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1 Datenschutz im Unternehmen III von Dr. Michael Wächter 4., neu bearbeitete Auflage

2 IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XXI A. Datenschutz im Unternehmen I. Datenschutz als Unternehmensaufgabe 1. Themenfelder modernen Unternehmensdatenschutzes Datenschutz als gesetzliche Regelungsvorgabe Methodisches Vorgehen im Datenschutzrecht Technologieentwicklung und Rechtsanwendung Geschäftliche Medien und Social Computing Virtuelle Welten und 3D-Geschäftsprozesse Managementsteuerung des Unternehmensdatenschutzes Geschäftsdaten und Daten von Beschäftigten Aufgaben des DSB und Rolle des Managements Datenschutz zwischen Compliance und Revision Geschäftliche Integrität und Corporate Guideline II. BDSG als Regelungsvorgabe im Datenschutz 1. Konzeption des BDSG als Basis für Datenschutz Bilderfassung als Schutzgegenstand des BDSG Privatsphäre bei Meinungs- und Pressefreiheit III. Datenschutz im Beschäftigungsverhältnis 1. Aufgabenstellung des Beschäftigtendatenschutzes Sachverhalte zum Arbeitnehmerdatenschutz Chancengleichheit und Gleichbehandlung Sozialgeheimnis und Sozialdatenschutz Unternehmensprozesse im Persönlichkeitsschutz Datenverarbeitung als Organisationsmittel Datenverarbeitung für Beschäftigungszwecke Maßnahmen zur Arbeitnehmerüberwachung Screening und Scoring von Datenmaterial Videoüberwachung und technische Ortung IV. Datenschutz bei Nutzung von Telemedien 1. Persönlichkeitsschutz bei Nutzung von Telemedien Fernmeldegeheimnis und Kontrollmaßnahmen Datenschutzvorschriften bei Telemedien Gestaltung von Vertragsverhältnissen Verarbeitung unterschiedlicher Datenarten Beschäftigtendatenschutz bei Telemedien Datenschutz im Anbieter-Nutzer-Verhältnis Zulässigkeit der Nutzung von Telemedien

3 X V. Electronic Commerce und Social Business 1. E-Commerce und Schutz der Privatsphäre E-Commerce und Kunden-Interaktion Nutzung und Identitätsprüfung Zulässigkeiten der Datenverarbeitung im E-Commerce Datenverarbeitung zu Vertragszwecken Datenschutzerklärungen im Internet B. Datenschutzkontrolle I. Selbst-, Eigen- und Fremdkontrolle 1. Unternehmensverantwortung im Datenschutzrecht BDSG und ausdifferenzierter Rechtsgüterschutz Verfassungsrechtliche Fundierung der Kontrolle BDSG und Metabetrachtung der Compliance Qualitätsmanagement und Datenschutzaudit Kybernetisches Modell der Rechtsfindung Zulässigkeiten der Informationsverarbeitung Geltungsumfang des BDSG Räumlicher Anwendungsbereich Sachlicher Anwendungsbereich Zulässigkeitsrahmen des BDSG Steuerungsinstrument Datenschutzkontrolle Steuerungsinstrument der Einwilligung Funktion der betrieblichen Mitbestimmung Selbstkontrolle der Betroffenen Rolle des Betroffenen und Handlungsautonomie Verhältnis von Auskunft und Datenkorrekturrechten Ambivalenz der Wahrnehmung von Rechten Benachteiligung bei Rechtsverfolgung Maßregelung bei Anzeige von Missständen Rechte der Geschäftspartner Mitwirkung der Betroffenen Eigenkontrolle der verantwortlichen Stelle Selbstverständnis und Aufgabenstellung des DSB Richtlinien und Beratung durch den DSB Umsetzung der IT-Compliance im Unternehmen Fremdkontrolle durch Aufsichtsbehörden Öffentliche Kontrollinstanzen im Datenschutz Kontrollbefugnisse der Aufsichtsbehörden Wirtschaftsprüfer, Steuer- und Finanzbehörden II. Führung der Übersicht über meldepflichtige Angaben 1. Datenschutzbeauftragter und Meldepflicht Erfassung und Pflege der Übersicht Erfassung der automatisierten Verfahren Beteiligung der Geschäftsbereiche Mobile Datenverarbeitung Persönliche berufliche Verarbeitung Zentrale und verteilte Datenverarbeitung Erfassung der Datenübermittlung Richtlinie zur Übermittlungserfassung Zweckbestimmung von Tools und Anwendungen Erfassungsbogen zu automatisierten Verfahren

