Beat Giauque, Präsident Regionalkonferenz Bern-Mittelland. Lisa Stalder, Der Bund

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1 Holzikofenweg 22 Postfach Bern Beschlüsse Telefon +41 (0) Fax +41 (0) Regionalversammlung Donnerstag, 1. Juli 2010, Uhr Reberhaus Bolligen, Kirchstrasse 9, 3065 Bolligen Vorsitz: Protokoll: Anwesende Gemeinden: Beat Giauque, Präsident Regionalkonferenz Bern-Mittelland Regula Feldmann, Geschäftsstelle gemäss Beilage Anwesende Stimmen: 193 Absolutes Mehr: 97 Medienvertreter: Christian Liechti, Berner Zeitung, Lisa Stalder, Der Bund 3. Wahl der Stimmenzählenden Als Stimmenzähler werden gewählt: Peter Lüthi, Wichtrach, Kurt Herren, Mühleberg, Daniel Wyrsch, Jegenstorf, Heinz Marti, Büren zum Hof, Markus Borer, Kaufdorf (Wahlbüro für das Wahlgeschäft der Sozialkommission). 4. Traktanden, Genehmigung 1. Begrüssung 2. Grussbotschaft des Regierungsstatthalters von Bern-Mittelland 3. Wahl der Stimmenzählenden 4. Traktanden, Genehmigung 5. Protokoll , Genehmigung 6. Bericht der Geschäftsleitung 7. Nettoprinzip, Ergänzung Geschäftsreglement, Genehmigung 8. Wahl Kontrollorgan 9. Wahlen Sozialkommission 10. Teilrichtplan ADT Aaretal, Änderung Bümberg, Erlass 11. Teilregionaler Richtplan Aareschlaufen, Erlass 12. Teilregionaler Richtplan worblentalwärts!, Erlass 13. Energieberatung, Koordination ab , Eventualbeschluss 14. Hauptstadtregion Schweiz HSR, Orientierung 15. Verschiedenes Die vorgeschlagene Traktandenliste wird stillschweigend genehmigt. 5. Protokoll , Genehmigung Das Protokoll der Regionalversammlung vom wird einstimmig genehmigt RV-Beschlüsse

2 7. Nettoprinzip, Ergänzung Geschäftsreglement, Genehmigung Die Regionalversammlung beschliesst, 1. das Geschäftsreglement Art 27 1 um den Buchstaben t mit folgendem Inhalt zu ergänzen: (Die Geschäftsleitung) t beschliesst Ausgaben, wenn diese durch rechtlich verbindlich zugesicherte und wirtschaftlich sichergestellte Beiträge Dritter gedeckt sind. 2. das Funktionsdiagramm (siehe Beilage 2) aus dem von der RV vom genehmigten Dokument Finanzen Regionalkonferenz, Regelung der Zuständigkeiten für Ausgaben und Mittelverwendung entsprechend anzupassen. Die Regionalversammlung beschliesst einstimmig, 1. das Geschäftsreglement Art 27 1 um den Buchstaben t mit folgendem Inhalt zu ergänzen: (Die Geschäftsleitung) t beschliesst Ausgaben, wenn diese durch rechtlich verbindlich zugesicherte und wirtschaftlich sichergestellte Beiträge Dritter gedeckt sind. 2. das Funktionsdiagramm (siehe Beilage 2) aus dem von der RV vom genehmigten Dokument Finanzen Regionalkonferenz, Regelung der Zuständigkeiten für Ausgaben und Mittelverwendung entsprechend anzupassen. 8. Wahl Kontrollorgan Die Geschäftsleitung hat an ihrer Sitzung vom 10. Mai 2010 beschlossen, der Regionalversammlung die ROD, Treuhandgesellschaft des Schweizerischen Gemeindeverbandes AG, zur Wahl zu beantragen. Die Regionalversammlung wählt einstimmig die ROD, Treuhandgesellschaft des Schweizerischen Gemeindeverbandes AG, zum Kontrollorgan der Regionalkonferenz Bern-Mittelland. 9. Wahlen Sozialkommission Die Geschäftsleitung stellt der Regionalversammlung den Antrag, die vorgeschlagenen Kandidaturen zu wählen und im Sektor Südost eine Auswahl zu treffen, da eine Kandidatur mehr als der zur Verfügung stehenden Plätze eingetroffen ist. Folgende Kandidaturen liegen vor: Präsidium Stadt Bern Olibet Edith, Gemeinderätin, Direktorin BSS, bisher Sektor Zentrum (1 Sitz, Stadt Bern) Marty Isabel, Leiterin Fachstelle Sozialplanung, BSS, bisher Sektor Köniz (1 Sitz) Studer Ueli, Gemeinderat, Köniz, bisher Sektor Nord (3 Sitze) 1. Baumberger Franziska, Gemeinderätin Soziales, Wiggiswil, bisher 2. Bühlmann Charlotte, Gemeinderätin Soziales, Münchenbuchsee, bisher 3. Cosmopoulos Marianne, Gemeinderätin Soziales, Büren zum Hof, neu Sektor West (3 Sitze) 1. Giger Rolf, Vizegemeindepräsident, Neuenegg, bisher 2. Pittet Micheline, Gemeinderätin Soziales, Frauenkappelen, neu 2

