Windenergie in Schleswig-Holstein Teilfortschreibung des Regionalplanes für den Planungsraum II

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1 Schleswig-Holstein Der echte Norden Windenergie in Schleswig-Holstein Teilfortschreibung des Regionalplanes für den Planungsraum II Informations- und Diskussionsveranstaltung 15. März 2016 in Rendsburg

2 Ablauf Moderation: Anette Quast Einführungsreden: Thomas Losse-Müller, Chef der Staatskanzlei Dr. Ingrid Nestle, Staatssekretärin MELUR Vorträge 1. Teil Nach dem OVG-Urteil Neuausrichtung der Regionalplanung 1. Die Grundlagen für die neue Regionalplanung Wind 2. Vom Kriterienkatalog zur Potenzialfläche Diskussion Vorträge 2. Teil: LEP und Regionalpläne Wind Stand der Planung, Beteiligungsmöglichkeiten 1. Konkretisierung der Abwägungsflächen, Besonderheiten des Planungsraumes II 2. Aspekte des Repowering 3. Möglichkeiten der Beteiligung im Planaufstellungsverfahren 4. Online-Beteiligung Diskussion Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 2

3 Einführungsreden Thomas Losse-Müller Chef der Staatskanzlei Dr. Ingrid Nestle Staatssekretärin im Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume

4 Norbert Schlick Die Grundlagen für die neue Regionalplanung Wind

5 Ausgangslage - Erfolgsgeschichte seit Mitte der 90er Jahre - Ausbau und Akzeptanz durch Planung - TF 2012 ca. 1,7 % der Landesfläche ( ha) - 51 Normenkontrollklagen - Aufhebung der Teilfortschreibung 2012 durch OVG am Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 5

6 Urteile des OVG vom Wesentliche Kritikpunkte - Kein gesamträumliches Plankonzept auf der Basis harter und weicher Tabukriterien - Windkraftflächen nicht abschließend abgewogen; Windkraft muss sich dort durchsetzen - Substantieller Raum in Ansehung bundesrechtlicher Privilegierung - Bloßer Gemeindewille nicht maßgeblich, Berücksichtigung nur in Form konkreter, abwägungsrelevanter Belange Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 6

7 Drei Planungsgespräche beim MP - Energiewende in Schleswig-Holstein alternativlos - Ausbau und gleichzeitige Akzeptanz sind genauso unverzichtbar - Nur räumliche Windenergieplanung bringt geordnete Entwicklung statt Wildwuchs - Ausnahmen in Abhängigkeit zum Planungsfortschritt - Transparente Verfahren und offener Dialog Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 7

8 Grundlagen der neuen Teilfortschreibungen Geändertes Landesplanungsgesetz in Kraft seit : - Windkraftanlagen bis befristet unzulässig - Auftrag zur unverzüglichen Aufstellung von Regionalplänen - Planungsprozessabhängige Ausnahmemöglichkeiten Erlass vom mit Bekanntgabe der Planungsabsichten - Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes 2010 Sachthema Windenergie und Teilaufstellung Regionalpläne I bis III (neu) - Geplant sind Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung - Harte und weiche Tabukriterien und Abwägungskriterien Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 8

9 Wie geht es jetzt weiter? Formales Verfahren Schritte in Erarbeitung der Planentwürfe - Landesplanungsrat, Kabinettsentscheidung im Juli - Beginn des Beteiligungsverfahrens - Auswertung der Planauslegung und Überarbeitung der Planentwürfe Zusätzliche informelle Schritte : - Regionalveranstaltungen in den Planungsräumen - Viertes Planungsgespräch beim MP vor dem Landesplanungsrat - Ständig aktualisierter Webauftritt Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 9

10 Axel Hilker Vom Kriterienkatalog zur Potenzialfläche

11 Beispiele für Tabu- und Abwägungskriterien Harte Tabuzonen / -kriterien Im Zusammenhang bebaute Ortsteile und Siedlungen Naturschutzgebiete Anbauverbotszonen an Straßen Weiche Tabuzonen / -kriterien Abstand zu Wohnlagen im Außenbereich, Abstand zu Siedlungsflächen Abstandszonen um Schutzgebiete und Brutplätze geschützter Großvögel Abstandszonen zu Wäldern; Landschaftsschutzgebiete Abwägungskriterien Belange des Denkmalschutzes Umzingelungswirkung, Riegelbildung Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 11

