Seite Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... VII Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XIX

Größe: px
Ab Seite anzeigen:

Download "Seite Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... VII Abkürzungsverzeichnis... XIII Literaturverzeichnis... XIX"

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Seite Vorwort V Inhaltsverzeichnis VII Abkürzungsverzeichnis XIII Literaturverzeichnis XIX Kurzübersicht Teil A Einführung... 1 Teil B Gesetzestext des Opferentschädigungsgesetzes Teil C Kommentierung des Opferentschädigungsgesetzes Teil D Das Leistungsspektrum Teil E Kritik am Leistungsspektrum der Gewaltopferversorgung Teil F Der Forderungsübergang gemäß 5 Abs. 1 OEG i.v.m. 81a BVG Teil G Die gesetzlichen Schadensersatzansprüche Gesamtübersicht Teil A Einführung I. Der Rechtsanspruch auf Versorgung in entsprechender Anwendung der Vorschriften des Bundesversorgungsgesetzes nach den sog. Nebengesetzen eine Übersicht II. Zum Rechtsgrund der Entschädigung für Opfer von Gewalttaten.. 5 III. Die Zielbestimmung des Opferentschädigungsgesetzes Die Entstehungsgeschichte Die Zielbestimmung der umfassenden wirtschaftlichen Sicherung 10 Teil B Gesetzestext des Opferentschädigungsgesetzes I. Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten Opferentschädigungsgesetz (OEG) II. Auszug aus dem Einigungsvertrag Anlage I Kapitel VIII Sachgebiet K Abschnitt III Teil C Kommentierung des Opferentschädigungsgesetzes 1 Anspruch auf Versorgung Versagungsgründe Zusammentreffen von Ansprüchen Kostenträger Übergang gesetzlicher Schadensersatzansprüche Zuständigkeit und Verfahren a Zuständigkeiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Rechtsweg Änderung der Reichsversicherungsordnung Änderung des Pflichtversicherungsgesetzes Übergangsvorschriften a Härteregelung b Härteausgleich c Übergangsregelung VII

2 10d Übergangsvorschrift Inkrafttreten Teil D Das Leistungsspektrum I. Der Anspruch auf Gewährung von Heil- und Krankenbehandlung ( 10 bis 12 BVG) Grundzüge des Rechts auf Gewährung von Heil- und Krankenbehandlung Die Gewährung von Heilbehandlungsmaßnahmen vor Anerkennung des Anspruchs auf Versorgung nach dem OEG Der Versorgungsanspruch bei selbst durchgeführter Heilbehandlung 123 II. Orthopädische Versorgung, Führzulage und Kleiderverschleißpauschale als Leistungen der Gewaltopferversorgung III. Das Leistungsspektrum der Kriegsopferfürsorge bzw. Gewaltopferfürsorge Allgemein Zu den einzelnen Leistungen im Zusammenhang mit Schädigungen nach dem OEG a) Die Hilfen zur beruflichen Rehabilitation ( 26, 26 a BVG, 1 bis 17 KFürsV) b) Krankenhilfe ( 26 b BVG) c) Hilfe zur Pflege ( 26 c BVG) d) Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes ( 26 d BVG) e) Altenhilfe ( 26 b BVG) f) Erziehungsbeihilfe ( 27 BVG) g) Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt ( 27 a BVG) h) Erholungshilfe ( 27 b BVG) i) Wohnungshilfe ( 27 c BVG) j) Hilfen in besonderen Lebenslagen ( 27 d BVG) IV. Der Rentenanspruch Gewaltgeschädigter Die Grundrente Abgeltung schädigungsbedingten Mehraufwandes Abgeltung besonderer beruflicher Betroffenheit durch Gewaltkriminalität Der Berufsschadensausgleich (BSA) im Rentensystem des BVG a) Geschichtliche Entstehung b) Systematik der Schadensabgeltung im BVG c) Die Regelung des Berufsschadensausgleichs heute aa) Die Relevanz der Regelung über den Berufsschadensausgleich im BVG für die Gewaltopferentschädigung bb) Die Regelung im Einzelnen (1) Vorab zum Gesamtgefüge der Abgeltung beruflichen, schädigungsbedingten Schadens (2) Der Regel-BSA (3) Der Brutto-Regel-BSA (4) Der Netto- BSA (5) Der Renten-BSA (6) Der Hauswirtschafts-BSA (7) Der Nachschadens-BSA Ausgleichsrente, Ehegatten- und Kinderzuschlag Der Anspruch auf soziale Entschädigung im Pflegefall a) Der Grundanspruch auf Pflegezulage gem. 35 Abs. 1 BVG b) Erhöhung der Pflegezulage nach 35 Abs. 2 BVG c) Der Anspruch auf Pflegezulage während einer stationären Behandlung ( 35 Abs. 3 und 4 BVG) VIII

3 d) Pflegebeihilfe nach 35 Abs. 5 BVG e) Heimpflege nach 35 Abs. 6 BVG f) Der Anspruch auf Pflegezulage gemäß 35 BVG im Vergleich mit dem Anspruch auf Leistungen nach dem SGB XI Der Anspruch auf Sterbe- und Bestattungsgeld Leistungen für Hinterbliebene nach dem OEG a) Der Anspruch auf Krankenbehandlung b) Die Grundrente c) Die Ausgleichsrente d) Schadensausgleich e) Weitere Sonderregelungen der Hinterbliebenenversorgung f) Leistungen für Waisen g) Leistungen für Eltern h) Besonderheiten des Leistungsumfanges bei ausländischen Staatsangehörigen V. Das Konzept der Partizipation helfender Angehöriger im Recht der Kriegsopferversorgung Das familiäre Privileg im Rahmen des Anspruchs auf erhöhte Pflegezulage gemäß 35 Abs. 2 BVG Die Regelung über den Schadensausgleich für Witwen/Witwer ( 40 a Abs. 3 BVG) Die Regelung über den Pflegeausgleich ( 40 b BVG) Die Witwenbeihilfe gemäß 48 BVG Der Anspruch auf Kurmaßnahme für pflegende Angehörige Das Konzept Teil E Kritik am Leistungsspektrum der Gewaltopferversorgung I. Der Heilbehandlungsanspruch II. Schadensausgleich für Witwen/Witwer Pflegebedürftiger III. Friktionen bei der finanziellen Sicherung pflegender Ehepartner und Elternteile Zur Zulässigkeit der Eltern- und Ehegattenpflege im sozialen Entschädigungsrecht Auswirkungen der Ehegatten- und Elternpflege auf die finanzielle Sicherung Pflegender Fazit IV. Das vorenthaltene Bestattungsgeld Die Problemlage Rechtsfortbildung durch Auslegung? Teil F Der Forderungsübergang gemäß 5 Abs. 1 OEG i.v.m. 81a BVG I. Einleitung II. Kommentierung des 81a BVG [Übergang von Ersatzansprüchen]. 206 Teil G Die gesetzlichen Schadensersatzansprüche I. Zum Begriff des gesetzlichen Schadensersatzanspruchs II. Zu den einzelnen Haftungstatbeständen Die Haftung anlässlich tatsächlichen oder vermuteten Verschuldens 220 a) Die Haftung aus 823 Abs. 1 BGB aa) Zurechenbarkeit der Rechtsgutsverletzung bb) Rechtswidrigkeit cc) Verschulden IX

