Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 01. Oktober 2013, um Uhr Alten- und Servicezentrum Kiem-Pauli-Weg 22 Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage Josef Mögele (Vorsitzender)

2 Tagesordnung: 1.1. Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2. Bürgerpost an den BA Sicherheitsproblematik Einmündung Joergstraße in Gotthardstraße am Laimer Platz 2. Anträge 2.1. SPD: Errichtung einer Bedarfsampel an der Agnes-Bernauer-Straße im Bereich Laimer Anger / Riegerhofweg bzw. Lutzstraße 2.2. SPD: Entwicklung eines "Bildungscampus München am Westpark" 2.3. Bündnis 90 / Die Grünen: Situation Hortplätze / Ganztagesbetreuung an Laimer Schulen 2.4. CSU: Absolutes Haltverbot auf der Friedenheimer Brücke während der Sperrung der Laimer Röhre in den Herbstferien 3. Entscheidungsfälle 3.1. UA Kultur: Übernahme der Kosten in Höhe von Euro für 2 Adventskonzerte auf dem Laimer Anger und 2 Adventskonzert im Alten- und Servicezentrum aus dem BA- Budget / Anteil für Eigenveranstaltungen 3.2. Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 720,60 Euro für Ausbildungsfahrt der StreitschlichterInnen vom ; Antragsteller: STÜPS Laim (Sitzungsvorlage Nr / V 12968) 4. Stellungnahmen/Anhörungen 4.1. Schreiben Sozialreferat vom : Auswahl der REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2014 (Vertagung aus der BA- Sitzung vom ) 4.2. Schreiben Direktorium vom : Ferienprogramm für Münchner Kinder - Unterstützung des BA Laim (Antrag Nr / B vom ) 4.3. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Fachnerstr. 11; Änderung des Zeitzusatzes des bestehenden Haltverbots 4.4. Schedelstr. 2: Antrag auf Fällung von 2 Bäumen sowie auf genehmigungspflichtige Baumveränderung an 10 Bäumen 4.5. Valpichlerstr. 59: Antrag auf Fällung von 1 Spitzahorn 4.6. Höhnlestr. 46: Antrag auf Fällung von 1 Birke

3 5. Bauvorhaben 5.1. Camerloherstr. 67: Errichtung eines Wirtsgartens auf privatem Grund; hier: Baupläne, Bau- und Betriebsbeschreibung (Vertagung aus der BA-Sitzung am ) 5.2. Mitterhoferstr. 2: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage; hier: Bau-, Freiflächengestaltungs- und Baumbestandspläne 6. Sonstiges 6.1. Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom : Stadtteilcheck "Auf Herz und Rampen prüfen" (Vertagung aus der BA-Sitzung vom ) 7. Protokolle 7.1. BA-Sitzung vom Umlauf

4 8. Umlauf 1. Schreiben Direktorium vom : Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis Schreiben Direktorium vom : Budgemittel des BA 25; Ablehnung einer beantragten Zuwendung; Antragsteller: Laimer Maibaumfreunde e.v. 3. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Camerloherstr. 90 / Seite Lanzstraße 4. Schreiben Kommunalreferat vom : Jubiläumsstiftung der Münchner Bürgerschaft Alte Heimat, Stiftungsanwesen: Burgkmairstr. 9; Errichtung eines neuen Personenaufzuges; Beschlussfassung über die Genehmigung des Nutzerbedarfprogramms und Projektauftrag durch den Bezirksausschuss 25 Laim 5. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Plananforderung BA 25; Bauvorhaben Von-der-Pfordten-Str Bautenliste vom Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) St.-Ulrich-Str Bautenliste vom Erstantragsverfahren a) Von-der-Pfordten-Str. 38 b) Mitterhoferstr. 2 c) Landsberger Str Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: Beschluss der Vollversammlung vom : Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, Maßnahmen und 1. Aktionsplan sowie weiteres Vorgehen, Einrichtung eines Koordinierungsbüros zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (Sitzungsvorlage Nr / V 12112) 12. Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses als Feriensenat vom : Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2014 bis 2020 (Sitzungsvorlage Nr / V 12724) 13. Beschluss des Bauausschusses vom : Einzäunung von Kleinkinderspielplätzen als Ruhebereich für Kinder (Sitzungsvorlage Nr / V 12257)

5 14. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Baumschutzoffensive I: Umfassende Information über Baumschutz; Baumschutzoffensive II: Besserer Baumschutz bei Bauvorhaben; Baumschutzoffensive IV: Ökologische Baubegleitung (Sitzungsvorlage Nr / V 12778) 15. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Zur Energiewende gehört die Verkehrswende - München setzt auf postfossilen Verkehr (Sitzungsvorlage Nr / V 12850) 16. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Fahrradschnellwege ins Münchner Umland - in die interkommunale Kooperation einsteigen - erste Pilotprojekte beginnen (Sitzungsvorlage Nr / V 12943) 17. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Vorbehaltsnetz für den städtischen Wirtschaftsverkehr in München, Kriterien zum Ausbau von Eisenbahn- oder Straßenüberführungen (Sitzungsvorlage Nr / V 10157) 18. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom (Sitzungsvorlage Nr / V 12957) 19. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Ergebnisse der turnusmäßigen Erhebung 2012 als Grundlage zur weiteren Fortschreibung des Zentrenkonzeptes der LH München (Sitzungsvorlage Nr / V 12544)