HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER. Montag, 26. Januar 2015
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1 FAZJOB.NET LEBENSWEGE SCHULE FAZ.NET F.A.Z.-E-PAPER F.A.S.-E-PAPER HERAUSGEGEBEN VON WERNER D'INKA, JÜRGEN KAUBE, BERTHOLD KOHLER, HOLGER STELTZNER Anmelden Abo Newsletter Mehr Handball-WM 2015 Politik Montag, 26. Januar 2015 VIDEO THEMEN BLOGS ARCHIV POLITIK WIRTSCHAFT FINANZEN FEUILLETON SPORT GESELLSCHAFT STIL TECHNIK & MOTOR WISSEN REISE BERUF & CHANCE RHEIN-MAIN Home Politik Ausland Wahl in Griechenland: Tsipras: Die Troika ist beendet Wahl in Griechenland Tsipras: Die Troika ist beendet Nach seinem überwältigenden Wahlsieg stimmt Syriza-Chef Tsipras die Griechen auf eine Abkehr vom harten Reformkurs ein. Das griechische Volk lässt die desaströse Sparpolitik hinter sich, sagt er. Trotzdem werde er mit den Gläubigern eine neue, machbare Lösung aushandeln Will Griechenland erlösen: der Vorsitzende des Linksbündnisses Syriza, Alexis Tsipras Der Vorsitzende des Linksbündnisses Syriza, Alexis Tsipras, hat den den deutlichen Erfolg seiner Partei bei der Parlamentswahl in Griechenland als historisch bezeichnet. Das griechische Volk hat Geschichte geschrieben, sagte Tsipras am Sonntagabend in Athen. Es lässt die desaströse Sparpolitik hinter sich. Das Votum der griechischen Wähler bedeute, dass die Troika beendet ist, sagte Tsipras. REUTERS Neue, machbare Lösung aushandeln Er werde mit den Gläubigern eine für Griechenland und die EU neue, machbare Lösung aushandeln, kündigte der 40 Jahre alte Linkspolitiker an. Ab Montag beginnt die harte Arbeit, sagte Tsipras. Als Ziele nannte er einen ausgeglichenen Haushalt und ein eigenes Konsolidierungsprogramm für das hoch verschuldete Land. Die Troika hatte Griechenland 2010 mit einem milliardenschweren Hilfsprogramm vor der Staatspleite bewahrt, dafür aber rigide Sparmaßnahmen verlangt.
2 Die Griechen sprachen sich bei der Parlamentswahl am Sonntag deutlich gegen eine Verlängerung dieses Kurses aus: Die Syriza von Tsipras, der im Wahlkampf ein Ende der Sparpolitik versprochen hatte, lag nach Auszählung von über 99,5 Prozent der Stimmen mit 36,3 Prozent der Stimmen deutlich vor der bisherigen Regierungspartei des scheidenden Ministerpräsidenten Antonis Samaras. Die konservative Partei Nea Dimokratia kam demnach auf 27,8 Prozent. Samaras gestand seine Niederlage bereits ein und gratulierte Tsipras zu dessen Sieg. Das griechische Volk hat gesprochen und dies respektiere er. Noch in der Wahlnacht setzte eine Nachfolgediskussion ein. Sicher ist, dass Samaras Führungsanspruch in der Partei nicht unangefochten bleiben wird. Keine absolute Mehrheit Syriza verpasste aber knapp die absolute Mehrheit. Das Bündnis wird voraussichtlich 149 Abgeordnete im neuen griechischen Parlament haben. 151 Sitze sind für eine absolute Mehrheit nötig. Ließ sich am Sonntagabend von seinen Anhängern feiern: Alexis Tsipras AP Das griechische Wahlrecht sieht für die Partei mit den meisten Stimmen einen Bonus von 50 Sitzen vor. Je nach Anzahl der Parteien, denen der Sprung über die Dreiprozenthürde zum Einzug in das Parlament gelingt, hätte dem Wahlsieger deshalb schon ein Zuspruch von etwa 36 Prozent der Wähler genügen können, um nicht auf einen Koalitionspartner angewiesen zu sein. Für Tsipras ist das aber nur noch Theorie, er ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Unabhängige Griechen als Koalitionspartner? Tsipras wird nun voraussichtlich eine Koalition mit seinem bevorzugten Partner, den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen, schließen. Sie erhielten 4,7 Prozent der Stimmen. Griechische Medien berichteten, dass Tsipras den Vorsitzenden der Partei der Unabhängigen Griechen, Panos Kammenos, bereits am Montagvormittag zu Koalitionsgesprächen treffen werde. Ideologisch stehen sich Syriza und die Unabhängigen Griechen fern, geeint sind sie aber in ihrer Ablehnung der Sparpolitik sowie in der Haltung, Deutschland für Griechenlands Misere verantwortlich zu machen. Griechenland-Wahl: Syriza verfehlt absolute
