Haushaltsplanentwurf. Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung. Uelzen,

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1 Haushaltsplanentwurf 2014 Bürgerinformation und Bürgerbeteiligung Uelzen,

2 AGENDA Vorschläge der letztjährigen Veranstaltung Sachstand Zukunftsvertrag Rahmenbedingungen Haushaltsplanentwurf 2014 Was? Wofür? Wie viel? Investitionen Freiwillige Leistungen Ausblick

3 Sachstand Zukunftsvertrag

4 Sachstand Zukunftsvertrag Endgültiger Vertragsentwurf liegt dem Land Nds. vor, die Stadt hat alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt und die vorgesehenen Maßnahmen zur Konsolidierung bereits umgesetzt Entscheidung der zuständigen Entschuldungskommission von Land Nds. und komm. Spitzenverbänden steht noch aus

5 Sachstand Zukunftsvertrag Maßnahmen im Einzelnen Fachbereich 11 Betriebsausflug, Ehrungen, Pensionärstreffen, Präsente usw Weiterbeschäftigungsprogramm einstellen Fachbereich 12 Zinsersparnis durch Entschuldungshilfe Gewinnabführung Forst einführen, 75 % von rund Verbindliche Regelung zur Gewinnabführung Stadtwerke Hebesatz Grundsteuer B erhöhen 20 Punkte Hebesatz Grundsteuer A erhöhen 20 Punkte Fachbereich 13 Wegfall Beratung Rentenangelegenheiten Keine Weihnachtsbäume Innenstadt Bürger- und Standesamt, Personalkostenminderung durch Standardsenkung Fachbereich 14 Wegfall Hilfskraft Archiv Tourist-Info - Einsparung Personal durch Standardsenkung Kulturmanagement Veranstaltungen kürzen Zuschuss Schlosswochen streichen

6 Sachstand Zukunftsvertrag Maßnahmen im Einzelnen Fachbereich 15 Schülerbeförderung an Landkreis geben, Personalkosteneinsparung Abgabe der Trägerschaft über die weiterführenden Schulen Senkung Zuschuss Kindergärten (Kündigung Vertrag Oetzen) Jugendarbeit - Herbstfreizeit Jugendzentrum schließen, neue Lösung mit Kindertreff Fachbereich 21 Streichung Personalkosten 1 Stelle techn. Zeichner Fachbereich 22 Erhöhung Parkgebühr (Allg. Parkeinrichtungen) auf 1,20 /Stunde Kürzung Unterhaltung Park- und Gartenanlagen (2013 5%, ab %) wie vor, Entgelt an die Betrieblichen Dienste wie vor, Straßenbegleitgrün Friedhofsgebühren erhöhen Sondernutzungsgebühren erhöhen Erhöhung der Parkgebühren P+R-Anlage von 3 auf Entschädigung Grünpatenschaften Gemeindestraßen kürzen (10%) Einsparvolumen Maßnahmen:

7 Rahmenbedingungen

8 Prognose 2013 Prognose Haushaltsentwicklung 2013 Art der Erträge/Aufwendungen HH-Ansatz Prognose Erträge Vergleich Prognose/Ansatz Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Veräußerungsgewinne Grundstücke Summe der Erträge Aufwendungen Gewerbesteuerumlage Kreisumlage Finanzausgleichsrückstellung Zinsausgaben einsch. Kassenkredite Summe der Aufwendungen Erträge./. Aufwendungen Struktureller Fehlbedarf lt. Haushaltsplan Voraussichtlicher Fehlbetrag nach dieser Prognose Voraussichtlicher Cash Flow nach den Veränderungen dieser Prognose

9 Jahresergebnis 2014 Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen Ordentliches Ergebnis Außerordentliches Ergebnis 0 Gesamtergebnis

10 Kreditaufnahmen 2014 Saldo aus Verwaltungstätigkeit Tilgung von Investitionskrediten Verfügbar (zur Tilgung v. Liquiditätskrediten) Aufnahme von Investitionskrediten Tilgung von Investitionskrediten Nettoneuverschuldung

