Die Militärstrafgerichtsordnung des Deutschen Reiches von 1898

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Rudolph Dresdner
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1 Josef Anker Die Militärstrafgerichtsordnung des Deutschen Reiches von 1898 Entwicklung, Einführung und Anwendung, dargestellt an der Auseinandersetzung zwischen Bayern und Preußen PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften

2 INHALT I. EINLEITUNG Themenstellung Quellen und Literatur 20 II. BAYERN IM DEUTSCHEN KAISERREICH Bayerns Weg ins Deutsche Reich Die Reichsverfassung Bayerns Sonderstellung im Reich Militärwesen im Kaiserreich 59 III. BAYERNS POLITIK IM KAISERREICH Das bayerische Regierungssystem unter Prinzregent Luitpold Grundlinien der bayerischen Politik nach der Reichsgründung Die Politik Bayerns gegenüber dem Reich 78 IV. VORGESCHICHTE UND AUSGANGSLAGE Die Entwicklung des bayerischen Justizwesens von 1848 bis Die Entwicklung der bayerischen Militärstrafgerichtsbarkeit von 1848 bis Die bayerische Militärstrafgerichtsordnung von Die preußische Militärstrafgerichtsordnung von Die Entwicklung der preußisch-deutschen Militärjustiz von 1845 bis Die bayerisch-preußischen Verhandlungen über die Sonderstellung Bayerns in bezug auf das Militärwesen in der Reichs verfassung Die Verhandlungen im Norddeutschen Reichstag Die Ausgangslage im Deutschen Reich Die Vereinheitlichung des Justizwesens im Kaiserreich 121 V. DIE ENTWICKLUNG VON 1871 BIS Die Kommissionsverhandlungen von Erste Vorstöße im Reichstag 1874 und Die Kommissionsverhandlungen von Die innenpolitische Wende von Die Entwicklung von 1878 bis zum vorläufigen Ende der Reformbemühungen

3 VI. DIE ZEIT DER STAGNATION VON 1881 BIS 1888 BZW Die Verhandlungen im Reichstag Die Verhandlungen im Reichstag Die Entlassung Kamekes und die Entmachtung des preußischen Kriegsministeriums ; Die Verhandlungen im Reichstag Die bayerische Position zur Reform des Militärstrafverfahrens 160 VII. DER NEUBEGINN DER REFORMBEMÜHUNGEN Die politische Zäsur von 1888/ Die Entwicklung von 1888 bis Die Verhandlungen im Reichstag Das Scheitern der Bemühungen Verdys um eine Reform der Militärstrafgerichtsordnung Wiederaufnahme der Reformbemühungen durch die Politik des Neuen Kurses unter Caprivi 182 VIII. DIE SITUATION IN BAYERN Die Berichterstattung in der Presse im Sommer Die Verhandlungen in der bayerischen Abgeordnetenkammer Die Verhandlungen über den Antrag Ackermann in der Kammer der Reichsräte IX. DAS DRÄNGEN DES REICHSTAGES AUF EINE REFORM DER MILITÄRSTRAFGERICHTSORDNUNG Die Verhandlungen im Reichstag Die Verhandlungen im Reichstag über den Geheimerlaß Herzog Georgs von Sachsen Die Verhandlungen im Reichstag Die Reichstagswahlen von Die Verhandlungen im Reichstag X. DIE SITUATION IN BAYERN Der neue Landtag von Die Etatdebatte Die Debatte über den Militärjustizetat Der Antrag Wagner zur authentischen Interpretation des Artikels 138 der bayerischen Militärstrafgerichtsordnung Zwischenbilanz 258

