Quecksilber-Grenzwerte für Kohlekraftwerke in den USA

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1 Quecksilber-Grenzwerte für Kohlekraftwerke in den USA Fachgespräch Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Andreas Jahn Senior Associate 27. April 2016 The Regulatory Assistance Project (RAP)

2 The Regulatory Assistance Project (RAP) RAP bietet als globale Nichtregierungsorganisation technische und politische Unterstützung in den Bereichen Energie und Umwelt für Regierung und Behörden an. RAP wird ausschließlich von verschiedenen Stiftungen und öffentlichen Institutionen finanziert. Entsprechend kann RAP unabhängig und frei von Partikularinteressen Staaten und Regierungen beraten und internationale Erfolgsbeispiele hierfür heranziehen. Über die European Climate Foundation (ECF) ist RAP mit Agora verwandt. Die Leiter von RAP haben weitreichende Regulierungserfahrung aus früheren Tätigkeiten in Regierungen, Behörden und aus der Politikberatung. RAP ist in mehr als 20 Ländern und 50 Provinzen und Bundesstaaten aktiv. RAP unterhält Büros in den USA, China und in Europa sowohl in Brüssel als auch in Berlin. 2

3 Andreas Jahn Senior Associate, Deutschland/Berlin Andreas Jahn ist seit 2012 als Senior Associate am Berliner Standort tätig. Zu den Schwerpunkte seiner Arbeit zählt das Strommarktdesign unter Einbezug der Nachfrageressourcen und die Anforderungen an ein nachhaltiges (Netz-)Tarifdesign. Zuvor hat er fünf Jahre das Regulierungsmanagement und die Energiepolitik bei Nuon Deutschland verantwortet. Beim Bundesverband neuer Energieanbieter (bne) war er ab 2004 für die Schaffung eines diskriminierungsfreien Marktzugangs im Gas- und Stromsektor zuständig. Nach Abschluss des Studiums als Diplomingenieur für Umweltschutz war er Manager des Netzzugangs bei Lichtblick und ab 2002 Mitglied der Arbeitsgruppe im Bundesministerium für Wirtschaft, die die Regulierung der Strom- und Gasnetze vorbereitet hat. 3

4 US Kraftwerksstandorte - Quecksilber Quelle: EPA 2011 The toxics rules facilities (NEED 4.10 MATS) 4

5 Gesundheitliche Auswirkungen und Folgen Quecksilberbelastung in Gewässern/Nahrungskette stieg Warnungen bzgl. Fischverzehr in einigen Bundesstaaten Erkenntnis, aus Gesundheitssicht ist eine 90%-Reduktion notwendig (50% aus Kraftwerken, 30% aus medizinischen Abfällen) Grenzwerte einzelner Staaten wirkungslos, jedoch bewerte, langjährige Kooperationserfahrung einiger Bundesstaaten Kongress Beschluss (CAA) für Grenzwertkompetenz von 190 Gefahrstoffen durch nationale Umweltbehörde (EPA) 5

6 Environmental Protection Agency (EPA) Clean Air Act (CAA) legimitierte 1997 die nationale Umweltbehörde (EPA) Standards zu erlassen. Ausgeführt durch folgende Festlegungen: National Ambient Air Quality Standards NAAQS (Ozon, NO2, SO2) Cross-State Air Pollution Rule CSAR (Mittlerer Westen und Ostküste) Mercury Air Toxics Rule - MATS (Reduktion von Kraftwerks- Quecksilberemissionen um 90%) 6

7 Mercury and Air Toxics Standards (MATS) Festsetzung von Standards im Dezember 2011 (EPA) 3 Jahres Umsetzungsfrist bis April 2015, Option zur Verlängerung durch Behörden der Bundestaaten bis zu weiteren max. 2 Jahren Veröffentlichung von Grenzwerten für Quecksilber und andere Schadstoffe ab Februar 2012 in einem zentralen Register (Energy Information Administration) Zwischenzeitlich (November 2012 und März 2013) wurden die Emissionslimits für neue Kraftwerke weiter verschärft 7

8 MATS-Festlegung Kohle- und Ölkraftwerke mit elektrischer Erzeugungsleistung über 25 Megawatt Durchschnitt der Besten 12% der Kraftwerke setzen US- Standard für Quecksilber (nicht bei NO 2, SO 2 ) die 90% Quecksilber-Reduktion kann auch durch Importkohle erzielt werden z.b. aus Indonesien Flexible Kriterien reduzieren Kosten der Umsetzung Durchschnittsbildung für mehrere Kraftwerksblöcke Durchschnittsbildung für 30-Tage-Periode Kosten-Nutzen-Analyse d.h. wären Kosten für Betreiber unangemessen, würde das Reduktionsziel gesenkt 8

9 Grenzwerte in China, USA und Deutschland [mg/m 3 ] China Deutschland US* Quecksilber Steinkohle - Neu 0,03 0,03 0,001 Steinkohle - Bestand 0,03 0,03 0,002 Braunkohle - Neu 0,03 0,03 0,005 Braunkohle - Bestand 0,03 0,03 0,006 Feinstaub Steinkohle (EU) 22,5 Braunkohle (EU) 22,5 NO X (EU) 117 SO (EU) 160 (Inbetriebnahme nach 1997) * US-Grenzwerte nach Leistung z.b. pounds/gwh, Umrechnung stellt Durchschnittswerte da Quelle: China FAQs (World Resources Institute) 9

10 Reaktion der Betreiber der US- Kohlekraftwerke auf MATS (2014) FGD (Flue Gas Desulfurization) = Rauchgasentschwefelung DSI (Dry Sorbent Injectors) = Trockensorbtion Quelle: US-EIA 10

11 Politische Einordnung Start unter Bill Clinton (CAA) Rückschlag durch Rechtsmittel der Erzeuger unter George W. Bush (Stopp durch Supreme Court) Umsetzung erst unter Barack Obama Grundsätzliches Er- und Bekenntnis für notwendigen Gesundheitsschutz kein Selbstläufer für Umsetzung Flexible Mechanismen und Risikoanalysen vereinfachten bzw. ermöglichten Umsetzung 11

12 Literatur/Quellen Mercury and Air Toxics Standards (EPA) Further Preparing for EPA Regulation (RAP) World Resources Institute China-FAQs rds%20v1.4_0.pdf Energy Information Administration (EIA) 12

13 About RAP The Regulatory Assistance Project (RAP) is a global, non-profit team of experts that focuses on the long-term economic and environmental sustainability of the power sector. RAP has deep expertise in regulatory and market policies that: Promote economic efficiency Protect the environment Ensure system reliability Allocate system benefits fairly among all consumers Learn more about RAP at ajahn@raponline.org