3 3. Benker-Messerli Anna, Gemeinderätin Soziales und Vormundschaft, Meikirch, neu Sektor Süd (3 Sitze) 1. Mathis Barbara, Gemeinderätin, Belp, bisher 2. Annen Katharina, Gemeinderätin, Kehrsatz, bisher 3. Jaggi Marisa, Gemeinderätin Soziales, Riggisberg, neu Sektor Südost (3 Sitze) 1. Hässig Vinzens Kornelia, Gemeinderätin, Muri b. Bern, bisher 2. Hasler Jakob, Gemeinderat Soziales, Münsingen, neu 3. Habegger-Tritten Ursula, Gemeinderätin Vormundschaft und Soziales, Rubigen, neu 4. Schneider Vreni, Gemeinderätin Soziales und Gesundheit, Walkringen, neu Sektor Ost (3 Sitze) 1. Baumberger Elisabeth, Vizegemeindepräsidentin, Stettlen, Ressort Soziales, bisher 2. Wiedmer Walter, Gemeinderat, Bolligen, bisher 3. Stoll Hanspeter, Gemeinderat Soziales, Worb, neu Die Anwesenden sind mit folgendem Wahlprozedere einverstanden: Die Mitglieder der Sektoren, in welchen es nur so viele Kandidaturen wie Sitze hat, werden in globo gewählt. Anschliessend wird das Präsidium gewählt. Für den Sektor Südost wird mit Wahlzettel gewählt. Als Mitglieder der Kommission Soziales werden einstimmig gewählt: Sektor Zentrum: Marty Isabel, Leiterin Fachstelle Sozialplanung. Sektor Köniz: Studer Ueli, Gemeinderat, Köniz. Sektor Nord: Baumberger Franziska, Gemeinderätin, Wiggiswil, Bühlmann Charlotte, Gemeinderätin, Münchenbuchsee, Cosmopoulos Marianne, Gemeinderätin, Büren zum Hof. Sektor West : Giger Rolf, Vizegemeindepräsident, Neuenegg, Pittet Micheline, Gemeinderätin, Frauenkappelen, Benker-Messerli Anna, Gemeinderätin, Meikirch,. Sektor Süd: Mathis Barbara, Gemeinderätin, Belp, Annen Katharina, Gemeinderätin, Kehrsatz, Jaggi Marisa, Gemeinderätin, Riggisberg. Sektor Ost: Baumberger Elisabeth, Vizegemeindepräsidentin, Stettlen, Wiedmer Walter, Gemeinderat, Bolligen, Stoll Hanspeter, Gemeinderat, Worb. Als Präsidentin wird Edith Olibet, Gemeinderätin, Bern, einstimmig gewählt. Antrag E. Feller, Münsingen: E. Feller stellt im Namen von Münsingen den Antrag, Jakob Hasler als Mitglied der Kommission Soziales zu wählen. Antrag R. Krähenbühl, Rubigen: R. Krähenbühl stellt den Antrag, Ursula Habegger-Tritten als Mitglied der Kommission Soziales zu wählen. Antrag C. Hofer, Walkringen: C. Hofer stellt den Antrag, Vreni Schneider als Mitglied der Kommission Soziales zu wählen. Antrag H.R. Saxer, Muri: H.R. Saxer stellt den Antrag, Kornelia Hässig Vinzens als Mitglied der Kommission Soziales zu wählen. 3

