Inhalt VORWORT...7 ABKÜRZUNGEN...17 EINFÜHRUNG...21
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- Kasimir Benjamin Otto
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1 VORWORT...7 ABKÜRZUNGEN...17 EINFÜHRUNG TEIL: GRUNDLAGEN ZUM US-AMERIKANISCHEN KREDITKARTENVERFAHREN...25 A. Idee, Entstehung und Entwicklung des Kreditkartengeschäftes...25 B. Zahlungsgewohnheiten in den USA...27 C. Die Kreditkarte als Zahlungsmittel im E-Commerce...28 D. Die Teilnehmer am Kreditkartenverfahren...31 I. Vertragsunternehmen und Karteninhaber...32 II. Die Kartenorganisationen Das Kreditkartenangebot durch Einzelunternehmen Das Kreditkartenangebot durch Bankenverbünde...33 a) Die Kartenorganisation Visa...35 b) Die Kartenorganisation Mastercard Das Verhältnis der Kartenorganisationen zueinander...36 III. Issuer und Acquirer...38 IV. Nonbanks Internet-Payment-Service-Provider Sub-Acquiring und Third-Party-Processing...41 E. Motive der Beteiligten zur Teilnahme am Kreditkartenverfahren...43 I. Motive der Vertragsunternehmen und Karteninhaber...43 II. Motive der Zahlungsintermediäre Gebührentatbestände im Kreditkartenverfahren Besondere Gebührentatbestände im Rahmen des CNP- Verfahrens...47 F. Der technische Ablauf einer Kreditkartentransaktion...48 I. Das Kreditkartenverfahren bei Face-to-Face-Geschäften...48 II. Das Kreditkartenverfahren bei CNP-Geschäften
2 2. TEIL: DIE FUNKTIONEN DER KREDITKARTE A. Die Funktion nach der Legaldefinition gem. 15 U. S. C (k) B. Die Funktionen der Kreditkarte I. Zahlungsmittel und Bargeldersatz II. Kreditierungsfunktion III. Abgrenzung von Debit- und Kreditkarte TEIL: DIE RISIKEN BEI DER KREDITKARTENZAHLUNG A. Das Finality-Risiko bei der Kreditkartenzahlung B. Insolvenzrisiko C. Das Risiko der unbefugten Kartenverwendung D. Zusammenhang zwischen Einsatzform und Missbrauchsrisiko E. Das Friendly-Fraud-Risiko TEIL: DIE RECHTLICHEN RAHMENBEDINGUNGEN A. Gesetzgebungszuständigkeit B. Grundsätze des Case Law und des Statutory Law C. Überblick über einschlägige Gesetze I. Uniform Commercial Code II. TILA und Regulation Z III. Vorschriften der Federal Trade Commission IV. Identity Theft- und Assumption Deterrence Act D. Die Vertragsbeziehungen im Kreditkartenverfahren I. Bedeutung der Vertragstheorien für die Rechtslage in den USA II. Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Beteiligten Vertrag zwischen Karteninhaber und Vertragsunternehmen Vertrag zwischen Karteninhaber und Issuer Vertrag zwischen Acquirer und Vertragsunternehmen Vertragliche Vorgaben der Kartenorganisationen TEIL: DIE RISIKOZUORDNUNG ZWISCHEN DEN BETEILIGTEN A. Das Risiko des Kreditkarteninhabers
3 I. Unauthorized Use nach 15 U. S. C Die Haftungshöchstgrenze von 50 USD Voraussetzungen für die Haftung bis zur Höchstgrenze...77 a) Persönlicher Anwendungsbereich...77 b) Sachlicher Anwendungsbereich...79 aa) Accepted Credit Card...79 bb) Aufklärungs- und Unterrichtungspflichten...79 cc) Identifizierungsmöglichkeit durch das Kartenunternehmen...80 c) Die Beweislast...81 d) Grenzfälle zwischen unbefugter und befugter Kartenverwendung...81 II. Der Einwendungsdurchgriff nach 15 U. S. C. 1666i Voraussetzungen des Einwendungsdurchgriffs...83 a) Ernsthafter Versuch zur