12 Potenzialflächen Stand November Quadratkilometer Landesfläche 11 harte, 30 weiche Tabukriterien 1230 Quadratkilometer bzw. 7,79 Prozent der Landesfläche, die nicht von Tabukriterien überstrichen werden 4871 Potenzial-Einzelflächen Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 12

13 Abwägungsbereiche Stand November 2015 GeoBasis-DE/LVermGeo SH Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 13

14 Plankonkretisierung 1. Runde: Vorauswahl Abwägungskriterien hochstufen? Weiche Tabukriterien herunterstufen? 2. Runde: Einzelabwägung übrige Flächen Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 14

15 Spannungsverhältnis im Abwägungsprozess substanziell Raum verschaffen (Privilegierung) energiepolitische Ziele (Energiewende, Klimaschutz) Abzuwägende Schutzgüter raumverträglich + akzeptiert Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 15

16 Flächenziel Verluste Genehmigungsverfahren Flächenreserve für Repowering Energiepolitische Ziele Substanziell Raum Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 16

17 Grundsatzentscheidungen Ziel: Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung Überprüfung des gesamten Kriterienkataloges Festlegung Parameter Aktualisierung des Planungserlasses Lösung Repowering-Problem Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 17

18 Überprüfung des Kriterienkataloges Viele kleine technische Änderungen Große Kriterien: Siedlungsabstände Siedlungsentwicklung; regionale Grünzüge Charakteristische Landschaftsräume Artenschutz, insbesondere Großvögel Ermittlung neue Potenzialfläche Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 18

19 Referenz-Anlage 100 Meter Nabenhöhe 150 Meter Gesamthöhe 3 Megawatt Leistung Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 19

20 Klein- und Kleinstflächen 0,7 Hektar Unter 5 Hektar 13,8 Hektar unter 15 Hektar, ohne Anschluss zu Großfläche 8,2 Hektar unter 15 Hektar mit Anschluss zu Großfläche GeoBasis-DE/LVermGeo SH Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 20

21 Umgang mit Kleinstflächen 4871 Potenzial-Einzelflächen Ziel Konzentrationsplanung 3-Anlagen-Regel Weiches Tabukriterium: Ausschluss kleiner 15 ha Abwägung 15 bis 20 ha Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 21

22 Eingrenzung Potenzialfläche Planungsparameter plus überarbeitete Kriterien Potenzialfläche alt 7,8 % Potenzialfläche neu 3,7 % Flächen Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 22

23 Abwägungsbereiche Stand März 2016 GeoBasis-DE/LVermGeo SH Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 23

24 Daniel Möller Konkretisierung der Abwägungsflächen Besonderheiten des Planungsraumes II

25 Prozess der Flächenfindung Ausgangsbasis: 7,8 % Potenzialfläche (Karten im Internet) Abwägungsbelange zu weichen Tabukriterien hochstufen Abwägungsbelange greifbar machen (operationalisieren) Weiche Tabus zu Abwägungsbelangen herunterstufen Ergebnis: 3,7 % Potenzialfläche für die individuelle Einzelabwägung Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 25

26 Abwägungsbelange zu weichen Tabukriterien hochstufen Kriterium 800 m Abstand zu planerisch verfestigten Siedlungsbereichen und 400m zu Gewerbe (Darstellung im F-Plan) Verbleibende Potenzialfläche 7,3 Abstandsbereich zwischen 30 m und 100 m um Wälder 6, m um Seeadler- und Schwarzstorchhorste, m um Weißstorchhorste 5,4 Regionale Grünzüge der Ordnungsräume 5,0 Landschaftsschutzgebiete (bis auf einzelne LSG mit Ausnahmen zur Errichtung von WKA) 4,8 Schwerpunktbereiche des Biotopverbundsystems 4,5 Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 26

27 Abwägungsbelange greifbar machen (operationalisieren) Kriterium Schutzbereich um DWD-Wetterradarstation Boostedt: bisher freigehaltene Sektoren bleiben auch weiterhin frei Verbleibende Potenzialfläche 4,3 Hauptachsen des überregionalen Vogelzuges: Schwerpunkte innerhalb der Korridore bleiben frei Teilflächen von Bauschutzbereichen und Platzrunden um Flugplätze, die nicht mit Flugsicherheit vereinbar sind Kleinstflächen kleiner 15 ha 3,7 4,1 3,9 Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 27

28 Weiches Tabukriterium zum Abwägungsbelang herunterstufen Kriterium Verbleibende Potenzialfläche Abstände zu Mittel- und Binnendeichen 3,7 Beibehaltung der Charakteristischen Landschaftsräume als Abwägungskriterium Kriterium Charakteristische Landschaftsräume Verbleibende Potenzialfläche 3,7 Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 28

