Fraktionssitzung vom

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1 Fraktionssitzung vom Raum 139 Beginn: 14 Uhr Anwesend: Uli, Torge, Sven, Wolfgang, Patrick Entschuldigt: Angelika 1. Änderung der Tagesordnung. /. 2. Vorstellung des Vereins "zebra Zentrum für Betroffene rechter Angriffe e.v." Kontakt: Kai Stoltmann 3. Freigabe des Protokoll der letzten Sitzungen Protokoll der FraSi vom Protokoll der FraSi vom # (per zusammen mit der Einladung zur heutigen Sitzung verschickt) habe ich nicht bekommen (Angelika) abgenommen: 4:0:1 4. Aktuelle politische Lage PISA-Studie Windenergie/Atomausstieg 5. Parlamentarische Initiativen. /. 6. Vorbereitung Ältestenrat Nach Rücksprache in der Referentenrunde kam folgender Vorschlag zu Stande: mit Aussprache: TOP 8 Abschaffung Anhalte und Sicht-Kontrollen - oa TOP 20 Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen TOP 21 Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen - mit Regierungserklärung TOP 25 Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen - sonst schieben

2 Ohne Aussprache: TOP 11 Neuregelung der Wahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts TOP 38 Datenschutzbeauftragten öffentlich Ausschreiben TOP 8 Abschaffung Anhalte und Sicht-Kontrollen - sonst oa TOP 32 Ehrenamt in SH stärken - sonst oa schieben: Mitteilungen des Präsidenten 1. Aktuelle Stunde 2. Regierungserklärung Digitalisierungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein Gesetzentwürfe Z w e i t e L e s u n g en 3. Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Weiterbildungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/4039(neu) Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses 18/ Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 18/4486 Ausschussüberweisung am 23. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Wirtschaftsausschusses 18/ Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung des Gesetzes über den Aufbau der Bergbehörden Drucksache 18/4690 Ausschussüberweisung am 14. Oktober 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses 18/ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes des Landes Schleswig-Holstein Drucksache 18/4607

3 Ausschussüberweisung am 23. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses 18/ Gemeinsame Beratung a) Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2017 Drucksache 18/4355 b) Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2017 Drucksache 18/4356 Ausschussüberweisung am 21. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Finanzausschusses 18/ Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in Grenzund Gefahrengebieten Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 18/1995(neu) Ausschussüberweisung am 19. Juni 2014 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 18/4590(neu) Ausschussüberweisung am 22. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Schleswig- Holstein und des Gesetzes über das Schleswig-Holsteinische Landesverfassungsgericht Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, FDP und der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/4622 Ausschussüberweisung am 22. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/ Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Wahl der Mitglieder des Landesverfassungsgerichts Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN Drucksache 18/1445 Ausschussüberweisung am 24. Januar 2014 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4933

4 E r s t e L e s u n g en 12. Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 18/ Entwurf eines Gesetzes zum Wasserrettungsdienst: Wasserrettungsdienstgesetz (WasserRDG) Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 18/ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesabgeordnetengesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW 18/ Entwurf eines Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Restrukturierungsfonds für von den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum (REFUGIUM) und zur Änderung des Haushaltsgesetzes 2016 Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW 18/ Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, PIRATEN sowie der Abgeordneten des SSW 18/4938 Wahlvorschläge 17. Wahl der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten des Landesrechnungshofs Schleswig-Holstein Wahlvorschlag der Landesregierung Federführend ist der Ministerpräsident 18/ Wahl der Mitglieder für die 16. Bundesversammlung am 12. Februar 2017 Wahlvorschlag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW 18/4927 Wahlvorschlag der Fraktion der CDU 18/4939 Wahlvorschlag der Fraktion der FDP 18/4953 Wahlvorschlag der Fraktion der PIRATEN 18/ Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Landesarbeitsgerichts Schleswig-

5 Holstein in Kiel Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/4937 Anträge 20. Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen Antrag der Fraktion der PIRATEN 18/ Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen Antrag der Fraktion der PIRATEN 18/ Bei der Umsetzung des Kommunalinvestitionsgesetzes nachsteuern Antrag der Fraktion der FDP 18/ Wohnungsbau im ganzen Land ermöglichen Antrag der Fraktion der CDU 18/4851 (neu) 24. Wohnungsmangel der Studierenden erfordert sofortiges Handeln der Landesregierung Bau von Studierendenwohnraum vorantreiben Antrag der Fraktion der CDU 18/ Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen, Hinweisen auf Rechtsverstöße konsequent nachgehen Antrag der Fraktion der PIRATEN 18/ CETA im Bundesrat zustimmen Antrag der Fraktion der FDP 18/ Akzeptanz der Windenergie erhalten - Industriestandort Schleswig-Holstein stärken - Bürger von den Kosten nicht genutzten Stroms entlasten Antrag der Fraktion der CDU 18/4954 Berichte der Ausschüsse 28. Gefahren durch religiös motivierte Gewalt abwenden Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4469 Ausschussüberweisung am 20. Juli 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsauschusses 18/ Generellen Ausschluss von homo-und bisexuellen Männern von der Blutspende aufheben

