2. Nachverdichtung Hochkalterstraße; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I 00489

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1 BA 18 - Vollgremium Einladung Dienstag, 19. Mai 2015, 19:30 Uhr Gaststätte Gartenstadt, Naupliastraße 2, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 18 - Untergiesing-Harlaching Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokolle 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben / -anträge 1. A) Zone 30 an der Ecke Perlacher Forst / Theodolindenstraße B) Asphaltierung (Neu) Perlacher Forst (zwischen Jollystraße und Theodolindenstraße; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Nachverdichtung Hochkalterstraße; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Frank Moosmann Dr. K. Hahnzog

2 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 2.3 Bericht des Vorsitzenden 3. Unterausschüsse 3.1 UA Budgetangelegenheiten Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. AntragstellerIn: Green City e.v., für die Maßnahme: Projekt Essbare Stadt ab bis November 2015; Antragssumme: 1.760,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom Sitzungsvorlage Nr / V AntragstellerIn: Aktionsgruppe Untergiesing e.v., für die Maßnahme: Stadtteilfest am ; Antragssumme: 1.635,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom Sitzungsvorlage Nr / V Direktorium Direktorium Anträge Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.v., für die Maßnahme: Waldfest 2015; Antragssumme:?; Antrag vom Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 3.2 UA Verkehr Bericht

3 1. Rabenkopfstraße - Ortstermin mit dem Baureferat-Tiefbau und dem KVR (Sanierung / verkehrsberuhigende Maßnahmen / Diskussion Gesamtkonzept) - verwiesen aus der Sitzung vom Säbener Straße - Sanierung zwischen Naupliastraße und Oberbiberger Straße - Ortstermin mit dem Baureferat-Gartenbau und Baureferat-Tiefbau - verwiesen aus der Sitzung vom Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. (E) Entfernen der nicht ordnungsgemäß abgestellten Fahrräder an den Eingangsbereichen der U-Bahnhöfe Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 Untergiesing - Harlaching am Entfernen der nicht ordnungsgemäß abgestellten Fahrräder an den Eingangsbereichen der U-Bahnhöfe (Ziffer 1 des Antrags) BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Referat für Arbeit und Wirtschaft Anträge Sitzungsvorlage Nr / V Radwege in beide Richtungen zu befahren im 18. Stadtbezirk; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom ) BA-Initiative Nr / I Sanierung der Bahn-Unterführung Perlacher Forst, Höhe "Nußbaumranch"; Antrag der SPD-Fraktion vom BA-Initiative Nr / I Warn- / Sicherheitshinweisschilder am Eingang zum Perlacher / Grünwalder Forst, Höhe "Giesinger Waldhaus"; Antrag der SPD-Fraktion vom BA-Initiative Nr / I SPD-Fraktion im BA 18 SPD-Fraktion - Matthias Hügenell SPD-Fraktion - Matthias Hügenell Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Fahrradabstellplätze in der Canabichstraße; BA-Antrag Nr / B vom ; Vormerkung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom zum Ortstermin vom Umwandlung eines Kfz-Stellplatzes in der Voßstraße und Errichtung von Fahrradbügeln - Bitte um Stellungnahme BA-Antrag Nr / B Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

4 1. Umgestaltung des Grünstreifenabschnitts Theodolindenplatz / Ecke Geiselgasteigstraße - Nord; Befestigung durch Anlegen eines Bürgersteigs; BA-Antrag Nr / B 01006; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B Bushaltestelle Kolumbusplatz - Abhängung der Hebenstreitstraße erst westlich des Giesinger Bergs; BA-Antrag Nr / B 00681; Antwortschreiben des KVR vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B Thomas Wawoczny M. Kieweg 3. Verkehrsunfälle an der Kreuzung Naupliastraße / St.-Magnus-Straße; Anfrage von Herrn Dietz vom ; Antwortschreiben der PI 23 vom (neutrale Erledigung) 4. Umgestaltung der stillgelegten Bushaltestelle am Kolumbusplatz; BA-Antrag Nr / B00680 vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B Verkehrssituation in der Schönstraße - Fußgängerüberweg oder Lichtzeichenanlage; Bürgeranliegen vom ; Antwortschreiben des KVR vom (neutrale Erledigung) BA-Initiative Nr / I M. Kieweg Ingrid Schuster Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge; Sitzungsvorlage Nr / V 02324; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom Tram - Tegernseer Landstraße - Verbesserung des anliegenden Straßenraums im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Finanzierung für die öffentlichen Verkehrsflächen; Sitzungsvorlage Nr / V 02387; Beschluss des Bauausschusses vom (SB) 3. Straßenausbaubeitragssatzung - Beitragserlass für bereits abgeschlossene Maßnahmen; Sitzungsvorlage Nr / V 02686; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom Sonstiges 1. Lärmsanierungsmaßnahmen an Eisenbahnüberführungen in München - Untergiesing; Information der DB Projekt Bau GmbH vom (vertagt aus der Sitzung vom ) 3.3 UA Umwelt und Gesundheit

