 13: Das bewegliche Rohrleitungsnetz Abnutzbare und nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter Selbständige Wirtschaftsgüter, Bestandteile, Anteile Herstellungsaufwand - Erhaltungsaufwand - anschaffungsnahe Aufwendungen 72 Fall 14: Ein aufwendiger Umbau Immaterielle Wirtschaftsgüter ( 5 Abs. 2 EStG) 76 Fall 15: Kein Verlaß auf die Frauen 77 Fall 16: Düfte und Emulsionen Geschäftswert Firmenwertähnliche Güter ' Praxiswert Subjektive Zurechnung 83 Fall 17: Ein lukratives Tauschgeschäft 83 Fall 18: Immobilien-Leasing und degressive Leasing-Rate Betriebliche Zugehörigkeit Betriebsvermögen 89 -r"~ Fall 19: Freie Genossen 89 Fall 20: Goldbarren Privatvermögen Gemischt genutzte Wirtschaftsgüter 94 Fall 21: Vorsicht, Falle: Zur Bilanzierung teilweise betrieblich genutzter Wirtschaftsgüter Grundstücke und Grundstücksteile als Betriebsvermögen 96 Fall 22: Gemischte Nutzung von Grundstücken 97 III

5 3. Bilanzierung von Abgrenzungsposten Rechnungsabgrenzungsposten 100 Fall 23: Der werbewirksame Freiluftballon Disagio Zölle und Verbrauchssteuern Umsatzsteuer auf Anzahlungen ( 5 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 EStG) Bilanzierungshilfen Passivposten.* Allgemeine Grundsätze Eigenkapital Verbindlichkeiten 105 Fall 24: Unbewegte Sparkonten Rückstellungen Allgemeines Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten 108 Fall 25: Pflegebedürftige Hubschrauber Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungs- und Abraumbeseitigungsaufwendungen Rückstellungen für Jubiläumszuwendungen Rückstellungen wegen Verletzung von Schutzrechten Keine Rückstellung für Anschaffungs- oder Herstellungskosten Pensionsrückstellungen ( 6 a EStG) Nachholung der Rückstellung Auflösung der Rückstellung Einzelfälle Rücklagen Allgemeines Rücklage für Ersatzbeschaffung (R 35 EStR) 121 Fall 26: Folgen eines Kurzschlusses Rücklage nach 6 b EStG 122 Fall 27: Eine schöne Rechnerei - Anwendung des 6 b EStG Abschnitt: Bewertung der Bilanzpositionen Grundsätze Das Bewertungsproblem Bilanzsteuerrechtliche Bewertungskonzeption Anwendungsbereich des 6 EStG Verhältnis des 6 EStG zu handelsrechtlichen BewertungsVorschriften Grundgedanken des 6 EStG Ausweis von Gewinnen Ausweis von Verlusten Rückgängigmachung nicht realisierter Verluste 129 IV

6 2. Ausgangswerte Anschaffungskosten Allgemeine Grundsätze Anschaffungsnebenkosten 131 Fall 28: Anschaffungskosten für ein Grundstück Änderung der Anschaffungskosten Behandlung von Zuschüssen Anschaffungskosten beimtausth 134 Fall 29: Steuerliche Flurbereinigung Erwerb mehrerer Wirtschaftsgüter in einem Vertrag Herstellungskosten Allgemeines Materialkosten Fertigungslöhne und -gehälter Materialgemeinkosten Fertigungsgemeinkosten Sonderkosten Abschreibungen Umfang der Aktivierung 140 Fall 30: Aufwendige Kunststoffpressen Teilwert Allgemeines Verhältnis Teilwert- gemeiner Wert Bedeutung der Rentabilität Teilwertvermutungen 146 Fall 31: Die ausschüttungsbedingte Teilwertabschreibung - ein Kind des Überflusses Weitere Wertmaßstäbe Gemeiner Wert Buchwert Substanz- und Ertragswert Bewertungsmethoden Einzelbewertung Gruppenbewertung Durchschnittsbewertung Bewertung nach der Verbrauchs-/Veräußerungsfolge Festbewertung Retrograde Ermittlung (Verkaufswertverfahren) Wertherabsetzungen, insbesondere Absetzungen für Abnutzung (AfA) Allgemeines Gegenstand der AfA Abschreibungsberechtigung Bemessungsgrundlage 160

