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- Sofia Frank
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1 (19) *DE A * (10) DE A (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: (22) Anmeldetag: (43) Offenlegungstag: (71) Anmelder: HAB Hallen- und Anlagenbau GmbH, Wusterhusen, DE (51) Int Cl.: F16H 19/04 ( ) (72) Erfinder: Ehrke, Manfred, Anklam, DE; Wulff, Andreas, Zinnowitz, DE (74) Vertreter: Scheunemann, Detlef, Dipl.-Ing., Putbus, DE Die folgenden Angaben sind den vom Anmelder eingereichten Unterlagen entnommen (54) Bezeichnung: Vorrichtung zur Umwandlung von Linearbewegungen in Drehbewegungen (57) Zusammenfassung: Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umwandlung von Linearbewegungen in Drehbewegungen über eine Zahnstangen-Zahnradgetriebe, das aus einer Zahnstange, Zahnstangenritzel, Wellen und Zahnräder mit Freilauf besteht. An zwei parallel angeordneten Wellen (1, 2) sind zwei Triebstockritzel (3, 4) starr befestigt und zwischen den Triebstockritzel (3, 4) ist ein als Zahnstange mit Verzahnungen (13, 14) auf den gegenüberliegenden Seiten ausgebildeter Triebstock (5) angeordnet. Auf den Wellen (1, 2) sitzen ebenfalls zwei Übersetzungsritzel (6, 7) mit gegenläufigen Freiläufen (11, 12), wobei zwischen den beiden Übersetzungsritzel (6, 7) ein Zwischenrad (8) mit einer an dem Zwischenrad (8) befestigten Abtriebswelle (9) angeordnet ist.
2 Beschreibung [0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Umwandlung von Linearbewegungen in Drehbewegungen über eine Zahnstangen-Zahnradgetriebe. [0002] Die DE C2 beschreibt ein Zahnstangen-Zahnradgetriebe zur Umwandlung einer hinund hergehenden Bewegung in eine Rotationsbewegung oder umgekehrt mit vier auf vier verschiedenen Wellen angebrachten gleichen, miteinander kämmenden Zahnrädern, einer beidseitig in mehreren Zahnreihen verzahnten Zahnstange, Zahnradsegmenten, vier treibenden und zwei getriebenen Scheiben sowie vier vollverzahnten Zahnräder mit Freilauf. Die Zahnstange ist beidseitig in je acht Zahnreihen (Unterfelder) aufgeteilt, wobei in 12 ihrer 16 Zahnreihen je zwei aus drei Zahnradsegmenten zusammengesetzte Verbünde sowie in die restlichen vier Zahnreihen beidseitig je zwei der vollverzahnten Zahnräder mit Freilauf eingreifen. Die beiden verzahnten Seiten der Zahnstange sind jeweils in zwei Felder aufgeteilt, die ihrerseits durch Anbringen schmaler Nuten in je vier Unterfelder unterteilt sind, von denen 12 Unterfelder teilverzahnt und vier Unterfelder vollverzahnt sind. In die vier Unterfelder der oberen Hälfte der Zahnstange greifen beidseitig je zwei gleiche mit zwei Zähnen versehene Zahnradsegmente ein, wobei in die vier Unterfelder der oberen Hälfte der Zahnstange beidseitig je zwei gleiche mit zwei Zähnen versehene Zahnradsegmente eingreifen. In die vier Unterfelder der unteren Hälfte der Zahnstange greifen beidseitig jeweils zwei gleiche mit einem einzigen Zahn versehene Zahnradsegmente ein, während in die vier Unterfelder der oberen bzw. unteren Hälfte der Zahnstange beidseitig je zwei gleiche Zahnkränze eingreifen. Zwei dieser Zahnradsegmente sind mit einem Zahnkranz zu einem gemeinsamen Zahnkranz verbunden, dessen Zähne auf drei verschiedenen Ebenen liegen, dessen Zähnezahl die Hälfte der Zähneanzahl eines entsprechenden vollverzahnten Zahnrades gleicher Dimensionen mit gerader Zähneanzahl beträgt. Beidseitig der Zahnstange in ihre obere Hälfte greifen je zwei solcher Zahnkranzverbunde ein, wobei die Verzahnung der Verbünde der Verzahnung der Zahnstange entspricht. Zwei der Zahnradsegmente sind mit einem Zahnkranz zu einem gemeinsamen Zahnkranz verbunden, dessen Zähne auf drei verschiedenen Ebenen liegen, dessen Zähneanzahl die Hälfte minus 2 der Zähneanzahl eines entsprechenden vollverzahnten Zahnrades gleicher Dimensionen mit angerader Zähneanzahl beträgt. Beidseitig der Zahnstange greifen in ihre untere Hälfte je zwei solcher Zahnkranzverbunde ein, wobei die Verzahnung der Verbünde der Verzahnung der Zahnstange entspricht. Auf den Wellen ist je eine im Querschnitt teilskreisförmig ausgebildete treibende Scheibe und an den beiden Zahnstangenenden je eine im Querschnitt