STATISTISCHE BERICHTE

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1 STATISTISCHE BERICHTE Herausgeber: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz Mainzer Straße Bad Ems Telefon Telefax Internet Kennziffer: K I - j/03 Oktober 2004 Bestellnr.: K Sozialhilfe 2003 Ausgaben und Einnahmen Mill. Euro und Einnahmen der Sozialhilfe Einnahmen Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz STATISTISCHES LANDESAMT RHEINLAND-PFALZ. BAD EMS ISSN Für nichtgewerbliche Zwecke sind Vervielfältigung und unentgeltliche Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet. Die Verbreitung, auch auszugsweise, über elektronische Systeme/Datenträger bedarf der vorherigen Zustimmung. Alle übrigen Rechte bleiben vorbehalten.

2 Inhaltsübersicht Textteil Methodische Vorbemerkungen Kartogramm: der örtlichen Träger der Sozialhilfe je Einwohner in den n und kreisfreien Städten Tabellenteil A. Landesergebnisse 1. Ausgaben nach Arten sowie Einnahmen der Sozialhilfe der Sozialhilfe nach Trägergruppen der Sozialhilfe an Leistungsberechtigte nach Art des Trägers außerhalb von und in Einrichtungen sowie nach Hilfearten Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe nach Arten, Art des Trägers außerhalb von und in Einrichtungen sowie nach Hilfearten B. Regionalergebnisse 5. Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe Insgesamt Örtliche Träger Überörtlicher Träger C. Landesergebnis Landespflegegeldgesetz und Landesblindengeldgesetz 6. Leistungen und Empfänger nach dem Landespflegegeldgesetz und dem Landesblindengeldgesetz

3 Methodische Vorbemerkungen Rechtsgrundlage der Statistik Diese Bundesstatistik basiert auf den 127 bis 134 des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) in der Fassung der Bekanntgabe vom 23. März 1994 (BGBl. I S. 646, 2975), zuletzt geändert am 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022), in Verbindung mit dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (Bundesstatistikgesetz - BStatG) vom 22. Januar 1987 (BGBl. I S. 462, 565), zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 21. August 2002 (BGBl. I. S. 3322). Erhoben wurden die Angaben zu 128 Abs. 3 BSHG. Seit Inkrafttreten des Asylbewerberleistungsgesetzes im November 1993 werden die Aufwendungen für diesen Personenkreis ab 1994 nicht mehr in dieser, sondern in einer eigenen Statistik nachgewiesen. Berichtsweg Auskunftspflichtig nach 131 BSHG sind die zuständigen örtlichen und überörtlichen Träger der Sozialhilfe sowie die kreisangehörigen Gemeinden und Gemeindeverbände soweit sie Aufgaben nach diesem Gesetz wahrnehmen. Um die erforderlichen Ausgaben und Einnahmen aus den Haushaltsplänen und Sachbüchern entnehmen zu können, war eine entsprechende Modifizierung der kommunalen Haushaltssystematik notwendig geworden. Periodizität Die Erhebung über die Ausgaben und Einnahmen wird als Bestandserhebung jährlich zum 31. Dezember durchgeführt. Erhebungsmerkmale In der jährlichen Statistik über den Aufwand der Sozialhilfe werden die Ausgaben für die einmaligen und laufenden Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt nach 11 BSHG erfasst. Danach ist die Hilfe zum Lebensunterhalt demjenigen zu gewähren, der seinen notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Mitteln beschaffen kann. Außerdem werden die Ausgaben für die einzelnen Hilfen in besonderen Lebenslagen gemäß 27 ff. BSHG nachgewiesen. Hierbei wird nach Trägern und Hilfearten unterschieden. Zudem werden die Einnahmen nach Arten erfasst. Neben den Leistungen nach dem BSHG erhalten Bedürftige noch Leistungen nach dem Landesrecht. Am Ende des Berichtes sind nachrichtlich die aufgrund des Landespflegegeldgesetzes und des Landesblindengeldgesetzes Rheinland-Pfalz geleisteten Zahlungen einschließlich deren Empfänger aufgeführt. 3

4 der örtlichen Träger der Sozialhilfe je Einwohner in den n und kreisfreien Städten 2003 LK Altenkirchen (Ww.) Westerwaldkreis LK Ahrweiler LK Neuwied LK Mayen-Koblenz Kfr. St. Koblenz LK Daun Rhein-Lahn- Kreis LK Cochem-Zell LK Bitburg-Prüm Rhein-Hunsrück- Kreis Kfr. St. Mainz LK Bernkastel-Wittlich LK Mainz-Bingen Kfr. St. Trier LK Bad Kreuznach LK Trier-Saarburg LK Birkenfeld LK Alzey-Worms Donnersbergkreis Kfr. St. Worms LK Kusel LK Kaiserslautern Kfr. St. Kaiserslautern LK Bad Dürkheim Kfr. St. Frankenthal (Pfalz) Kfr. St. Ludwigshafen a. Rhein Rhein-Pfalz-Kreis unter 50 EUR 50 bis unter 100 EUR 100 bis unter 150 EUR Kfr. St. Zweibrücken LK Südwestpfalz Kfr. St. Pirmasens Kfr. St. Neustadt a.d.w. Kfr. St. Landau i.d.pf. Kfr. St. Speyer 150 bis unter 200 EUR 200 EUR und mehr LK Südliche Weinstraße LK Germersheim Durchschnitt der kreisfreien Städte: 172 EUR der : 71 EUR des Landes: 96 EUR Maximum: 220 EUR Minimum: 32 EUR Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz 4