4 dd) Die Produzentenhaftung ee) Beweislast b) Die Haftung aus 823 Abs. 2 BGB aa) Allgemeines bb) Der Tatbestand (1) Verletzung des sog. Schutzgesetzes (2) Rechtswidrigkeit und Verschulden (3) Beweiserleichterung c) Die sog. Geschäftsherrenhaftung gemäß 831 BGB aa) Verrichtungsgehilfe bb) Widerrechtliche Schadenszufügung cc) Tatbestandsmerkmal: in Ausübung der Verrichtung dd) Der Entlastungsbeweis ee) Haftung bei vertraglicher Übernahme der Geschäftsherrnpflichten d) Die Haftung Aufsichtspflichtiger e) Die Nutztierhalterhaftung ( 833 Satz 2 BGB) aa) Das Haustier als Nutztier bb) Entlastungsmöglichkeit f) Die Tierhüterhaftung ( 834 BGB) g) Haftung für Verletzungen durch Bauwerke ( 836 ff. BGB) h) Die Haftung nach dem Luftverkehrsgesetz gegenüber Fluggästen/ Personal Die Billigkeitshaftung gemäß 829 BGB Die Haftung des Staates und der Beamten nach 839 BGB a) Jemand in Ausübung eines öffentlichen Amtes b) Drittbezogenheit der verletzten Amtspflicht c) Rechtswidrigkeit und Verschulden d) Subsidiarität der Haftung e) Haftungsausschluss f) Zur Eigenhaftung des Beamten g) Haftung gerichtlich bestellter Sachverständiger ( 839 a BGB) Die Gefährdungshaftung a) Die Tierhalterhaftung ( 833 Satz 1 BGB) b) Die Kfz.-Halterhaftung nach dem StVG c) Der Direktanspruch gegen den Versicherer d) Ansprüche nach dem Haftpflichtgesetz e) Haftung nach dem Luftverkehrsgesetz f) Haftung nach dem Wasserhaushaltsgesetz g) Haftung für Schäden aus der Anwendung von Kernenergie h) Die Haftung wegen Schäden aus der Verwendung von Gentechnik i) Die Haftung nach dem Umwelthaftungsgesetz j) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz k) Die Haftung nach dem Arzneimittelgesetz (AMG) Der Schadensersatzanspruch des Bundes bei Zivildienstschädigungen Der Schadensersatzanspruch aus deliktischer Haftung Beweiserleichterungen bei Haftung Mehrerer Die Verjährung deliktischer Ansprüche Zur Indizwirkung strafrechtlicher Entscheidungen im Zivilprozess. 267 a) Allgemein zur Problematik b) Verfahrensbeendigungen durch Einstellung aa) Einstellung mangels genügenden Anlasses zur Erhebung der öffentlichen Klage ( 170 Abs. 2 StPO) X

5 bb) Einstellung des Verfahrens als Ausnahme vom Legalitätsprinzip ( 152 StPO), nach dem Opportunitätsprinzip in den Fällen der 153ff. StPO (1) Allgemeines (2) Einstellung aus 153 Abs. 1 StPO (3) Einstellung des Verfahrens unter Auflagen und Weisungen ( 153 a StPO) (4) 153b StPO: Einstellung bei Vorliegen der Voraussetzungen für ein Absehen von Strafe (5) 153c Abs. 1 3 StPO: Absehen von der Verfolgung bei Auslandstaten (6) 153c Abs. 4, 153d, 153e StPO (7) 154 StPO: Unwesentliche Nebenstraftaten (8) 154a StPO: Unwesentliche Nebendelikte bei derselben prozessualen Tat (9) 154b StPO: Absehen von der öffentlichen Klage wegen Auslieferungsverfahren (10) 154 d StPO: Zivil- oder verwaltungsrechtliche Vorfrage Stichwortverzeichnis XI

C Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung

C Ansätze gegen eine ungeschriebene Haftung wegen materieller Unterkapitalisierung INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis 15 Zeitschriften und Schriftensamnüungen 17 I Einleitung 19 A Ziel der Arbeit 19 B Gang der Untersuchung 19 1) Aufriss der Problematik 20 2) Wirtschaftliche Implikationen

Mehr

Der neue Bußgeldkatalog mit Punktsystem

Der neue Bußgeldkatalog mit Punktsystem JßeckYfbciKunHKommcntare) Band 18 a Der neue Bußgeldkatalog mit Punktsystem erläutert von Horst Janiszewski - Ministerialrat a. D. unter Mitarbeit von Hans Buddendiek Regierungsdirektor a. D. 8., neu bearbeitete

Mehr

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht Remigiusz Wojtkowiak Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 13 A. Einleitung 15 I. Ziel der Untersuchung;

Mehr

Die Haftung von Arbeitnehmern auf Schadensersatz bei Streik in Deutschland und Großbritannien -Ein systematischer Vergleich-

Die Haftung von Arbeitnehmern auf Schadensersatz bei Streik in Deutschland und Großbritannien -Ein systematischer Vergleich- Die Haftung von Arbeitnehmern auf Schadensersatz bei Streik in Deutschland und Großbritannien -Ein systematischer Vergleich- INAUGURAL-DISSERTATION zur Erlangung des Grades einer Doktorin des Rechts bei

Mehr

Unternehmenssanierung mittels Transfergesellschaften

Unternehmenssanierung mittels Transfergesellschaften Markus Wimmer Unternehmenssanierung mittels Transfergesellschaften PETER LANG InternationalerVerlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis XV Abkürzungsverzeichnis XXVII 1 Einleitung

Mehr

4. 316a StGB räuberischer Angriff auf Kraftfahrer a StGB Vollrausch StGB Verkehrsunfallflucht...72 a) Unfall...

