Gewerbliche Schutzrechte Grundlagen Chancen und Risiken
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- Viktoria Schulz
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1 Gewerbliche Schutzrechte Grundlagen Chancen und Risiken Bruno Götz TÜV Rheinland Consulting GmbH Patente und Normen 1
2 137 Jahre Patentzentrum Nürnberg 2
3 Elemente der Innovation Dienstleistungen TÜV Rheinland Patentzentrum Partner: Wir unterstützen Sie auf dem Weg von der Idee zur Innovation 3
4 Wirtschaftsförderung 4
5 Dienstleistungen Recherche Überwachung Analyse Beratung 5
6 Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes Gewerbliche Schutzrechte gewähren dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Monopol zur eigenen Verwertung oder zur Erlaubnis zur Verwertung durch Dritte (Lizenzvergabe) ein Verbietungsrecht einen Unterlassungsanspruch einen Schadensersatzanspruch 6
7 Schutz recht Wir unterstützen Sie auf dem Weg von der Idee zur Innovation 7
8 Krinner Christbaumständer Quelle: Focus 01/2015 8
9 Spätzle Shaker Seit dem Verkaufsstart im Jahr 2010 wurden bereits etwa Spätzle-Shaker verkauft. Bis zum Jahr 2017 strebt Hartung diese Anzahl pro Jahr an und will somit die Anzahl der verkauften Shaker, unter anderem durch Ausbau des Portfolios, verfünffachen. Quelle: Schwäbische Zeitung Quelle: 9
10 Schutz würdig? 10
11 Gewerbliche Schutzrechte, Uhrheberrecht durch Anmeldung, Eintragung, Registrierung z.b. - Patent - Gebrauchsmuster - Marke - Design - - durch Schaffung oder Benutzung - Urheberrecht (Copyright) - 11
12 Urheberrecht UrhG für Schöpfungen aus Literatur, Bildende und angewandte Kunst und Musik Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Zeichnungen und Pläne Architektonische Werke Software, Computerprogramme - Entsteht mit der Schaffung des Werkes, keine Formalitäten, kein Urheberrechtsregister, Eintragungsurkunden, Gebührenzahlungen oder dergl. - besteht bis 70 Jahre! nach dem Tod des Urhebers 12
13 Patent PatG Voraussetzungen für die Patentfähigkeit - Neuheit, d.h. nicht zum Stand der Technik gehörend - erfinderische Tätigkeit, d.h. ist für den Durchschnittsfachmann nicht naheliegend - gewerbliche Anwendbarkeit, d.h. auf gewerblichem Gebiet herstelloder benutzbar 13
14 Patent/Gebrauchsmuster 14
15 sl-eisblock 15
16 ice2go 16
17 Patent Technische Erfindungen - Entwicklung - Gegenstand - Gerät - Anlage - Stoff - Konstruktion - Schaltung - Verfahren - z.b. Herstellungsverfahren 17
18 Patentverfahren am DPMA 12 Monate Anmeldung weitere inl. o. ausl. Anmeldungen unter Inanspruchnahme der Priorität Prüfungsantrag Innerhalb 7 Jahren Offensichtlichkeitsprüfung 18 Monate Prüfung - Offenlegung Zurückweisung Info Maximallaufzeit: 20 Jahre Anmelder DPMA Dritte + Erteilung danach Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht Patentschrift innerhalb 9 Monaten Ggf. Einspruch Info 18
19 Deutschland Kosten Patent: Kosten Deutschland (Papierform) - Anmeldekosten 60 - Prüfgebühren Kosten ab dem 11. Anspruch je 30 Jährlich steigende Jahresgebühren ab 3. Jahr ( ) Preisgünstiges Gebrauchsmuster mit 10 Jahren Laufzeit: - Anmeldekosten 40 Euro - für das 4. bis 6. Schutzjahr
20 Design äußere Form Gestaltung Gewerbliche Produkte, Industrieprodukte 20
21 Name: Natural or legal person: Correspondence address: Apple Inc. legal entity Filing date: 24/05/2004 Filing date: 24/05/2004 Apple Inc. 1 Infinite Loop Cupertino, California ESTADOS UNIDOS (DE AMÉRICA) 21