3 Mehr zum Thema Griechenland-Wahl: Syriza verfehlt absolute Mehrheit Kommentar zur Wahl in Griechenland: Tsipras hat die Wahl Griechenland-Wahl: Syriza steht für die Rückkehr zur Korruption Wahlen in Griechenland: Eine Überdosis Hoffnung Jugendliche in Südeuropa: Eine verlorene Generation Wahl in Griechenland - Nächster Halt: Troika Griechenland-Wahl: Europa vor der Gretchenfrage Parlamentswahl in Griechenland: Die Wahllokale sind geöffnet Griechenland vor der Wahl Die rechtsextreme Goldene Morgenröte, deren Führungspersonal unter dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung in Untersuchungshaft sitzt, wurde mit mehr als 6,3 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft. Vierte Kraft wurde die 2014 gegründete sozialliberale Partei To Potami ( Der Fluss, sechs Prozent). Ihre Wähler hatten die von einem ehemaligen Fernsehjournalisten geführte gemäßigte Partei in der Hoffnung unterstützt, sie könne als Mehrheitsbeschafferin Syriza einhegen. Da die Unabhängigen Griechen aber in das Parlament einziehen, ist Tsipras auf To Potami als Juniorpartnerin nicht unbedingt nicht angewiesen. Pasok-Partei mit schwächstem Ergebnis ihrer Geschichte Die Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok), die einzige politische Kraft, die seit dem Ausbruch der Krise 2009 durchgängig an allen gewählten Regierungen beteiligt war, konnte ebenfalls wieder in das Parlament einziehen, wenn auch mit dem schwächsten Ergebnis ihrer Geschichte (4,7 Prozent). Die von dem bisherigen Außenminister Evangelos Venizelos geführte Pasok war zu Jahresbeginn zusätzlich geschwächt worden, da ihr ehemaliger Vorsitzender Giorgios Papandreou eine eigene Partei gegründet hatte. Papandreous Bewegung demokratischer Sozialisten misslang jedoch der Sprung über die Dreiprozenthürde. Erster Schritt, um Verarmungspolitik zu beenden Die Fraktion der Linken im EU-Parlament begrüßte den Wahlsieg von Syriza. Dies ist der erste Schritt, um die Verarmungspolitik der politischen Eliten zu beenden, teilte die Fraktion am Sonntagabend in Brüssel mit. Spanien könnte noch im laufenden Jahr folgen. Die Euro-Finanzminister wollen an diesem Montag über das Wahlergebnis in Griechenland und den weiteren Weg des Landes sprechen. Insbesondere dürfe diskutiert werden, unter welchen Bedingungen eine Verlängerung des griechischen Rettungsprogramms über den 28. Februar hinaus möglich und sinnvoll ist. Konkrete Beschlüsse sind allerdings nicht geplant. Die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben Griechenland bislang mit Darlehen in Höhe von rund 240 Milliarden Euro geholfen. Das griechische Dilemma Die Bevölkerung in Griechenland musste in den vergangenen fünf Jahren in Friedenszeiten nie dagewesene Entbehrungen verkraften. Einige Zahlen und Fakten im Überblick: Arbeitslosigkeit: Die Arbeitslosigkeit liegt bei 25,5 Prozent. Bei den unter 25-Jährigen ist sogar fast jeder zweite ohne Job. Nach jüngsten Erhebungen liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei 48,4 Prozent. Staatsschulden: Griechenland hat insgesamt Schulden in Höhe von rund 320 