11 Steuern, Zuweisungen und Umlagen Entwicklung ausgewählter Positionen

12 Entwicklung der Zuweisungen Gemeindeanteil an der Einkommensteuer T Schlüsselzuweisungen Jahr

13 Entwicklung der Gewerbesteuer T Gewerbesteuer Jahr

14 Entwicklung der Gewerbesteuerumlage Gewerbesteuerumlage T Jahr

15 Entwicklung der Kreisumlage Kreisumlage T Jahr

16 Verbleibende Deckungsmittel verbleibende Deckungsmittel T Zuweisungen Steuern Kreisumlage Gewerbesteuerumlage Jahr

17 Kreditentwicklung Entwurf Haushalt 2014 Kredite ohne Entschuldungshilfe in Mio Liquiditätskredite Investitionskredite

18 Schuldenstand zum (Prognose) Mio Stadthalle WFG Stadtwerke Stadtentwässerung Gebäudemanagement Betriebliche Dienste Liquiditätskredite Stadt Investitionskredite Stadt

19 Haushaltsplanentwurf 2014 Was? Wofür? Wie viel? Investitionen Freiwillige Leistungen

20 Erträge nach Arten Ordentliche Erträge 2014 in Mio 0,15 Steuern und ähnliche Abgaben 2,74 1,65 0,05 1,04 0,39 3,01 0,76 Zuweisungen und allg. Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Entgelte 8,15 Privatrechtliche Entgelte 41,27 Kostenerstattungen und Kostenumlagen Zinsen und ähnliche Finanzerträge Aktivierte Eigenleistungen Sonstige ordentliche Erträge

21 Erträge nach Arten Ordentliche Erträge 2014 in Prozent 1,8% 0,7% 4,6% 0,1% 2,8% 1,3% 0,3% 5,1% Steuern und ähnliche Abgaben Zuweisungen und allg. Umlagen Auflösungserträge aus Sonderposten Sonstige Transfererträge 13,8% Öffentlich-rechtliche Entgelte Privatrechtliche Entgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen 69,7% Zinsen und ähnliche Finanzerträge Aktivierte Eigenleistungen Sonstige ordentliche Erträge

22 Wichtige Ertragspositionen Wichtige Ertragspositionen in Mio. 6,25 0,88 6,46 Grundsteuer A und B 1,77 Gewerbesteuer 9,93 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Schlüsselzuweisungen 22,65 Zuschüsse für Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises

23 Aufwendungen nach Arten Ordentliche Aufwendungen in Mio 12,06 10,16 0,16 Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung 3,06 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4,5 Abschreibungen 0,66 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen 28,91 Sonstige ordentliche Aufwendungen

24 Aufwendungen nach Arten Ordentliche Aufwendungen in Mio 12,06 10,16 Aufwendungen für aktives Personal 0,16 3,06 Aufwendungen für Versorgung 4,5 0,66 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen 28,91 Sonstige ordentliche Aufwendungen

25 Aufwendungen nach Arten Sach- und Dienstleistungen in T 502 Unterhaltung des Infrastrukturvermögens Unterhaltung des beweglichen Vermögens Mieten und Pachten, Erbbauzinsen 360 Aus- und Fortbildung (einschl. Reisekosten) 107 Strom, Gas, Wasser f. Betriebszwecke Sonstige Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen Sonstige Dienstleistungen von Dritten Sonstige

26 Aufwendungen nach Arten Ordentliche Aufwendungen in Mio 12,06 10,16 0,16 Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung 3,06 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4,5 Abschreibungen 0,66 Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen 28,

27 Aufwendungen nach Arten Zuschüssse in T Stadthallen GmbH Wirtschaftsförderungsgesellscha ft mbh Zuschüsse an die Stadtwerke Uelzen GmbH Zuschüsse an Sportvereine Zuschuss zur Musikschule Sonst. Zuschüsse f. lfd. Zwecke an übrige Bereiche Sonstige Zuschüsse an übrige Bereiche Sonstige

28 Aufwendungen nach Arten Ordentliche Aufwendungen in Mio 12,06 10,16 0,16 3,06 4,5 0,66 Aufwendungen für aktives Personal Aufwendungen für Versorgung Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen Zinsen und ähnliche Aufwendungen Transferaufwendungen 28,91 Sonstige ordentliche Aufwendungen