4 Das Ergebnis der Wahl ist wie folgt: Es wurden 189 Stimmen abgegeben, das absolutes Mehr beträgt 95 Stimmen: Gewählt sind: Hässig Vinzens Kornelia, Muri, mit 141 Stimmen, Schneider Vreni, Walkringen, mit 130 Stimmen, Habegger-Tritten Ursula, Rubigen, mit 99 Stimmen. Nicht gewählt mit 85 Stimmen ist Hasler Jakob, Münsingen. 10. Teilrichtplan ADT Aaretal, Änderung Bümberg, Erlass Antrag der Kommission Raumplanung Die Regionalversammlung erlässt den von der Kommission Raumplanung vorgelegten Teilrichtplan Abbau und Deponie (Region Aaretal) mit der Änderung des Standorts Bümberg, Kiesen. Einstimmiger Die Regionalversammlung erlässt den von der Kommission Raumplanung vorgelegten Teilrichtplan Abbau und Deponie (Region Aaretal) mit der Änderung des Standorts Bümberg, Kiesen. 11. Teilregionaler Richtplan Aareschlaufen, Erlass Antrag der Kommission Raumplanung Die Regionalversammlung erlässt den teilregionalen Richtplan Aareschlaufen. Einstimmiger Die Regionalversammlung erlässt den teilregionalen Richtplan Aareschlaufen. 12. Teilregionaler Richtplan worblentalwärts!, Erlass Antrag der Kommission Raumplanung: Die Regionalversammlung erlässt den von der Kommission Raumplanung vorgelegten teilregionalen Richtplan worbletalwärts!. zugestellt Beschluss mit grossem Mehr mit 2 Gegenstimmen: Die Regionalversammlung erlässt den von der Kommission Raumplanung vorgelegten teilregionalen Richtplan worbletalwärts!. 13. Energieberatung, Koordination ab , Eventualbeschluss 1. Die Regionalkonferenz Bern-Mittelland schreibt stellvertretend und koordinierend für die beteiligten Gemeinden (im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Geschäftsreglement) das Mandat für die regionale Energieberatung in Bern-Mittelland per 1. Januar 2011 öffentlich aus und nimmt die damit verbundenen Rechtsgeschäfte vor. 4

5 2. Die Regionalversammlung beauftragt die Geschäftsleitung mit der öffentlichen Ausschreibung und dem weiteren Vollzug der notwendigen Schritte. Beschluss mit grossem Mehr mit 2 Gegenstimmen: 1. Die Regionalkonferenz Bern-Mittelland schreibt stellvertretend und koordinierend für die beteiligten Gemeinden (im Sinne von Art. 2 Abs. 2 Geschäftsreglement) das Mandat für die regionale Energieberatung in Bern-Mittelland per 1. Januar 2011 öffentlich aus und nimmt die damit verbundenen Rechtsgeschäfte vor. 2. Die Regionalversammlung beauftragt die Geschäftsleitung mit der öffentlichen Ausschreibung und dem weiteren Vollzug der notwendigen Schritte. 14. Hauptstadtregion Schweiz HSR, Orientierung Die Regionalversammlung nimmt die Informationen mit grossem Mehr mit wenigen Enthaltungen zustimmend zur Kenntnis. Für das Beschlussprotokoll: Regula Feldmann

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