4 XI III. Datengeheimnis und Vertraulichkeit 1. Wahrung des Datengeheimnisses Datengeheimnis und vertraglicher Geheimnisschutz Auf das Datengeheimnis zu verpflichtende Personen Abgrenzung der einzelnen Verpflichtungen Verpflichtung nach dem AGG im Datenschutz Verpflichtung bei Arbeitnehmerüberlassung Verpflichtung fest angestellter Mitarbeiter Verpflichtung teilzeitbeschäftigter Mitarbeiter Verpflichtung von Fremdpersonal Verpflichtung des Wartungspersonals Austausch vertraulicher Informationen mit Dritten IV. Datenschutz und die Rolle des Betriebsrats 1. Betriebsratsarbeit und Umsetzung von Datenschutz Betriebsrat und arbeitsrechtliches Koordinatensystem Datenschutzbeauftragter und kollektiver Datenschutz Betriebliche Mitbestimmung bei Tools und Meldepflicht Freiwilligkeit der Toolnutzung und Mitarbeiter-Surveys Betriebsrat als Teil der verantwortlichen Stelle Verpflichtung der Betriebsräte auf das Datengeheimnis Beratung des Betriebsrats durch den DSB C. Pflichten der verantwortlichen Stelle I. Zulässigkeit der Speicherung personenbezogener Daten 1. Datenschutzerfordernisse für digitalisierte Unternehmen Datenspeicherung als Grundtatbestand des BDSG Wirtschaftliche Verwertung von Geschäftsdaten Datennutzung als Tatbestand der Datenverarbeitung Speicherung von Kundendaten Geschäftsanbahnung und Vertrauensverhältnis Durchführung von Vertragsverhältnissen Geschäftsgrundsätze für Kundendaten Nachvertraglicher Zustand Speicherung von Lieferantendaten Geschäftsanbahnung und Vertrauensverhältnis Durchführung von Vertragsverhältnissen Geschäftsgrundsätze für Lieferantendaten Nachvertraglicher Zustand Marktanalyse der verantwortlichen Stelle Speicherung von Beschäftigtendaten Grundsätze im Umgang mit Beschäftigtendaten Fallgruppen zur Restriktion des Fragerechts Social Recruiting und Background Check Betriebsärztlicher Dienst und Sozialdaten Nutzung von Telefon, und Internet Löschung und Sperrung von Beschäftigtendaten Forschung, Medien und Berufsgeheimnisse Unterrichtungs- und Informationspflichten Zulässigkeitsprüfung und Archivierungspflichten Anforderungen an Löschung und Archivierung Organisationsvorschlag zur Zulässigkeitsprüfung Dynamik der Phasen der Datenverarbeitung

5 XII II. Zulässigkeit der Übermittlung personenbezogener Daten 1. Grundstrukturen der Datenübermittlung Export und Import von Software und Daten Datenübermittlung bei Verarbeitung für eigene Zwecke Datenübermittlung wegen berechtigter Interessen Datenübermittlung an Lieferanten des Unternehmens Übermittlung von Informationen über Beschäftigte Datenübermittlung ins Ausland Rechtliche Grundstrukturen des Datentransfers Datenübermittlung in nicht-europäisches Ausland Datenübermittlung bei Datenverarbeitung im Auftrag Richtlinie zur Umsetzung von Geschäftsgrundsätzen III. Benachrichtigung und Information der Betroffenen 1. Benachrichtigungspflicht und Informationspflichten Umsetzung der gesetzlichen Benachrichtigungspflicht Muster einer Richtlinie zur Benachrichtigung Benachrichtigung und Unterrichtung von Beschäftigten D. Umsetzung der IT-Sicherheit im Unternehmen I. Maßnahmen zur angemessenen Datensicherheit 1. Datensicherheit im Unternehmensdatenschutz Anforderungen des BDSG zur Datensicherheit Datensicherheit bei intensiver Datennutzung Schutzanforderungen für Beschäftigtendaten Nutzungsregelungen für mobiles Arbeiten Verhinderung ungewollter Datenverwendung Sicherheitsbestimmungen für IT-Equipment BDSG-Maßnahmen zur Organisationskontrolle Sicherheit von Anwendungen und Prozessen Katalog der Maßnahmen der Anlage zu 9 S Datensicherheit bei Datenverwendung im Web Internetsicherheit und Abwehr von Angriffen Sichere Durchführung des Geschäftsverkehrs System zu Datensicherheit und Compliance Integrität und Compliance von IT-Systemen Einsatz und Nutzen von Firewall-Systemen Asset-Management und Eigentumsschutz Richtlinien zur Datensicherheit im Unternehmen Zielsetzungen für Organisationsanweisungen Schutz von s, Intranet und Internet Datengeheimnis und Fernmeldegeheimnis Sicherheit bei individueller Datenverarbeitung Organisationsanweisung zur IT-Sicherheit Überprüfung der Datensicherheit durch Führungskräfte II. Handhabung der Unterlagensicherheit 1. Behandlung von Unterlagen und Datenträgern Handhabung von Personalunterlagen Archivierung von Geschäftsunterlagen Klassifikation der Unterlagen und Datenträger Interner Gebrauch Vertraulich

