Videoarchive zu zeit- und kulturhistorischen Themen für den Unterricht ORF-TVthek goes school

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1 ORF. WIE WIR. Videoarchive zu zeit- und kulturhistorischen Themen für den Unterricht ORF-TVthek goes school Videoarchiv: Causa Hypo Das Milliardendebakel rund um die Hypo Alpe-Adria beschäftigt seit Jahren die heimische Innenpolitik. Nun startet dazu ein Untersuchungsausschuss. Von der Eröffnung der Hypo-Filiale im Stephansplatz über Studiointerviews mit diversen involvierten Politikern bis zum Einbringen einer Gegenklage von Österreich gegen die Bayern Landesbank finden sich relevante Beiträge und Interviews zur Causa Hypo in diesem Archiv.

2 Die Inhalte des Videoarchivs im Detail: Titel und kurze inhaltliche Beschreibung Sendung Dauer Sendedatum Expansion und Niedergang Eröffnung der Filiale am Stephansplatz Im Jahr 1997 wurde am Wiener Stephansplatz eine Filiale der Kärntner Landesbank Hypo eröffnet. Der damalige Hypo-Vorstandsvorsitzende Wolfgang Kulterer erklärte im Kärnten heute 00:01: Interview, warum Wien ein geeigneter Standort ist. Eröffnung der Hypo-Zentrale in Klagenfurt Im September 1999 wurde die neue Hypo-Zentrale in Klagenfurt feierlich eröffnet. Experten sprachen von einem "internationalen architektonischen Denkmal". Kunstinstallation Treppe ins Nichts Eine architektonische Besonderheit der Hypo-Zentrale war die "Treppe ins Nichts. Im Interview meinte der damalige Hypo-Vorstand Wolfgang Kulterer: Manche sagen, dass ist die Absturztreppe, ich sehe es eher als das Startpult für einen Höhenflug. Bilanz 2003: Hypo wird zum internationalen Riesen Im Jahr 2004 wurde die Rekordbilanz des Vorjahres präsentiert. Mit mehr als 130 Millionen Euro Gewinn ist aus der Kärntner Bank in 12 Jahren ein internationaler Riese geworden. Spekulationsverluste werden bekannt Im Jahr 2006 wurden die hohen Verluste aus Währungsspekulationen bekannt. Der damalige Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider erklärte bei einer Pressekonferenz, dass er nichts von den riskanten Geschäften gewusst hat. Kulterer wechselt in Aufsichtsrat In der ZIB2 äußerte sich Kulterer zur Kritik an seinem Wechsel vom Vorstand an die Spitze des Aufsichtsrats und verteidigte diesen Schritt mit der Begründung, dass er maßgeblich am Wachstum der Hypo beteiligt war. Haider zum Kulterer-Wechsel in den Aufsichtsrat Trotz des Wechsels vom Vorstand der Hypo an die Spitze des Aufsichtsrates, bestand Kulterer auf der Auszahlung seines alten Gehalts. Zu diesem und anderen Themen war Jörg Haider im ZIB 2-Studio zu Gast. Kärnten wird reich Im Jahr 2007 übernahm die BayernLB für 1,6 Milliarden Euro 50 Prozent an der Hypo. Der damalige Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) äußerte sich darüber bei einer Pressekonferenz mit den Worten "Kärnten wird reich". Kärnten heute 00:01: Seitenblicke 00:01: Kärnten heute 00:01: ZIB 2 00:02: ZIB 2 00:07: ZIB 2 00:08: ZIB 2 00:02:

