Gewerbliche Schutzrechte Grundlagen Chancen und Risiken

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1 Gewerbliche Schutzrechte Grundlagen Chancen und Risiken Bruno Götz TÜV Rheinland Consulting GmbH Patente und Normen 1

2 137 Jahre Patentzentrum Nürnberg 2

3 Elemente der Innovation Dienstleistungen TÜV Rheinland Patentzentrum Partner: Wir unterstützen Sie auf dem Weg von der Idee zur Innovation 3

4 Wirtschaftsförderung 4

5 Dienstleistungen Recherche Überwachung Analyse Beratung 5

6 Grundzüge des gewerblichen Rechtsschutzes Gewerbliche Schutzrechte gewähren dem Inhaber ein zeitlich begrenztes Monopol zur eigenen Verwertung oder zur Erlaubnis zur Verwertung durch Dritte (Lizenzvergabe) ein Verbietungsrecht einen Unterlassungsanspruch einen Schadensersatzanspruch 6

7 Schutz recht Wir unterstützen Sie auf dem Weg von der Idee zur Innovation 7

8 Krinner Christbaumständer Quelle: Focus 01/2015 8

9 Spätzle Shaker Seit dem Verkaufsstart im Jahr 2010 wurden bereits etwa Spätzle-Shaker verkauft. Bis zum Jahr 2017 strebt Hartung diese Anzahl pro Jahr an und will somit die Anzahl der verkauften Shaker, unter anderem durch Ausbau des Portfolios, verfünffachen. Quelle: Schwäbische Zeitung Quelle: 9

10 Schutz würdig? 10

11 Gewerbliche Schutzrechte, Uhrheberrecht durch Anmeldung, Eintragung, Registrierung z.b. - Patent - Gebrauchsmuster - Marke - Design - - durch Schaffung oder Benutzung - Urheberrecht (Copyright) - 11

12 Urheberrecht UrhG für Schöpfungen aus Literatur, Bildende und angewandte Kunst und Musik Darstellungen wissenschaftlicher oder technischer Zeichnungen und Pläne Architektonische Werke Software, Computerprogramme - Entsteht mit der Schaffung des Werkes, keine Formalitäten, kein Urheberrechtsregister, Eintragungsurkunden, Gebührenzahlungen oder dergl. - besteht bis 70 Jahre! nach dem Tod des Urhebers 12

13 Patent PatG Voraussetzungen für die Patentfähigkeit - Neuheit, d.h. nicht zum Stand der Technik gehörend - erfinderische Tätigkeit, d.h. ist für den Durchschnittsfachmann nicht naheliegend - gewerbliche Anwendbarkeit, d.h. auf gewerblichem Gebiet herstelloder benutzbar 13

14 Patent/Gebrauchsmuster 14

15 sl-eisblock 15

16 ice2go 16

17 Patent Technische Erfindungen - Entwicklung - Gegenstand - Gerät - Anlage - Stoff - Konstruktion - Schaltung - Verfahren - z.b. Herstellungsverfahren 17

18 Patentverfahren am DPMA 12 Monate Anmeldung weitere inl. o. ausl. Anmeldungen unter Inanspruchnahme der Priorität Prüfungsantrag Innerhalb 7 Jahren Offensichtlichkeitsprüfung 18 Monate Prüfung - Offenlegung Zurückweisung Info Maximallaufzeit: 20 Jahre Anmelder DPMA Dritte + Erteilung danach Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht Patentschrift innerhalb 9 Monaten Ggf. Einspruch Info 18

19 Deutschland Kosten Patent: Kosten Deutschland (Papierform) - Anmeldekosten 60 - Prüfgebühren Kosten ab dem 11. Anspruch je 30 Jährlich steigende Jahresgebühren ab 3. Jahr ( ) Preisgünstiges Gebrauchsmuster mit 10 Jahren Laufzeit: - Anmeldekosten 40 Euro - für das 4. bis 6. Schutzjahr

20 Design äußere Form Gestaltung Gewerbliche Produkte, Industrieprodukte 20

21 Name: Natural or legal person: Correspondence address: Apple Inc. legal entity Filing date: 24/05/2004 Filing date: 24/05/2004 Apple Inc. 1 Infinite Loop Cupertino, California ESTADOS UNIDOS (DE AMÉRICA) 21