29 Charakteristische Landschaftsräume alt - neu CL Teilfortschreibung 2012 CL Gutachten 2016 Überlagerung CL 2012 / 2016 Rendsburg Kiel Plön Neumünster Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 29

30 Umgang mit weiteren wichtigen Abwägungsbelangen Beispiele Kriterium Militärische Schutzbereiche mit Bauverboten oder Höhenbeschränkungen unter 100 m (Neubewertung) Umgebungsschutzbereiche hochbauliche Kulturdenkmäler Methodik Unterteilung in Tabubereiche und Abwägungsbereiche Abwägungsbelang, durch Zuarbeit des Landesamtes für Denkmalpflege kartographisch greifbar gemacht Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 30

31 Umgebungsschutzbereiche um ausgewählte Kulturdenkmale Denkmalschutz Potentialfläche (Stand 10. März 2016) Stadtsilhouetten oder Ortsbilder, 5km-Puffer gesetzlich geschütztes Kulturdenkmal mit Fernwirkung, 2km-Puffer gesetzlich geschütztes Kulturdenkmal, 800m-Puffer Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 31

32 Besonderheiten im Planungsraum II Dichtezentren für Seeadlervorkommen setzt sich zusammen aus hoher Anzahl aneinandergrenzender Brutreviere und zusätzlichen Schlafplätzen immaturer Vögel. Große Teile des Kreises Plön sind ein für die Art besonderes geeigneter Raum. Großer Flächenanteil an Naturparken Abwägungskriterium, welches in Überlagerung mit den neu ermittelten charakteristischen Landschaftsräumen besonderes Gewicht bekommt. Umgebungsschutzbereich Haithabu/ Danewerk Um die Anlagen ist eine Umgebungsschutzbereich von 5 km gelegt worden, der zunächst einer Ausweisung von Vorranggebieten entgegensteht. Entscheidungsprozess zum Umgang mit dem Kriterium noch nicht abgeschlossen. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 32

33 Besonderheiten im Planungsraum II DWD-Wetterradarstation alte Eignungsgebiete im 15 km-umkreis können voraussichtlich als Vorranggebiete bestätigt werden, sofern bebaut und keine anderen Belange betroffen sind. Höhenbeschränkungen sind zu beachten. Verteidigungsanlage Brekendorf Schutzbereich von 5 km, davon ist ein Kernbereich von 2,5 km für Windkraftnutzung ausgeschlossen, ein weiterer Bereich von 2,5 km unterliegt Höhenbeschränkungen, die im Zusammenspiel mit dem Relief eine Ausweisung von Vorranggebieten nicht zulassen. DVOR-Drehfunkfeuer Seedorf Neuer Standort als Ersatz für das abgebaute DVOR Klein Parin. Nach derzeitigem Kenntnisstand sollen bestehende und beantragte WKA im 15 km-radius weitgehend möglich sein Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 33

34 Kristina Kaiser Aspekte des Repowering

35 Repowering Definition Alte und neue Rechtslage Definition Ersetzen kleinerer, älterer WKA durch größere und leistungsstärkere Dadurch gleichbleibende oder sogar höhere Leistung bei geringerer Anzahl von Anlagen Früher Derzeit Ausnahmeregelung im LEP: Ersatz von Altanlagen durch deutlich kleinere Anzahl neuer Anlagen in der Nähe. Repowering-Anlagen werden bei der Ausnahmeprüfung nach 18 a Abs. 2 LaplaG wie Neuanlagen behandelt. Abbau von Altanlagen im Gegenzug für die Errichtung einer neuen Anlage für diese Prüfung unerheblich Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 35

36 Kein Repowering außerhalb der zukünftigen Vorranggebiete Prinzip Vorranggebiete mit Ausschlusswirkung unvereinbar mit Sonderregelung für Repowering außerhalb der Vorranggebiete Repowering-Interesse in Abwägung zu berücksichtigen ABER berechtigtes öffentliches Interesse, Windenergienutzung zu kanalisieren und Fehlentwicklungen entgegenzusteuern Vorranggebiete müssen nicht an Bestand ausgerichtet werden. Ansonsten kann Ziel nicht erreicht werden. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 36

37 Bestandsanalyse WKA außerhalb Potentialfläche Vor allem Abstandspuffer Wohnbebauung = viele WKA außerhalb von Vorranggebieten WKA überwiegend < 100 m Nennleistung überwiegend 2 MW Durchschnittsalter: 10,34 Jahre Durchschnittliche Laufzeit WKA in SH: 17,5 Jahre Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 37