5 1. Ausgaben nach Arten sowie Einnahmen der Sozialhilfe Jahr 1) Insgesamt davon davon außerhalb von in Hilfe zum Hilfe in besonde- Einrichtungen Einrichtungen Lebensunterhalt ren Lebenslagen Einnahmen Reine Ausgaben Euro ) Ab 1994 ohne Ausgaben für Asylbewerberinnen und Asylbewerber. 2. der Sozialhilfe nach Trägergruppen des/der davon Jahr 1) überörtlichen örtlichen Trägers Träger kreisfreie Städte Euro überörtlichen Trägers in % des gesamten Sozialhilfeaufwandes , , , , , , , , , ,2 1) Ab 1994 ohne Ausgaben für Asylbewerberinnen und Asylbewerber. 5

6 3. der Sozialhilfe an Leistungsberichtigte nach Art des Trägers für Hilfeleistungen an Berechtigte Hilfeart Insgesamt außerhalb von Einrichtungen in Einrichtungen Hilfe zum Lebensunterhalt Laufende Leistungen (ohne Hilfe zur Arbeit) Laufende Leistungen in Form von Hilfe zur Arbeit Einmalige Leistungen an Empfänger laufender Leistungen Einmalige Leistungen an sonstige Hilfeempfänger Hilfe in besonderen Lebenslagen Hilfe zur Pflege ambulant davon in Form von 9 Pflegegeld bei erheblicher Pflegebedürftigkeit Pflegegeld bei schwerer Pflegebedürftigkeit Pflegegeld bei schwerster Pflegebedürftigkeit anderen Leistungen teilstationär vollstationär Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Leistungen zur medizinischen Rehabilitation heilpädagogische Leistungen für Kinder Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben Leistungen in anerkannten Werkstätten für behinderte Menschen bzw. Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte Suchtkrankenhilfe sonstige Eingliederungshilfe Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen Hilfe zum Aufbau oder zur Sicherung der Lebensgrundlage vorbeugende Hilfe Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft Blindenhilfe Hilfe zur Weiterführung des Haushalts Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten Altenhilfe Hilfe in anderen besonderen Lebenslagen insgesamt

7 außerhalb von und in Einrichtungen sowie nach Hilfearten 2003 davon durch örtliche Träger der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen in Einrichtungen durch überörtliche Träger der Sozialhilfe außerhalb von Einrichtungen in Einrichtungen Euro

8 4. Ausgaben und Einnahmen der Sozialhilfe nach Arten, Art des Trägers Ein- Außerhalb von und in Einrichtungen Hilfeart für Hilfeleistungen an Berechtigte Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz; Kostenersatz da Euro Ins- 1 Außerhalb von Einrichtungen 2 Hilfe zum Lebensunterhalt 3 Hilfe zur Pflege 4 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 5 Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung 6 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen 7 In Einrichtungen 8 Hilfe zum Lebensunterhalt 9 Hilfe zur Pflege 10 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 11 Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung 12 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen 13 Insgesamt 14 Hilfe zum Lebensunterhalt 15 Hilfe zur Pflege 16 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 17 Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung 18 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen Örtliche 19 Außerhalb von Einrichtungen 20 Hilfe zum Lebensunterhalt 21 Hilfe zur Pflege 22 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 23 Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung 24 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen 25 In Einrichtungen 26 Hilfe zum Lebensunterhalt 27 Hilfe zur Pflege 28 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 29 Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung 30 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen 31 Zusammen 32 Hilfe zum Lebensunterhalt 33 Hilfe zur Pflege 34 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 35 Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung 36 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen 37 Außerhalb von Einrichtungen 38 Hilfe zum Lebensunterhalt 39 Hilfe zur Pflege 40 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 41 Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung 42 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen 43 In Einrichtungen 44 Hilfe zum Lebensunterhalt 45 Hilfe zur Pflege 46 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 47 Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung 48 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen 49 Zusammen 50 Hilfe zum Lebensunterhalt 51 Hilfe zur Pflege 52 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 53 Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterilisation, Hilfe zur Familienplanung 54 Sonstige Hilfen in besonderen Lebenslagen Überörtlicher

9 außerhalb von und in Einrichtungen sowie nach Hilfearten 2003 nahmen von übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlich-rechtlich Unterhaltsverpflichtete Leistungen Dritter Leistungen von Sozialleistungsträgern sonstige Ersatzleistungen Rückzahlung gewährter Hilfen (Tilgung und Zinsen von Darlehen) Reine Ausgaben Euro Anteil an den in % gesamt , , , , , , , , , , , , , , , , , ,0 18 Träger , , , , , , , , , , , , , , , , , ,0 36 Träger , , , , , , , , , , , , , , , , , ,1 54 9