22 Design DPMA: 70! 22

23 Marke 23

24 Markenformen Wortmarken Bildmarken Wort/Bildmarken 3D Marken Hörmarken Farbmarken Kennfadenmarken Sonstige Marken Unbekannte Markenformen 24

25 Wortmarke 25

26 Bildmarke 26

27 Wort/Bildmarke 27

28 3D Marke 28

29 3D Marke 29

30 Hörmarke 30

31 Farbmarke 31

32 Farbmarke 32

33 Slogan 33

34 Waren und Dienstleistungen 34

35 Marke: Besonderheiten geographische Herkunftsangaben, von allen Unternehmen benutzbar, die ihren Sitz in dem geographischen Bereich haben Benutzungszwang (innerhalb 5 Jahren) Schutzdauer 10 Jahre, beliebig verlängerbar Neuheit ist keine Eintragungsvoraussetzung 35

36 Markenwerte Quelle: Interbrand 36

37 Patentstrategie

38 Die Marke als Schutz nach dem Patent Ende des Patentschutzes Aspirin 1899 Nivea 1905 Osram 1906 Persil 1907 Tesa

39 Patent anmelden oder geheim halten? Verletzung nachweisbar? Schutzbereich weit oder eng? Stückzahl? Strategische Funktion? 39

40 Wer ist Inhaber des Patents?

41 Welche besseren Lösungen kommen auf den Markt?

42 ARTE 2014 Microsoft gegen Google, Apple gegen Nokia, Samsung und HTC, Motorola gegen Apple, Oracle gegen Google: Patentklagen sind in der IT-Industrie in den vergangenen Jahren in Mode gekommen. Wir befinden uns mitten in einem globalen Krieg, in dem Patente als strategische Waffen eingesetzt werden. Technologiekonzerne wie Apple und Google geben jedes Jahr mehr Geld für Patente aus, als sie in die Entwicklung neuer Produkte investieren. Sie wollen sich damit die Marktherrschaft sichern. 42

43 43

44 Mögliche Patentfunktionen Schutz/Ausschluss Einnahmengenerierung 44

45 Einnahmengenerierung 45

46 Einnahmengenerierung 46

47 Einnahmengenerierung 47

48 Einnahmengenerierung 48

49 LAMILUX IHK-Amberg Bruno Götz TÜV Rheinland Consulting GmbH 49

50 LAMILUX Patentbewertung LAMILUX Idee 50

51 LAMILUX Endkunde (bspw. Snowboardhersteller) Produktvertrieb in der Sportbranche etablierte Halbzeughersteller keine Verbindung Sportmarkt LAMILUX Wettbewerber LAMILUX Wettbewerber LAMILUX LAMILUX Wettbewerber andere Märkte 51

52 LAMILUX Endkunde (bspw. Snowboardhersteller) Produktvertrieb Technologievorsprung Produktvertrieb LAMILUX in der Sportbranche etablierte Halbzeughersteller keine Verbindung Produktidee Sportmarkt LAMILUX Wettbewerber LAMILUX Wettbewerber LAMILUX LAMILUX Wettbewerber andere Märkte 52

53 Mögliche Patentfunktionen Schutz/Ausschluss Einnahmengenerierung Aufwandsgenerierung Tauschmittel Verunsicherung 53

54 Mögliche Patentfunktionen Schutz/Ausschluss Einnahmengenerierung Aufwandsgenerierung Tauschmittel Verunsicherung FuE Controlling Steigerung Unternehmenswert Kreditsicherung Marketing/Reputation 54

55 Marketing/Reputation 55

56 Mögliche Patentfunktionen Schutz/Ausschluss Einnahmengenerierung Aufwandsgenerierung Tauschmittel Verunsicherung FuE Controlling Steigerung Unternehmenswert Kreditsicherung Marketing/Reputation Motivation 56

57 Motivation 57

58 Mögliche Patentfunktionen Schutz/Ausschluss Einnahmengenerierung Aufwandsgenerierung Tauschmittel Verunsicherung FuE Controlling Steigerung Unternehmenswert Kreditsicherung Marketing/Reputation Motivation Informationsgewinnung 58