4. 316a StGB räuberischer Angriff auf Kraftfahrer a StGB Vollrausch StGB Verkehrsunfallflucht...72 a) Unfall... Inhalt A. Verkehrsstrafsachen...13 I. Straßenverkehrsrechtlich relevante Straftatbestände...14 1. 316 StGB Trunkenheit im Verkehr...16 a) Ein Fahrzeug im Verkehr führen...17 b) Öffentlicher Straßenverkehr...19

Mehr

Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (Opferentschädigungsgesetz - OEG)

Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (Opferentschädigungsgesetz - OEG) Gesetz über die Entschädigung für Opfer von Gewalttaten (Opferentschädigungsgesetz - OEG) OEG Ausfertigungsdatum: 11.05.1976 Vollzitat: "Opferentschädigungsgesetz in der Fassung der Bekanntmachung vom

Mehr

Das Stiefkind im Unterhaltsrecht

Das Stiefkind im Unterhaltsrecht Sebastian Kremer Das Stiefkind im Unterhaltsrecht Eine rechtsvergleichende Untersuchung PETER LANG Europäischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Kapitell: Einleitung 19

Mehr

Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren

Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren Aktuelles Recht für die Praxis Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren von Dr. Thomas Stahnecker 1. Auflage Entschädigung bei überlangen Gerichtsverfahren Stahnecker schnell und portofrei erhältlich

Mehr

Seite Geleitwort der Herausgeber... V Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis...

Seite Geleitwort der Herausgeber... V Vorwort... VII Inhaltsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XV Abkürzungsverzeichnis... Inhaltsverzeichnis Seite Geleitwort der Herausgeber.............................. V Vorwort............................................... VII Inhaltsverzeichnis...................................... IX

Mehr

1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9

1 Einführung... 1. A Problemstellung... 1. B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4. 2 Allgemeiner Teil... 9 Inhaltsverzeichnis 1 Einführung... 1 A Problemstellung... 1 B Gegenstand und Gang der Untersuchung... 4 2 Allgemeiner Teil... 9 A Grundlagen... 9 I. Funktionen von Haftung und Versicherung... 9 1. Funktionen

Mehr

Arbeitsrecht nach der S chuldrecht sreform

Arbeitsrecht nach der S chuldrecht sreform Arbeitsrecht nach der S chuldrecht sreform von Dr. Michael Gotthardt Wissenschaftlicher Assistent an der Universität zu Köln Verlag C. H. Beck München 2002 Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis XI

Mehr

Das Beschlussverfahren zum Kündigungsschutz de lege lata und de lege ferenda

Das Beschlussverfahren zum Kündigungsschutz de lege lata und de lege ferenda Ulrich Becker Das Beschlussverfahren zum Kündigungsschutz de lege lata und de lege ferenda Zugleich eine rechtstatsächliche Untersuchung zum Beschlussverfahren gemäß 126 ff. InsO PETER LANG Europäischer

Mehr

Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Anspruchsgrundlagen

Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Anspruchsgrundlagen Inhaltsverzeichnis 1. Teil: Anspruchsgrundlagen Literatur... 17 A. Die Haftung nach 823 Abs. 1 BGB... 19 I. Voraussetzungen... 19 1. Verletzungshandlung... 19 2. Kausalität und Zurechnung... 19 a) Vorerkrankte

Mehr

Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis. Vorwort 1. A. Einleitung und Abgrenzung 5. B. Einfache Bankbürgschaft 11

Inhaltsübersicht. Abkürzungsverzeichnis. Vorwort 1. A. Einleitung und Abgrenzung 5. B. Einfache Bankbürgschaft 11 INHALTSÜBERSICHT Inhaltsübersicht Abkürzungsverzeichnis XV Vorwort 1 A. Einleitung und Abgrenzung 5 B. Einfache Bankbürgschaft 11 C. Bürgschaft zahlbar auf erstes Anfordern 85 D. Rechtsmissbräuchliche

Mehr

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften Deutscher Bundestag Drucksache 17/5311 17. Wahlperiode 30. 03. 2011 Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesversorgungsgesetzes und anderer Vorschriften A. Problem

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1000033198. digitalisiert durch

Inhaltsverzeichnis. Bibliografische Informationen http://d-nb.info/1000033198. digitalisiert durch Teil 1 : Einführung 1 I. Einsatz der Telemedizin im Gesundheits- und Rettungswesen 1 II. Begriffsbestimmung 2 1. Telematik 3 2. Gesundheitstelematik 3 3. Telemedizin 4 4. Präklinische Notfallmedizin und

Mehr

Der Funktionswandel des Sachleistungsprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung

Der Funktionswandel des Sachleistungsprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung Harald Keller Der Funktionswandel des Sachleistungsprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung Eine Darstellung der historischen Entwicklung des Sachleistungsprinzips in der gesetzlichen Krankenversicherung

Mehr

Inhaltsübersicht. Abschnitt I. Allgemeines zum AGG

Inhaltsübersicht. Abschnitt I. Allgemeines zum AGG K Inhaltsübersicht Abschnitt I. Allgemeines zum AGG Teil 1. Das Gesetz und dieser Rechtsberater........ 1 Teil 2. Entstehung des AGG................ 2 Teil 3. Sinn und Zweck des AGG............. 6 Teil

Mehr

Immaterieller Schadensersatz in Deutschland, Frankreich und in der Europäischen Union

Immaterieller Schadensersatz in Deutschland, Frankreich und in der Europäischen Union Christian Sehernitzky Immaterieller Schadensersatz in Deutschland, Frankreich und in der Europäischen Union RHOMBOS-VERLAG BERLIN vn Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XI I. Einleitung l II. Definition

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. B. Das Spannungsverhältnis Sicherheit vs. Freiheit

Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis. B. Das Spannungsverhältnis Sicherheit vs. Freiheit Vorwort Abkürzungsverzeichnis VII XVII A. Einleitung 1 B. Das Spannungsverhältnis Sicherheit vs. Freiheit I. Sicherheit als Staatsaufgabe 5 1. Der Begriff der Sicherheit 5 a) Innere Sicherheit 5 b) Äußere

Mehr

Berufsunfähigkeit, Invalidität, Erwerbsminderung und ähnliche Begriffe

Berufsunfähigkeit, Invalidität, Erwerbsminderung und ähnliche Begriffe Frankfurter Reihe 24 Berufsunfähigkeit, Invalidität, Erwerbsminderung und ähnliche Begriffe Eine vergleichende Untersuchung mit Vorschlägen für Harmonisierungen Bearbeitet von Dr Alexander Hirschberg,

Mehr

Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung ( 370a AO) - ein Schreckensinstrument des Gesetzgebers?

Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung ( 370a AO) - ein Schreckensinstrument des Gesetzgebers? Die gewerbs- oder bandenmäßige Steuerhinterziehung ( 370a AO) - ein Schreckensinstrument des Gesetzgebers? Von Susanne Schneider Duncker & Humblot Berlin Inhaltsverzeichnis 7. Teil Einleitung 17 A. Entstehungsgeschichte

Mehr

Inhaltsübersicht. Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX. 1 Einführung... 1

Inhaltsübersicht. Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... IX Abkürzungsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... XIX. 1 Einführung... 1 Inhaltsübersicht Vorwort.................................................. V Inhaltsverzeichnis.......................................... IX Abkürzungsverzeichnis..................................... XV

Mehr

Kapitel 2 Die Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Pharmaindustrie in der Praxis... 15

Kapitel 2 Die Zusammenarbeit zwischen Ärzten und Pharmaindustrie in der Praxis... 15 VII Inhalt Inhalt Vorwort... Die Autoren... V VI Einleitung... 1 Kapitel 1 Die Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen Leistungs erbringern und der pharmazeutischen Industrie im Überblick... 3 A. Das Arzneimittelgesetz

Mehr

Gesetzliche Unfallversicherung

Gesetzliche Unfallversicherung Gesetzliche Unfallversicherung Siebtes Buch Sozialgesetzbuch Handkommentar Bearbeitet von Prof. Dr. jur. Gerhard Mehrtens Direktor der Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst und Wohlfahrtspflege a.

Mehr

Ersatzansprüche bei Personenschaden

Ersatzansprüche bei Personenschaden NJW-Schriftenreihe Band 5 Ersatzansprüche bei Personenschaden Eine praxisbezogene Anleitung von Dr. Gerhard Küppersbusch, Werner Wussow 8., völlig neubearbeitete Auflage Ersatzansprüche bei Personenschaden

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung

Inhaltsverzeichnis. Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung Inhaltsverzeichnis Einleitung: Einführung in die Problematik und Themenabgrenzung I. Gegenstand und Ziel der Arbeit... 1 1. Gegenstand: Der Handelsbrauch... 1 2. Ziel der Arbeit... 4 II. Gang der Untersuchung...

Mehr

5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1. a. Zunehmender Bedarf an Sachverständigenleistungen 1

5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1. a. Zunehmender Bedarf an Sachverständigenleistungen 1 Inhalt Vorwort Inhaltsübersicht Abkürzungen Literatur V VII XVII XXI 5 1 Zur Diskussion der Rechtsstellung des öffentlich bestellten Sachverständigen 1 I. Hintergrund der Untersuchung und Fragestellungen

Mehr

Kommentar zum Gaststättengesetz mit den Vorschriften des Bundes und der Länder. Begründet von. Dr. Egon Hoffmann. Ministerialdirigent a. D.

Kommentar zum Gaststättengesetz mit den Vorschriften des Bundes und der Länder. Begründet von. Dr. Egon Hoffmann. Ministerialdirigent a. D. Gaststättenrecht Kommentar zum Gaststättengesetz mit den Vorschriften des Bundes und der Länder Begründet von Dr. Egon Hoffmann Ministerialdirigent a. D. Von der 2. bis zur 4. Auflage bearbeitet von Dr.

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII

Inhaltsverzeichnis. Vorwort... V. Literaturverzeichnis... XIII Rn. Seite Vorwort... V Literaturverzeichnis... XIII A. Einführung... 1... 1 I. Insolvenzen in Deutschland... 1... 1 1. Historische Entwicklung... 3... 1 2. Einordnung von Krise bis zur Insolvenz... 14...

Mehr

Der Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe

Der Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe Der Wahlgüterstand der Gütertrennung für die Europäische Ehe - Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Zugewinngemeinschaft des deutschen Rechts und der ehelichen Güterstände der Gütertrennung in Spanien

Mehr

ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3

ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3 INHALTSVERZEICHNIS LITERATURVERZEICHNIS XIX EINLEITUNG 1 ERSTER TEIL: DARSTELLUNG DER VORSCHRIFT UND DER AUSWIRKUNGEN 3 Erster Abschnitt: Strafrecht 3 A. Voraussetzungen und Rechtsfolge des 142 IV StGB

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis V XIII XIX I. Einleitung und Zielsetzung der Arbeit 1 II. Allgemeines 3 A. Unterscheidung Entstehungszeit und Leistungszeit 3 1. Entstehungszeitpunkt

Mehr

A Eigenschaft des Anspruchstellers als erbberechtigter 3 Abkömmling, der nicht aus der durch den Tod eines Ehegatten aufgelösten Ehe stammt

A Eigenschaft des Anspruchstellers als erbberechtigter 3 Abkömmling, der nicht aus der durch den Tod eines Ehegatten aufgelösten Ehe stammt II Inhaltsverzeichnis I Einleitung 1 2 Voraussetzungen eines Anspruchs nach 1371 Abs. 4 BGB 3 A Eigenschaft des Anspruchstellers als erbberechtigter 3 Abkömmling, der nicht aus der durch den Tod eines

Mehr

0. Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht

0. Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht 0. Inhaltsübersicht Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Inhaltsübersicht... 7 Inhaltsverzeichnis... 9 Abkürzungsverzeichnis... 18 A. Einleitung und Problemverortung... 27 I.. Thema... i27 II. Bedeutung von Rückabwicklungsansprüchen

Mehr

Leseprobe zu. Bittner/Clausnitzer/Föhlisch Das neue Verbrauchervertragsrecht

Leseprobe zu. Bittner/Clausnitzer/Föhlisch Das neue Verbrauchervertragsrecht Leseprobe zu Bittner/Clausnitzer/Föhlisch Das neue Verbrauchervertragsrecht Leitfaden für die Beratungspraxis 2014, ca. 272 Seiten, Monographie / Praxisbuch / Ratgeber ISBN 978 3 504 47107 1 39,80 Seite

Mehr

Das Betreuungsrecht im internationalen Privatrecht

Das Betreuungsrecht im internationalen Privatrecht Elisabeth Nitzinger Das Betreuungsrecht im internationalen Privatrecht PETER LANG Europáischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 17 Einleitung 21 Kapitel 1: Anwendungsbereich

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX

Inhaltsverzeichnis. Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Beispiele...XVIII Literaturverzeichnis... XIX Einleitung... 1 Kapitel 1: Grundlagen des zwischenzeitlichen Zugewinnausgleichs... 5 I. Abgrenzungen... 5 1. Zwischenzeitlicher

