Oberbürgermeister Michael Jann

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1 Oberbürgermeister Michael Jann An die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt M O S B A C H 10. September 2014 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Nr. 1/2014 Sehr geehrte Damen und Herren, am Mittwoch, , 17:30 Uhr, findet im Bürgersaal im Rathaus in Mosbach eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt, wozu ich Sie hiermit einlade. Mit kollegialem Gruß Die Geschäftsstelle Gemeinderat erreichen Sie wie folgt: Frau Hillebrand ( vormittags), Herr Böer ( nachmittags), während der Sitzung: Sitzungssaal (82-204)

2 T A G E S O R D N U N G: Öffentlicher Teil: Drucksache Nr. 1. Haushaltszwischenbericht / Mitteilungen und Anfragen

3 TOP 1 öffentlich Haupt- und Finanzausschuss Drucksache-Nummer: 108/2014 gefertigt: Finanzen und Controlling/ Wolfgang Baur / Bernd Weiland / Wb Haushaltszwischenbericht 2014 BERATUNGSWEG Ohne. BESCHLUSSVORSCHLAG Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Haushaltszwischenbericht 2014 zur Kenntnis. SACHVERHALT Die Abwicklung des Haushalts 2014 der Stadt mit einem Volumen von 76,6 Mio. laufend überwacht, um die Ausführung zu steuern und eventuellen negativen Abweichungen frühzeitig entgegenzuwirken. Der Haupt- und Finanzausschuss wird über den aktuellen Stand per informiert. Verwaltungshaushalt Mit Blick auf die im Haushalt 2014 angestrebte Zuführung an den Vermögenshaushalt von 1,9 Mio. ca. 500 Nach einer zwischenzeitlichen Schwächephase liegt die Gewerbesteuer jetzt wieder bei über 8 Mio. Mio. Mio. Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer und die Zuweisungen aus dem Finanzausgleich liegen derzeit knapp und Zuweisungseinnahmen insgesamt ein Plus von 90 Ursächlich dafür, dass im Verwaltungshaushalt trotzdem die Einnahmen rd. eine halbe Mio. n bei der Kleinkindförderung ( Winter konnten außerdem die Holzrückearbeiten auch nicht wie vorgesehen durchgeführt werden, was zu Mindereinahmen bei den Holzerlösen von 90 Die globale Minderausgabe von 124 erwirtschaftet werden. Bei Gebäudeunterhalt und bewirtschaftung können voraussichtlich 430 nd Umsatzsteuernachzahlungen für verschiedene Parkplätze 200 Die Ausgaben des Verwaltungshaushalts erreichen derzeit ca. 65 % der Haushaltsansätze. Dabei ist zu berücksichtigen, dass Ausgaben vermehrt im zweiten Halbjahr anfallen (insbesondere die Unterhaltungsmaßnahmen und die Ausgaben für Schulbetriebsmittel, die erst nach Schuljahresbeginn verstärkt getätigt werden)

4 Vermögenshaushalt Von den zur Verfügung stehenden Investitionsmitteln des Vermögenshaushalts mit 12,0 Mio. Mio. Mio. wurden bis zum Auswertungsstand ca. 4,8 Mio. % der zur Verfügung stehenden Mittel entspricht. Das bedeutet, dass bisher neben den Haushaltsausgaberesten des Vorjahres lediglich ca. 1,2 Mio. nicht unerheblicher Höhe zu rechnen ist. Die Veränderungen bei den Ausgaben im Vermögenshaushalt sind unwesentlich. Der Umbau eines Fachraumes in der Pestalozzi-Realschule (150 und 2015 neu veranschlagt. Dem stehen Mehrausgaben (z.b. beim Kreisel Heidelberger Straße mit 100 enüber. Andere Maßnahmen bzw. Beschaffungen sind erst vor kurzem angelaufen (z.b. Sanierung Bahnhofstraße) oder noch gar nicht begonnen (z.b. Mosbacher Straße). Von den 8,1 Mio. sind bisher 2,2 Mio. eingegangen. Die Einnahmen sind in vielen Fällen abhängig vom Mittelabfluss bei den entsprechenden Ausgabepositionen. Außerdem sind im Ansatz Einnahmen i.h.v. 5,3 Mio. Bisher wurde hier lediglich der Haushaltseinnahmerest aus 2013 mit 1 Mio. über je 1 Mio. FINANZIELLE AUSWIRKUNGEN Die Liquidität der Stadtkasse war im gesamten Berichtszeitraum stets gewährleistet. Dies wird auch bis Ende des Jahres zutreffen. Die Geldanlagen schwanken zwischen 3 und 5 Mio. Anlage: Zahlenmäßige Darstellung mit Stand

5 Stand: Verwaltungshaushalt Einnahmen HH-Ansatz (ohne kalk.kosten, innere Verrechn.) Aktuelles AO-Soll % des HH-Ansatzes 78,1 Aktuelles Einnahme-Ist (incl. abgewickelter Kassenreste) % des HH-Ansatzes 67,1 % des aktuellen AO-Soll 85,9 Ausgaben HH-Ansatz (ohne kalk.kosten, innere Verrechn., Zuführung. an Verm.-HH) Aktuelles AO-Soll % des HH-Ansatzes 65,1 Aktuelles Ausgaben-Ist (incl. abgewickelter Kassenreste) % des HH-Ansatzes 66,9 % des aktuellen AO-Soll 102,7

6 2014 Vermögenshaushalt Einnahmen Haushaltsreste Vj HH-Ansatz (ohne Zuführung vom VwHh und Rücklagenentnahme; incl. Kredite (ohne Umschuldung)) Summe Aktuelles AO-Soll (zzgl. abgewickelter Haushaltsreste*) % der Summe 7,5 Aktuelles Einnahme-Ist (incl. abgewickelter Kassenreste) % der Summe 27,2 Ausgaben Haushaltsreste Vj HH-Ansatz (ohne Zuführung. an VwH und Rücklage sowie Tilgung) Summe Aktuelles AO-Soll (incl. abgewickelter Haushaltsreste*) % der Summe 9,8 Aktuelles Ausgaben-Ist (incl. abgewickelter Kassenreste) % der Summe 41,4 *) Die HH-Reste werden buchungstechnisch als Minus-Soll behandelt, da sie bereits das Vorjahresergebnis ent- bzw. belastet haben.

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