1.2 Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung vom

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1 Bezirksausschuss des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Vorsitzender Otto Steinberger Privat: Turnerstraße München Telefon: (089) Telefax: (089) otto.steinberger@t-online.de Geschäftsstelle Ost: Friedenstraße München Telefon (089) Telefax (089) bag-ost.dir@muenchen.de München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirkes - Trudering-Riemam Donnerstag, den , um Uhr, Kulturzentrum Trudering, Wasserburger Landstraße 32, München Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1 Allgemeines 1.1 Begrüßung und Beschlussfähigkeit 1.2 Genehmigung der Niederschrift der letzten BA- Sitzung vom Ergänzungen zur Tagesordnung 2 Entscheidungsangelegenheiten 2.1 Budgetangelegenheiten (E) Budget der Bezirksausschüsse Eichhörnchen Schutz e.v. Beschaffung von Aufzuchtmilch, Voliere und Kfz-Anhänger Sitzungsvorlage Nr / V Weitere Entscheidungsangelegenheiten (E) Abhalten eines Flohmarktes am auf dem Platz der Menschenrechte; Entscheidung über eine Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom (E) Antrag auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für den ambulanten Straßenhandel; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom

2 Seite 2 3 Bürgeranliegen 3.1 UA Allgemeines 3.2 UA Bau und Verkehr Parksituation in München- Waldtrudering verbessern BA-Initiative Nr / I Einrichtung eines Kreisverkehrs in der Joseph-Wild-Straße an der Einmündung Am Mitterfeld BA-Initiative Nr / I UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung 3.4 UA Planung 3.5 UA Schule, Soziales und Kultur Schulsozialarbeit an der Grundschule an der Forellenstraße BA-Initiative Nr / I UA Umwelt 3.7 ohne Vorberatung im UA IG Fernwärme Messestadt- Riem 4 Anträge von BA- Mitgliedern 4.1 Entschärfung von Gefahrenstellen durch optische Markierungen an der Friedenspromenade BA-Initiative Nr / I Verbesserung der Verkehrssituation in der Bajuwarenstraße (TOP 4.2 vom ) BA-Initiative Nr / I Allen BA- Mitgliedern die Ausübung ihres ehrenamtlichen Mandats zeitgemäß ermöglichen BA-Initiative Nr / I Antwortschreiben der Landeshauptstadt München 5.1 Modellversuch- Sportgeräte für Erwachsene an Kinderspielplätzen BA-Antrag Nr / B Feste Lautsprecherinstallation nach außen am Neuen Friedhof Riem BA-Antrag Nr / B 00996

3 Seite Aufwertung der Schwablhofstraße BA-Antrag Nr / B Barrierefreiheit im Gymnasium Trudering BA-Antrag Nr / B Errichtung eines Mehrgenerationensportplatzes auf einer neuen Bezirkssportanlage an der Riemer Straße/ Am Mitterfeld BA-Antrag Nr / B Wasser- und Energieverbrauch der städtischen Einrichtungen im 15. Stadtbezirk BA-Antrag Nr / B Anfrage zur Nachverdichtung in Trudering und Riem BA-Antrag Nr / B Mut zur nachhaltigen Gestaltung - externe kleinteilige B-Pläne zulassen BA-Antrag Nr / B Richtlinienkompetenz zum Schutz der Gartenstädte einsetzen! BA-Antrag Nr / B Wasser- und Energieverbrauch der städtischen Einrichtungen im 15. Stadtbezirk BA-Antrag Nr / B (die vorliegenden Energiepässe sowie Verbrauchsbenchmarks können in der BA G Ost eingesehen werden) 6 Bürger-/Einwohnerversammlung 6.1 Errichtung eines umlegbaren Absperrpfostens oder einer Schranke für den Waldweg zwischen Fauststraße und Schrammiger Weg; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 15- Trudering- Riem am ; Schreiben des Kommunalreferates vom Anhörungsfälle der Verwaltung 7.1 UA Allgemeines Holi Gaudy festival am auf dem Messefreigelände München (TOP vom ) Ganzjährige Spielaktionen der Spiellandschaft Stadt e.v. im gesamten Stadtgebiet ab April 2015, hier: Grünfläche an der Xaver- Weismor- Straße vom Zirkus- Attraktionen im Riemer Park ab , Wiese hinter dem Quax, Helsinkistraße Kinderbetreuungskosten während der BA- Tätigkeit; Änderung der BA- Satzung; Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 08- Schwanthalerhöhe vom

4 Seite Erhöhung der zu entschädigenden Termine für die Mitglieder der Bezirksausschüsse; Antrag Nr / A von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom Satzungsänderung zum Anhörungsrecht 13 Abs. 2 BA- Satzung; Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13- Bogenhausen vom Spielaktion"Echo e.v." im Riemer Park vom bis Truderinger Festwoche vom bis RBS-Skateboard-Ferienkurse im Riemer Park- Skateranlage ab Drachenfest im Riemer Park vom dg9-cup auf dem Graf- Spee- Platz am TruRieRad im Riemer Park am UA Bau und Verkehr Leistungsprogramm 2016 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2015) 7.3 UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 023/01 "Westlich der Agilofingerstraße- 1. Teiländerung bezüglich des Anbaus von Wintergärten auf bestehende Dachterrassen", Verfahren nach 13 Abs.1, 4 Abs. 2 BauGB Bauleitplanung der Gemeinde Aschheim, Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 054/01 Dornach Nord- West "Westlich der Friedhofstraße/ am Johann- Wieser-Ring- 1. Teiländerung für das Grundstück Fl.Nr. 140/17", Verfahren nach 4 Abs. 1 BauGB 7.4 UA Planung Wasserburger Landstraße Markgrafenstraße UA Schule, Soziales und Kultur 7.6 UA Umwelt 8 Baumfällungen