Milliarden Euro (Stand September 2014). Das sind fast 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die EU und der Internationale Währungsfonds haben dem Land mit Darlehen in Höhe von rund 240 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen. Einkommen: Nach übereinstimmenden Angaben von Regierung und Gewerkschaften mussten die Menschen in Griechenland seit 2009 im Durchschnitt Einkommenseinbußen von 30 Prozent hinnehmen. Im öffentlichen Dienst wurden Urlaubs- und Weihnachtsgeld gestrichen. Auch Renten wurden massiv gekürzt. Öffentlicher Dienst: Nach jüngsten Zahlen arbeiten derzeit Menschen im öffentlichen Dienst. Das sind rund weniger als noch Allein im Jahr 2014 wurden 9500 Staatsbedienstete entlassen. Zudem wurden viele Stellen nach altersbedingtem Ausscheiden von Angestellten nicht nachbesetzt. Wirtschaftswachstum: Erstmals nach vielen Rezessionsjahren wuchs die Wirtschaft 2014 nach vorläufigen Zahlen um 0,7 Prozent. Für 2015 werden zwischen 1,5 Prozent und 2,9 Prozent Plus erwartet. Quelle: FAZ.NET Zur Homepage
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5 Die Griechen sprachen sich bei der Parlamentswahl am Sonntag deutlich gegen eine Verlängerung dieses Kurses aus: Die Syriza von Tsipras, der im Wahlkampf ein Ende der Sparpolitik versprochen hatte, lag nach Auszählung von über 99,5 Prozent der Stimmen mit 36,3 Prozent der Stimmen deutlich vor der bisherigen Regierungspartei des scheidenden Ministerpräsidenten Antonis Samaras. Die konservative Partei Nea Dimokratia kam demnach auf 27,8 Prozent. Samaras gestand seine Niederlage bereits ein und gratulierte Tsipras zu dessen Sieg. Das griechische Volk hat gesprochen und dies respektiere er. Noch in der Wahlnacht setzte eine Nachfolgediskussion ein. Sicher ist, dass Samaras Führungsanspruch in der Partei nicht unangefochten bleiben wird. Keine absolute Mehrheit Syriza verpasste aber knapp die absolute Mehrheit. Das Bündnis wird voraussichtlich 149 Abgeordnete im neuen griechischen Parlament haben. 151 Sitze sind für eine absolute Mehrheit nötig. Ließ sich am Sonntagabend von seinen Anhängern feiern: Alexis Tsipras AP Das griechische Wahlrecht sieht für die Partei mit den meisten Stimmen einen Bonus von 50 Sitzen vor. Je nach Anzahl der Parteien, denen der Sprung über die Dreiprozenthürde zum Einzug in das Parlament gelingt, hätte dem Wahlsieger deshalb schon ein Zuspruch von etwa 36 Prozent der Wähler genügen können, um nicht auf einen Koalitionspartner angewiesen zu sein. Für Tsipras ist das aber nur noch Theorie, er ist nun auf einen Koalitionspartner angewiesen. Unabhängige Griechen als Koalitionspartner? Tsipras wird nun voraussichtlich eine Koalition mit seinem bevorzugten
6 Partner, den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen, schließen. Sie erhielten 4,7 Prozent der Stimmen. Griechische Medien berichteten, dass Tsipras den Vorsitzenden der Partei der Unabhängigen Griechen, Panos Kammenos, bereits am Montagvormittag zu Koalitionsgesprächen treffen werde. Ideologisch stehen sich Syriza und die Unabhängigen Griechen fern, geeint sind sie aber in ihrer Ablehnung der Sparpolitik sowie in der Haltung, Deutschland für Griechenlands Misere verantwortlich zu machen. Mehr zum Thema Griechenland-Wahl: Syriza verfehlt absolute Mehrheit Kommentar zur Wahl in Griechenland: Tsipras hat die Wahl Griechenland-Wahl: Syriza steht für die Rückkehr zur Korruption Wahlen in Griechenland: Eine Überdosis Hoffnung Jugendliche in Südeuropa: Eine verlorene Generation Wahl in Griechenland - Nächster Halt: Troika Griechenland-Wahl: Europa