5 3.3.1 Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. (E) Unterstützung zur Laubbeseitigung Kommunalreferat Anträge Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am Unterstützung zur Laubbeseitigung BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirkes Untergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung Karneidstraße 20; Genehmigungsbescheid vom Info-Broschüre zur Verpackungsverordnung; Zuleitung des AWM vom Verbot von Laubbläsern durch die Stadt München; Laubbläserverbot nach Grazer Vorbild - alternativ Umrüstung auf Elektrogeräte; Stadtratsantrag Nr / A 00344; Verbot von Laubbläsern; Empfehlung Nr / E der BÜV des Stadtbezirkes 18 vom ; Laubsauger (Ziffer 1 des Antrags); Empfehlung Nr / E der BÜV des Stadtbezirkes 9 vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 02862; Beschluss des Umweltausschusses vom (VB) 4. Überarbeitung des Mähkonzeptes auf städtischen Grünflächen und Verkehrsbegleitgrün; Sitzungsvorlage Nr / V 02645; Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom

6 5. Urbane Gemeinschaftsgärten in München a) Urbane Gemeinschaftsgärten b) Behandlung der Anträge 1. Urbanes Gärtnern I: Flächen für Gemeinschaftsgärten in Neubaugebieten einplanen; Stadtratsantrag Nr / A Urbanes Gärtnern II: Mobile Gärten auf allen noch nicht bebauten Kasernen- u. Entwicklungsflächen ermöglichen! Stadtratsantrag Nr / A Urbanes Gärtnern III: Urban Gardening in allen Stadtvierteln; Stadtratsantrag Nr / A 00202; Sitzungsvorlagen Nr / V 02503; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom ; NEUFASSUNG vom Novellierung der Baumschutzverordnung - Herausnahme der Gattung Fichte; Ergebnisse des Prüfauftrags aus der Vollversammlung vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 01862; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sonstiges 3.4 UA Soziales Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Inklusion im Kindertageseinrichtungs- und Schulbereich; Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention; Sachstandsbericht und Konzeption; Zuleitung des RBS mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf bis zum Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 1. Unterkunft McGraw-Kaserne - Ort für Begegnungen in Giesing schaffen! BA-Antrag Nr / B 01001; Antwortschreiben des Sozialreferats vom (negative Erledigung) BA-Antrag Nr / B Information der LHM über das Nachmittagsangebot für Eltern mit Kleinkindern im 18. Stadtbezirk; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Sozialreferats vom (positive Erledigung) BA-Antrag Nr / B SPD-Fraktion im BA 18 Wolfgang Geißelbrecht Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