Mehr

Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung

Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung Sozialrechtliche Folgen von Trennung und Scheidung Von Dr. Wolfgang Conradis Rechtsanwalt, Fachanwalt für Sozialrecht 3., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage Bibliografische Information der Deutschen

Mehr

Die Anknüpfung von Vorfragen im europäischen Kollisionsrecht

Die Anknüpfung von Vorfragen im europäischen Kollisionsrecht Carmen Christina Bernitt Die Anknüpfung von Vorfragen im europäischen Kollisionsrecht Mohr Siebeck Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX A. Einleitung 1 I. Die Rom II-VO und die Perspektive eines

Mehr

Die Haftung der Stiftung Warentest für Schäden der Verbraucher aufgrund irreführender Testinformationen

Die Haftung der Stiftung Warentest für Schäden der Verbraucher aufgrund irreführender Testinformationen Die Haftung der Stiftung Warentest für Schäden der Verbraucher aufgrund irreführender Testinformationen Zugleich ein Beitrag zur Dogmatik der außervertraglichen Auskunftshaftung Von Tobias Heinrich Boecken

Mehr

Vorwort zur zweiten Auflage Vorwort zur ersten Auflage Literaturverzeichnis

Vorwort zur zweiten Auflage Vorwort zur ersten Auflage Literaturverzeichnis sübersicht Vorwort zur zweiten Auflage Vorwort zur ersten Auflage Literaturverzeichnis V VII XV Teil I Die Abnahme von Bauleistungen 1 Kapitel 1 Einleitung 3 Kapitel 2 Gesetzliche Grundlagen 4 Kapitel

Mehr

Der Kreditgeber als faktischer Geschäftsführer einer GmbH

Der Kreditgeber als faktischer Geschäftsführer einer GmbH Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft Neue Folge 32 Johannes Sandhaus Der Kreditgeber als faktischer Geschäftsführer einer GmbH Nomos Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft Neue Folge herausgegeben

Mehr

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1. 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2

Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1. 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2 V Inhaltsverzeichnis Einleitung: Gegenstand und Gang der Untersuchung... 1 1 Der Gegenstand der Untersuchung... 1 2 Der Gang der Untersuchung... 2 1. Kapitel: Mediation und die Vertraulichkeit im Verfahren...

Mehr

Die Haftung des GmbH-Gesellschafters für die Verursachung der Unternehmensinsolvenz

Die Haftung des GmbH-Gesellschafters für die Verursachung der Unternehmensinsolvenz Rene Schober Die Haftung des GmbH-Gesellschafters für die Verursachung der Unternehmensinsolvenz Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 19 Einleitung und Zielsetzung der Arbeit 21 Kapitel 1: Der

Mehr

Abkürzungsverzeichnis. Vorwort 1. A. Einleitung und Abgrenzung 3. B. Einfache Bankbürgschaft 9

Abkürzungsverzeichnis. Vorwort 1. A. Einleitung und Abgrenzung 3. B. Einfache Bankbürgschaft 9 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XV Vorwort 1 A. Einleitung und Abgrenzung 3 B. Einfache Bankbürgschaft 9 I. Außenverhältnis 11 1. Regelungsinhalte nach Gesetz und in der Rechtspraxis 11 a) Formerfordernis

Mehr

Inhaltsverzeichnis IMMOBILIENFINANZIERUNG UND VERBRAUCHERSCHUTZ

Inhaltsverzeichnis IMMOBILIENFINANZIERUNG UND VERBRAUCHERSCHUTZ IMMOBILIENFINANZIERUNG UND VERBRAUCHERSCHUTZ A. Ausgewählte Fragen aus dem Bereich des Verbraucherdarlehensrechts... 3 I. Anwendungsbereich... 3 II. Schriftform... 4 III. Angaben nach 492 Abs. 1 S. 5,

Mehr

Rechtsfragen der DNA-Analyse zum Zwecke der DNA-Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren

Rechtsfragen der DNA-Analyse zum Zwecke der DNA-Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren Markus Neuser Rechtsfragen der DNA-Analyse zum Zwecke der DNA-Identitätsfeststellung in künftigen Strafverfahren Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 A. Einführung in die Problematik

Mehr

Abkürzungsverzeichnis Vorbemerkungen 1. Erster Teil: Haftpflichtrecht 5

Abkürzungsverzeichnis Vorbemerkungen 1. Erster Teil: Haftpflichtrecht 5 VII Abkürzungsverzeichnis Vorbemerkungen 1 Erster Teil: Haftpflichtrecht 5 A. Haftpflicht nach dem BGB 7 1. Gesetzliche Haftpflicht aus unerlaubten Handlungen (Deliktshaftung) 7 a) Allgemeine Haftpflichtgrundsätze

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung...

Inhaltsverzeichnis. Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung... Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis... XIX Abkürzungsverzeichnis...XXXV Einleitung... 1 Erster Teil Die Rechtsnatur des 1368 BGB... 9 Erstes Kapitel Ausgangspunkt und Meinungsstand... 9 A. Eigenes

Mehr

Muzaffer eker. Der türkische und der schweizerische gesetzliche Güterstand im Vergleich

Muzaffer eker. Der türkische und der schweizerische gesetzliche Güterstand im Vergleich Muzaffer eker Dr. iur., Rechtsanwalt Der türkische und der schweizerische gesetzliche Güterstand im Vergleich VERLAG HJ. MAURER Inhaltsverzeichnis Literaturverzeichnis 15 Abkürzungen 24 Einleitung 27 I.

Mehr

Satzung. der actimonda pflegekasse. Körperschaft des öffentlichen Rechts

Satzung. der actimonda pflegekasse. Körperschaft des öffentlichen Rechts Satzung der actimonda pflegekasse Körperschaft des öffentlichen Rechts in der Fassung vom 01.01.2014 - Seite 2 der Satzung der BKK ALP plus Pflegekasse - Übersicht zur Satzung Abschnitt A Verfassung...

