Inhaltsverzeichnis. Vorwort der Herausgeber Autorenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis

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Martin Lange
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1 Vorwort der Herausgeber Autorenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis V VII XVII Einleitung I. Erläuterungen zur Neuauflage II. Zum Thema und zu den Motiven des Täters 4 III. 142 StGB - Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort 6 IV. 69 StGB - Entziehung der Fahrerlaubnis 6 V. 44 StGB - Fahrverbot 7 VI. 11 la StPO - Vorläufige Fahrerlaubnis-Entziehung 7 VII. 34 StVO - Unfall 8 Teill Verteidigungsstrategien zur Vermeidung von Anklage und Verurteilung I. Erstes Gespräch zwischen Verteidiger und Mandant Information des Mandanten Erforschung des Sachverhalts und Strategien zur Schadenregulierung/Schadenreduzierung durch den Mandanten Entscheidung über das Aussageverhalten des Mandanten Schweigen der Angehörigen Verhalten gegenüber der eigenen Kfz-Haftpflichtversicherung Fragen zur Vollkaskoversicherung Fragen zur Rechtsschutzversicherung Vergütungsvereinbarung zwischen Verteidiger und Mandant 25 II. Vorläufiger Verlust des Führerscheins, die richtigen Rechtsbehelfe 28 III. Maßnahmen gegen einen Gerichtsbeschluss über die vorläufige Entziehung der Fahrerlaubnis gem. 111 a StPO 30 IV. Akteneinsicht und zweites Gespräch des Verteidigers mit dem Mandanten 33 V. Kontaktaufnahme des Verteidigers mit der Staatsanwaltschaft; Anfertigung einer Verteidigungsschrift (auch Schutzschrift" oder Einlassung") 37 IX

2 VI. Frühzeitiges Einschalten eines Sachverständigen durch den Verteidiger Wann besteht Veranlassung, einen Sachverständigen einzuschalten? Beweisantrag oder Sachverständigengutachten im Auftrag der Verteidigung ( Privatgutachten")? Was ist bei Beauftragung eines eigenen" Sachverständigen zu beachten? 70 VII. Wahlgegenüberstellung/Wahllichtbildvorlage/Wiedererkennen.. 71 Teil 2 Verteidigungsstrategien im Hinblick auf die einzelnen Tatbestandsmerkmale des 142 StGB I. Unfall im öffentlichen Straßenverkehr Unfall Öffentlicher Verkehrsraum 83 a) Beispiele für öffentlichen Verkehrsraum 84 b) Beispiele für nicht-öffentlichen Verkehrsraum 85 c) Zusammenhang" mit dem öffentlichen Verkehr 87 d) Unbeachtliche Bagatellunfälle" 89 II. Unfallbeteiligter 93 III. Feststellungsberechtigter 101 IV. Feststellungen 103 V. Falsche Angaben 107 VI. Alkoholkonsum 108 VII. Feststellungen durch andere Personen ( Dritte") 110 VIII. Wartepflicht und Wartedauer 112 IX. Unerlaubtes Sich-Entfernen" vom Unfallort 124 X. Spätere Pflichterfüllung Rückkehr nach sofortiger Flucht Nachträgliche" Feststellungen (Abs. 2) Unverzügliche Feststellungen (Abs. 2) Tätige Reue (Abs. 4) 135 XI. Erlaubtes Sich-Entfernen" vom Unfallort bei Festellungs- Verzicht oder Einwilligung des Feststellungs-Berechtigten (Tatbestandsausschließender) Verzicht des Feststellungs- Berechtigten auf Feststellungen am Unfallort Rechtfertigungsgrund der - auch mutmaßlichen - Einwilligung zum Sich-Entfernen vom Unfallort 144 XII. Subjektiver Tatbestand Wille des Unfallbeteiligten zur Ortsveränderung Bedingter Vorsatz oder Fahrlässigkeit? 147 X

3 3. Vorsatz hinsichtlich sämtlicher Tatbestandsmerkmale Besonderheiten bei Alkoholkonsum 156 XIII. Irrtumsfragen Tatbestandsirrtum Verbotsirrtum 164 XIV. Strafmilderung 169 XV. Fahrerlaubnisentziehung oder Fahrverbot Die Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen Grenzwert für Fahrerlaubnisentziehung ( bedeutender" Fremd-Sach-Schaden oder Personen-Verletzung) 175 a) Sonderfall: Wirtschaftlicher Totalschaden 176 b) Subjektive Seite des Regeltatbestands 177 aa) Wissen" um die Unfall-Folgen 177 (1) Dolus directus 2. Grades 178 (2) Anforderungen an das tatrichterliche Urteil (3) Grenzbereichsschäden" 178 (4) Täterhorizont/Beweisfragen 179 bb) Vorwerfbares Nicht-Wissen" 180 (1) Vorsatz-/Fahrlässigkeitskombinaüon 180 (2) Grenzbereiche von Vorsatz und Fahrlässigkeit 180 (3) Modifizierte" Fahrlässigkeit 180 (a) Erkennbarkeit 181 (b) Objektive Erkennbarkeit 181 (c) Subjektive Erkennbarkeit 181 (d) Beispielsfall 182 (e) Irrtumsfragen 182 cc) Bedeutender Schaden nach dem Vorstellungsbild des Betroffenen 183 dd) Aufklärungsansätze/Verteidigungshinweise Entfallen der Indizwirkung Statt Fahrerlaubnisentziehung Fahrverbot? 202 Teil 3 Pflichten des Unfallbeteiligten nach 34 StVO Teil 4 Verteidigung in den Rechtsmittel-Instanzen I. Ziele einer Berufung 213 II. Bezeichnung nur als Rechtsmittel" 216 III. Rechtsmittel und Punkte-Tilgung 217 XI

