Inhaltsverzeichnis. Teil 1: Einführung. Teil 2: Problemstellung. Vorwort... V. Abkürzungsverzeichnis... XV

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Paulina Jaeger
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1 Inhaltsverzeichnis Vorwort... V Abkürzungsverzeichnis... XV Teil 1: Einführung A. Herausforderungen der Informationsgesellschaft für den Jugendmedienschutz... 1 B. Sperrverfügungen als alternative Rechtsdurchsetzungsstrategie?... 3 C. Gang der Darstellung... 7 Teil 2: Problemstellung A. Illegale Inhalte im Internet... 9 I. Pornographie... 9 II. Rechtsextremistische Angebote III. Gewaltverherrlichung und Verstöße gegen die Menschenwürde IV. Glücksspiel V. Beschimpfungen des religiösen Bekenntnisses und Beleidigungen VI. Werbung für den Terrorismus VII. Schutz privater Rechte B. Hoheitliche Gegenstrategien I. Vorgehen gegen die Inhaltsanbieter Strafrechtlicher Ansatz Gefahrenabwehrrechtlicher Ansatz II. Vorgehen gegen die Nutzer III. Vorgehen gegen Diensteanbieter im Inland (Sperrverfügungen) Allgemeine technische Grundlagen Differenzierung der potentiellen Adressaten von Sperrverfügungen a) Unterschiedlicher Sprachgebrauch und technische Systematik b) Zugangsvermittlung auf der Internetschicht: Betreiber des Einwahlknotens c) Zugangsvermittler auf der Anwendungsschicht: Betreiber eines Proxy-Servers d) Unterschiedliche Network-Provider: Carrier und Router-Betreiber... 45

Rechtsextremistische Angebote... 13 III. Gewaltverherrlichung und Verstöße gegen die Menschenwürde... 18 IV. Glücksspiel... 21 V. Beschimpfungen des religiösen Bekenntnisses und Beleidigungen... 24 VI.

2 e) Betreiber eines DNS-Servers f) Suchmaschinenbetreiber Überblick zu den aktuell verfolgten Sperransätzen a) Ansatz am DNS-Server b) Einträge in den Routing-Tabellen c) Einsatz eines Proxy-Servers auf der Anwendungsschicht d) Hybride Sperransätze C. Internationale Erfahrungen I. China II. Iran III. Israel IV. Italien V. Schweiz VI. Thailand VII. Türkei VIII. USA D. Zwischenergebnis für die rechtliche Analyse Teil 3: Beteiligte Grundrechtsträger und berührte Grundrechte A. Allgemeine Vorfragen I. Grundrechtsgebundenheit der KJM II. Kreis der Betroffenen (Sender, Empfänger und Übermittler) B. Access- und Network-Provider sowie Suchmaschinenanbieter I. Berufsfreiheit, Art. 12 GG Verpflichtung zur Vornahme der Zugriffssperre Kostentragung II. Eigentumsfreiheit, Art. 14 GG III. Gleichheit vor dem Gesetz, Art. 3 GG IV. Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GG V. Pressefreiheit gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 GG VI. Wissenschaftsfreiheit gemäß Art. 5 Abs. 3 GG C. Inhaltsanbieter I. Ausländische Inhaltsanbieter als Grundrechtsträger II. Meinungsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GG Probleme des Schutzbereichs Reichweite der Schranken a) Allgemeine Gesetze b) Bestimmungen zum Schutz der Jugend c) Bestimmungen zum Schutz der persönlichen Ehre III. Presse- und Rundfunkfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG... 75

.. 54 V. Schweiz... 55 VI. Thailand... 55 VII. Türkei... 56 VIII. USA... 56 D. Zwischenergebnis für die rechtliche Analyse... 57 Teil 3: Beteiligte Grundrechtsträger und berührte Grundrechte A.