6 XIII 4.3 Streng Vertraulich Persönlich Registriert Persönlich Zusammenfassung Handhabung von Unterlagen und Datenträgern Behandlung Interner Gebrauch Behandlung Vertraulich Behandlung Streng Vertraulich Behandlung Persönlich Registriert Behandlung Persönlich III. Gesamtheit und Angemessenheit der Maßnahmen 1. Gesamtheit der Maßnahmen Angemessenheit der Maßnahmen Abwägung zwischen Aufwand und Schutzzweck Angemessenheit ohne Kostenbetrachtung Angemessenheit mit Kostenbetrachtung E. Rechte von Betroffenen I. Wahrnehmung von Rechten durch Betroffene 1. Selbstkontrolle und Persönlichkeitsschutz Geltendmachung von Persönlichkeitsrechten Rechte nach BDSG und betriebliche Mitbestimmung Gleichbehandlung von Gleichem und Ungleichem II. Die Auskunft als Basisrecht für Betroffene 1. Auskunft als Basisrecht für Betroffene Ausgestaltung des Individualrechtes Ausübung des Individualrechtes Gesichtspunkte der Auskunftsbearbeitung Erfordernisse der Auskunftserteilung Betriebliche Koordination durch den DSB Generelle organisatorische Erfordernisse Beschränkungen der Auskunftserteilung Beschränkungen der Auskunftspflicht Richtlinie zur Auskunftsbearbeitung III. Datenkorrekturrechte für Betroffene 1. Datenkorrektur als Gestaltungsrecht Recht auf Datenberichtigung Recht auf Datensperrung Entsperrung der Daten Anonymisierung von Daten Pseudonymisierung von Daten Löschung von Daten F. Datenverarbeitung außer Haus I. Datenverarbeitung im Auftrag 1. Anwendbarkeit des 11 für neue Technologien Cloud Computing und Nutzung von IT-Ressourcen Grundstrukturen der Datenverarbeitung im Auftrag

7 XIV 4. Besondere Pflichten des Auftraggebers Besondere Pflichten des Auftragnehmers Überblick zu den einzelnen Pflichten Meldepflichtige Verarbeitungen Weisungsgebundene Datenverarbeitung Wahrung des Datengeheimnisses Auswahl von Unterauftragnehmern Datensicherheit beim Auftragnehmer Bestellung eines Datenschutzbeauftragten Zusammenfassung des gesamten Pflichtenspektrums Beseitigung von Datenträgern durch Beauftragte Überblick zu den einzelnen Maßnahmen Maßnahmen beim Entsorgungsunternehmen II. Kriterien der Funktionsübertragung 1. Funktionsübertragung versus Beauftragung Betriebskrankenkasse und Unterstützungskasse G. Haftung im Datenschutzrecht I. Funktion der Haftung im Datenschutz 1. Haftung bei Verletzung von Privatsphäre Wettbewerbsverhalten und Urheberrecht Betriebsrisiko und Arbeitnehmerhaftung Verstöße gegen Diskriminierungsverbote Nichteinhaltung von Geschäftsgrundsätzen Sicherheitsverstöße und Internet-Kriminalität II. Haftungsansprüche im Datenschutzrecht 1. Grundstruktur der Haftungsansprüche Haftungsansprüche im Vertragsverhältnis Haftungsansprüche im Vertrauensverhältnis Haftungsansprüche ohne Vertragsverhältnis Haftung bei Tätigwerden von Mitarbeitern Mediation und Einigungsmöglichkeiten III. Versicherung im Datenschutz 1. Grundstrukturen der Versicherungspraxis Datenschutzversicherung und IT-Haftpflicht Organisation des Versicherungsschutzes Sachverzeichnis

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