29 Aufwendungen nach Arten Sonstige ordentliche Aufwendungen in T Aufwandsentsch. für Gemeindeorgane Sonstige Geschäftsaufwendungen Versicherungen Kostenerstattungen an Gemeinden und Gemeindeverb. Kostenerstattung an den Stadtentwässerungsbetrieb Kostenerstattungen an die Betrieblichen Dienste Kostenerstattung an die gaör GM Kostenerstattung an gaör IT- Verbund Kostenerstattungen an übrige Bereiche Sonstige

30 Produkte

31 Zuschussbedarfe - wesentliche Produkte - 4,99 4, ,86 0,8 0,63 0,56 0,54 0,4 0,38 0,36 0,19 0,17 0,17 0,07 in Mio. 0,03 0,03 0,03-0,8-1 Stadtplanung Brandschutz Park- und Gartenanlagen Kindertagesstätten Gemeindestraßen JuZ / Kindertreff Bauaufsicht Straßenbeleuchtung Stadtbücherei Jugendarbeit Schulentwicklung Kultur Verm.+Verw. v.grundstücken Theater an der Ilmenau Stadt- und Touristinformation Parkeinrichtungen Wochenmarkt Innenstadtentwicklung

32 Auszahlungen für Investitionen 0,08 0,01 Auszahlungen für Investitionen in Mio. 0,28 0,52 Erwerb von Grundstücken und Gebäuden Baumaßnahmen Erwerb von bewegl. Sachvermögen Erwerb von Finanzvermögensanlagen Aktivierbare Zuwendungen 2,

33 Finanzierung von Investitionen Finanzierung der Investitionen in Mio. 0,42 1,43 0,61 Zuwendungen für Investitionstätigkeit Beiträge u.ä. Entgelte für Investitionstätigkeit Veräußerung von Sachvermögen Veräußerung von Finanzvermögensanlagen Aufnahme von Krediten für Investitionen 0,03 0,

34 Investitionen nach Produkten Auszahlungen Einzahlungen Gemeindestraßen Kreisstraßen Brandschutz Verm. u. Verw. v. Grundst. Förderung des Sports Straßenbeleuchtung Park- und Gartenanlagen JuZ / Kindertreff Parkeinrichtungen Kindertagesstätten Sonstige

35 Freiwillige Leistungen

36 Freiwillige Leistungen Pflichtaufgaben Erfüllung aufgrund gesetzlicher Regelungen Ausgestaltung in eigener Verantwortung vor Ort Finanzierung aus eigenen Deckungsmitteln, teilweise durch Zuweisungen staatlicher Ebenen Freiwillige Leistungen Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft Ausgestaltung in eigener Verantwortung vor Ort Kommunale Selbstverwaltung, Art. 28 Abs. 2 GG Finanzierung aus eigenen Deckungsmitteln

37 Freiwillige Leistungen Anteil Aufwand freiwillige Aufgaben in ,54% Summe freiwillige Aufgaben Summe Pflichtaufgaben ,46%

38 Zuschussbedarfe - Freiwillige Leistungen - Freiwillige Leistungen Stadtbücherei Sonstige Kulturpflege, Heimatpflege Tourismus Wirtschaftsförderung Park- und Gartenanlagen, Erholung 0 Förderung des Sports Theater Allg. Einrichtungen und Unternehmen Museen, Sammlungen, Ausstellungen Musikschule Märkte Sonstige soziale Angelegenheiten Sonstige schulische Aufgaben Sonstiger Personen- und Güterverkehr

39 Ausblick

40 Haushaltsentwicklung - Trends Haushaltsentwicklung ab Ergebnisse in Mio Ansatz HPl. Ergebnis

41 Kreditentwicklung - ohne Entschuldungshilfe - Kredite ohne Entschuldungshilfe in Mio Liquiditätskredite Investitionskredite

42 Kreditentwicklung - mit Entschuldungshilfe - Kredite mit Entschuldungshilfe in Mio Liquiditätskredite mit EV Investitionskredite mit EV

43 Unser Haushaltsplan im Internet!

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