Mehr

Kostenersatz im Strafprozess

Kostenersatz im Strafprozess Kostenersatz im Strafprozess von Mag. Dr. Elisabeth M. Fischer Wien 2006 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung Vorwort Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis 1. Teil: Allgemeiner Teil Seite

Mehr

Satzung der. Pflegekasse der. vom 1. Januar 2010

Satzung der. Pflegekasse der. vom 1. Januar 2010 Satzung der Pflegekasse der vom 1. Januar 2010 in der Fassung des 2. Nachtrages vom 19.09.2014 Übersicht zur Satzung Artikel I Inhalt der Satzung 1 Name, Sitz und Bereich der Pflegekasse 3 2 Aufgaben der

Mehr

B. Preisbindung und ihre praktischen Auswirkungen

B. Preisbindung und ihre praktischen Auswirkungen Seite Vorwort V Inhaltsübersicht VII Literaturverzeichnis. XIII Abkürzungsverzeichnis XV A. Grundlagen des Pressevertriebs I. Pressefreiheit und Vertrieb 1 1 1. Umfang des Schutzes der Pressefreiheit im

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Kapitel 1. Einführung 1

Inhaltsverzeichnis. Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis. Kapitel 1. Einführung 1 Inhaltsverzeichnis Bearbeiterverzeichnis Literaturverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VII XV XIX Kapitel 1. Einführung 1 Kapitel 2. Das medizinische Gutachten im Zivilprozess 7 A. Vorbemerkung 7 B. Arzt

Mehr

Die Zulässigkeit des Nachschiebens von Kündigungsgründen im Kündigungsschutzprozeß

Die Zulässigkeit des Nachschiebens von Kündigungsgründen im Kündigungsschutzprozeß Heinz-Peter Winterstein Die Zulässigkeit des Nachschiebens von Kündigungsgründen im Kündigungsschutzprozeß L u c h t e r h a n d juristische Gesamtbibliothek riet Technischen Hochschule Darmstadt Inhaltsübersicht

Mehr

Dr. Michael Demuth. Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst

Dr. Michael Demuth. Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst Dr. Michael Demuth Das Bundesverfassungsgericht und die Mitbestimmung im öffentlichen Dienst Kiel 2004 Vorwort Inhaltsverzeichnis VII IX 1. Teil: Einleitung 1 2. Teil: Darstellung und Analyse der Mitbestimmungsentscheidung

Mehr

Der Leistungsbegriff des neuen Schuld- und AGB-Rechts

Der Leistungsbegriff des neuen Schuld- und AGB-Rechts Thomas Fliegner Der Leistungsbegriff des neuen Schuld- und AGB-Rechts r^j Nomos Inhaltsverzeichnis 1. Kapitel: Einleitung 13 A. Einfuhrung in das Thema 13 B. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands 15

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... XIII

Abkürzungsverzeichnis... XIII Abkürzungsverzeichnis... XIII Erster Teil: Dogmatik des Schmerzengeldrechts (Von Martina Kisslinger)... 1 I. Schmerzengeld bei Körperverletzung... 3 1. Überblick... 3 2. Schmerzengeld gem 1325 ABGB...

Mehr

Erwerb von Personen- und. Kapitalgesellschaftsanteilen. durch Minderjährige

Erwerb von Personen- und. Kapitalgesellschaftsanteilen. durch Minderjährige Moritz Merkenich Erwerb von Personen- und Kapitalgesellschaftsanteilen durch Minderjährige PL ACADEMIC RESEARCH Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis XIX Erster Teil: Einleitung 1 A. Motive für einen

Mehr

Inhaltsübersicht. Bibliografische Informationen digitalisiert durch

Inhaltsübersicht. Bibliografische Informationen  digitalisiert durch Inhaltsübersicht Literaturverzeichnis 1 KaDitel: Einleitung 1 2. Kapitel: Outsourcing und Datenschutz 3 2.1 Begriff und Bedeutung des Outsourcings von Datenverarbeitung 3 2.2 Beispiele für Formen des DV-

Mehr

Mängelansprüche nach VOB und BGB

Mängelansprüche nach VOB und BGB Thomas Ax Daniel Heiduk Mängelansprüche nach VOB und BGB # Erkennen und erfolgreich durchsetzen vieweg VII Inhaltsverzeichnis Teil I Einführung und Rechtsgrundlagen 1 1 Die Schuldrechtsreform 2002 1 2

Mehr

Die Gesamtbetriebsvereinbarung

Die Gesamtbetriebsvereinbarung Wiebke Robrecht Die Gesamtbetriebsvereinbarung Nomos Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 21 Kapitel 1 Geschichtliche Entwicklung der Gesamtbetriebsvereinbarung 26 A. Entwicklung von

Mehr

Inhalt. Einführung in das Schuldrecht BT 2

Inhalt. Einführung in das Schuldrecht BT 2 Inhalt Einführung in das Schuldrecht BT 2 Lektion 1: Das Deliktsrecht, 823 ff. 7 A. Der haftungsbegründende Tatbestand des 823 I 8 I. Handeln durch aktives Tun oder Unterlassen 8 II. Verletzung eines geschützten

Mehr

Aufsichtspflicht - Haftung

Aufsichtspflicht - Haftung Stand November 2014 Rechtsanwalt Dr. Wilfried Boms, StBI Jugendleiter verletzt Aufsichtspflicht Haus weg 832 BGB Haftung des Aufsichtspflichtigen Grundgedanke Vom Aufsichtsbedürftigen können Gefahren für

Mehr

Ansprüche bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch die Presse nach deutschem und schweizerischem Recht.

Ansprüche bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch die Presse nach deutschem und schweizerischem Recht. Dileyha Altintas Ansprüche bei Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch die Presse nach deutschem und schweizerischem Recht. Zugleich eine Untersuchung zur Angemessenheit der Höhe von Schadensersatzansprüchen

Mehr

Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht. Vorwort. Abkürzungsverzeichnis

Inhaltsübersicht. Inhaltsübersicht. Vorwort. Abkürzungsverzeichnis Inhaltsübersicht Vorwort Autor Abkürzungsverzeichnis V VI XIII 1. Krankheit in der Arbeitswelt 1 1.1 Fehlzeitentwicklung 1 1.2 Der Krankheitsbegriff im Arbeits- und Beamtenrecht 2 1.3 Verpflichtungen des

Mehr

Nebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst

Nebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst Herwig v. Zwehl Nebentätigkeitsrecht im öffentlichen Dienst Juristische Gesamtbibliothek leshnische Universität Darmstadt Luchterhand Vorwort Abkürzungsverzeichnis V XIII Literaturverzeichnis XVII A. Einführung

Mehr

Die Aufrechnung im Arbeitsverhältnis

Die Aufrechnung im Arbeitsverhältnis Günter Hartmann Die Aufrechnung im Arbeitsverhältnis Darmstadt Verlag Peter Lang Frankfurt am Main Bern New York Paris - I - Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis VI Einleitung und Gang der Untersuchung