5 Seite Bereits genehmigte Fällungen durch die Untere Naturschutzbehörde Gerstäckerstraße Heilwigstraße Schönauer Weg Solalindenstraße Tsingtauer Straße Waldtruderinger Straße Windhuker Straße Beantragte Baumfällungen Bajuwarenstraße Birkhahnweg Feldbergstraße Gräfstraße Groschenweg Großfriedrichsburger Straße Groß-Nabas-Straße Iltisstraße Lachenmeyerstraße Leonhardiweg Oberhuberstraße Ottilienstraße St.- Augustinus- Straße Schmuckerweg Sonnenspitzstraße Steffelhofstraße Toni-Schmid-Straße Tsingtauer Straße 47A Zehntfeldstraße Berichte des Vorsitzenden, der Beauftragten und Termine 9.1 Bericht des Behindertenbeauftragten "Regionale Infoveranstaltung Aktionsplan in Trudering- Riem" 9.2 Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse nach 13 BA- Satzung; Einhaltung der Anhörungsfrist, Schreiben des Oberbürgermeisters an die Referate 9.3 Umstellung der Software für die BA- Homepage 10 Unterrichtungen 10.1 UA Allgemeines Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben Trink- und Imbisskiosk mit Bewirtungsfläche im Freien, Truderinger Straße Verwendungsnachweise und Sachberichte über die Verwendung des Budgets

6 Seite Evangelisch- Lutherische Sophienkirche Chorgemeinschaft St. Peter und Paul SC Arcadia Messestadt München e.v Truderinger Musikverein e.v Nachbarschaftswerk wagnis e.v Freunde der Freiwilligen Feuerwehr Riem von 1874 e.v Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA- Satzungskommission vom Umsetzung und Empfehlungen in eine Änderungssatzung; Sitzungsvorlage Nr /V 02091; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom UA Bau und Verkehr Straßenausbaubeitragssatzung, Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen; Sitzungsvorlage Nr / V 02686; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom Elisabeth- Baerlein- Straße, Erstmalige Herstellung und Erdinger Straße, Geh- und Fahrbahnsanierung von Anfang Mai bis Ende Juli Bajuwarenstraße zwischen Himalajastraße und St.- Augustinus- Straße, Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen Sanierung der angrenzenden Fuß- und Radwege 07. April bis Mai Verkehrschaos vermeiden- Parkregelung für die neue Kindertagesstätte in der Waldschulstraße frühzeitig festlegen (TOP 5.1 vom ) BA-Antrag Nr / B UA Infrastruktur und Stadtteilentwicklung Privatisierung Rennverein Riem stoppen: Dinglich gesichertes Vorkaufsrecht für die LHM sowie ein dinglich gesichertes Belastungsverbot der Vereinsfläche; BA- Antrag Nr / B des Bezirksausschusses 13- Bogenhausen vom Urbane Gemeinschaftsgärten in München a) Urbane Gemeinschaftsgärten b) Behandlung der Anträge 1. Urbanes Gärtnern I: Flächen für Gemeinschaftsgärten in Neubaugebieten einplanen; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der Bündnis 90/DIE GRÜ- NEN/RL vom Urbanes Gärtnern II: Mobile Gärten auf allen noch nicht bebauten Kaernen- und Entwicklungsflächen ermöglichen!; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Urbanes Gärtnern III: Urban Gardening in allen Stadtvierteln; Antrag Nr. 14-0/ A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom Sitzungsvorlagen Nr / V 02503; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB)

7 Seite Lebendige neue Stadtviertel und Stadt der kurzen Wege durch belebte und vielfältige Erdgeschosszonen; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜ- NEN/RL vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 02621; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (SB) Studie "Älter werden in München" Abschlussbericht; Sitzungsvorlagen Nr / V 02540; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom UA Planung Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum Kronenweg Bartholomäer Straße Heilwigstraße Widmannstraße Waterbergstraße UA Schule, Soziales und Kultur Grundschule Forellenstraße 5; Wiedererrichtung des Sportplatzes (TOP 5.2 vom ) Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale; Sitzungsvorlage Nr / V 02270; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Zuschussnehmerdatei 2015, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr / V 02224; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom (SB) Zuschussnehmerdatei 201, Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr / V 02272; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Zuschussnehmerdatei 2015 Vollzug des Haushaltsplanes 2015 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr / V 02301; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom (SB) Anmietung von Räumen für eine öffentliche Einrichtung für Jugendliche und Heranwachsende Jugendcafe Messestadt Riem ; Schreiben des Stadtjugendamtes vom

8 Seite UA Umwelt Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün; Sitzungsvorlage Nr / V 02645; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauauasschusses vomm Novellierung der Baumschutzverordnung- Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom Schriftliche Anfrage gemäß 68 GeschO von Herrn StR Hans Podiuk und Herrn StR Dr. Alexander Dietrich vom BA- Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 19 vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 01862; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) München, Mit freundlichen Grüßen Otto Steinberger Vorsitzender des BA 15 Trudering-Riem