VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES. am Montag, dem 22. Juni 2015 im Amtshaus Pernitz

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1 Marktgemeinde Pernitz Seite 1 von 6 GRS-lfd.-Nr. 5/ VERHANDLUNGSSCHRIFT ÜBER DIE SITZUNG DES GEMEINDERATES am Montag, dem 22. Juni 2015 im Amtshaus Pernitz Beginn: Uhr Ende: Uhr Die Einladung erfolgte am 09. Juni 2015 durch Einzelladung (Rückscheinbrief). ANWESEND WAREN: Vorsitzender: Die Mitglieder des Gemeinderates: Bürgermeister Hubert Postiasi 01. GR Johanna Bayer 02. GR Lukas Brodtrager GR Robert Döller GR Ing. Manfred Dwornikowitsch GR Johanna Gruber 10. GR Ewald Herger GR Christina Krenn 13. GGR Regina Panzenböck GGR Ing. Robert Roffeis 16. GR Ingrid Rupprecht 17. Vbgm Christine Scheibenreif 18. GR Alfred Ulreich 19. GGR Ing. Karl Zechner 20. GR Ing. Leopold Ziehaus ANWESEND WAREN AUSSERDEM: 1. AL Hannes Schwarz als Schriftführer ZuhörerInnen ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: 03. GR Friedrich Cykel 08. GGR Robert Grabenweger 05. GR Ali Riza Duran 14. GR Manfred Postl 07. GR Dr. Martin Fischer GR Marianne König -- NICHT ENTSCHULDIGT ABWESEND WAREN: Die Sitzung war öffentlich Die Sitzung war beschlussfähig.

2 Marktgemeinde Pernitz Seite 2 von 6 GRS-lfd.-Nr. 5/ TAGESORDNUNG: TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom , 4/2015 TOP 3) NÖ Zivilschutzverband - Kurzreferat TOP 4) Einläufe und Mitteilungen TOP 5) Berichte (Bürgermeister / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses) TOP 6) Nachtragsvoranschlag 2015 TOP 7) Asphaltierungsarbeiten (Gentzschgasse, Haltergraben) TOP 8) Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.h. / Kooperationsvertrag TOP 9) Zuschuss zu Saisonkarte 2015 für das Freibad Ortmann TOP 10) Schulstart-Gutscheine 2015/2016 Nicht öffentliche Tagesordnungspunkte: TOP 11) Neuausschreibung Hausverwaltung, Verwaltung der gemeindeeigenen bebauten Liegenschaften TOP 12) Wirtschaftsförderungen TOP 13) Personalangelegenheiten -x-x-x- Bürgermeister Hubert Postiasi begrüßt die Damen und Herren des Gemeinderates sowie alle weiteren Anwesenden und eröffnet die Sitzung. TOP 1) Feststellen der Beschlussfähigkeit Der Vorsitzende stellt die Beschlussfähigkeit fest. Der Vorsitzende gibt bekannt, dass die Tagesordnungspunkte 7 und 12 von der Tagesordnung genommen werden. TOP 2) Protokoll über die Sitzung des Gemeinderates vom , 4/2015 Das ggst. Sitzungsprotokoll wurde jedem im Sinne des 53 Abs. 3 und 4 NÖ GO 1973 zur Fertigung des Sitzungsprotokolls ermächtigten Mitglied des Gemeinderates ausgefolgt.

3 Marktgemeinde Pernitz Seite 3 von 6 GRS-lfd.-Nr. 5/ Nachdem keine schriftlichen Einwendungen gegen das Protokoll vorgebracht wurden gilt dieses als genehmigt und wird von den Mitgliedern des Gemeinderates, welche von den Parteien zur Unterfertigung namhaft gemacht wurden, unterfertigt. TOP 3) NÖ Zivilschutzverband - Kurzreferat Vom Vertreter des NÖ Zivilschutzverbandes, Arno Berr, wird ein Kurzreferat gehalten. Anschließend wird durch Bgm Postiasi an GR Lukas Brodtrager das Bestellungsdekret zur Bestellung als Zivilschutzbeauftragter der MG Pernitz überreicht. TOP 4) Einläufe und Mitteilungen Herr DI Michael Fleischmann, Inginieurkonsulent für Raumplanung und Raumordnung, informiert den Gemeinderat über die zukünftige Gefahrenzonenausweisung und die dazu erforderlichen Maßnahmen in raumordnungstechnischer Hinsicht. Demnach sind gefährdete Grundstücke außerhalb des geschlossenen Siedlungsgebietes mit einer unbefristeten Bausperre zu belegen, wobei die Definition des geschlossenen Siedlungsgebietes noch genau festzulegen ist. DI Fleischmann wird an der Sitzung des Ausschusses für Infrastruktur am teilnehmen und entsprechende Unterlagen übergeben. Dem Gemeinderat wird folgendes zur Kenntnis gebracht: Mit Schreiben vom bedankt sich der Verein Morgenstern für die gewährte Subvention Mit Schreiben vom bedanken sich Gertrude und Johann Gollinger, Pernitz, Gentzschgasse 18, für die Glückwünsche und das Geschenk im Zuge der Jubilarfeier im Amtshaus anlässlich der Goldenen Hochzeit. TOP 5) Berichte: Bürgermeisters / Beschlüsse des Gemeindevorstandes / Berichte der Mitglieder des Gemeindevorstandes / Obmann des Prüfungsausschusses Berichte des Bürgermeisters Am fand mit dem Energiebeauftragen der MG Pernitz, Martin Schweiger, ein Gespräch betr. Zwischenbericht Mai 2015 und Anpassung Anlagenzahl für die Rechnungslegung statt. In die Unterlagen kann bei den von AL Schwarz verwalteten Ordner Energiebuchhaltung jederzeit eingesehen werden. In der Sitzung des Gemeindevorstandes am wurden folgende Beschlüsse gefasst: Beauftragung an KBU DI Klosterer, Wr. Neustadt, zur Erstellung des Einreichprojektes für die wr. Bewilligung Erweiterung Schallhofquellen 3-7b, GStk. 659/1 und 659/2, KG Neusiedl (Kosten idhv 6,200,00 exkl. 20 Ust.)

