Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr. 14

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1 Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, München Privat: Grüntenstr. 14e, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: Telefax: München, Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 02. nach 7 Absatz 3 und 4 der GeschO in die Tagesordnung aufzunehmende Anträge und Anfragen, soweit sie sich nicht aus Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung ergeben. 03. Genehmigung der Tagesordnung 04. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Fragen an die Polizei 06. Wahl einer/eines Jugendbeauftragte / n 07. Neubestellung der Unterausschusssitze für Fr. Meyer-Hoffmann Bürgerversammlungsempfehlungen Boardinghaus Leutascher Straße Empfehlung Nr / E 778 vom Entscheidungen Gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom Errichtung eines mobilen Fahrradständers in der Hinterbärenbadstr. 20 Budget Antrag Feierwerk e.v.; Straßenfest in der Hinterbärenbadstr. am in Höhe von Antrag Feierwerk e.v. Sommerferienprogramm in Höhe von

2 Antrag Bürgerinitiative Aktionen für SeniorInnen ; Busfahrt September 2016 in Höhe von Antrag Förderverein der Kindertageseinrichtung St. Philippus e.v.; Beschaffung eines Sofas in Höhe von 1.142,18 Kindergruppe Panama e.v.; 30-Jahrfeier in Höhe von Caritasverband München+Freising e.v.; Elternkurs Familienteam ab Oktober 2016 in Höhe von Anträge UA Bildung und Sport UA Bildung und Sport SPD CSU Raumabtrennung in den Gängen im EG der Gilmschule Schallisolierung in der Gilmschule Jugendtreff am Luise-Kiesselbach-Platz Grundlegende Verbesserung der Lärmemission an den Anböschungen der Kreuzung Treffauer- / Fernpaßstraße Berichte Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen Soziales und Kultur ( ) Parks und Grünanlagen ( ) Bau und Umwelt ( ) Verkehrsausschuss ( ) Haushaltsausschuss ( ) Berichte der Beauftragten Internetbeauftragter Kinderbeauftragte Jugendbeauftragte Migrationsbeauftragter Seniorenbeauftragter Delegierter aus dem Ausländerbeirat Beauftragte gegen Rechtsextremismus Gleichstellungsbeauftragte Behindertenbeauftragte Mieterbeirat Bericht des Vorsitzenden über langfristige Projekte Anhörungen 08. Baumschutz 08.1 Baumfällungen a. Scharnitzstr. Fällung einer Zierkirsche 714 Hr. Dr. Huber

3 b. Cimbernstr. Fällung einer Birke 717 Hr. Seidl c. Passauerstr. Fällung einer Weide 725 Hr. Goß 08.2 Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens a. Bauvorhaben Sonnenlängstr. 23; Neubau einer Stadtvilla mit 3 WE b. Bauvorhaben Fürstenrieder Str. 155; Errichtung einer Leichtbauhalle für 12 Monate 09. Westparkveranstaltungen/ Veranstaltungen auf öffentlichem Grund a. Circus Leopoldini Westpark b. Sonntagsgefühl HLC Rot-Weiß c. Bürgerfest Luise-Kiesselbach-Platz d. Straßenfest Johann-Houis-Str e. Straßenfest Hinterbärenbadstraße Direktorium a. Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Neuvermietung städt. Immmobilien b. Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten 11. Kommunalreferat a. Verkauf einer städt. Immobilie 12. Kulturreferat a. Neubau eines gemeinsamen Stadtteilkulturzentrums für die Stadtbezirke 25-Laim und 7-Sendling-Westpark 13. Stadtkämmerei a. MIP Fortschreibung (vertagt aus der April-Sitzung) Unterrichtung 14. Allgemeines a. Amtsblatt 15. Baureferat a. Erinnerungsverfahren Siegenburger Straße Unterrichtung b. Erinnerungsverfahren Krüner, Leutascher, Ohlstadter Str. Unterrichtung c. Erinnerungsverfahren Kürnbergstr. Unterrichtung d. RS Schwabing-Freimann (Nord) Kenntnis e. Ausbau des Mittleren Ringes-Südwest; Luise-Kiesselbach-Platz Kenntnis 16. Direktorium a. Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung 17. Kreisverwaltungsreferat a. Drehgenehmigung Westpark / Japanischer Garten Unterrichtung b. Motorradcorso durch München Unterrichtung c. Filmaufnahmen Westpark-Ost Unterrichtung d. Gaststättenfortführung Unterrichtung 18. Lokalbaukommission a. Baulisten Unterrichtung