teilkreisförmig ausgebildete Scheibe angeordnet, wobei die Umschaltbewegung der Zahnstange im Bereich von zwei Teilungen jeweils dadurch erfolgt, dass je ein rotierendes Scheibenpaar je eine in einem in der Zahnstange angebrachten Schlitz gleitende, durch den Druck einer Feder belastete und dadurch auch die Zahnstange antreibende Scheibe geradlinig entgegen dem Federdruck bewegt. [0003] In der DE A1 wird eine Vorrichtung zur Umsetzung von linearer Schwingbewegung in Drehbewegung und/oder zur Umsetzung von Drehbewegung in lineare Schwingbewegung beschrieben. Zwei starr miteinander verbundene, seitlich gegeneinander versetzte [0004] Zahnstangen versetzen eine Welle über zwei voneinander unabhängige, auf dieser gemeinsamen Welle befindliche und den Zahnritzeln zugeordnete, mit der Welle verbundene, voneinander unabhängige Freiläufe dadurch in Drehbewegung), dass eine Zahnstange in ihrer Bewegungsrichtung über das zugeordnete Zahnritzel und den zugeordneten Freilauf die Welle in Drehbewegung versetzt, während die andere Zahnstange auf der Gegenseite der Welle seitlich versetzt, über ihr zugeordnetes Zahnritzel und zugeordneten Freilauf die Welle dann in Drehbewegung versetzt, wenn sich die Zahnstange in der entgegengesetzten Richtung bewegt, wobei über auf die Welle durch das Zahnritzel übertragene Drehbewegung Freiläufe und zugeordnete Zahnritzel Drehbewegung in lineare Schwingbewegung über die beiden Zahnstangen umsetzen. [0005] Die im Stand der Technik beschrieben Lösungen sind in Ihrem Aufbau sehr kompliziert und dadurch sehr teuer sowie sehr störanfällig. Bei der Umwandlung einer linearen Schwingbewegung, wie der Meeres-Wellenbewegung in eine Drehbewegung zum Antrieb eines Generators als eine Offshore-Anlage sind diese Lösungen vollkommen ungeeignet und nicht einzusetzen. [0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Vorrichtung zur Umwandlung von Linearbewegungen in Drehbewegung zu entwickeln, die eine zuverlässige und Umwandlung von linearen Bewegungen in Drehbewegungen erlaubt und über einen langen Zeitraum unter den Bedingungen von Offshore- Anlagen arbeitet. [0007] Die Aufgabe der Erfindung wird durch eine Vorrichtung zur Umwandlung einer linearen Bewegung in eine Rotationsbewegung mit einem Zahnstangen-Zahnradgetriebe gelöst, das aus einer Zahnstange, Zahnstangenritzel, Wellen und Zahnräder mit Freilauf besteht. An zwei parallel angeordneten Wellen (1, 2) sind zwei Triebstockritzel (3, 4) starr befestigt und zwischen den Triebstockritzel (3, 4) ist ein als Zahnstange mit Verzahnungen (13, 14) auf den gegenüberliegenden Seiten ausgebildeter Triebstock 2/7
3 (5) angeordnet. Auf den Wellen (1, 2) sitzen ebenfalls zwei Übersetzungsritzel (6, 7) mit gegenläufigen Freiläufen (11, 12), wobei zwischen den beiden Übersetzungsritzel (6, 7) ein Zwischenzahnrad (8) mit einer an dem Zwischenzahnrad (8) befestigten Abtriebswelle (9) angeordnet ist. [0008] Die Wellen (1, 2) sind in Brücken (10) parallel gelagert. [0009] Die Freiläufe (11, 12) können in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung gekapselt ausgebildet und mit einer Stopfbuchse versehen sein. [0012] An zwei parallel angeordneten Wellen (1, 2) sind zwei Triebstockritzel (3, 4) starr befestigt. Zwischen den Triebstockritzel (3, 4) ist ein Triebstock (5) als eine Zahnstange mit Verzahnungen (13, 14) auf den gegenüberliegenden Seiten angeordnet. Auf den Wellen (1, 2) sitzen ebenfalls zwei Übersetzungsritzel (6, 7) mit gegenläufigen Freiläufen (11, 12), wobei zwischen den beiden Übersetzungsritzel (6, 7) ein Zwischenzahnrad (8) mit einer an dem Zwischenzahnrad (8) befestigten Abtriebswelle (9) angeordnet ist. Die Wellen (1, 2) sind in Brücken (10) parallel gelagert. Durch die lineare Bewegung des Triebstocks (5) nach oben und nach unten werden die Triebstockritzel (3, 4) in eine Rotationsbewegung versetzt. Da auf den Wellen (1, 2) ebenfalls die Übersetzungsritzel (6, 7) mit ihren Freiläufen angeordnet sind, werden diese ebenfalls in eine Rotationsbewegung versetzt, wobei durch die gegenläufigen Freiläufe bei der Bewegung des Triebstocks (5) nach oben das Übersetzungsritzel (6) in Rotation und bei der