59 Technologieprofile im Vergleich. 59

60 Patentrecherche 60

61 Warum Patentrecherche? Doppelentwicklungen in Höhe von über 10 Mrd in Deutschland 80 % des technischen Wissens ist ausschließlich als Patent veröffentlicht Über 90 % aller Patente sind nicht in Kraft 61

62 Wann Patentrecherche? Vor Beginn einer Neuentwicklung Vor Patentanmeldung + Patentüberwachung 62

63 Doppelfunktion gewerblicher Schutzrechte Schutzrecht = juristisches Dokument, zeitlich begrenztes Monopolrecht Schutzrecht = Medium zur technischen und Marktinformation 63

64 Depatisnet Einstiegsmaske ca. 80 Mio. Dokumente 64

65 Einsteigermodus 65

66 Ikofaxmodus 66

67 Trefferliste 67

68 Bibliographische Daten 68

69 PDF-Anzeige 69

70 Stichwortrecherche in Depatisnet 70

71 Klassifikationsrecherche 71

72 72

73 Depatisnet Einstiegsmaske ca. 80 Mio. Dokumente 73

74 Internationale Patentklassifikation 74

75 Patentklassifikationen -Ordnungssystem und wichtiges Rechercheinstrument Ablagesystem nach technischen Sachgebieten, derzeit ca Untergruppen wird vom Prüfer vergeben, nicht vom Anmelder stellt ein objektiveres Recherchekriterium dar als die Stichwortsuche hierarchische Struktur Revision, d.h. Anpassung an die neueste technische Entwicklung, alle fünf Jahre. In der Regele 1 x pro Jahr Hauptklassen und evtl. Nebenklassen 75

76 In welcher Patentklasse sind Inline-Skates zu finden? Sektion A Täglicher Lebensbedarf Klasse A 63 Sport; Spiele; Volksbelustigung Unterklasse A63C Schlittschuhe; Ski; Rollschuhe;... Gruppe A 63 C 17 Rollschuhe; Rollbretter Untergruppe A 63 C 17/06 einspurige Rollschuhe 76

77 Persönlicher Online-Rechercheberater Zentrale Vorteile Recherche-Datenbank im Internet Individuelle u. zielgenaue Recherchehilfe Direkt vom eigenen Arbeitsplatz Rechercheberater im PIZ Gemeinsamer Bildschirm Info-Kunde Parallele Telefonverbindung 77

78 SIGNO KMU-Patentaktion Bruno Götz TÜV Rheinland Consulting GmbH Patente und Normen 78

79 Logo KMU-Patentaktion Erfinderfachauskunft 79

80 Logo Zielsetzung - SIGNO Unternehmen Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit von KMU durch Stärkung ihrer Innovationsfähigkeit - Abbau von Hemmnissen gegenüber dem Patentwesen - professionelle Sicherung von FuE-Ergebnissen - Steigerung qualifizierter Patentanmeldungen - strategisches Verständnis des Patentsystems - Unterstützung bei der Verwertung von Patenten 80

81 Logo KMU-Patentaktion - Antragsberechtigte - Kleinste, kleine und mittlere Unternehmen bis 250 Mitarbeiter (nach KMU-Definition der EU) im Haupterwerb - der gewerblichen Wirtschaft, der freien naturwissenschaftlichen/ technischen Berufe - mit Geschäftssitz und bei produzierenden Unternehmen mit Produktionsstätte in Deutschland - keine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung in den letzten 5 Jahren 81

82 Logo KMU-Patentaktion - Fahrplan zum Patent Förderfähig max Euro Zuschuss (50%) max Euro TP 2 Kosten-Nutzen- Analyse 800 Euro TP 3 Deutsche Patentanmeldung Euro TP 4 Vorbereitungen für die Verwertung Euro TP 5 Gewerblicher Rechtsschutz im Ausland Euro TP 1 Recherche zum Stand der Technik 800 Euro 82

83 Logo KMU-Patentaktion - Zusammenfassung freie Wahl der Dienstleister Förderung nach Vorfinanzierung Gefördert werden Leistungen Dritter (keine Eigenkosten!) Antragstellung und Abrechnung bequem über SIGNO-Partner Qualitativ hochwertige Beratung durch SIGNO-Partner 83

84 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 84