6 Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 18/3845 f Ausschussüberweisung am 10. März 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses 18/ Stärkung der Care-Berufe durch breit angelegte Nachwuchs- und Informationskampagne Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/4310 Ausschussüberweisung am 23. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses 18/ Jakobskreuzkraut bekämpfen Honigqualität sicherstellen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/4687 Ausschussüberweisung am 14. Oktober 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Umwelt- und Agrarausschusses 18/ Ehrenamt in Schleswig-Holstein stärken - Ehrenamtskarte attraktiver gestalten Änderungsantrag (selbstständig) der Fraktion der PIRATEN Drucksache 18/2045 Ausschussüberweisung am 20. Juni 2014 Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses 18/ Stärkung der betrieblichen und privaten Altersvorsorge Entlastung bei den Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4099 Ausschussüberweisung am 29. April 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Sozialausschusses 18/ Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses in der Zeit vom bis Bericht des Petitionsausschusses 18/4924 f 35. Gemeinsame Beratung a) Umsetzung der Resolution des 14. Parlamentsforums Südliche Ostsee in Kiel und Entschließung zu nachhaltigem Wirtschaften Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/4843 b) Umsetzung der Resolution der 25. Ostseeparlamentarierkonferenz in Riga und Entschließung zum Arbeitsmarkt Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des

7 SSW Drucksache 18/4844 Ausschussüberweisung am 16. November 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Europaausschusses 18/ Erhalt der Rechtsmedizin in Kiel und Lübeck Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4422 f Ausschussüberweisung am 13. Oktober 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/ Integrationsgesetz des Bundes umsetzen: 3+2-Regelung für Ausbildungsverhältnisse muss auch in der Praxis angewendet werden Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen sowie der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/4853 Ausschussüberweisung am 17. November 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/ Amt des Landesbeauftragten für den Datenschutz öffentlich ausschreiben! Antrag der Fraktionen von CDU, FDP und PIRATEN Drucksache 18/2145 Ausschussüberweisung am 11. Juli 2014 Bericht und Beschlussempfehlung des Innen- und Rechtsausschusses 18/ Befristete Beschäftigung reduzieren - Fürsorgepflicht gegenüber der Lehrerschaft nachkommen Antrag der Fraktionen von FDP und CDU Drucksache 18/4620(neu) Ausschussüberweisung am 21. September 2016 Bericht und Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses 18/ Vereinbarungen mit der Verwertungsgesellschaft Wort Beschlussempfehlung des Bildungsausschusses gemäß Artikel 23 Absatz 2 Satz 2 LV und 14 Absatz 1 Satz 2 GeschO 18/4941 Berichte der Landesregierung 41. Bericht über die Unterrichtssituation im Schuljahr 2015/16 Bericht der Landesregierung Federführend ist das Ministerium für Schule und Berufsbildung 18/ Gemeinsame Beratung

8 a) Bericht zur Umsetzung der Fortführung und Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendaktionsplans Bericht der Landesregierung 18/4721 b) Bericht zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Bericht der Landesregierung 18/ Bericht zum Stand der Umsetzung parlamentarischer Beschlüsse durch die Landesregierung in der 18. Wahlperiode Antrag der Fraktion der FDP - Drucksache 18/4589 Landtagsbeschluss vom 23. September 2016 Federführend ist das Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten 18/ Bericht - Ergebnisse der Ablauf- und Aufbauorganisationsuntersuchungen der Ministerien und der Staatskanzlei Antrag der Fraktion der FDP -Drucksache 18/4727 Landtagsbeschluss vom 14. Oktober 2016 Federführend ist der Ministerpräsident 18/ Handlungsbedarf und Maßnahmen des gesundheitlichen Verbraucherschutzes in Schleswig-Holstein Bericht der Landesregierung Federführend ist das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und ländliche Räume 18/ Ergänzungsbericht zum Stand der Diabetes-Erkrankungen in Schleswig-Holstein sowie zu den präventiven und nachhaltigen Maßnahmen zur Krankheitseindämmung Zwischenbericht zur Landes-Präventionsinitiative Diabetes mellitus Typ 2 Bericht der Landesregierung Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 18/ Bericht zur Anerkennung ausländischer Lehramtsabschlüsse Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Abgeordneten des SSW Drucksache 18/4375 Landtagsbeschluss vom 22. Juli 2016 Federführend ist das Ministerium für Schule und Berufsbildung 18/ Zweiter Bericht über die Entwicklung der Schülerkostensätze nach Neuordnung der Ersatzschulfinanzierung Bericht der Landesregierung Federführend ist das Ministerium für Schule und Berufsbildung 18/ Infrastrukturbericht fortschreiben