Bewegung des Triebstock (5) nach unten das Übersetzungsritzel (7) in Rotation versetzt. Durch die gegenläufigen Freiläufe in den Übersetzungsritzel (6, 7) werden die Übersetzungsritzel (6, 7) unabhängig von der linearen Bewegung des Triebstocks (5) nach oben oder nach unten immer in eine Rotation mit gleicher Drehrichtung versetzt. [0010] In eine weitere Ausgestaltung der Erfindung ist die Antriebswelle (9) mit einem Schwungrad verbunden. [0011] Die Erfindung wird nun an einem Beispiel erläutert, wobei die Fig. 1 eine schematische Skizze der Vorrichtung, die Fig. 2 eine weitere skizzenhafte Darstellung der Vorrichtung, die Fig. 3 eine schematische Darstellung einer Draufsicht auf die Vorrichtung und die Fig. 4 eine Skizze des Triebstocks (5) mit den Triebstockritzeln (3, 4) zeigt, wobei Bezugszeichenliste 1 Welle 2 Welle 3 Triebstockritzel 4 Triebstockritzel 5 Triebstock 6 Übersetzungsritzel 7 Übersetzungsritzel 8 Zwischenzahnrad 9 Abtriebswelle 10 Brücke 11 Freilauf des Übersetzungsritzel (6) 12 Freilauf des Übersetzungsritzel (7) 13 Verzahnung des Triebstockritzels (5) 14 Verzahnung des Triebstockritzels (5) bedeuten. 3/7
4 ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG DE A Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde automatisiert erzeugt und ist ausschließlich zur besseren Information des Lesers aufgenommen. Die Liste ist nicht Bestandteil der deutschen Patent- bzw. Gebrauchsmusteranmeldung. Das DPMA übernimmt keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen. Zitierte Patentliteratur - DE C2 [0002] - DE A1 [0003] 4/7
5 Patentansprüche 1. Vorrichtung zur Umwandlung einer linearen Bewegung in eine Rotationsbewegung mit einem Zahnstangen-Zahnradgetriebe, das aus einer Zahnstange, Zahnstangenritzel, Wellen und Zahnräder mit Freilauf besteht, dadurch gekennzeichnet, dass an zwei parallel angeordneten Wellen (1, 2) zwei Triebstockritzel (3, 4) starr befestigt sind und zwischen den Triebstockritzel (3, 4) ein als Zahnstange mit Verzahnungen (13, 14) auf den gegenüberliegenden Seiten ausgebildeter Triebstock (5) angeordnet ist und auf den Wellen (1, 2) ebenfalls zwei Übersetzungsritzel (6, 7) mit gegenläufigen Freiläufen (11, 12) sitzen, wobei zwischen den beiden Übersetzungsritzel (6, 7) ein Zwischenrad (8) mit einer an dem Zwischenrad (8) befestigten Abtriebswelle (9) angeordnet ist. 2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Wellen (1, 2) in Brücken (10) parallel gelagert sind. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Freiläufe gekapselt ausgebildet sind und mit einer Stopfbuchse versehen sind. 4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an der Abtriebswelle (9) ein Schwungrad befestigt ist. Es folgen 2 Seiten Zeichnungen DE A /7
6 Anhängende Zeichnungen 6/7
7 7/7
*DE A *
*DE102007047775A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 047 775.0 (22) Anmeldetag: 05.10.2007 (43) Offenlegungstag:
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(19) *DE202016002698U120160630* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 002 698.5 (22) Anmeldetag: 27.04.2016 (47) Eintragungstag: 23.05.2016 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:
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(19) *DE102015110098A120161229* (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 110 098.3 (22) Anmeldetag: 24.06.2015 (43) Offenlegungstag: 29.12.2016 (71) Anmelder: Dr. Ing. h.c. F. Porsche Aktiengesellschaft,
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(19) *DE102009009977A120100923* (10) DE 10 2009 009 977 A1 2010.09.23 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2009 009 977.8 (22) Anmeldetag: 23.02.2009 (43) Offenlegungstag: 23.09.2010 (71) Anmelder:
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(19) *DE102015009266A120170119* (10) DE 10 2015 009 266 A1 2017.01.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 009 266.9 (22) Anmeldetag: 15.07.2015 (43) Offenlegungstag: 19.01.2017 (71) Anmelder:
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*DE102007047317A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 047 317 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 047 317.8 (22) Anmeldetag:
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(19) *DE102014216522A120160225* (10) DE 10 2014 216 522 A1 2016.02.25 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 216 522.9 (22) Anmeldetag: 20.08.2014 (43) Offenlegungstag: 25.02.2016 (71) Anmelder:
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*DE102008035429A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 035 429.5 (22) Anmeldetag: 30.07.2008 (43) Offenlegungstag:
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(19) *DE102016000645A120170302* (10) DE 10 2016 000 645 A1 2017.03.02 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2016 000 645.5 (22) Anmeldetag: 22.01.2016 (43) Offenlegungstag: 02.03.2017 (66) Innere
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(19) *DE202016006991U120170112* (10) DE 20 2016 006 991 U1 2017.01.12 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 006 991.9 (22) Anmeldetag: 07.11.2016 (47) Eintragungstag: 02.12.2016 (45) Bekanntmachungstag
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(19) *DE202018000220U120180301* (10) DE 20 2018 000 220 U1 2018.03.01 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2018 000 220.8 (22) Anmeldetag: 05.01.2018 (47) Eintragungstag: 19.01.2018 (45) Bekanntmachungstag
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(19) *DE102015000565A120160721* (10) DE 10 2015 000 565 A1 2016.07.21 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 000 565.0 (22) Anmeldetag: 17.01.2015 (43) Offenlegungstag: 21.07.2016 (71) Anmelder:
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*DE102007042443A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 443 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 443.6 (22) Anmeldetag:
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(19) *DE102014019018A120160623* (10) DE 10 2014 019 018 A1 2016.06.23 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2014 019 018.8 (22) Anmeldetag: 18.12.2014 (43) Offenlegungstag: 23.06.2016 (71) Anmelder:
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*DE102008042140A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2008 042 140 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 042 140.5 (22) Anmeldetag:
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*DE102008040962A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2008 040 962 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 040 962.6 (22) Anmeldetag:
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(19) *DE202016104738U120161020* (10) (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2016 104 738.2 (22) Anmeldetag: 30.08.2016 (47) Eintragungstag: 09.09.2016 (45) Bekanntmachungstag im Patentblatt:
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*DE102007049246A120090416* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 049 246 A1 2009.04.16 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 049 246.6 (22) Anmeldetag:
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*DE102007044662A120090326* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 662 A1 2009.03.26 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 662.6 (22) Anmeldetag:
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2008/10
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 1 895 137 A2 (43) Veröffentlichungstag: 05.03.2008 Patentblatt 2008/10 (51) Int Cl.: F02F 7/00 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 07010763.6 (22) Anmeldetag: 31.05.2007
Mehr*DE102007048133A120090409*
*DE102007048133A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 133.2 (22) Anmeldetag: 05.10.2007 (43) Offenlegungstag:
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*DE102007046922A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 046 922 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 046 922.7 (22) Anmeldetag:
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(19) *DE102015014030A120170504* (10) DE 10 2015 014 030 A1 2017.05.04 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2015 014 030.2 (22) Anmeldetag: 31.10.2015 (43) Offenlegungstag: 04.05.2017 (71) Anmelder:
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*DE102007053297A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 053 297 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 053 297.2 (22) Anmeldetag:
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(19) *DE202017100648U120170622* (10) DE 20 2017 100 648 U1 2017.06.22 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2017 100 648.4 (22) Anmeldetag: 08.02.2017 (47) Eintragungstag: 15.05.2017 (45) Bekanntmachungstag
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/16
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 312 417 A1 (43) Veröffentlichungstag: 20.04.2011 Patentblatt 2011/16 (51) Int Cl.: G06F 1/18 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 09173294.1 (22) Anmeldetag: 16.10.2009
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(19) *DE102016110204A120171207* (10) DE 10 2016 110 204 A1 2017.12.07 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2016 110 204.0 (22) Anmeldetag: 02.06.2016 (43) Offenlegungstag: 07.12.2017 (71) Anmelder:
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*DE102007048213A120090409* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 048 213 A1 2009.04.09 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 048 213.4 (22) Anmeldetag:
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*DE102007042685A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 685 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 685.4 (22) Anmeldetag:
Mehr*DE A *
*DE102007044518A120090319* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 044 518 A1 2009.03.19 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 044 518.2 (22) Anmeldetag:
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*DE102008041274A120090326* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2008 041 274 A1 2009.03.26 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2008 041 274.0 (22) Anmeldetag:
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*DE102007042930A120090312* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) DE 10 2007 042 930 A1 2009.03.12 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 042 930.6 (22) Anmeldetag:
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*DE102007045440A120090402* (19) Bundesrepublik Deutschland Deutsches Patent- und Markenamt (10) (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2007 045 440.8 (22) Anmeldetag: 22.09.2007 (43) Offenlegungstag:
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(19) Deutsches Patent- und Markenamt 1111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111111 ( 10 l DE 20 2010 013 106 U1 2011.03.24
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(19) *DE202010002326U120100923* (10) DE 20 2010 002 326 U1 2010.09.23 (12) Gebrauchsmusterschrift (21) Aktenzeichen: 20 2010 002 326.2 (22) Anmeldetag: 12.02.2010 (47) Eintragungstag: 19.08.2010 (43) Bekanntmachung
MehrDE U 1 DE U 1 H 02 K 11/04 H 02 K Gebrauchsmuster DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT
@ BUNDESREPUBLIK @ Gebrauchsmuster DEUTSCHLAND @ DE 297 17 416 U 1 DEUTSCHES PATENT- UND MARKENAMT Aktenzeichen: 297 17 416.9 0 Anmeldetag: 30. 9.97 0 Eintragungstag: 4. 2. 99 Bekanntmachung im Patentblatt:
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(19) *DE102012112622A120140626* (10) DE 10 2012 112 622 A1 2014.06.26 (12) Offenlegungsschrift (21) Aktenzeichen: 10 2012 112 622.4 (22) Anmeldetag: 19.12.2012 (43) Offenlegungstag: 26.06.2014 (71) Anmelder:
MehrEP A1 (19) (11) EP A1 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2012/04
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 409 619 A1 (43) Veröffentlichungstag: 25.01.2012 Patentblatt 2012/04 (21) Anmeldenummer: 10401110.1 (51) Int Cl.: A47L 5/36 (2006.01) A47L 9/30 (2006.01)
MehrEP A2 (19) (11) EP A2 (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG. (43) Veröffentlichungstag: Patentblatt 2011/18
(19) (12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG (11) EP 2 317 621 A2 (43) Veröffentlichungstag: 04.05.2011 Patentblatt 2011/18 (51) Int Cl.: H02G 3/12 (2006.01) (21) Anmeldenummer: 10013009.5 (22) Anmeldetag: 01.10.2010
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