Kommunales Bürgerbeteiligungsmodell

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1 08. Mai 2012 Regionale Bürgerbeteiligungsmodelle zum Ausbau Erneuerbarer Energien für Kommunen und Bürger Kommunales Bürgerbeteiligungsmodell

2 Bayerngrund eine Gesellschaft mit Hintergrund Gesellschafter der BayernGrund Bayerische Landesbank Freistaat Bayern Bayerische Versorgungskammer Kommunalbeirat der BayernGrund Vertreter der bayerischen Staatsministerien Gemeinde-, Städte- und Landkreistag Bayerischer kommunaler Prüfungsverband und weitere

3 Seit 40 Jahren Dienstleister für Kommunen Finanzierungs-Service für kommunale Investitionen Erschließungsträgerschaft nach 124 BauGB Städtebauliches Projektmanagement

4 Bayerisches Energiekonzept Grafik: Strom aus regnerativen Energien in Bayern Bildhintergrund: JensRösner/ panthermedia.net ca. 410 Windkraftanlagen plus ca bis neue Windkraftanlagen

5 Schlüsselrolle der Kommunen Bayerischer Städtetag 2011 (u.a.) Klimaschutz passiert vor Ort Die Zukunft liegt in der dezentralen und regenerativen Energieversorgung Bayerischer Gemeindetag ( ) Schlüsselrolle der Kommunen in der Energiewende Ministerpräsident Seehofer ( ) Die Energiewende findet in Bayerns Städten und Gemeinden statt! Akzeptanz der Bevölkerung / Bürgerbeteiligung

6 Warum sollen sich Bürger finanziell engagieren können? Betroffene zu Beteiligten machen Bürger wollen Information und Mitsprache Akzeptanz für beeinträchtigende Anlagen Nutzung der Potenziale in der Bevölkerung Einbindung finanzieller Ressourcen und (gestiegener) Einsatzbereitschaft Entlastung der kommunalen Haushalte Sicherung der regionalen Wertschöpfung

7 Häufiger Projektablauf Soll Bürgerbeteiligung so aussehen? Initiative Projektentwicklung Realisierung Betreibung Projektierer Projektierer GmbH & Co. KG Kommune Kommune Genehmigungsbehörde Verpachtung von Flächen Vermittler ggü.bürgern Anleger Anleger Bürger Ist dies eine Bürgerbeteiligung im gewollten Sinne?

8 Wie sieht Bürgerbeteiligung aus? Kommune Regionale Investoren Stadtwerke Bürger vor Ort Bürgervereinigungen X Kapitalanleger ohne örtlichen Bezug

9 Bürgerbeteiligung braucht die Kommune,... weil nur die Kommune Gewähr bietet für eine örtliche Verankerung des Projekts, weil die Kommune Ansprechpartner und potentieller Treiber einer Bürgerbeteiligung ist, weil die Kommune Gewähr bietet für seriöse Konzeption und Kalkulation eines Bürgerbeteiligungsmodells, weil nur die Kommune Gewähr bietet für die Sicherung der regionalen Wertschöpfung, weil die Kommune Anschubfinanzierung und Grundkapital zur Verfügung stellen kann, weil die finanzielle Beteiligung der Kommune allen Bürgern zugute kommt Bürgerbeteiligung braucht ein starkes Engagement der Kommune

10 Projektverlauf Entscheidung der Kommune Initiative Projektentwicklung Realisierung Betreibung Keine aktive Beteiligung Kein Bayerngrund-Modell Kommune Aktive Beteiligung Auftrag oder Absichtserklärung Bayerngrund- Modell

11 GmbH & Co. KG als Bürgerbeteiligungsmodell Komplementär (haftet voll) Kommanditist (Haftung auf Einlage begrenzt) Bayerngrund Verwaltungs-GmbH - Kommune und/oder - Sparkasse und/oder - Bürger

12 Vorteile der GmbH & Co. KG Haftungsbeschränkung Stimmrechte nach Gesellschaftsanteilen (Art. 92 GO) Geschäftsführung durch Komplementär-GmbH (personenunabhängig) Klare Organisationsstruktur Transparenz und Sicherheit durch Verkaufsprospekt Keine Körperschaftssteuer, Gewerbesteuer bei Einkommenssteuer der Kommanditisten anrechenbar Einbindung von Bürgern, Kommunen (Art. 92 GO) und Sparkassen, aber auch von Bürgergenossenschaften möglich

13 Vermögensanlagengesetz Aufhebung Verkaufsprospektgesetz Prospektpflicht Inhalt: alle tatsächlichen und rechtlichen Angaben BaFin prüft Vollständigkeit, Kohärenz und Verständlichkeit Vermögensanlagen-Informationsblatt (Art, Strategie, Risiken und Rückzahlung) Haftung: fehlerhafter oder fehlender Verkaufsprospekt unrichtiges Vermögensanlagen-Inform.blatt Jährliche Vorlage testierter Jahresabschlüsse Vertrieb Erlaubnispflicht nach 34f GewO

14 Vertrieb Vertriebspartner vor Ort gewährleistet Regionalbezug Der Verkaufsprospekt schafft Transparenz und Sicherheit (Prüfung durch Wirtschaftsprüfer und BaFin) Im Beratungsgespräch wird der Anleger über Chancen und Risiken aufgeklärt

15 Organisation der Gesellschaft Bayerngrund Verwaltungs- GmbH Komplementär Kommanditgesellschaft GmbH & Co. KG Technische Betriebsführung Stadtwerke/ Dienstleister Kommune Bürger Regionale Investoren Stadtwerke

16 Gesellschafterbeirat GmbH & Co. KG Gesellschafterbeirat Beirat Beirat Beirat Gesellschafter der GmbH & Co. KG angemessener Einfluss der Kommune

17 Voraussetzungen für das Bayerngrund-Modell Bereitschaft der Kommune sich auch zu beteiligen Investitionsvolumen mind. ein Windrad (ca. 5 Mio. ) Verfügbarkeit eines geeigneten Standorts Ausreichende Eigenkapitalrendite Einbindung eines seriösen Projektentwicklers Ausreichendes Beteiligungspotential zur Einwerbung des Eigenkapitals

18 Leistungen der Bayerngrund Juristische und betriebswirtschaftliche Vorbereitung der Gesellschaft Einbindung der technischen Partner Einholung juristischer und betriebswirtschaftlicher Expertisen (Prospekthaftung) Finanzierung von kommunalen Anteilen Führung der Komplementär-GmbH Kaufmännische Abwicklung des Geschäftsbetriebs Bereitstellung eines gesellschaftsrechtlichen Rahmens

19 Kommunales Bürgerbeteiligungsmodell Kommune Das fügt sich gut zusammen! Bürger Stadt-/Gemeindewerke Technischer Partner

20 Bayerngrund Ansprechpartner Gerold Draxler Telefon: (089) Franz Schonlau Telefon: (089)

21 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!