4 Teil 5 Schulung, Naehschulung, Therapie, Verkehrs-Therapie und andere Schulungen/Trainings-Programme zwecks Wegfall oder Reduzierung von Fahrerlaubnis-Entzug und Fahrverbot Teil 6 Punkte-Tilgungs-Kurse Teil 7 Verkehrsunfallflucht im Ausland I. Einleitung 229 II. Musterregelung zum Verhalten bei Unfällen (Wiener Weltabkommen von 1968) 231 Teil 8 Auswirkungen einer im Ausland begangenen Unfallflucht in Deutschland I. Anwendbarkeit des deutschen Strafrechts 233 II. Rechtshilfeverkehr in Strafsachen 233 III. Vollstreckungshilfe Europäisches Vollstreckungshilfe-Übereinkommen in Strafsachen Deutsch-österreichischer Rechtshilfevertrag Deutsch-schweizerischer Polizeivertrag Schengener Übereinkommen über Geldbußenvollstreckung EU-Rahmenbeschluss zu Geldbußen-Vollstreckung 236 IV. Europäischer Haftbefehl 238 V. Eintragung in das deutsche Bundeszentralregister 240 VI. Eintragung in das deutsche Verkehrszentralregister 241 VII. Führerscheinmaßnahmen im Ausland 241 Teil 9 Übersicht zur Rechtslage in einzelnen Ländern I. Belgien Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds 247 a) Eintrittspflicht 247 b) Anschrift 248 II. Dänemark Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht 249 XII

5 3. Garantiefonds 250 a) Eintrittspflicht 250 b) Anschrift 250 III. Frankreich Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds 254 a) Eintrittspflicht 254 b) Anschrift 254 IV. Großbritannien Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds 257 a) Eintrittspflicht 257 b) Anschrift 257 V. Italien Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds 260 a) Eintrittspflicht 260 b) Anschrift 261 VI. Luxemburg Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds 263 a) Eintrittspflicht 263 b) Anschrift 263 VII. Niederlande Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds 266 a) Eintrittspflicht 266 b) Anschrift 266 VIII. Österreich Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds 272 a) Eintrittspflicht 272 b) Anschrift 272 IX. Polen Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht 273 XIII

6 3. Garantiefonds 275 a) Eintrittspflicht 275 b) Anschrift 275 X. Schweiz Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds 278 a) Eintrittspflicht 278 b) Anschrift 279 XI. Spanien Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds 282 a) Eintrittspflicht 282 b) Anschrift 282 XII. Tschechien Verhaltenspflichten nach einem Verkehrsunfall Unfallflucht Garantiefonds 284 a) Eintrittspflicht 284 b) Anschrift 284 Teil 10 Muster von Verteidigeranträgen bzw. sonstigen Verteidigerschreiben, Infos für den Beschuldigten und Sachverständigengutachten Muster 1 Verfahrenseinstellung bei geringem Fremdschaden, Ermöglichung unverzüglicher nachträglicher Feststellungen", Tatbestandsirrtum; keine Fahrerlaubnisentziehung mangels bedeutendem Fremd-Sach-Schaden 287 Muster 2 Keine Wahrnehmung einer möglichen Unfallbeteiligung; kein Vorsatz 290 Muster 3 Verfahrenseinstellung bei kurzer Weiterfahrt; Tatbestandsirrtum; fehlender Vorsatz 292 Muster 4 Kein Fahrerlaubnis-Entzug, wenn Täter nicht von bedeutendem Fremd-Sachschaden" ausgehen konnte 294 Muster 5 Kein Fahrerlaubnis-Entzug bei fehlgeschlagener tätiger Reue". 296 Muster 6 Unfall (mit bedeutendem Fremd-Sach-Schaden oder mit Körperverletzung): Kein Fahrerlaubnis-Entzug oder kürzere Sperrfrist auf Grund einer Nachschulung oder einer Therapie 300 Muster 7 Schadens-Schätzung durch Täter entscheidend für Fahrerlaubnisentzug ( Vorstellungsbild") 303 XIV

7 Muster 8 Information über die Verkehrsunfallflucht" ( 142 StGB) und deren Folgen 305 Muster 9 Information über den weiteren Fortgang des Strafverfahrens Muster 10 Information über den Ablauf eines Gerichtstermins; die Hauptverhandlung 334 Muster 11 Zeugenfragebogen 336 Muster 12 Tabelle Welther": Geräusche bei typischen Kollisionen 337 Muster 13 Sachverständigengutachten Muster 14 Sachverständigengutachten Muster 15 Sachverständigengutachten Muster 16 Sachverständigengutachten Muster 17 Sachverständigengutachten Muster 18 Sachverständigengutachten Muster 19 Sachverständigengutachten Muster20 Wahlgegenüberstellung/Wahllichtbildvorlage/Wiedererkennen Muster 21 Nichtbemerkbarkeit; kein bedeutender" Fremdschaden; allenfalls nur Fahrlässigkeit 381 Muster 22 Nichtbemerkbarkeit durch generelle" Ablenkung 384 Muster 23 Nichtbemerkbarkeit durch konkrete unbewusste Ablenkung in Form einer geistigen" Ablenkung (z.b. Trennungs-Schmerz, und eingeschaltetes Auto-Radio) sowie durch eine konkrete bewusste Ablenkung in Form einer anders gelenkten" Aufmerksamkeit/ Blickrichtung (z.b. Loch in Straße mit Warnbake darin) 385 Muster 24 Sachverständigengutachten Literaturverzeichnis 405 Stichwortverzeichnis 415 XV

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