Mehr

Dino Joakim Duderstadt

Dino Joakim Duderstadt Dino Joakim Duderstadt Spiel, Wette und Differenzgeschäft ( 762-764 BGB) in der Rechtsprechung des Reichsgerichts und in der zeitgenössischen Literatur Peter Lang Europäischer Verlas der Wissenschaften

Mehr

Der Täter-Opfer-Ausgleich

Der Täter-Opfer-Ausgleich Der Täter-Opfer-Ausgleich Recht Methodik Falldokumentation von Dr. Johannes Kaspar o. Professor an der Universität Augsburg Eva Weiler Rechtsanwältin und Mediatorin in München Dr. Gunter Schlickum Rechtsanwalt

Mehr

Die Aufsichtspflicht der Eltern uber ihre Kinder i. S. d. 832 Abs. 1 BGB

Die Aufsichtspflicht der Eltern uber ihre Kinder i. S. d. 832 Abs. 1 BGB Tessa Schoof Die Aufsichtspflicht der Eltern uber ihre Kinder i. S. d. 832 Abs. 1 BGB PETER LANG Europaischer Verlag der Wissenschaften Inhaltsverzeichnis Einleitung 15 l.teil: Uberblick iiber 832 Abs.

Mehr

Vorwort zur 7. Auflage 3 Inhaltsverzeichnis 5 Schrifttum 13 Abkürzungen 15 Wortlaut der 116 bis 119 SGB X: 21. Teil I 25

Vorwort zur 7. Auflage 3 Inhaltsverzeichnis 5 Schrifttum 13 Abkürzungen 15 Wortlaut der 116 bis 119 SGB X: 21. Teil I 25 Vorwort zur 7. Auflage 3 Inhaltsverzeichnis 5 Schrifttum 13 Abkürzungen 15 Wortlaut der 116 bis 119 SGB X: 21 Teil I 25 I. Der Rechtsübergang 25 1.1. Motive für den Rechtsübergang und Bedeutung für das

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5. 1 Einleitung Teil: Allgemeine Grundlagen Gesetzliche Regelung 23 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 1 Einleitung 17 I. Problemstellung 17 II. Ziel und Gang der Untersuchung 18 1. Ziel der Untersuchung 18 2. Gang der Untersuchung 20 1. Teil: Allgemeine Grundlagen 21 2 Gesetzliche

Mehr

Der GmbH-Geschäftsführer im Arbeits- und Sozialversicherangsrecht

Der GmbH-Geschäftsführer im Arbeits- und Sozialversicherangsrecht Der GmbH-Geschäftsführer im Arbeits- und Sozialversicherangsrecht von Dr. Kerstin Reiserer Rechtsanwältin, Heidelberg Verlag Recht und Wirtschaft GmbH Heidelberg Abkürzungsverzeichnis 13 I. Übersicht und

Mehr

Übersicht: Kontopfändungsschutz von Sozialleistungen und Kindergeld (erhöhter Pfändungsfreibetrag nach 850k Abs. 2 ZPO)

Übersicht: Kontopfändungsschutz von Sozialleistungen und Kindergeld (erhöhter Pfändungsfreibetrag nach 850k Abs. 2 ZPO) Übersicht: Kontopfändungsschutz von Sozialleistungen und Kindergeld (erhöhter Pfändungsfreibetrag nach 850k Abs. 2 ZPO) Das Kreditinstitut hat beim Führen eines Pfändungsschutzkontos nicht nur den monatlichen

Mehr

Die Abnahme von Bauleistungen

Die Abnahme von Bauleistungen Die Abnahme von Bauleistungen Vorbereitung, Durchführung und Rechtsfolgen bei Bauverträgen nach BGB und VOB/B Von Dr,Thomas Hildebrandt Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht in Hamburg

Mehr

Rechtliche Anforderungen an die Vergabe von Energiespar-Contracting- Aufträgen

Rechtliche Anforderungen an die Vergabe von Energiespar-Contracting- Aufträgen Prof. Dr. Jürgen F. Baur/Philip Matthey Rechtliche Anforderungen an die Vergabe von Energiespar-Contracting- Aufträgen Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis 9 Vorwort

Mehr

Lambert Krause Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht, Waldshut-Tiengen. Das Familienheim bei Trennung und Scheidung

Lambert Krause Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht, Waldshut-Tiengen. Das Familienheim bei Trennung und Scheidung Lambert Krause Rechtsanwalt und Fachanwalt für Familienrecht, Waldshut-Tiengen Das Familienheim bei Trennung und Scheidung Literaturverzeichnis 15 1 Das eigene Familienheim im Unterhaltsrecht 19 I. Einleitung,

Mehr

Hartz IV-Reform 2011

Hartz IV-Reform 2011 Hartz IV-Reform 2011 Regelsatzsystem, Bildungspaket, Leistungen für Unterkunft und Heizung Herausgegeben von Brigitte Steck, LL.M. Eur. Ministerialrätin, Bundesministerium für Arbeit und Soziales Dr. Michael

Mehr

Der Zugeng zum Bundesfinanzhof

Der Zugeng zum Bundesfinanzhof Der Zugeng zum Bundesfinanzhof Nichtzulassungsbeschwerde, Revision von Professor Dr. Franz Klein Präsident des Bundesfinanzhofs und Reinhild Ruban Richterin am Bundesfinanzhof 660 Juristische ß der Technischen

Mehr

Inhaltsverzeichnis. 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 II. Problemstellung und Gang der Untersuchung 3

Inhaltsverzeichnis. 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 II. Problemstellung und Gang der Untersuchung 3 Inhaltsverzeichnis 1 1. Einleitung 1 I. Grundlagen der Kontrolle vorformulierter Arbeitsverträge 1 Problemstellung und Gang der Untersuchung 3 Teil 1. Das Rechtsinstitut der Vertragsstrafe 2. Allgemeines

Mehr

Inhaltsverzeichnis. Kommentar a BGB. Allgemeine Vorschriften für Mietverhältnisse 25

Inhaltsverzeichnis. Kommentar a BGB. Allgemeine Vorschriften für Mietverhältnisse 25 Vorwort.................................................... Abkürzungsverzeichnis....................................... Literaturverzeichnis.......................................... V XIII XIX Synopse

Mehr

Inhaltsverzeichnis zu:

Inhaltsverzeichnis zu: Inhaltsverzeichnis zu: Das Haftungsdreieck Pharmaunternehmen - Arzt - Patient. Verschulden und Mitverschulden bei der Haftung für Arzneimittelschäden. Springer-Verlag, Berlin 2004; ISBN 3-540-21930-7 XII

Mehr

Wer hilft wie, wenn was passiert?