7 1. Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen - 4. Standortbeschluss; Sitzungsvorlage Nr / V 03051; Beschluss der Vollversammlung vom Pilotprojekt München lebt interkulturelle Vielfalt - ein Angebot für die Bezirksausschüsse; weiteres Vorgehen; Unterrichtung des Sozialreferats vom Sonstiges 3.5 UA Bau und Planung Bericht 1. Bebauungsplan Säbener Straße ; Bürgerschreiben vom (verwiesen aus der Sitzung vom ) BA-Initiative Nr / I Karl Sperker Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge 1. Karolingerallee 35 - Verlängerung des Pachtvertrags für den Kopierladen; Auskunft zur weiteren Nutzung des Grundstücks; Antrag der CSU-Fraktion BA-Initiative Nr / I Karolingerallee 35 - Antrag auf Fristverlängerung für das Räumungsverlangen / Weiterbestehen bis zum Jahr 2020 unterstützen; Antrag von Frau Kieweg BA-Initiative Nr / I CSU-Fraktion M. Kieweg Anhörungsfälle / Stellungnahmen Anhörungen zu Bauvorhaben 1. Arnpeckstraße 10, Umbau und Sanierung einer Wohneinheit in einem Zweifamilienhaus mit Garage; Anhörung vom (vertagt aus der Sitzung vom ) 2. Pilgersheimer Straße 44, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Anhörung vom Karolingerallee 20, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage (8 Stpl.); Anhörung vom St.-Magnus-Straße 35, Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom Meichelbeckstraße 1, TEKTUR - Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage; Anhörung vom Baumbestandspläne

8 3.5.5 Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR SSW "Muro Bistro Café", Pilgersheimer Straße 50; Mitteilung vom Baufälle im 18. Stadtbezirk 3. Dauerhafte Verlängerung der Betriebszeiten von Freischankflächen und straßenseitigen Wirtsgärten; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom (VB); Sitzungsvorlage Nr / V Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Anwesen Bruckenfischerstraße; Unterrichtung vom Anwesen Athener Straße; Unterrichtung vom Anwesen Bonteweg; Unterrichtung vom Gartenstädte - Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung - Stand und Ausblick; Sitzungsvorlage Nr / v 00909; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom ; NEUFASSUNG vom Planungsstand für den Neubau des Kindergartens St. Franziskus an der Schönstraße 9 und des Horts St. Franziskus an der Arminiusstraße 17; Neubau Kindergarten St. Franziskus gemeinsam mit neuer Wohnbebauung rasch umsetzen; Stadtratsantrag Nr / A vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 02586; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom (SB) - ERGÄNZUNG vom Sonstiges 1. Hauberrißerstraße 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG und Gartenhaus - TEKTUR; negative Stellungnahme des BA 18 vom ; Abdruck der Baugenehmigung vom UA Kultur und Veranstaltungen Bericht Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anträge

9 3.6.4 Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Alpen-Markt auf dem Wettersteinplatz vom bis ; Zuleitung des KVR vom mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der März- und April-Sitzung - Fristverlängerung beantragt) 2. Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; Infoveranstaltung am "Untergiesings Himmel - Bezahlbarer Wohnraum für alle"; hier: Grünanlage Nähe Hellabrunner Straße; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis Kulturstrand Standortliste; Zuleitung des KVR vom mit der Bitte um Rückmeldung Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Sonstiges 1. OSRAM - Konzepte zur temporären kulturellen Zwischennutzung Konzept von Herrn S. und Herrn N. (verwiesen aus der Sitzung vom ) 4. Sonstige Fälle 4.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 4.2 Sonstige Anträge 1. Einrichtung eines Sparkassen SB-Geldautomat im Sperrengeschoss U-Bahnhaltestelle Wettersteinplatz; Antrag der SPD-Fraktion vom BA-Initiative Nr / I SPD-Fraktion - Matthias Hügenell 4.3 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen Baumschutzfälle 4.4 Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen 4.5 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Neue Bädereintrittspreise 2015; Information der Stadtwerke München GmbH vom Offener Brief der Freunde des Sechzger Stadions e.v. vom zur Sicherheit im Grünwalder Stadion; Vorschlag: Runder Tisch mit den Bezirksausschüssen 17 und 18

10 5. Berichte der Beauftragten / Polizei 5.1 Kinder 5.2 Senioren/-innen 5.3 Integration 5.4 Jugend 5.5 Sport und Vereine 5.6 Baumschutz-Ersatzpflanzung 5.7 Gender 5.8 Denkmalschutz 5.9 Rechtsextremismus 5.10 Mieterbeirat 5.11 Internet 5.12 Inklusion 6. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 6.1 Termine der UA - Sitzungen 6.2 Ankündigungen 6.3 Sonstiges / Verschiedenes 7. Nichtöffentlicher Teil München, den

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