2.1 Parksituation im Bereich Claudiusplatz 2.2 Geschwindigkeitsüberschreitungen durch Bahnunterführung an der Dachauer Straße

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM MAI 2016 Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: Ansprechpartnerin: Frau Westner München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am Montag, um Uhr in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Straße 274. Die Bürgersprechstunde beginnt dort um Uhr. Vorläufige Tagesordnung: 1.1 Eröffnung, Protokoll der letzten BA-Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2.1 Parksituation im Bereich Claudiusplatz 2.2 Geschwindigkeitsüberschreitungen durch Bahnunterführung an der Dachauer Straße 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule, Kultur, Budget 3.2 UA Verkehr 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft Verschiedene Bauvorhaben : Pelkovenstraße/ Ecke Leipziger Straße Hanauer Str Information des UA: Bauvorhaben Wohnen für Alle ; Georg-Brauchle-Ring Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 3.4 Sonstige Berichte Termine und Bekanntgaben ~ Vorankündigungen: ~ Berichte: 4. Anträge

2 Seite Anträge der SPD Schutz von Fußgängern bei der Querung der Allacher Straße durch Verkehrsampelregelung im Bereich Ambossstraße/ Moosstraße LKW-Durchfahrtsverbot in der Feldmochinger Straße 4.2 Anträge der CSU Verbesserung der Verkehrsregelung an der Kreuzung Am Kapuzinerhölzl/ Schragenhofstraße/ Skagerrakstraße Rechtsabbiegesignal an der Kreuzung Wintrichring/ Allacher Straße/ Nederlinger Straße 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 4.4 Anträge der FDP 4.5 Anträge aus der Einwohnerversammlung am Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen, Budgetangelegenheiten 5.1 Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Elternbeirat der Grundschule an der Jenaer Straße Projekt Kinder treffen Künstler von Mai Juli Anhörungen 6.1 KVR: Veranstaltung in der städt. Grünanlage an der Pelkovenstraße. und Privatgrund (Garten) des Gemeindezentrums: Sommerfest / Tag der offenen Tür am (Veranstalter: Evang.-meth. Kirche, Hanauer Str. 54) 6.2 KVR: Veranstaltung auf dem Moosacher St.-Martins-Platz: Eröffnung der Stadtteilkulturtage, Flohmarkt und Traktorentreff am Direktorium: Änderung der BA-Satzung (Anlage1): Unterrichtung der Bezirksausschüsse über Anträge auf Genehmigung von Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten Anhörungsrecht der Bezirksausschüsse bei Neuvermietung städtischer Immobilien 6.4 Stadtkämmerei: Mittelfristige Finanzplanung : Mehrjahresinvestitionsprogramm Anhörungsverfahren; Fortschreibung für die Jahre 2016 bis MVG: Leistungsprogramm 2017 Fahrplanwechsel Dezember Vollzug der Baumschutzverordnung: beantragte Baumfällungen: Donauwörther Str Ernst-Platz-Str Lechelstr Lechelstr Kommunalreferat: Verkauf einer städtischen Immobilie: Homerstraße - nicht öffentlich Gärtnerstraße - nicht öffentlich Georg-Brauchle-Ring - nicht öffentlich - 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 7.1 Baureferat: Herstellung eines Radwegs auf der Südseite der Baldurstraße (zwischen Nederlinger Straße und Dantestraße (BA-Antrag 14-20/ B des BA9) (die Platzverhältnisse im Straßenraum erlauben keine ergänzenden Radverkehrsanlagen)