vor der Gretchenfrage Parlamentswahl in Griechenland: Die Wahllokale sind geöffnet Griechenland vor der Wahl Die rechtsextreme Goldene Morgenröte, deren Führungspersonal unter dem Vorwurf der Bildung einer kriminellen Vereinigung in Untersuchungshaft sitzt, wurde mit mehr als 6,3 Prozent der Stimmen drittstärkste Kraft. Vierte Kraft wurde die 2014 gegründete sozialliberale Partei To Potami ( Der Fluss, sechs Prozent). Ihre Wähler hatten die von einem ehemaligen Fernsehjournalisten geführte gemäßigte Partei in der Hoffnung unterstützt, sie könne als Mehrheitsbeschafferin Syriza einhegen. Da die Unabhängigen Griechen aber in das Parlament einziehen, ist Tsipras auf To Potami als Juniorpartnerin nicht unbedingt nicht angewiesen. Pasok-Partei mit schwächstem Ergebnis ihrer Geschichte Die Panhellenische Sozialistische Bewegung (Pasok), die einzige politische Kraft, die seit dem Ausbruch der Krise 2009 durchgängig an allen gewählten Regierungen beteiligt war, konnte ebenfalls wieder in das Parlament einziehen, wenn auch mit dem schwächsten Ergebnis ihrer Geschichte (4,7 Prozent). Die von dem bisherigen Außenminister Evangelos Venizelos geführte Pasok war zu Jahresbeginn zusätzlich geschwächt worden, da ihr ehemaliger Vorsitzender Giorgios Papandreou eine eigene Partei gegründet hatte. Papandreous Bewegung demokratischer Sozialisten misslang jedoch der Sprung über die Dreiprozenthürde. Erster Schritt, um Verarmungspolitik zu beenden Die Fraktion der Linken im EU-Parlament begrüßte den Wahlsieg von Syriza. Dies ist der erste Schritt, um die Verarmungspolitik der politischen Eliten zu beenden, teilte die Fraktion am Sonntagabend in Brüssel mit. Spanien könnte noch im laufenden Jahr folgen. Die Euro-Finanzminister wollen an diesem Montag über das Wahlergebnis in Griechenland und den weiteren Weg des Landes sprechen. Insbesondere dürfe diskutiert werden, unter welchen Bedingungen eine Verlängerung des griechischen Rettungsprogramms über den 28. Februar hinaus möglich und sinnvoll ist. Konkrete Beschlüsse sind allerdings nicht geplant. Die EU und der Internationale Währungsfonds (IWF) haben Griechenland bislang mit Darlehen in Höhe von rund 240 Milliarden Euro geholfen. Das griechische Dilemma
7 Die Bevölkerung in Griechenland musste in den vergangenen fünf Jahren in Friedenszeiten nie dagewesene Entbehrungen verkraften. Einige Zahlen und Fakten im Überblick: Arbeitslosigkeit: Die Arbeitslosigkeit liegt bei 25,5 Prozent. Bei den unter 25-Jährigen ist sogar fast jeder zweite ohne Job. Nach jüngsten Erhebungen liegt die Jugendarbeitslosigkeit bei 48,4 Prozent. Staatsschulden: Griechenland hat insgesamt Schulden in Höhe von rund 320 Milliarden Euro (Stand September 2014). Das sind fast 180 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die EU und der Internationale Währungsfonds haben dem Land mit Darlehen in Höhe von rund 240 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen. Einkommen: Nach übereinstimmenden Angaben von Regierung und Gewerkschaften mussten die Menschen in Griechenland seit 2009 im Durchschnitt Einkommenseinbußen von 30 Prozent hinnehmen. Im öffentlichen Dienst wurden Urlaubs- und Weihnachtsgeld gestrichen. Auch Renten wurden massiv gekürzt. Öffentlicher Dienst: Nach jüngsten Zahlen arbeiten derzeit Menschen im öffentlichen Dienst. Das sind rund weniger als noch Allein im Jahr 2014 wurden 9500 Staatsbedienstete entlassen. Zudem wurden viele Stellen nach altersbedingtem Ausscheiden von Angestellten nicht nachbesetzt. Wirtschaftswachstum: Erstmals nach vielen Rezessionsjahren wuchs die