7 4.5 Regelmäßige AfA Beginn der AfA Abschreibungsdauer Abschreibungsmethoden Wechsel der Abschreibungsmethoden Nachholung von Abschreibungen Abschreibung nachträglicher Herstellungskosten AfA bei Gebäuden und selbständigen Gebäudeteilen 166 Fall 32: Gebäude-AfA bei Pflicht zum Abbruch Außerordentliche AfA Bei außergewöhnlicher Abnutzung Abschreibung auf den niedrigeren Teilwert Sonderabschreibungen Bewertungsfreiheit für geringwertige Wirtschaftsgüter Zuschreibungen 174 Fall 33: Ansatz von Zwischenwerten Der Zeit- und Zinsfaktor bei der Bewertung Bewertung und Stichtagsprinzip 178 Fall 34: Die plötzliche Erbschaft Bewertung im einzelnen Nicht abnutzbare Wirtschaftsgüter Grund und Boden Beteiligungen und andere Finanzanlagen 180 Fall 35: Nichts als Ärger - zur Beteiligung an einem Atomkraftwerk Abnutzbares Anlagevermögen Gebäude 182 Fall 36: Nachhaltige Folgen eines Gebäudeabbruchs Geschäftswert und geschäftswertähnliche Wirtschaftsgüter 184 Fall 37: Der Praxiswert bei Bildung einer Sozietät Umlaufvermögen Vorratsvermögen 188 Fall 38: Steuerliches Fracksausen Forderungen 191 Fall 39: Das günstige Mitarbeiterdarlehen Verbindlichkeiten 194 Fall 40: Fallende Zinsen - steigende Schulden Rückstellungen Rückstellungen wegen ungewisser Verbindlichkeiten 196 Fall 41: Rekultivierung bei steigenden Preisen Rückstellungen wegen drohender Verluste aus schwebenden Geschäften Betriebseröffnung 201 Fall 42: Eröffnung eines gewerblichen Grundstückshandels Entgeltlicher Betriebserwerb 202 VI

8 8.8 Unentgeltlicher Erwerb 202 Fall 43: Betriebsübergang vom Vater auf den Sohn 205 Ö.Abschnitt: Korrekturen Entnahmen und Einlagen Begriff und Bedeutung Gegenstand von Einlage und Entnahme 208 Fall 44: Einlage verlustbringender Wirtschaftsgüter - ein Steuersparmodell? Betrieb; betriebsfremde Zwecke 210 Fall 45: Auslandsverlagerung - Gefahr für stille Reserven Einlage-/Entnahmehandlung und-wille; Irrtum Einlage und Entnahme bei Kapitalgesellschaften 213 Fall 46: Ein einfacher Fall? Bewertung von Entnahmen Bewertung mit dem Teilwert Sachspenden Bewertung von Einlagen Bewertung mit dem Teilwert Bewertung von kurze Zeit vor der Einlage angeschafften oder hergestellten Wirtschaftsgütern Einlage wesentlicher Beteiligungen Nutzungen und Nutzungsrechte Rechtsfolgen von Einlage und Entnahme Steuerfreie Einnahmen und nicht oder beschränkt abziehbare Betriebsausgaben Steuerfreie Einnahmen Nicht oder beschränkt abziehbare Betriebsausgaben 220 Fall 47: Der schnelle Dachdecker Abschnitt: Bilanzberichtigung und -änderung Bilanzberichtigung Begriff der Bilanzberichtigung Bilanzberichtigung und Veranlagung 222 Fäll 48: Die falsche Rückstellung Bilanzänderung Abschnitt: Gewinnermittlung bei Personengesellschaften Grundlagen Bilanzbündeltheorie Einheit der Gesellschaft Mitunternehmer Sondervergütungen ( 15 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 1, 2. HS EStG) 227 VII

9 4. Steuerbilanz; Sonder- und Ergänzungsbilanzen Steuerbilanz der Gesellschaft Sonderbilanz 229 Fall 49: Betriebsaufgabe mit Sonderbetriebsvermögen Ergänzungsbilanz Transaktionen Einlage und Entnahme Überführung und Übertragung von einzelnen Wirtschaftsgütern Gewinnermittlung 233 Fall 50: Für jeden etwas - Steuerbilanz, Ergänzungsbilanz, Sonderbilanz Negative Kapitalkonten ( 15 a EStG) 240 Fall 51: Verlustausgleich mit Gewinnen im Sonderbetriebsvermögen Abschnitt: Einnahme-Überschußrechnung ( 4 Abs. 3 EStG) - Exkurs Systematik der Überschußrechnung Betriebseinnahmen 245 Fall 52: Gegenleistung von Betriebsausgaben als Betriebseinnahmen Betriebsausgaben 246 Fall 53: Beiträge an einen Berufsverband Einzelfragen 248 Fall 54: Die Einnahmen und Ausgaben des Dr. A Wechsel der Gewinnermittlungsart Abschnitt: Zur Technik der Steuerbilanz Notwendigkeit von Anpassungen Technik der Anpassung durch Mehr-Weniger-Rechnung 257 Fall 55: Ein schöner Abschluß ziert die Übung 259 Stichwortverzeichnis 265 VIII