3 IV. Berufs- und allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 12 GG und Art. 2 GG V. Andere Grundrechte D. Nutzer I. Informationsfreiheit, Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 GG II. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG Schutzbereich des Art. 10 GG a) Grundlagen des Schutzbereichs b) Sperrkriterium: übermittelte IP-Adresse, auch in Verbindung mit der Port-Nummer c) Sperrkriterium: Manipulation des Domain-Namens d) Sperrkriterium: URL e) Sperrkriterium: Suchbegriffe Hoheitlicher Eingriff E. Zitiergebot Teil 4: Voraussetzungen der Eingriffsgrundlage gemäß 20 Abs. 4 JMStV i.v.m. 59 Abs. 4 RStV A. Ermächtigungsgrundlage I. Entwicklungslinien II. Alternative Ermächtigungsgrundlage B. Vereinbarkeit der Ermächtigungsgrundlage mit höherrangigem Recht I. Gesetzgebungskompetenz der Länder für den JMStV II. Völkerrechtliche Fragen gemäß Art. 25, 32 GG III. Beschränkung der Korrespondenzdienstleistungsfreiheit IV. Vereinbarkeit der Eingriffsgrundlage mit Art. 5 GG Zensur im Sinne des Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG a) Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts b) Formeller und materieller Zensurbegriff c) Vor- und Nachzensur d) Teleologische Erwägungen e) Historische Erwägungen f) Stellungnahme g) Zensur bei inhaltlichen Änderungen der gesperrten Seiten Polizeifestigkeit der Presse C. Formelle Voraussetzungen der Eingriffsnorm I. Zuständigkeit Funktionelle Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit II. Verfahren und Form III. Bestandskraft eines Verwaltungsakts mit Drittwirkung

.. 79 b) Sperrkriterium: übermittelte IP-Adresse, auch in Verbindung mit der Port-Nummer... 83 c) Sperrkriterium: Manipulation des Domain-Namens... 85 d) Sperrkriterium: URL.

4 IV. Sperrverfügung als Dauerverwaltungsakt D. Materielle Voraussetzungen I. Adressaten Ausgangspunkt der Adressatenbestimmung nach der neuen Rechtslage a) Telemedien und ihre Anbieter b) Anwendungsbereiche der Absätze 3 und 4 von 59 RStV c) Diensteanbieter gemäß 8 bis 10 TMG d) Konsequenzen Zugangsvermittler auf der Internetschicht a) Geltungsbereich des JMStV b) Subsumtion unter 8 ff. TMG Zugangsvermittler über einen Proxy-Server auf der Anwendungsschicht a) Geltungsbereich des JMStV b) Subsumtion unter 8 ff. TMG Network-Provider a) Geltungsbereich des JMStV b) Subsumtion unter 8 ff. TMG Betreiber eines DNS-Servers a) Geltungsbereich des JMStV b) Subsumtion unter 8 ff. TMG Suchmaschinen a) Geltungsbereich des JMStV b) Subsumtion unter 8 ff. TMG aa) Automatisierte Verlinkung auf Inhalte Dritter bb) Angebot des Suchindexinhalts (Linktext, Snippets, Thumbnails, URL-Text) cc) Angebot einer Cache-Funktion dd) Angebot redaktionell betreuter Kataloge ee) Sponsored Links Zusammenfassung II. Verstoß gegen Bestimmungen des Staatsvertrags Abs. 1 JMStV a) Verbotsnormen b) Umstrittene Einbeziehung des Strafanwendungsrechts Abs. 2 JMStV a) Verstoß im Sinne des 4 Abs. 2 JMStV b) Konsequenz für die Sperrverfügung aa) AVS-Einsatz durch Access-Provider bb) Sperrung auch bei Verstößen gegen 4 Abs. 2 JMStV JMStV Herkunftslandprinzip

Zugangsvermittler auf der Internetschicht... 123 a) Geltungsbereich des JMStV... 123 b) Subsumtion unter 8 ff. TMG... 124 3. Zugangsvermittler über einen Proxy-Server auf der Anwendungsschicht.

