Amtsblatt des Landkreises tirschenreuth

Transkript

1 B Amtsblatt des Landkreises tirschenreuth mit Veröffentlichungen von Behörden, Gerichten und Gemeinden des Landkreises Nr. 43/44 Tirschenreuth, den Jahrgang Inhaltsverzeichnis Seite Nachruf für Herrn Hans Scherm 116 Aufnahme in das Stiftland-Gymnasium Tirschenreuth für das Schuljahr 2016/ Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Tirschenreuth am Bekanntmachung des Landratsamtes Tirschenreuth zur Feststellung gemäß 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) 119 Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg Allgemeinverfügung Verlegung des zeitlichen Ausbringverbotes (Kernsperrfrist auf Dauergrünland nach Düngeverordnung 119

2 Seite 117

3 Seite 118 Einwohnerzahlen der Gemeinden des Landkreises Tirschenreuth am Nachstehend werden die vom Bayer. Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung übermittelten mit dem auf Basis Zensus 2011 fortgeschriebenen Einwohnerzahlen nach dem Stand vom bekannt gegeben. Wir weisen Sie darauf hin, dass diese Einwohnerzahlen am gemäß 1 Abs. 1 Satz 1 der Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über den Finanzausgleich zwischen Staat, Gemeinden und Gemeindeverbänden (FAGDV 2002) vom 19. Juli 2002 (GVBl S. 418, BayRS F), zuletzt geändert durch 2 Nr. 50 des Gesetzes vom 12. Mai 2015 (GVBl S. 82) auch für die Berechnung der Schlüsselzuweisungen, der Zuweisungen nach Art. 7 (Kopfbeträge) und 9 FAG, der Investitionspauschalen nach Art. 12 FAG, der Zuweisungen nach Art. 15 FAG, der Krankenhausumlage nach Art. 10b Abs. 2 FAG sowie für die Ermittlung von Durchschnittszahlen je Einwohner für das Haushaltsjahr 2015 (Finanzausgleichsjahr) maßgebend sind. Gemeinde Einwohner Bärnau, St Brand Ebnath Erbendorf, St Falkenberg, M Friedenfels Fuchsmühl, M Immenreuth Kastl Kemnath, St Konnersreuth, M Krummennaab Kulmain Leonberg Mähring, M Mitterteich, St Neualbenreuth, M Neusorg Pechbrunn Plößberg, M Pullenreuth Reuth b. Erbendorf Tirschenreuth, St Waldershof, St Waldsassen, St Wiesau, M Kreissumme Tirschenreuth, den L a n d r a t s a m t Wolfgang Lippert Landrat

4 Seite 119 Landratsamt Tirschenreuth Az. 170/5 23/SW Bekanntmachung des Landratsamtes Tirschenreuth zur Feststellung gemäß 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) Die Fa. Ponnath Die Meistermetzger GmbH, Bayreuther Straße 40, Kemnath beabsichtigt, in einem bereits bestehendes Werksgebäude eine mit Erdgas betriebene Anlage zur Erzeugung von Strom, Dampf und Warmwasser (Kraft-Wärme-Kälte-Koppelungsanlage) zu errichten und zu betreiben. Das geplante Blockheizkraftwerk weist eine Feuerungswärmeleistung von 2,974 MW auf und soll eine bereits vorhandene Kompressionskälteanlage versorgen. Weiterhin vorhanden ist eine Dampfkesselanlage mit einer Feuerungswärmeleistung von 2 x 2,395 MW. Das Vorhaben der Fa. Ponnath Die Meistermetzger GmbH bedarf gemäß 4 Abs. 1 BImSchG einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung. Im Rahmen dieses Genehmigungsverfahrens war gemäß 3c Satz 2 i.v.m. der Ziffer Spalte 2 Buchstabe S der Anlage 1 UVPG aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der unter Nr. 2 der Anlage 2 zum UVPG aufgeführten Kriterien zu ermitteln, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann. Diese standortbezogene Vorprüfung des Einzelfalls hat ergeben, dass durch das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten sind. Eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht daher nicht. Hinweis: Gemäß 3a UVPG ist diese Feststellung nicht selbständig anfechtbar. Die Unterlagen zu dem Vorhaben sind der Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Bayerischen Umweltinformationsgesetzes beim Landratsamt Tirschenreuth, Sachgebiet 23 Immissionsschutz, Mähringer Straße 7, Zimmer 410, während der üblichen Öffnungszeiten zugänglich. Tirschenreuth, den Landratsamt gez. Meyer, Regierungsdirektor

5 Seite 120 Der Landrat in Tirschenreuth gez. Lippert Druck: Landratsamt Tirschenreuth Mähringer Str Tirschenreuth Verantwortlich für den Inhalt: Das Landratsamt Tirschenreuth oder die einsendende Dienststelle oder Gemeinde