Umweltbericht und Grünordnungsplan. beispielhafte Lösungen in der Praxis

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Erika Morgenstern
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1 Umweltbericht und Grünordnungsplan beispielhafte Lösungen in der Praxis Dipl. Ing.(FH) Bernadette Siemensmeyer Freie Landschaftsarchitektin BDLA, SRL 365 freiraum + umwelt, Überlingen

2 Vortrag 1. Planungsprozess und Scoping 2. Abschichtung FNP B-Plan 3. Bündelung von Umweltbericht und Grünordnungsplan 4. Monitoring 5. Honorierung 6. Bisherige Erfahrungen kurz gefasst Dipl. Ing.(FH) Bernadette Siemensmeyer Freie Landschaftsarchitektin BDLA, SRL 365 freiraum + umwelt, Überlingen

Umweltprüfung - Anforderungen an die Kommunen Die Umweltprüfung erfordert ein gutes Prozessmanagement und eine aktive Kommunikation unter den Planenden (Teamplayer sind gefragt).

3 Umweltprüfung - Anforderungen an die Kommunen Die Umweltprüfung erfordert ein gutes Prozessmanagement und eine aktive Kommunikation unter den Planenden (Teamplayer sind gefragt). Behörden und Öffentlichkeit sind von Beginn an konsequent am Planungsprozess zu beteiligen. Planungen sind verständlich aufzubereiten und zu dokumentieren. Mit der Pflicht zum Monitoring sind Anforderungen an Personalausstattung, Qualifizierung und Kosten verbunden.

4 Scoping ( 4c BauGB) Einzelfallbezogene Festlegung des Untersuchungsrahmens durch verfahrensführende Gemeinde unter Beteiligung der Umweltbehörden mittels Anschreiben oder Scopingtermin. Klärung folgender Fragen: Untersuchungsschwerpunkte Umfang und Detaillierungsgrad Methoden Prüfung der Erforderlichkeit einer FFH-VS Abfrage und Sammlung relevanter Umweltinformationen Erfahrung in der Praxis: Die Durchführung eines gemeinsamen Scopingtermins hat sich bewährt! Konflikte zwischen den einzelnen Umweltbelangen können gemeinsam gesehen und gelöst werden; Die Kommunikation und Abstimmung untereinander verbessert sich.

5 Wichtig: Abschichtungsprinzip nutzen! Was ist in vorangegangenen Planungen bereits geprüft worden? Wo muss vertieft untersucht werden? Ziel Vermeidung von unnötigen Mehrfachprüfungen durch Abschichtung der Inhalte Abschichtungsstufen zwischen Regional- / Landesplanung und Flächennutzungsplanung zwischen Flächennutzungsplan und Bebauungsplan zwischen Bebauungsplan und Projektplanung zwischen Bauleitplanung und Fachplanungen

6 Abschichtung am Beispiel FNP B-Plan Beispiel FNP Alternativenprüfung von Siedlungsstandorten (Gewerbe, Wohnen) Alternativenprüfung Verkehrsinfrastruktur (Trassen für Bahn Straße) Standortprüfungen Windkraftanlagen (wenn nicht schon auf regionaler Ebene geprüft) Beispiel B-Plan Prüfung alternativer Bebauungs- und Erschließungskonzepte räumliche und inhaltliche Feinjustierung (Abstand zu Biotopen, Sicherung von Erholungswegen) Prüfung technischer Alternativen (z.b. Entwässerungssysteme, Lärmschutz)

Abschichtung FNP B-Plan am Beispiel Friedrichshafen Ebene FNP: Vorbereitender Umweltbericht (VU) Erarbeitung eines vorbereitenden Umweltberichts (VU) für jeden Siedlungsstandort: Beurteilung aller UP

7 Abschichtung FNP B-Plan am Beispiel Friedrichshafen Ebene FNP: Vorbereitender Umweltbericht (VU) Erarbeitung eines vorbereitenden Umweltberichts (VU) für jeden Siedlungsstandort: Beurteilung aller UP relevanten Aspekte in standardisierter Form einer (Checkliste) Ebene B-Plan: Umweltbericht Der VU ist Basis für den Scopingtermin, ggf. mit Konkretisierungen. Der VU ist Informationsgrundlage für die vorgezogene Öffentlichkeitsbeteiligung. Bei vereinfachten Verfahren dient der VU als Basis für das Screening. Aus dem VU kann der Umweltbericht für den B-Plan entwickelt werden.