22 Design DPMA: 70! 22
23 Marke 23
24 Markenformen Wortmarken Bildmarken Wort/Bildmarken 3D Marken Hörmarken Farbmarken Kennfadenmarken Sonstige Marken Unbekannte Markenformen 24
25 Wortmarke 25
26 Bildmarke 26
27 Wort/Bildmarke 27
28 3D Marke 28
29 3D Marke 29
30 Hörmarke 30
31 Farbmarke 31
32 Farbmarke 32
33 Slogan 33
34 Waren und Dienstleistungen 34
35 Marke: Besonderheiten geographische Herkunftsangaben, von allen Unternehmen benutzbar, die ihren Sitz in dem geographischen Bereich haben Benutzungszwang (innerhalb 5 Jahren) Schutzdauer 10 Jahre, beliebig verlängerbar Neuheit ist keine Eintragungsvoraussetzung 35
36 Markenwerte Quelle: Interbrand 36
37 Patentstrategie
38 Die Marke als Schutz nach dem Patent Ende des Patentschutzes Aspirin 1899 Nivea 1905 Osram 1906 Persil 1907 Tesa
39 Patent anmelden oder geheim halten? Verletzung nachweisbar? Schutzbereich weit oder eng? Stückzahl? Strategische Funktion? 39
40 Wer ist Inhaber des Patents?
41 Welche besseren Lösungen kommen auf den Markt?
42 ARTE 2014 Microsoft gegen Google, Apple gegen Nokia, Samsung und HTC, Motorola gegen Apple, Oracle gegen Google: Patentklagen sind in der IT-Industrie in den vergangenen Jahren in Mode gekommen. Wir befinden uns mitten in einem globalen Krieg, in dem Patente als strategische Waffen eingesetzt werden. Technologiekonzerne wie Apple und Google geben jedes Jahr mehr Geld für Patente aus, als sie in die Entwicklung neuer Produkte investieren. Sie wollen sich damit die Marktherrschaft sichern. 42
43 43
44 Mögliche Patentfunktionen Schutz/Ausschluss Einnahmengenerierung 44
45 Einnahmengenerierung 45
46 Einnahmengenerierung 46
47 Einnahmengenerierung 47
48 Einnahmengenerierung 48
49 LAMILUX IHK-Amberg Bruno Götz TÜV Rheinland Consulting GmbH 49
50 LAMILUX Patentbewertung LAMILUX Idee 50
51 LAMILUX Endkunde (bspw. Snowboardhersteller) Produktvertrieb in der Sportbranche etablierte Halbzeughersteller keine Verbindung Sportmarkt LAMILUX Wettbewerber LAMILUX Wettbewerber LAMILUX LAMILUX Wettbewerber andere Märkte 51
52 LAMILUX Endkunde (bspw. Snowboardhersteller) Produktvertrieb Technologievorsprung Produktvertrieb LAMILUX in der Sportbranche etablierte Halbzeughersteller keine Verbindung Produktidee Sportmarkt LAMILUX Wettbewerber LAMILUX Wettbewerber LAMILUX LAMILUX Wettbewerber andere Märkte 52
53 Mögliche Patentfunktionen Schutz/Ausschluss Einnahmengenerierung Aufwandsgenerierung Tauschmittel Verunsicherung 53
54 Mögliche Patentfunktionen Schutz/Ausschluss Einnahmengenerierung Aufwandsgenerierung Tauschmittel Verunsicherung FuE Controlling Steigerung Unternehmenswert Kreditsicherung Marketing/Reputation 54
55 Marketing/Reputation 55
56 Mögliche Patentfunktionen Schutz/Ausschluss Einnahmengenerierung Aufwandsgenerierung Tauschmittel Verunsicherung FuE Controlling Steigerung Unternehmenswert Kreditsicherung Marketing/Reputation Motivation 56
57 Motivation 57
58 Mögliche Patentfunktionen Schutz/Ausschluss Einnahmengenerierung Aufwandsgenerierung Tauschmittel Verunsicherung FuE Controlling Steigerung Unternehmenswert Kreditsicherung Marketing/Reputation Motivation Informationsgewinnung 58
59 Technologieprofile im Vergleich. 59
60 Patentrecherche 60