10 5. Ausgaben und Einnahmen 5.1 Ins- Reine Sitz des Trägers Einnahmen Euro Euro je Einwohner 1 ) Euro Euro Euro je Einwohner 1 ) Kreisfreie Stadt 1 Koblenz Ahrweiler Altenkirchen (Ww.) Bad Kreuznach Birkenfeld Cochem-Zell Mayen-Koblenz Neuwied Rhein-Hunsrück-Kreis Rhein-Lahn-Kreis Westerwaldkreis Kreisfreie Stadt 12 Trier Bernkastel-Wittlich Bitburg-Prüm Daun Trier-Saarburg Kreisfreie Städte 17 Frankenthal (Pfalz) Kaiserslautern Landau i. d. Pfalz Ludwigshafen a. Rhein Mainz Neustadt a. d. Weinstr Pirmasens Speyer Worms Zweibrücken Alzey-Worms Bad Dürkheim Donnersbergkreis Germersheim Kaiserslautern Kusel Südliche Weinstraße Rhein-Pfalz-Kreis Mainz-Bingen Südwestpfalz Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (nicht delegiert) Rheinland-Pfalz kreisfreie Städte ) Einwohner am

11 der Sozialhilfe 2003 gesamt Ausgaben nach ausgewählten Hilfearten Anteil an den Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen in Einrichtungen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Hilfe bei Krankenheit, Hilfe bei Sterisilation, Hilfe zur Familienplanung % Euro 88, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

12 noch: 5. Ausgaben und Einnahmen 5.2 Örtliche Reine Sitz des Trägers Einnahmen Euro Euro je Einwohner 1 ) Euro Euro Euro je Einwohner 1 ) Kreisfreie Stadt 1 Koblenz Ahrweiler Altenkirchen (Ww.) Bad Kreuznach Birkenfeld Cochem-Zell Mayen-Koblenz Neuwied Rhein-Hunsrück-Kreis Rhein-Lahn-Kreis Westerwaldkreis Kreisfreie Stadt 12 Trier Bernkastel-Wittlich Bitburg-Prüm Daun Trier-Saarburg Kreisfreie Städte 17 Frankenthal (Pfalz) Kaiserslautern Landau i. d. Pfalz Ludwigshafen a. Rhein Mainz Neustadt a. d. Weinstr Pirmasens Speyer Worms Zweibrücken Alzey-Worms Bad Dürkheim Donnersbergkreis Germersheim Kaiserslautern Kusel Südliche Weinstraße Rhein-Pfalz-Kreis Mainz-Bingen Südwestpfalz Rheinland-Pfalz kreisfreie Städte ) Einwohner am

13 der Sozialhilfe 2003 Träger Ausgaben nach ausgewählten Hilfearten Anteil an den Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen Hilfe zur Pflege außerhalb von Einrichtungen in Einrichtungen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterisilation, Hilfe zur Familienplanung % Euro 90, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

14 noch: 5. Ausgaben und Einnahmen 5.3 Überörtlicher Reine Sitz des Trägers Einnahmen Euro Euro je Einwohner 1 ) Euro Euro Euro je Einwohner 1 ) Kreisfreie Stadt 1 Koblenz Ahrweiler Altenkirchen (Ww.) Bad Kreuznach Birkenfeld Cochem-Zell Mayen-Koblenz Neuwied Rhein-Hunsrück-Kreis Rhein-Lahn-Kreis Westerwaldkreis Kreisfreie Stadt 12 Trier Bernkastel-Wittlich Bitburg-Prüm Daun Trier-Saarburg Kreisfreie Städte 17 Frankenthal (Pfalz) Kaiserslautern Landau i. d. Pfalz Ludwigshafen a. Rhein Mainz Neustadt a. d. Weinstr Pirmasens Speyer Worms Zweibrücken Alzey-Worms Bad Dürkheim Donnersbergkreis Germersheim Kaiserslautern Kusel Südliche Weinstraße Rhein-Pfalz-Kreis Mainz-Bingen Südwestpfalz Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (nicht delegiert) Rheinland-Pfalz kreisfreie Städte ) Einwohner am

15 der Sozialhilfe 2002 Träger Ausgaben nach ausgewählten Hilfearten Hilfe zur Pflege Anteil an den Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen außerhalb von Einrichtungen in Einrichtungen Eingliederungshilfe für behinderte Menschen Hilfe bei Krankheit, Hilfe bei Sterisilation, Hilfe zur Familienplanung % Euro 84, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

16 6. Leistungen und Empfänger 1994 bis 2003 nach dem Landespflegegeldgesetz und dem Landesblindengeldgesetz Jahr 1)2) Insgesamt Blinde Sonstige a) Empfänger ) b) Aufwand in 1000 Euro ) ) Durch Inkrafttreten des Landesblindengesetzes und der Pflegeversicherung am ist ein Vergleich mit den Vorjahren nicht möglich. 2) Am jeweiligen Jahresende. 312/04/212.qxd 16 Einzelpreis: 1,90 EUR