Wer hilft wie, wenn was passiert? Wer hilft wie, wenn was passiert? Wachebediensteten Hilfeleistungsgesetz (WHG) und 83c Gehaltsgesetz (GG) Folgende Hilfeleistungen sind möglich: Zahlungen an Hinterbliebene bei Ableben des Wachebediensteten:

Mehr

Die Zulässigkeit von Versorgungssperren wegen Zahlungsrückständen gegenüber Mietern

Die Zulässigkeit von Versorgungssperren wegen Zahlungsrückständen gegenüber Mietern Sandra Bross Die Zulässigkeit von Versorgungssperren wegen Zahlungsrückständen gegenüber Mietern Nomos Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Einleitung 13 Kapitel 1: Die Rechtsprechung zu Versorgungssperren durch

Mehr

Antrag auf Gewährung von Sozialhilfe für Deutsche im Ausland nach 24 Sozialgesetzbuch Teil XII SGB XII

Antrag auf Gewährung von Sozialhilfe für Deutsche im Ausland nach 24 Sozialgesetzbuch Teil XII SGB XII Antrag auf Gewährung von Sozialhilfe für Deutsche im Ausland nach 24 Sozialgesetzbuch Teil XII SGB XII 1. Ich beantrage die Gewährung von Sozialhilfe aus folgendem Grund: Anlage 5 zum Leitfaden - Seite

Mehr

Arbeits-, sozial- und lohnsteuerrechtliche

Arbeits-, sozial- und lohnsteuerrechtliche Arbeits-, sozial- und lohnsteuerrechtliche Änderungen 1999 Umsetzung und Handhabung in der betrieblichen Praxis Dr. Bernd Schiefer Rechtsanwalt Dr. Michael Worzalla Rechtsanwalt Patricia Will Rechtsanwältin

Mehr

Inhaltsverzeichnis. a) Allgemeines... 47

Inhaltsverzeichnis. a) Allgemeines... 47 Inhaltsverzeichnis Einführung in die Thematik... 1 1. Teil: Verleitung zu Börsenspekulationsgeschäften, 49, 26 BörsG... 11 A. Geschichte des Straftatbestandes im Börsengesetz... 11 I. Allgemeines zum Straftatbestand...

Mehr

3 Überblick über die von der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofes vertretenen Vermögens- und Schadensbegriffe 8

3 Überblick über die von der Rechtsprechung des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofes vertretenen Vermögens- und Schadensbegriffe 8 IX Inhaltsverzeichnis: 1 Einleitung 1 2 Meinungsstand zum Begriff Vermögen" in 263 StGB 4 2.1 Sog. juristischer Vermögensbegriff 4 2.2 Sog. wirtschaftlicher Vermögensbegriff 5 2.3 Sog. juristisch-ökonomischer

Mehr

https://cuvillier.de/de/shop/publications/6837

https://cuvillier.de/de/shop/publications/6837 Robin von Eltz (Autor) Prüf- und Hinweispflichten des Baustoffhändlers gegenüber dem Werkunternehmer Eine Untersuchung zur Frage, ob den Baustoffhändler Prüf- und Hinweispflichten treffen, die denjenigen

Mehr

Basiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht

Basiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht Basiswissen - Alpmann-Schmidt Basiswissen Kaufrecht, Werkvertragsrecht 2016 Bearbeitet von Josef A. Alpmann, Dr. Tobias Wirtz 2. Auflage 2016. Buch. V, 83 S. Kartoniert ISBN 978 3 86752 436 0 Format (B

Mehr

Eselsbrücke SGB. 12 Bücher bilden die deutsche Sozialgesetzgebung ab. Hartmut Vöhringer

Eselsbrücke SGB. 12 Bücher bilden die deutsche Sozialgesetzgebung ab. Hartmut Vöhringer Eselsbrücke SGB 12 Bücher bilden die deutsche Sozialgesetzgebung ab. Hartmut Vöhringer SGB I Hilfe in der Not Aufklärung, Beratung, Auskunft, Antrag Was gibt es? Wer ist zuständig? Vorschuss, Vorläufige

Mehr

Abkürzungsverzeichnis... A. Einleitung... 1. B. Historie des Versorgungsausgleichs... 5

Abkürzungsverzeichnis... A. Einleitung... 1. B. Historie des Versorgungsausgleichs... 5 Abkürzungsverzeichnis... XV A. Einleitung... 1 B. Historie des Versorgungsausgleichs... 5 C. Der Versorgungsausgleich seit dem 1. September 2009... 7 I. Struktur des neuen Versorgungsausgleichs und Reformkonzept...

Mehr

15. Ältestenrat (1) Ältestenrat (2) Betriebsphilosoph Mitarbeiter-Coach...58 D. Fazit und Fortgang der Untersuchung...

15. Ältestenrat (1) Ältestenrat (2) Betriebsphilosoph Mitarbeiter-Coach...58 D. Fazit und Fortgang der Untersuchung... Inhaltsverzeichnis Einleitung... 19 I. Die Bedeutung vereinbarter Arbeitnehmervertretungsstrukturen vor dem Hintergrund einer sich verändernden Unternehmens- und Betriebslandschaft... 19 II. Ziel, Gegenstand

Mehr

Die Kündigung des Arbeitsvertrages nach liechtensteinischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsschutzes

Die Kündigung des Arbeitsvertrages nach liechtensteinischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsschutzes Die Kündigung des Arbeitsvertrages nach liechtensteinischem Recht unter besonderer Berücksichtigung des Kündigungsschutzes Mag. iur. rer. oec. Dr. iur. Albert Kaufmann 2012 INHALTSVERZEICHNIS Abkürzungsverzeichnis

Mehr

Leseprobe zu. Reithmann/Martiny (Hrsg.) Internationales Vertragsrecht

Leseprobe zu. Reithmann/Martiny (Hrsg.) Internationales Vertragsrecht Weitere Informationen unter www.otto-schmidt.de Einfach hier klicken und online versandkostenfrei direkt beim Verlag bestellen. Leseprobe zu Reithmann/Martiny (Hrsg.) Internationales Vertragsrecht Das

Mehr

Christian Athenstaedt. Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen

Christian Athenstaedt. Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen Christian Athenstaedt Die Kompetenzverteilung in der deutschen staatlichen Entwicklungszusammenarbeit Zur Zulässigkeit entwicklungspolitischer Maßnahmen deutscher Bundesländer und Kommunen Herbert Utz

Mehr