61 Warum Patentrecherche? Doppelentwicklungen in Höhe von über 10 Mrd in Deutschland 80 % des technischen Wissens ist ausschließlich als Patent veröffentlicht Über 90 % aller Patente sind nicht in Kraft 61
62 Wann Patentrecherche? Vor Beginn einer Neuentwicklung Vor Patentanmeldung + Patentüberwachung 62
63 Doppelfunktion gewerblicher Schutzrechte Schutzrecht = juristisches Dokument, zeitlich begrenztes Monopolrecht Schutzrecht = Medium zur technischen und Marktinformation 63
64 Depatisnet Einstiegsmaske ca. 80 Mio. Dokumente 64
65 Einsteigermodus 65
66 Ikofaxmodus 66
67 Trefferliste 67
68 Bibliographische Daten 68
69 PDF-Anzeige 69
70 Stichwortrecherche in Depatisnet 70
71 Klassifikationsrecherche 71
72 72
73 Depatisnet Einstiegsmaske ca. 80 Mio. Dokumente 73
74 Internationale Patentklassifikation 74
75 Patentklassifikationen -Ordnungssystem und wichtiges Rechercheinstrument Ablagesystem nach technischen Sachgebieten, derzeit ca Untergruppen wird vom Prüfer vergeben, nicht vom Anmelder stellt ein objektiveres Recherchekriterium dar als die Stichwortsuche hierarchische Struktur Revision, d.h. Anpassung an die neueste technische Entwicklung, alle fünf Jahre. In der Regele 1 x pro Jahr Hauptklassen und evtl. Nebenklassen 75
76 In welcher Patentklasse sind Inline-Skates zu finden? Sektion A Täglicher Lebensbedarf Klasse A 63 Sport; Spiele; Volksbelustigung Unterklasse A63C Schlittschuhe; Ski; Rollschuhe;... Gruppe A 63 C 17 Rollschuhe; Rollbretter Untergruppe A 63 C 17/06 einspurige Rollschuhe 76
77 Persönlicher Online-Rechercheberater Zentrale Vorteile Recherche-Datenbank im Internet Individuelle u. zielgenaue Recherchehilfe Direkt vom eigenen Arbeitsplatz Rechercheberater im PIZ Gemeinsamer Bildschirm Info-Kunde Parallele Telefonverbindung 77
78 SIGNO KMU-Patentaktion Bruno Götz TÜV Rheinland Consulting GmbH Patente und Normen 78
79 Logo KMU-Patentaktion Erfinderfachauskunft 79
80 Logo Zielsetzung - SIGNO Unternehmen Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU durch Stärkung ihrer Innovationsfähigkeit - Abbau von Hemmnissen gegenüber dem Patentwesen - professionelle Sicherung von FuE-Ergebnissen - Steigerung qualifizierter Patentanmeldungen - strategisches Verständnis des Patentsystems - Unterstützung bei der Verwertung von Patenten 80
81 Logo KMU-Patentaktion - Antragsberechtigte - Kleinste, kleine und mittlere Unternehmen bis 250 Mitarbeiter (nach KMU-Definition der EU) im Haupterwerb - der gewerblichen Wirtschaft, der freien naturwissenschaftlichen/ technischen Berufe - mit Geschäftssitz und bei produzierenden Unternehmen mit Produktionsstätte in Deutschland - keine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in den letzten 5 Jahren 81
82 Logo KMU-Patentaktion - Fahrplan zum Patent Förderfähig max Euro Zuschuss (50%) max Euro TP 2 Kosten-Nutzen- Analyse 800 Euro TP 3 Deutsche Patentanmeldung Euro TP 4 Vorbereitungen für die Verwertung Euro TP 5 Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland Euro TP 1 Recherche zum Stand der Technik 800 Euro 82
83 Logo KMU-Patentaktion - Zusammenfassung freie Wahl der Dienstleister Förderung nach Vorfinanzierung Gefördert werden Leistungen Dritter (keine Eigenkosten!) Antragstellung und Abrechnung bequem über SIGNO-Partner Qualitativ hochwertige Beratung durch SIGNO-Partner 83
84 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 84
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