Wirtschaft 2014 nach vorläufigen Zahlen um 0,7 Prozent. Für 2015 werden zwischen 1,5 Prozent und 2,9 Prozent Plus erwartet. Quelle: FAZ.NET Zur Homepage Themen zu diesem Beitrag: EU EZB Troika IWF Griechenland Alexis Tsipras Sparpolitik EU-Parlament Alle Themen Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben Weitere Empfehlungen Griechische Parlamentswahl Syriza verfehlt absolute Mehrheit Bei der Parlamentswahl in Griechenland ist Syriza mit großem Abstand stärkste Kraft geworden. Für eine absolute Mehrheit der Linkspartei reicht es dennoch knapp nicht. Mehr , 06:06 Uhr Politik Gratis: Windows 7 Service Pack Jetzt inoffizielles Service Pack sichern und Windows 7 um wichtige Funk tionen erweitern! Mehr Syriza oder Nea Dimokratia? Griechenland wählt In Griechenland hat am Sonntagmorgen die Parlamentswahl begonnen. Fast zehn Millionen Griechen können bis zum Abend ihre Stimme abgeben. In den Umfragen liegt die Syriza von Alexis Tsipras vorn. Mehr , 13:28 Uhr Politik Auf der Sonnenseite der Straße Ein kleiner Radweg könnte der Beginn einer großen Revolution sein: In den Niederlanden ist kürzlich ein Versuchsprojekt gestartet, bei dem Solar module in der... Mehr Parlamentswahl in Griechenland Abstimmung über die europäische Sparpolitik Die Wahl in Griechenland hat am frühen Morgen begonnen. Das hochverschuldete Land steht vor einem Regierungswechsel. Die in Umfragen führende Linkspartei Syriza will die strenge Sparpolitik der EU beenden. In Athen und Berlin laufen bereits Planspiele für den Tag nach der Wahl. Mehr , 06:13 Uhr Politik Athen Griechenland vor der Wahl Am Sonntag wählen die Griechen ein neues Parlament und Alexis Tsipras könnte die neue Regierung führen. Umfragen sehen das linke
8 Parteienbündnis Syriza vorn. Mehr , 11:14 Uhr Politik Vor den Parlamentswahlen Griechische Flusslehre Vor der Parlamentswahl sehen Umfragen die Linksradikalen vorn. Doch Syriza braucht einen Koalitionspartner. Es könnte Potami werden eine Partei, die gegensätzlicher nicht sein kann: Sie wartet mit anerkannten Fachleuten auf. Mehr Von MICHAEL MARTENS , 21:24 Uhr Politik Frankfurter Allgemeine Zeitung GmbH Alle Rechte vorbehalten. Themen zu diesem Beitrag: EU EZB Troika IWF Griechenland Alexis Tsipras Sparpolitik EU-Parlament Alle Themen Hier können Sie die Rechte an diesem Artikel erwerben Weitere Empfehlungen Griechische Parlamentswahl Syriza verfehlt absolute Mehrheit Bei der Parlamentswahl in Griechenland ist Syriza mit großem Abstand stärkste Kraft geworden. Für eine absolute Mehrheit der Linkspartei reicht es dennoch knapp nicht. Mehr , 06:06 Uhr Politik Neu TEEKANNE TEALOUNGE System für besten Teegenuss 24 hochkarätige Tees immer perfekt aufgebrüht. Jetzt bestellen! Mehr Gratis: Windows 7 Service Pack Jetzt inoffizielles Service Pack sichern und Windows 7 um wichtige Funk tionen erweitern! Mehr Syriza oder Nea Dimokratia? Griechenland wählt In Griechenland hat am Sonntagmorgen die Parlamentswahl begonnen. Fast zehn Millionen Griechen können bis zum Abend ihre Stimme abgeben. In den Umfragen liegt die Syriza von Alexis Tsipras vorn. Mehr , 13:28 Uhr Politik Windstrom aus luftiger Höhe Es gibt Ideen, die klingen so verrückt, dass ihre Umsetzung unmöglich erscheint. Wie etwa das Vorhaben, Wind strom in 300 Metern Höhe zu erzeugen. Mehr Auf der Sonnenseite der Straße Ein kleiner Radweg könnte der Beginn einer großen Revolution sein: In den Niederlanden ist kürzlich ein Versuchsprojekt gestartet, bei dem Solar module in der... Mehr Parlamentswahl in Griechenland
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