4 XI. DER WEITERE FORTGANG DER REFORMARBEITEN Die Verteidigung der bayerischen Position in der Öffentlichkeit Die Beratungen im Bundesrat Der Entwurf vom November Die Berufung Bronsarts zum neuen preußischen Kriegsminister Der Entwurf von Die weiteren Reformbemühungen durch das preußische Staatsministerium 268 XII. INNENPOLITISCHE KRISEN DES KAISERREICHS Der Kanzlerwechsel 1894 und die politische Situation der Ära Hohenlohe Die Reichstagsverhandlungen vom Frühjahr Die Köller-Krise Die Reichstagsverhandlungen vom Herbst Die Auseinandersetzungen Bronsarts mit Kaiser und Militärkabinett Die Verhandlungen im Reichstag Die Kanzlerkrise vom Sommer Die Haltung des Kaisers zur Reform der Militärstrafgerichtsordnung Die Position des Reichskanzlers in den Auseinandersetzungen um die Reform der Militärstrafgerichtsordnung 299 XIII. DIE PARLAMENTARISCHE ENTWICKLUNG IN BAYERN UND IM REICH VON 1895 BIS Die Verhandlungen in der bayerischen Abgeordnetenkammer Die Verhandlungen in der bayerischen Abgeordnetenkammer Die Interpellation Munckel im Reichstag Die Debatte über die Änderungen und Ergänzungen des Gerichtsverfassungsgesetzes und der Strafprozeßordnung Die Debatte im Reichstag über den Etat für 1897/ Die Reichstagsverhandlungen vom Frühjahr Die Interpellation Richter vom 4. Mai XIV. DIE BERATUNGEN DES ENTWURFS IM BUNDESRAT Der Entwurf für den Bundesrat vom Oktober Die bayerischen Beratungen über den Entwurf Die weiteren Verhandlungen auf Regierungsebene zwischen München und Berlin Die erste Lesung des Entwurfs in den vereinigten Bundesratsausschüssen Die Haltung des bayerischen Staatsministeriums zu den Ergebnissen der ersten Lesung im Bundesrat Bayerische Pressestimmen zur Vorlage des Entwurfs im Bundesrat Die politische Entwicklung nach der ersten Lesung in den Bundesratsausschüssen Die zweite Lesung des Entwurfs in den Bundesratsausschüssen 353

5 10 9. Die politische Situation nach der zweiten Lesung 358 XV. DIE WEITERE ENTWICKLUNG BIS ZUR VORLAGE DES ENTWURFS IM REICHSTAG Die Situation nach dem Ende der Ausschußberatungen Die Umbildung der Führungsspitze in Preußen und im Reich Die Kanzlerkrise Die Debatte in der bayerischen Abgeordnetenkammer über die Kaisermanöver Die Debatte in der bayerischen Abgeordnetenkammer über den Militäretat für 1897/ Die Plenarsitzung im Bundesrat vom 4. November Letzte Versuche der Reichsleitung zur Liberalisierung des Entwurfs Die Aufnahme des Gesetzentwurfs in der Öffentlichkeit 390 XVI. DIE BERATUNG DES GESETZENTWURFS IM REICHSTAG Die Reichstagsverhandlungen über das Flottengesetz und die Haltung des Zentrums Die erste Beratung des Entwurfs der Militärstrafgerichtsordnung im Reichstag Die erste Lesung in der Kommission Die zweite Lesung in der Kommission Die zweite Beratung des Entwurfs der Militärstrafgerichtsordnung im Reichstag Die Entwicklung der Reservatrechtsfrage während der Kommissionsverhandlungen Die Wende in der bayerischen Position Die dritte Beratung und die Annahme des Entwurfs der Militärstrafgerichtsordnung im Reichstag 451 XVII. DIE REAKTION AUF DIE NEUE MILITÄRSTRAFGERICHTSORDNUNG Die Reaktion der Presse auf die neue Militärstrafgerichtsordnung Die Reaktion der Wissenschaft auf die neue Militärstrafgerichtsordnung Die zweite Beratung des Militäretats in der bayerischen Abgeordnetenkammer Die Reichstagswahlen von XVIII. DIE VERSTÄNDIGUNG ZWISCHEN BAYERN UND PREUSSEN Die Annahme der Militärstrafgerichtsordnung im Bundesrat Die Einigung über den bayerischen Senat beim Reichsmilitärgericht Die wissenschaftliche Auseinandersetzung um das bayerische Reservatrecht Die Ausfertigung der Militärstrafgerichtsordnung durch den Kaiser Die Verhandlungen über die Gestaltung des bayerischen Senats Die Behandlung des Gesetzes im Reichstag 493

6 11 7. Die Reaktion der Wissenschaft auf die Einigung über die Reservatrechtsfrage Die Debatte über den bayerischen Senat in der bayerischen Abgeordnetenkammer Die bayerischen Landtagswahlen von XIX. DIE EINFÜHRUNG DER MILITÄRSTRAFGERICHTSORDNUNG Die Beratungen über die Verordnungen zur Militärstrafgerichtsordnung Zusammenstellung der wichtigsten Änderungen am Entwurf durch den Reichstag XX. DIE MILITÄRJUSTIZ NACH DER EINFÜHRUNG DER NEUEN MILITÄRSTRAFGERICHTSORDNUNG 513 XXI. SCHLUSS 523 XXII. EXKURSE Einige Anmerkungen zum Unterschied zwischen Bayern und Preußen in bezug auf den Militarismus "Disziplin" Der Fall "Hofmeister" 547 XXIII. ANHANG Ungedruckte Quellen Gedruckte Quellen Zeitungen Zeitgenössische Literatur zur Entwicklung der Militärstrafgerichtsordnung Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 588

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