3 Seite Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! (BA-Antrag 14-20/ B 02171). (Baugesetzbuch sieht keine Rechtsgrundlage vor, konkrete Festsetzungen bzgl. Standort und Errichtung vor). 7.3 KVR: Öffnung der Gegenrichtung der Einbahnstraße für Radfahrer in der Nanga- Parbat-Straße (BA-Antrag 14-20/ B 01335). (Straße wird zwischen Welzenbachstraße und Alfred-Drexel-Straße für gegenläufigen Radverkehr freigegeben werden). 7.4 KVR: Verkehrszunahme Donauwörther und Lauinger Straße aufgrund Nutzung als Schleichwege (BV-Anfrage 14-20/Q 00164).(geänderte Verkehrsbeschilderung löst Problem nicht; Verkehrszunahme in der Straße ist nicht spezifisch, sondern allgemein) 7.5 KVR: Haltverbot am Verkehrshelferübergang Moosburger Straße/ Abensbergstraße (Schreiben BA vom ) (Einrichtung eines absoluten Haltverbotes entlang der Ostseite abvverkehrshelferübergang bis zur ersten Grundstückszufahrt) siehe TOP 8.4 verkehrsrechtliche Anordnung! 7.6 Referat für Bildung und Sport: Bericht über Ortstermin bzgl. Spielplatz für Jugendliche ab 12 Jahren, Leipziger Straße (erledigter BA-Antrag 14-20/ B 01012; siehe TOP 7.1 Sitzung am ). (Abtrennung eines 15m breiten Grundstücksstreifens). 7.7 Sozialreferat: Trägerwechsel bei Nachbarschaftstreffs Karlinger Str. 30a und Untermenzinger Str. 76 (Neuausschreibung; Trägerwechsel ab angedacht) 7.8 SWM: Vorschlag zur Bepflanzung des Gleisbettes in der Dachauer Straßenraum (Grünstreifen bis zur Fußgängerquerung wird mit Ligusterhecken bepflanzt). 8. Unterrichtungen 8.1 Meldelisten Bauvorhaben 8.2 RGU: Daten Pegel Feldmoching 8.3 Baureferat: Erinnerungsverfahren nach 6.1 AufgrO: Nanga-Parbat-Str KVR: Verkehrsrechtlichen Anordnung nach 45 StVO: Übergang von Moosburger Straße in Abensbergstraße; Einrichtung eines absoluten Halteverbotes 8.5 Kommunalreferat: Veranstaltung auf städteigenem Grundstücks: Ecke Allacherstraße/ Waldhornstraße: Stellplatz für einen LKW zur Bettfedenreinigung 8.6 Referat für Bildung und Sport: Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren aktualisierte Datenblätter (Vorlagen Nr / V 05271) - hier: Auszug für 10. Stadtbezirk 8.7 Referat für Bildung und Sport: Schulbauoffensive (Vorlagen Nr / V 05131) 8.8 Referat für Bildung und Sport: Sportentwicklung in der Landeshauptstadt München (Vorlagen Nr / V 04256) 8.9 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich südlich der Ludwigsfelder Straße (Vorlagen Nr / V 03678) 8.10 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Bayer. Denkmalschutzgesetzes (a) Sachstand und b) Maßnahmen) hier: Anlage Neu: 4. Ergänzungsantrag (Vorlagen Nr / V 03602) Sitzungsvorlage TOP 8.9 TO Sitzung ) 8.11 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Perspektive München Münchner Stadtteilstudie Fortschreibung 2015 (Vorlagen Nr / V 05569) 8.12 Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Wohnen in München V Erfahrungsbericht für das Jahr 2015 (Vorlagen Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Neue Förderkategorie im Wohnungsbau; Kleinwohnungen realisieren (Vorlagen Nr / V 05662)

4 Seite Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Ökologischer Kriterienkatalog Fortschreibung 2016 (Vorlagen Nr / V 02989) 8.15 Sozialreferat: Zusammenarbeit zwischen Seniorenvertretung und Stadtverwaltung/ Wahl der Seniorenvertretung 2017 (Vorlagen Nr / V 05096) 8.16 KVR: P+R Tiefgarage Westfriedhof; Sanierung der Decke zwischen Abstell- und P+R-Anlage (Vorlagen Nr / V 02989) 8.17 Münchner Stadtentwässerung: Fugensanierung im Mischwasserkanal KR 2600/1750 mit Schmutzwasserrinne in der Feldmochinger Straße und Triebstraße 8.18 Baumaßnahmen der SWM: Arbeiten am Wassernetz Feldmochinger Str Stromprojekt Memminger Straße 8.19 Direktorium: Änderung der gängigen Praxis bei der Bekämpfung des Laubbockkäfers (ALB); Verzicht auf Rodungen (Vorlagen Nr / V 05188) 8.20 Direktorium: Änderung der BA-Satzung und der BA-Geschäftsordnung 8.21 Direktorium: Münchner Statistik; 1. Quartalsheft, Jahrgang Direktorium: WLAN-Hotspot in den BA-Geschäftsstellen - nicht öffentlich Direktorium: Veranstaltung des Bezirksausschusses 10 Moosach; Picknick auf der Grünfläche der Nanga-Parbat-Straße - nicht öffentlich Referat für Stadtplanung und Bauordnung: WEB-Listen vom bis nicht öffentlich Bürgeranliegen: Genehmigung einer Mobilfunkanlage in der Lechelstraße verhindern - nicht öffentlich - Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen Johanna Salzhuber Vorsitzende

5 Seite 5 Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2016 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich. Die Bürgersprechstunde findet jeweils um Uhr statt.

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