Streitbeilegung...83 b) Betragsmäßige und geographische Beschränkung...84 c) Geographische Einschränkung und CNP- Transaktionen Rechtsfolge: Zurückbehaltungsrecht des Karteninhabers...85 III. Correction of Billing Errors nach 15 U. S. C Der Anwendungsbereich Das Korrekturverfahren...87 IV. Die Umsetzung der Verbraucherschutzrechte durch die Cardholder Agreements...88 B. Die Risikozuordnung durch die Merchant Agreements...89 I. Verfahrenstechnische Vorgaben...91 II. Zusicherungen der Vertragsunternehmen...93 III. Akzeptanzpflicht des Vertragsunternehmens...94 IV. Vergütungsanspruch des Vertragsunternehmens...95 V. Risikobegrenzungen für die Acquirer Das Chargeback-Verfahren...96 a) Der Umfang der Chargeback-Rechte...97 aa) Missbräuchliche Kartenverwendung...98 bb) Leistungsmängel des Vertragsunternehmens...99 cc) Korrektur unberechtigter Einreden...99 b) Die Chargeback-Kosten Genehmigungsklausel und Floor Limit
4 3. Reserve Account Festlegung von Umsatzhöchstgrenzen Chargeback-Quote und Kündigungsrecht VI. Besondere Vertragsbedingungen für das CNP-Verfahren Ausdrückliche Zustimmung zur Teilnahme am CNP- Verfahren Besondere Verfahrensvorschriften Risikozuordnung und Chargebacks im CNP-Verfahren Möglichkeiten zur Risikobegrenzung des Acquirers im CNP-Verfahren a) Holdbacks und Reserve b) Offenlegungspflichten des Händlers c) Zero Floor Limit Keine Akzeptanzpflicht beim CNP-Verfahren High-Risk Merchants und Excessive Chargeback VII. Instrumente des Risikomanagements Monitoring a) Risiko-Monitoring am POS b) Account-Monitoring durch Acquirer und Kartenorganisationen Verifizierungssysteme a) Adressverifizierung b) Kartenverifizierung Authentifizierungsprogramme Absicherung durch Auslieferungsstandards TEIL: UNTERSUCHUNG UND BEWERTUNGEN DER RECHTSLAGE A. Erklärte Ziele einer rechtlichen Steuerung des Kreditkartenverfahrens I. Verbraucherschutz II. Sachgerechte Zuordnungskriterien III. Regulative Zurückhaltung im Marktsegment E-Commerce B. Untersuchung der Rechtslage I. Die Ansichten der Kartenindustrie zur Risikozuordnung II. Die Ansichten in der Literatur zur Risikozuordnung Darstellung des Systems der Risikozuordnung Zustimmung zum System der Risikozuordnung
5 3. Kritik am System der Risikozuordnung III. Die Rechtsprechung zur Risikozuordnung Schorr v. Bank of New York First United Bank v. Philmount Corp Paycom v. Mastercard Prozesse wegen des Chargeback-Verfahrens im CNP- Bereich a) Websitebilling v. Visa b) Sammelklage der Online-Händler v. Visa et al c) PSW v. Visa et al C. Zusammenfassung und eigene Bewertung TEIL: UNTERSUCHUNG DER RISIKOZUORDNUNG NACH DEUTSCHEM RECHT SOWIE UNTER RECHTSVERGLEICHENDEN GESICHTSPUNKTEN A. Die Risikozuordnung nach deutschem Recht I. Das Risiko des Karteninhabers Einwendungen aus dem Grundgeschäft Missbräuchliche Kartenverwendung nach 676h BGB II. Die Risikozuordnung zwischen Acquirer und Vertragsunternehmen Die Hintergründe der gegenwärtigen Rechtslage in Deutschland zur Verteilung des Missbrauchsrisikos zwischen Vertragsunternehmen und Acquirer im E-Commerce Die Leitgedanken der neueren Rechtsprechung a) Bargeldanalogie aa) Die Einschränkung der Vertragsautonomie bb) Die wirtschaftliche Prämisse des BGH cc) Die Gleichsetzung von baren und unbaren Zahlungsmitteln dd) Die Gleichsetzung von Nah- und Distanzgeschäften b) Beherrschbarkeit des Missbrauchsrisikos aa) Beherrschbarkeit durch den Acquirer bb) Beherrschbarkeit durch das Vertragsunternehmen c) Risikovergütung in Form der erhöhten Servicegebühr d) Verfahrensimmanentes Missbrauchsrisiko