4 19. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Perspektive München ; Fortschreibung 2015 SV / V 5569 b. Wohnen in München V; Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 SV / V 5855 c. Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016 SV / V 2989 d. Wohnungsbauatlas für München und die Region SV / V 5936 e. vollzugskontrolle SV / V 5466 f. Heute nicht für gestern planen 5 SV / V 4973 g. Studien zu energetischen Standards vorstellen SV / V 4989 h. Neue Förderkategorie im Wohnung SV / V Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Ziffer2: Umkehrschleife Buslinie 54 am Luise-Kiesselbach-Platz SV / V Referat für Bildung und Sport a. Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 3 Kindergartengruppen am Distlhofweg SV / V 5330 Unterrichtung 22. Sozialreferat a. Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes SV / 5389 b. Zuschussnehmerdatei 2016; Förderung freier Träger des Amtes für Soziale Sicherung SV / 5326 c. Zuschussnehmerdatei 2016; Förderung freier Träger des Sozialreferates / Zentrale SV / 5336 d. Zuschussnehmerdatei 2016; Förderung freier Träger des Amtes für Wohnen und Migration SV / 5344 e. Zuschussnehmerdatei 2016; Förderung freier Träger des Stadtjugendamtes SV / 5364 f. Zuschussnehmerdatei 2016; Förderung freier Träger des Jugendamtes SV / 5980 Kenntnis Schriftverkehr 23. Bürgerschreiben a. Verkehrsführung Siegenburger Str. / Landaubogen b. Blockierung der Feuerwehrzufahrten Zillertal- und Oetztaler Straße c. Gestaltung Rückseite SBH d. Ideen zur Verbesserung e. Beleuchtung S-Bahnausgang Bodenehrstraße f. Übergang Höglwörther Straße g. Gebühren bei Brauchtumsveranstaltungen- BA 16

5 24. Baureferat a. Direkter Zugang vom Haupteingang des Altenheims zur Grünanlage Luise-Kiesselbach-Platz; Fristverlängerung Empfehlung Nr / E 764 vom b. Unterhalt der Grünfläche Johann-Clanze-Straße 25. Büro des Oberbürgermeisters a. Stärkung der Stadtbezirke; Antwortschreiben b. Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am Direktorium a. Zuwendung aus dem Budget; Urbanes Naturnetzes b. Zuwendung aus dem Budget; Spokita e.v. c. Zuwendung aus dem Budget; Klassenfahrt d. Projekt Kooperationsplattform 27. Kommunalreferat a. Sprechstunde für Bezirksausschüsse 28. Kreisverwaltungsreferat a. Jahresdienstversammlung 2016 der FFW München b. Abbiegesituation Albert-Roßhaupter-Str. stadtauswärts zu den Einkaufsmärkten c. Lichtzeichenanlage Siegenburger Str. / Landaubogen d. Lautstärke Westpark e. Fahrspuranzeige Waldfriedhofstr. / Luise-Kiesselbach-Platz 29. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Vollzug der Baumschutzverordnung; Kriegersiedlung 30. Weiterer Schriftverkehr a. Neue Bädereintrittspreise b. Baumaßnahmen der Stadtwerke c. Schienenschleifarbeiten Verschiedenes gez. Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses 7 Voraussichtliche Termine: :30 Uhr Bau- und Umweltausschuss :00 Uhr Haushaltsausschuss

6 UA Soziales und Kultur :30 Uhr Fraktionssitzung Die Grünen :00 Uhr Fraktionssitzung der SPD (BA-G Süd Raum E06) :00 Uhr Fraktionssitzung der CSU (BA-G Süd Raum E18) :00 Uhr Parks und Grünanlagen BA-Sitzungstermine Bürgerversammlung November 2016 in der Turnhalle der Fernpaßschule