4 Marktgemeinde Pernitz Seite 4 von 6 GRS-lfd.-Nr. 5/ Die Mitglieder des Gemeindevorstandes berichten: a) Vbgm Christine Scheibenreif (Soziales u. Integration) Bericht über die Ausschuss-Sitzung vom / Erhebung Ärztezentrum Neue Babypakete GR Brodtrager teilt mit, dass die Wiedereinführung des Kinder-Ferienspiel geplant ist (Paddelklub und FF Pernitz haben bereits zugesagt) b) GGR Ing. Robert Roffeis (Finanzen, Zivilschutz und Blaulichtorganisationen) Hinweis auf TOP 6 c) GGR Regina Panzenböck (Bildung, Kurse, Jugend) Vortrag im GA Pernitz / Bioinfrarot-Gesundheitswäsche Höllental-Classic / Sonderprüfung in der Singer-Allee Tag der offenen Tür im GA Pernitz Gemischter Chor Pernitz / Zuschuss zu Transportkosten für Auftritt in Grafenegg d) GGR Robert Grabenweger (Kultur, Sport, Vereine) nicht anwesend e) GGR Ing. Karl Zechner (Umwelt und Fremdenverkehr) Bericht über das Angebot der Zentralanstalt für Meteorologie und Geodynamik vom (Kosten idhv ,00); Alternativangebot wird noch eingeholt Berichte des Obmannes des Prüfungsausschusses / GR Ewald Herger dzt. keine Berichte Die Obmänner der Ausschüsse berichten: d) GR Ing. Manfred Dwornikowitsch (Infrastruktur) Straßenmarkierungsarbeiten wurden abgeschlossen Bericht über geplante Asphaltierungsarbeiten (Fuchsriegelgasse wegen Verlegung der Fernwärme wird zurück gestellt) e) GR Friedrich Cykel (Umwelt) nicht anwesend TOP 6) Nachtragsvoranschlag 2015 GGR Ing. Roffeis bringt dem Gemeinderat den Bericht vom zum Nachtragsvoranschlag 2015 (Beilage 1) zur Kenntnis.

5 Marktgemeinde Pernitz Seite 5 von 6 GRS-lfd.-Nr. 5/ Der 1. Nachtragsvoranschlag 2015 war in der Zeit vom bis zur öffentlichen Einsichtnahme aufgelegen (Kundmachung), Erinnerungen sind hiezu keine eingelangt. Antrag von GGR Ing. Roffeis Der Gemeinderat möge den vorliegenden 1. Nachtragsvoranschlag 2015 beschließen ( ,00 für Straßenbauarbeiten). Wortmeldungen: -- Eine Aufstellung des 1. Nachtragsvoranschlages für das Haushaltsjahr 2015 bildet einen wesentlichen Bestandteil dieses Sitzungsprotokolles und kann in dem vom Kassenverwalter verwalteten Ordner eingesehen werden TOP 7) Asphaltierungsarbeiten (Gentzschgasse, Haltergraben) Zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen. TOP 8) Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) Gesellschaft m.b.h. / Kooperationsvertrag Antrag von Bgm Postiasi Der Gemeinderat möge dem vorliegenden Kooperationsvertrag (Vertragsdauer , Zuzahlung idhv 2.169,00 zzgl. Ust., pro Schuljahr / zusätzliche Runde ) beschließen, wobei mit der Gemeinde Waidmannsfeld eine Kostenbeteiligung im Ausmaß von 50 % vereinbart ist. Bedeckung: 1/ VA: 5.000,00 KR: 5.000,00 Wortmeldung: GR Ing. Dwornikowitsch Top 9) Zuschuss zur Saisonkarte 2015 für das Freibad Ortmann Antrag von Bgm Postiasi Der Gemeinderat möge wie in den vergangenen Jahren einen Zuschuss zur Saisonkarte für das Freibad Ortmann idhv 50 % des Kartenpreises für Pernitzer BürgerInnen beschließen. Bedeckung: 1/ VA: 3.600,00 KR: 2.100,00 Wortmeldung: --

6 Marktgemeinde Pernitz Seite 6 von 6 GRS-lfd.-Nr. 5/ Top 10) Schulstart-Gutscheine 2015/2016 Antrag von Bgm Postiasi Der Gemeinderat möge eine Schulstart-Beihilfe idhv 25,00 für das Schuljahr 2015/2016 pro Pernitzer PflichtschülerIn, die in Pernitz die Pflichtschule besuchen (VS, HS, ASO = insges. ca. 200 Kinder) gewähren, wobei die Auszahlung direkt im GA Pernitz durch die IVW ab 09/2015 erfolgt. Bedeckung: 1/ VA: 5.000,00 KR: 5.000,00 Wortmeldung: -- Bürgermeister Postiasi schließt um Uhr die öffentliche Sitzung. Dieses Sitzungsprotokoll wurde in der Sitzung am 20. Juli 2015 genehmigt Unterschriften