5 III. Subsidiarität Erweiterung des Adressatenkreises durch die subsidiäre Inanspruchnahme Nicht durchführbar oder nicht Erfolg versprechend Allgemeine Grundsätze der Heranziehung von Nichtstörern und Entschädigungsregelung a) Prüfung der Störereigenschaft aa) Zugangsvermittler und Router-Betreiber bb) Suchmaschinen b) Allgemeine Grundsätze der Heranziehung von Nichtstörern Entschließungs- und Auswahlermessen IV. Technische Möglichkeit von Sperrmaßnahmen V. Ausschluss von Überwachungspflichten ( 7 Abs. 2 Sätze 1 und 2 TMG) Abs. 2 Satz 1 und 2 TMG Einschlägige Zivilrechtsprechung Relevanz für die Beurteilung der Sperrverfügungen VI. Wahrung des Fernmeldegeheimnisses ( 7 Abs. 2 Satz 3 TMG) Abs. 3 Satz 1 TKG Abs. 3 Satz 3 TKG Zwischenergebnis VII. Bestimmtheit der Sperrverfügung Bestimmtheit der zu sperrenden Inhalte Bestimmtheit des geforderten Verfahrens Teil 5: Verhältnismäßigkeit der Maßnahme A. Legitimer Zweck I. Jugendschutz II. Schutz der Allgemeinheit B. Geeignetheit I. Zielgruppe II. Beschränkung auf Zweckförderlichkeit III. Skalierbarkeit IV. Technische Möglichkeiten der Zugriffssperrung Manipulation am DNS-Server a) Vor- und Nachteile b) Skalierbarkeit und Kosten IP-Ausschluss durch Sperrung am Router a) Vor- und Nachteile b) Skalierbarkeit und Kosten Einsatz eines Proxy-Servers a) Vor- und Nachteile b) Skalierbarkeit und Kosten

.. 155 b) Allgemeine Grundsätze der Heranziehung von Nichtstörern... 156 4. Entschließungs- und Auswahlermessen... 157 IV. Technische Möglichkeit von Sperrmaßnahmen... 158 V.

6 4. Hybride Sperrungen a) Vor- und Nachteile b) Skalierbarkeit und Kosten V. Suchmaschinen VI. Zusammenfassung zur Geeignetheit der Methoden C. Erforderlichkeit I. Bemühungen um supranationale Vereinbarungen II. Stärkung der Medienkompetenz III. Filtermaßnahmen auf Seiten der Nutzer IV. Jugendschutzzonen im Internet V. Vollständige Selbstregulierung: Cyberlaw Lex informatica VI. Regulierte Selbstregulierung und freiwillige Selbstkontrolle Grundprinzip der regulierten Selbstregulierung Selbstkontrolle der Content-Provider Selbstkontrolle der Access-Provider VII. Spezifische Zugriffssperren bei Verstößen gegen 4 Abs. 2 und 5 JMStV VIII. Bilanz zur Erforderlichkeit D. Angemessenheit I. Adressaten der Sperrverfügung: Zugangsvermittler, Routerund Suchmaschinenbetreiber Verpflichtung zur Vornahme der Zugriffssperrung Kostentragung II. Inhaltsanbieter Art. 5 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 GG Weitere Grundrechte III. Nutzer IV. Gesamtabwägung Teil 6: Zusammenfassung und Ergebnis A. Problemstellung B. Technische Grundlagen C. Verfassungsrechtliche Grundlagen D. Einzelheiten der rechtlichen Regelung E. Gesamtbeurteilung und Konsequenzen Anhang Übersicht über die jeweiligen Fassungen der Ermächtigungsgrundlage Literaturverzeichnis

Vollständige Selbstregulierung: Cyberlaw Lex informatica... 199 VI. Regulierte Selbstregulierung und freiwillige Selbstkontrolle... 202 1. Grundprinzip der regulierten Selbstregulierung... 202 2.

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