38 Repowering Und nun? Neues Repowering-Konzept Altanlagen außerhalb der Vorranggebiete genießen Bestandsschutz. Vorranggebiete werden soweit rechtlich möglich in erster Linie dort ausgewiesen, wo bereits Altanlagen vorhanden sind. Reservierung von Vorranggebieten für das Repowering von Altanlagen außerhalb der Vorranggebiete: Umzugsmöglichkeit für Altanlagen außerhalb der Vorranggebiete. Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 38

39 Repowering-Vorranggebiete - Nutzung ausschließlich durch Betreiber von WKA außerhalb der Vorranggebiete, daher Repowering-Vorranggebiete zusätzlich zu normalen Vorranggebieten - Eins für Zwei, d. h. für Errichtung einer WKA müssen zwei WKA abgebaut werden, Ziel: Konzentration zur Entlastung der Landschaft - Befristung: 5 bis 10 Jahre, Anschließend: Öffnung als normale Vorranggebiete oder Ausschlusswirkung - Repowering-Vorranggebiete in allen drei Planungsräumen: Berücksichtigung der Ortsbezogenheit Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 39

40 Flächenbedarfsermittlung für Repowering Ca WKA außerhalb der Potentialfläche ca. 700 Anlagen mit Repowering-Potenzial d.h.: Betriebszeit > 10 Jahre; Leistung 2 MW In Repowering-Vorranggebieten werden Anlagen mit 3 MW im Verhältnis Eins für Zwei errichtet Flächenbedarf von durchschnittlich 4 ha / MW ergibt bei 350 Repowering-Anlagen ha (= 0,3 % der Landesfläche) Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 40

41 Norbert Schlick Möglichkeiten der Beteiligung im Planaufstellungsverfahren

42 Was können Bürgerinnen und Bürger tun? Beteiligungsverfahren - Bitte geben Sie Ihre Stellungnahmen vorzugsweise während der Anhörung nach Planveröffentlichung ab - Aller Planunterlagen werden auf einer Online-Beteiligungsplattform für Träger öffentlicher Belange und die Öffentlichkeit bereitgestellt Nutzen Sie dies vorzugsweise! Jeder kann sich mit Stellungnahmen einbringen! Schnellere Auswertung möglich - Veröffentlichung auch durch Auslegung der Regionalplanentwürfe bei den Kreisen, kreisfreien Städten, Ämtern und amtsfreien Gemeinden - Auf die Auslegung bzw. die Internetveröffentlichung der Entwürfe wird rechtzeitig hingewiesen Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 42

43 Wie geht es nach der Anhörung weiter? Auswertung der Stellungnahmen im formalen Verfahren - Ermittlung der in Stellungnahmen dargelegten Belange - Prüfung auf Abwägungserheblichkeit also nicht nur ja oder nein - Einbeziehung aller relevanten Sachbelange in die Abwägung - Bei Überarbeitung des Plans erfolgt erneute Anhörung Umgang mit Gemeindevertreterbeschlüssen + Bürgerentscheiden - Ziel der Landesregierung ist nach wie vor Ausbau mit Akzeptanz - Prüfung aller Möglichkeiten zur rechtssicheren Einbeziehung von Gemeinde-/Bürgerwille Vertiefendes Symposium geplant Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 43

44 Oliver Voigt Online-Anhörung Landesplanung Wind

45 Wie geht Online-Anhörung? Im Internet-Browser erreichbar Übersicht über alle laufenden Planungen Anhörungsbeitrag direkt in der Karte verankert Stellungnahme zu jedem Planungsdokument Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 45

46 Was ist mein Vorteil als Bürgerin und Bürger? unabhängig von Sprechzeiten und Fahrt zum Rathaus einfacher Bezug zum Thema und Region Missverständnisse vermeiden Karte bequem digital einsehbar, auch mobil und am Tablet für jede Stelle in SH sind Kriterien anzeigbar und können ein- und ausgeblendet werden digitales Einzeichnen möglich Einfacher und unmittelbarer als Mail Sicher und datenschutzkonform Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 46

47 Was ist mein Vorteil als Behörde oder formal beteiligter Institution? einfacher Ablauf in der Bearbeitung schon bekannt bei nahezu allen Behörden, sichere digitale Aufbewahrung Abstimmungsmöglichkeit innerhalb der Behörde Austausch mit weiteren Behörden Schleswig-Holstein. Der echte Norden. 47