9 Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 18/4427 Landtagsbeschluss vom 21. September 2016 Federführend ist das Finanzministerium 18/ Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht für das Haushaltsjahr 2015 Bericht des Finanzministeriums 18/ Bericht der Landesregierung zur Festen Fehmarnbelt-Querung Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 18/4729 Landtagsbeschluss vom 14. Oktober 2016 Federführend ist das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie 18/ Psychiatriebericht 2016 Bericht der Landesregierung Federführend ist das Ministerium für Soziales, Gesundheit, Wissenschaft und Gleichstellung 18/4921 Weiterer Bericht 53. Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität nach 1945 in der schleswig-holsteinischen Legislative und Exekutive Drucksache 18/1144(neu) 18/ Fragestunde 7. Berichte aus den FAKs. /. 8. Termine Besuchergruppen BEREITS ABGENOMMEN Mi., 7.12., 11:00 Uhr, Plenarsaal Theodor-Storm-Gymnasium, Husum (10. Jhg.) Abg. Dudda Do.,8.12., 11:00 Uhr, Plenarsaal Theodor-Storm-Gymnasium, Husum (10. Jhg.)

10 Abg. Krumbeck DEZEMBER PLENUM!!! Mi., , 11:15 Uhr, Konferenzsaal Comenius-Gemeinschaftsschule, Quickborn Abg. Beer Mi., , 12:30 Uhr, 12:30 Uhr, Konferenzsaal Gemeinschaftsschule Husum-Nord und Schule am Burgfeld, Bad Segeberg Abg. Breyer Mi., , 16:15 Uhr, Konferenzsaal CDU Kreis Steinburg Abg. Schmidt Mi.,14.12., 17:15 Uhr, Konferenzsaal Theodor-Storm-Dörfer-Gemeinschaftsschule Todenbüttel und Volkshochschule Kiel mit Migranten Abg. Schmidt Do., , 11:15 Uhr, Konferenzsaal Comenius-Gemeinschaftsschule, Quickborn Abg. Beer Do., , 12:30 Uhr, Konferenzsaal Polizeidirektion für Aus- und Fortbildung, Eutin Abg. Dudda Do., , Uhr, Konferenzsaal Gemeinschaftsschule Heide-Ost Abg. Breyer Fr., , 11:15 Uhr, Konferenzsaal Gemeinschaftsschule Altenholz Abg. Dudda Fr., , Uhr, Konferenzsaal Jürgen-Fuhlendorf-Gymnasium, Bad Bramstedt Abg. Beer Mi., , 11 Uhr, Plenarsaal Theodor-Storm-Gymnasium, Husum Abg. Breyer

11 NEU./. 9. Termine und Fristen TERMINABSTIMMUNG: Grünkohl Emfang - weitere Teilnehmer? (Lt. Einladung Fraktionsvorsitzender + zwei weitere Mitglieder der Fraktion) - bisher Zustimmung Wolfgang Torge und Wolfgang nehmen teil - Anmeldung erfolgt durch Andrea TERMINE Fr h Vorstellung der Volksinitiative zur Durchsetzung des Bürgerwillens R395 Do ab 15:00 Uhr Weihnachtsfeier der Landtagsverwaltung im Innenhof (gilt von Uhr als Arbeitszeit, analog zur Landtagsverwaltung Fr Geburtstag der Piratenpartei Schleswig-Holstein Di Weihnachtsfeier (Details folgen) MI Kernarbeitszeit aufgehoben Grünkohl-Empfang für Bundeswehr und Polizei, Bundesfreiwilligendienst, Katastrophenschutzeinheiten und den Zoll (Wolfgang nimmt teil) Uhr Urteilsverkündung Verhandlung FAG 10. Berichte und Sonstiges Altenparlament: Stellungnahme zu den Beschlüssen - sollte bis eingereicht sein. alle Referenten sind aufgefordert in den FAKs darüber zu sprechen und Rückmeldung über das dafür vorgesehene Pad an Emanuel zu geben. PrÖa (vertraulich)