6 B. Rechtsvergleichende Betrachtung zur Risikozuordnung I. Vorbemerkung zum Rechtsvergleich II. Rechtsvergleichende Feststellungen Ziele der Risikozuordnung Diskussionsansätze zur Risikozuordnung Möglichkeiten zur Klauselkontrolle Einwendungsdurchgriff und Unwiderruflichkeit der Weisung Bargeldanalogie und Finalitätsriskio der Kreditkarte Potentielle Möglichkeit zur Missbrauchsverhinderung Fakultative und obligatorische Akzeptanz Allgemeines Geschäftsrisiko des Unternehmers Höheres Disagio bei CNP-Geschäften TEIL: ANREIZE ZUR MISSBRAUCHSPRÄVENTION UND JURISTISCH- ÖKONOMISCHE KRITERIEN BEI DER ZUORDNUNG DES MISSBRAUCHSRISIKOS A. Die Förderung von Anreizen zur Missbrauchsprävention der Teilnehmer durch Steuerung der Rahmenbedingungen des Kreditkartenverfahrens I. Die Funktion der Kartenorganisationen bei der Missbrauchsprävention II. Die Funktion des Acquirers bei der Missbrauchsprävention III. Die Funktion des Issuers bei der Missbrauchsprävention IV. Die Funktion des Vertragsunternehmens bei der Missbrauchsprävention V. Die Funktion des Karteninhabers bei der Missbrauchsprävention B. Juristisch-ökonomische Zuordnungskriterien zu Fragen der Risikoverteilung im Kreditkartenverfahren I. Die verschuldensunabhängige Haftung II. Die Möglichkeit zur Risikostreuung III. Moral Hazard und Friendly Fraud TEIL: ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICKE A. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse B. Ausblicke
7 ANHANG 1: STATISTIKEN I. Verteilung des Kreditkartenmarkts in den USA II. Verteilung des US-amerikanischen Acquiring-Geschäfts III. Identity Theft im Jahre IV. Business-to-Consumer Umsatz in den USA V. Versandhandels und E-Commerce Umsatz in Deutschland VI. Visa Untersuchung: Verified by Visa Nutzung VII. Risiko der Kreditkartenverwendung in Abhängigkeit zur Karteneinsatzart VIII. Chargebacks, die bei Nutzung von VbV nicht zurückbelastet werden IX. Vergleich der Verteilung von Online-Zahlungsmitteln in vier Ländern ANHANG 2: GRUNDSTRUKTUR DES VIER-PERSONEN- KREDITKARTENVERFAHRENS ANHANG 3: ABLAUFDIAGRAMME EINER KREDITKARTENTRANSAKTION I. Die Face-To-Face Kreditkartentransaktion II. Die CNP-Kreditkartentransaktion ANHANG 4: TRUTH IN LENDING ACT [AUSZUG] ANHANG 5: REGULATION Z [AUSZUG] ANHANG 6: OFFICIAL STAFF INTERPRETATION [AUSZUG] ANHANG 7: ABLAUFDIAGRAMM ZUM CHARGEBACK-VERFAHREN ANHANG 8: MERCHANT AGREEMENTS (STAND: NOVEMBER 2005) I. JPMorgan Chase Bank (ipayment) II. National Banks of the Redwoods III. Fifth Third Bank (Midwest Payment Systems) IV. Provident Bank (Electronic Payment Systems) V. Humboldt Bank (ipayment) VI. FDIC-Insured Bank (Cardservice International) VII. Wells Fargo Bank (Wells Fargo Merchant Service)
8 ANHANG 9: CHARGEBACK REASON CODES [AUSZUG] I. MasterCard Chargeback Reason Codes [Auszug] II. Visa Chargeback Reason Codes [Auszug] LITERATUR
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