8 Bündelung von Planungsinstrumenten Umweltbericht und Grünordnungsplan - kombinieren oder separieren?

9 Ziel der Umweltprüfung und Stand der Integrationspraxis Die Umweltprüfung soll nach der Konzeption des BauGB das Trägerverfahren für alle Umweltbelange sein. insbesondere für die FFH - VP, UVP und Eingriffsregelung Mehrere Kommunen (z.b. Friedrichshafen) erarbeiten bereits Umweltberichte mit integrierten Grünordnungsplänen Die Planungspraxis geht insbesondere bei kleineren Vorhaben zunehmend zur Integration des Grünordnungsplanes in den Umweltbericht

10 Beispiel 1: Umweltbericht und separater Grünordnungsplan Gemeinde Baindt, LKR Ravensburg

11 Beispiel 1: Umweltbericht und separater Grünordnungsplan Gemeinde Baindt, LKR Ravensburg Sondergebiet Logistikzentrum Landschaftliche Bezüge als Grundlage des Einbindungskonzeptes

12 Beispiel 1: Umweltbericht und separater Grünordnungsplan Fotomontage zur Einbindung des Vorhabens in die Landschaft ( in Jahren)

13 Umweltbericht und Grünordnungsplan beispielhafte Lösungen in der Praxis! Umweltbericht und separater Grünordnungsplan ANL Bayern Die Umweltprüfung in der Praxis! April 2006

14 Beispiel 2: Umweltbericht mit integriertem Grünordnungskonzept Gemeinde Hettingen, LKR Sigmaringen B- Plan Käppelebrühl Wohnbebauung

15 Umweltbericht mit integriertem Grünordnungsplan

16 Risiken einer Integration des Grünordnungsplans Der Umweltbericht wird aufgebläht. Umfangreichere Verfahrensunterlagen, da der Umweltbericht Teil des Bebauungsplanes ist und an alle Behörden und die Öffentlichkeit weitergeleitet wird. Die grünordnerische Gestaltung läuft Gefahr, an Bedeutung zu verlieren. Der Fokus wird stärker auf die ordnungsgemäße Abarbeitung der gesetzlichen Anforderungen an Eingriffsbilanzierung, Umweltprüfung etc. gelenkt. Je größer und komplexer die Planungen sind, desto eher sind die genannten Effekte zu erwarten. Ein bewährtes Planungsinstrument - die Grünordnungsplanung - läuft Gefahr, durch die Hintertüre abgeschafft zu werden.

17 Vorteile einer Integration des Grünordnungsplans Bündelung der Inhalte in einem Werk: Weniger Papier Verschlankung der Verfahrensunterlagen. Die Umweltprüfung als Trägerverfahren und der Umweltbericht werden in ihrer Intention gestärkt. Die grünordnerischen Belange erhalten direkte Rechtskraft. Langfristig höhere Akzeptanz bei den Verwaltungen. Bündelung und Vereinfachung der Planungsinstrumente unter der Voraussetzung einer gleichbleibenden Qualität und deutlichen Differenzierung der Einzelaspekte.

18 Bisherigen Erfahrungen mit der Integration von Grünordnungsplänen in den Umweltbericht Bei kleineren Bebauungsplänen ist eine Integration der Planungsinstrumente von Vorteil. Bei komplexen Verfahren und Großprojekten kann die Erarbeitung separater Dokumente mehr Vorteile aufweisen.

19 Monitoring Neue Aufgabe für die Kommunen Geeignete Maßnahmen zum Monitoring (Umweltüberwachung) werden im Umweltbericht entwickelt. Mit dem Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan werden auch die Umweltüberwachungsmaßnahmen zum Projekt beschlossen. Die Kommune ist verantwortlich für die Durchführung des Monitorings. Mögliche Konsequenzen aus den Erkenntnissen des Monitorings unterliegen der Abwägung. Handlungsempfehlung: Monitoring in die kommunale Umwelterfassung und Umwelt - Berichterstattung integrieren.

Monitoring Mindestmaß Mindestaussagen zum Monitoring im Umweltbericht: Welche Schutzgutaspekte und Funktionen sind zu prüfen? In welchen zeitlichen Abständen? Mit welchen Methoden?

20 Monitoring Mindestmaß Mindestaussagen zum Monitoring im Umweltbericht: Welche Schutzgutaspekte und Funktionen sind zu prüfen? In welchen zeitlichen Abständen? Mit welchen Methoden? Mindestanforderung an inhaltliche Tiefe: Prüfung der ordnungsgemäßen Umsetzung der grünordnerischen Maßnahmen durch Ortsbegehung oder sonstige geeignete Methoden. Hieran anknüpfend Prüfung von nicht vorhergesehenen Umweltauswirkungen.

21 Umwelterklärung Ziel: Mehr Transparenz in der Entscheidungsfindung. Aufgabe: In der Umwelterklärung ist der Öffentlichkeit nachvollziehbar darzulegen, wie die Abwägung und Planentscheidung stattgefunden hat. Darzulegen ist insbesondere: wie die Umweltbelange in den Bauleitplan eingeflossen sind, wie die Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit und von den TÖB s berücksichtigt worden sind, unter welchen Erwägungen die vernünftigen Alternativen geprüft wurden und die Planentscheidung begründet wird, Wichtig: Die Erklärung ist Bestandteil des zu beschließenden Bauleitplans.

22 Bisherige Erfahrung in der Praxis der Umweltprüfung - kurz gefasst Scopingtermine intensivieren die Kommunikation im Planungsprozess. Die Gefahr, einen Umweltaspekt nicht zu betrachten oder ein Planungsproblem nicht zu lösen, wird geringer. Die Verpflichtung der Kommune zum Monitoring trägt dazu bei, den Grad der Umsetzung der grünordnerischen Maßnahmen zu erhöhen.

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