3 Jörg Haider verteidigt Hypo-Verkauf an BayernLB Im Jahr 2007 übernahm die BayernLB 50 Prozent an der Hypo. Im ZIB2-Interview verteidigte der damalige Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider (BZÖ) diesen Schritt und sprach von einer "historischen Chance". Schlosshotel Velden wird eröffnet 18 Jahre, nachdem das Schloss Velden durch die Fernsehserie "Ein Schloss am Wörthersee" Berühmtheit erlangt hatte, wurde es zum Luxus-Hotel umgebaut und wieder eröffnet. Hypo bekommt 900 Millionen Nach langen Verhandlungen war im Jahr 2008 fix: Die angeschlagene Hypo bekommt frisches Kapital vom Staat in der Höhe von 900 Millionen Euro. Hypo endgültig in der Krise "Herkules" hieß das Sparprogramm der BayernLB, das die angeschlagene Mehrheitseigentümerin auch ihrer Tochter Hypo verordnete. In einer PK äußerte sich der damalige stellvertretende Hypo-Vorstandsvorsitzende Dörhöfer zur Situation. Zuspitzung und Verstaatlichung Hausdurchsuchungen und Verdacht auf Untreue Im Jahr 2009 fanden gleichzeitig in München, Luxemburg und Österreich Hausdurchsuchungen statt. Die Münchner Staatsanwaltschaft hegte den Verdacht, dass die BayernLB absichtlich zu viel für die Hypo gezahlt hatte. Umstrittener Millionendeal Im Jahr 2009 erhärtete sich bei der Münchner Staatsanwaltschaft der Verdacht auf Untreue beim Kauf der Hypo Group Alpe Adria durch die BayernLB. Der "Report" über die Hintergründe eines von Anfang an umstrittenen Geschäfts. Verstaatlichung ist nicht das Ziel Vier Tage bevor die Hypo-Notverstaatlichung bekannt wurde, war der damalige Finanzminister Josef Pröll in der ZIB 2 zu Gast. Zu dem Zeitpunkt erklärte er noch, dass es keinen Anlass gebe, an eine Verstaatlichung zu denken. Dörfler und Dobernig verteilen 100 Euro Nur zwei Tage vor der Verstaatlichung der Hypo verteilten der damalige Kärntner Landeshauptmann Gerhard Dörfler (BZÖ) und der damalige Finanzlandesrat Harald Dobernig (BZÖ) 100 Euro Scheine an die Bevölkerung. Pressekonferenz zur Hypo-Notverstaatlichung Am wurde die Notverstaatlichung der Hypo beschlossen. In einer Pressekonferenz rechtfertigten der damalige Finanzminister Pröll (ÖVP) und der damalige Staatssekretär Schieder (SPÖ) diesen Schritt. ZIB 2 00:07: ZIB 20 00:00: Zeit im Bild 00:00: Zeit im Bild 00:01: ZIB 2 00:02: Report 00:07: ZIB 2 00:05: Zeit im Bild 00:01: :24:

4 Reaktionen in der Politik auf Notverstaatlichung Für Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) gab es zur Verstaatlichung der Hypo keine Alternative. Die Opposition sprach von einem Versagen der Kärntner Politik und der Aufsichtsbehörden. Pröll verteidigt Notverstaatlichung In der ZIB 2 verteidigte der damalige Finanzminister Pröll (ÖVP) die Hypo- Notverstaatlichung mit der Begründung, dass eine Insolvenz dramatische Folgen für die Republik Österreich gehabt hätte. Der Fall HYPO: "Muss sich der Staat um alle kümmern?" Wie geht es jetzt weiter mit der Hypo, wer ist verantwortlich für die Beinahe-Pleite, und hat die Aufsicht versagt? Zu diesem Thema fand am eine Diskussionsrunde im ORF-Zentrum statt. Verzögerung und Abwicklung Klaus Liebscher in der ZIB2 Klaus Liebscher von der Finanzmarktbeteiligungs AG meinte in der ZIB 2, dass noch mehr im Argen liegen könnte. Die Finanzmarktaufsicht habe jedoch ihre Arbeit gemacht. Juristische Aufarbeitung rückt in Vordergrund Um den Kauf der Hypo durch die Bayerische Landesbank bestand Anfang 2010 auch der Verdacht, dass Geld aus dem Verkauf an Parteien in Kärnten geflossen sein könnte. Report über Tilo Berlin Staatsanwälte und Sonderkommission arbeiteten auf Hochtouren, um Licht ins Dunkel rund um den Verkauf der Hypo zu bringen. Der "Report" berichtete über die eigenartigen Millionengeschäfte des ehemaligen Hypo-Vorstandsvorsitzenden Tilo Berlin. Nach Haft: Kulterer nimmt zu Vorwürfen Stellung In der ZIB 2 versuchte Wolfgang Kulterer zu erklären, warum er sich für unschuldig hält. Außerdem nahm er zu den Vorwürfen Stellung, der verstorbene Jörg Haider habe die Hypo in Bedrängnis gebracht. Österreich-Teil wird verkauft Die Österreich-Tochter der Hypo Alpe Adria wurde um 65,5 Millionen Euro an Sanjeev Kanoria, einen britischen Geschäftsmann mit indischen Wurzeln, verkauft. Doch das Österreich-Geschäft machte nur einen kleinen Teil der Bank aus. Zeit im Bild 00:01: ZIB 2 00:11: Runder Tisch 00:34: ZIB 2 00:05: ZIB 2 00:03: Report 00:07: ZIB 2 00:09: ZIB 2 00:02:

5 Personalchaos in der Hypo Mitte 2013 trat Gottwald Kranebitter als Vorstandsvorsitzender der Hypo zurück. Erst einen Monat zuvor war Johannes Ditz als Vorsitzender des Aufsichtsrats zurückgetreten. Außerdem bestätigte der OGH die Haftstrafe für Kulterer. Insolvenz-Diskussion immer heftiger Immer mehr Experten hielten es Anfang 2014 letztlich für billiger, die Hypo geordnet in die Pleite gehen zu lassen. Für Kritiker war eine Insolvenz der Bank aber ein unkalkulierbares Risiko. Landeshauptmann Kaiser gegen Insolvenz Im Jahr 2014 sprach sich der Kärntner LH Peter Kaiser (SPÖ) im Interview gegen eine Insolvenz der Hypo aus. Als Begründung nannte er u.a. die starken negativen Auswirkungen auf den österreichischen Finanzmarkt. Hypo-Abwicklung: Banken zahlen nicht Die Regierung wollte für den Abbau fauler Papiere heimische Großbanken an Bord holen. Doch diese sagten ab. Damit schlug die Entsorgung der Hypo-Altlasten voll auf die Staatsfinanzen durch. Hypo-Chef Picker: Vier Milliarden für den Steuerzahler Alexander Picker, der damals neue Hypo- Vorstandsvorsitzende, erklärte im Interview, dass der Steuerzahler im schlimmsten Fall rund vier Milliarden Euro für den finanziellen Schaden der Hypo zahlen müsste. Entscheidung steht: Abbaugesellschaft statt Insolvenz Im März 2014 stand fest, dass die Hypo in einer Abbaugesellschaft abgewickelt wird. Der damalige Finanzminister Spindelegger äußerte sich dazu mit den Worten: "Der Vorhang ist gefallen". Abbaugesellschaft statt Insolvenz: Reaktionen in der Politik Die Entscheidung zur Hypo wurde von der Opposition heftig kritisiert. FPÖ, Grüne, NEOS und das Team Stronach wiederholten auch ihre Forderung nach einem Hypo-U- Ausschuss. Wirtschaftsexperte zur Hypo-Entscheidung Im März 2014 war klar, dass das Milliarden-Loch fast zur Gänze der Steuerzahler zahlen soll. Wirtschaftsprofessor Gottfried Haber von der Donau-Universität Krems erläutert die Konsequenzen der Entscheidung. Michael Spindelegger zum Hypo-Gesetz Der damalige Finanzminister Spindelegger (ÖVP) sprach über das Sanierungspaket und wie die Bundesregierung Anleger trotz drohender Klagen an den Sanierungskosten beteiligen möchte. ZIB 2 00:03: ZIB 2 00:02: ZIB 2 00:07: Zeit im Bild 00:02: Report 00:07: Zeit im Bild 00:01: ZIB 2 00:03: ZIB 2 00:06: ZIB 2 00:11:

6 Hypo-Gesetz wird beschlossen Am 08. Juli 2014 wurde im Parlament das Hypo-Sondergesetz beschlossen. Im Vorfeld gab es Gerüchte, dass einige Abgeordnete bei der Abstimmung ausscheren könnten. Am Ende war der Klubzwang aber doch stärker. Juristische Aufarbeitung Kulterer gesteht im Vorzugsaktien-Prozess Im Jahr 2014 legte Kulterer ein Geständnis im Vorzugsaktien-Prozess ab. Die Bank hatte damals Aktien an reiche Investoren verkauft - mit der Garantie, dass diese jederzeit wieder zurückgegeben werden könnten. Schuldsprüche für Birnbacher und Martinz Am 11. März 2014 bestätigte der OGH die Schuldsprüche in der Causa Birnbacher und Martinz. Birnbacher bekam eine dreijährige Haftstrafe, zweieinhalb davon auf Bewährung. Josef Martinz erhielt viereinhalb Jahre unbedingte Haft. Griss-Bericht liegt vor Irmgard Griss, Leiterin der Hypo-U-Kommission, sprach über die Fehler und Versäumnisse, die im Zuge der Hypo-Krise passiert sind. Außerdem bestätigte sie, dass die Notverstaatlichung keinesfalls eine alternativlose Lösung war. Klagen und Gegenklagen An mehreren Gerichten wurde zwischen Bayern und Österreich um mehrere Milliarden Euro gestritten. Aus Sicht der BayernLB handelte es sich um Kredite, die man in die ehemalige Tochter gesteckt hatte und zurück haben will. FPÖ, Grüne und NEOS: Klage gegen Hypo-Sondergesetz Im Dezember 2014 haben FPÖ, Grüne und NEOS eine Verfassungsklage gegen das Hypo- Sondergesetz präsentiert. Ziel war es auch, im Fall der Hypo doch noch eine Insolvenz durchzusetzen. Österreich bringt erneut Gegenklage ein Im Dezember 2014 klagte Österreichs Finanzminister Hans Jörg Schelling die BayernLB auf 3,5 Milliarden Euro mit der Begründung, dass Bayern den tatsächlichen Zustand der Hypo verheimlicht hatte. Gespräch mit Kärntens LH Kaiser in voller Länge Die Bundesregierung plant einen Schuldenschnitt für die Hypo-"Bad Bank" Heta. LH Peter Kaiser kann dem einiges abgewinnen, da Kärntens Haftungen damit möglicherweise nicht schlagend werden. Das ZIB 2-Gespräch ungekürzt. Zeit im Bild 00:02: Zeit im Bild 00:01: Zeit im Bild 00:01: ZIB 2 00:11: ZIB 2 00:02: Zeit im Bild 00:01: ZIB 2 00:01: ZIB 2 00:14:

7 Der Hypo-Skandal Es ist der teuerste Skandal der jüngeren Geschichte. Mehr als 150 Strafverfahren wurden eingeleitet, Manager und Politiker zu Haftstrafen verurteilt. Wie kam es zu dieser Affäre? Wer trägt die Schuld? Hypo-U-Ausschuss: Martinz schweigt Im Hypo-U-Ausschuss ist der frühere Kärntner ÖVP-Chef Josef Martinz befragt worden. Die Befragung dauerte fünf Stunden, weil der Zeuge viele Fragen zur Parteienfinanzierung nicht beantworten wollte. Ex-Landesholding-Aufsichtsratsvorsitzender Pöschl vor U-Ausschuss Als Steuerberater des ehemaligen Kärntner Landeshauptmann Jörg Haiders war Pöschl bestens vernetzt in Kärntens Wirtschaft und Politik. Hypo-Generalvergleich mit Bayern Im Streit zwischen Bayern und Österreich um die Milliarden der früheren Hypo scheint jetzt ein Generalvergleich in greifbare Nähe gerückt zu sein: Österreich soll 1,23 Milliarden Euro zahlen - im Gegenzug werden alle Gerichtsprozesse eingestellt. ORF-Wirtschaftsexperte zum Hypo-Generalvergleich ORF-Wirtschaftsexperte Christoph Varga erklärt unter anderem, ob die Einigung zwischen Bayern und Österreich Vorbildwirkung für die Rechtsstreitigkeiten mit anderen Gläubigern hat. Der Hypo-Vergleich Gespräch mit Irmgard Griss Bayern und Österreich haben sich bisher einen erbitterten Rechtsstreit um die Hypo-Alpe-Adria geliefert. Jetzt haben Finanzminister Schelling (ÖVP) und sein bayrischer Kollege Söder überraschend einen Generalvergleich geschlossen. U-Ausschuss aus Sommerpause zurück Der Hypo-Untersuchungsausschuss ist wieder aus der Sommerpause zurück. Der ehemalige Kärntner Finanzlandesrat Harald Dobernig ist als Zeuge nicht erschienen. Hypo-Pleite noch teurer Auch 2015 lässt die Hypo die Neuverschuldung steigen. Da der Verfassungsgerichtshof das Hypo-Sondergesetz gekippt hat, kommen laut Statistik Austria noch einmal 1,7 Milliarden Euro an Schulden hinzu. Menschen & Mächte 00:46: Zeit im Bild 00:01: ZIB 13:00 00:01: ZIB 13:00 00:01: ZIB 13:00 00:01: Report 00:10: Zeit im Bild 00:01: Zeit im Bild 00:01:

8 HETA mauert im U-Ausschuss Die Hypo-Nachfolgefirma HETA übermittelt kaum Dokumente und lässt ihre Manager unter Berufung auf das Bankgeheimnis vor dem U-Ausschuss nicht reden. Die Abgeordneten im Ausschuss fühlen sich massiv behindert. Grasser sorgt für Trubel im Hypo-U-Ausschuss Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser sollte im Hypo-U-Ausschuss am Mittwoch über seine Amtszeit aussagen. Der Ex-Minister fühlt sich auch jetzt völlig unschuldig, die Fehler rund um die Hypo hätten seine Nachfolger gemacht. Schüssel vor Hypo-U-Ausschuss Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel musste im Hypo-U-Ausschuss Rede und Antwort stehen. In seine Amtszeit fielen die ersten gröberen Probleme der Hypo Alpe Adria, inklusive 300 Mio. Euro Verlust bei Spekulationsgeschäften. Dobernig und Ambrozy im Hypo-U-Ausschuss Am 8. September war im Hypo-U-Ausschuss der ehemalige Kärntner SPÖ- Landeshauptmann Peter Ambrozy geladen. Am Vormittag stellte sich der ehemalige Büroleiter Haiders, Harald Dobernig, dem Ausschuss. Alfred Gusenbauer im Hypo-U-Ausschuss Am 21. Oktober war Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer im Hypo-U-Ausschuss geladen. Und zwar in seiner Eigenschaft als jetziger Berater von Unternehmen. Zwischenbilanz im U-Ausschuss Im Hypo-U-Ausschuss ist die erste Phase der Befragungen beendet, in acht Monaten wurden 72 Personen befragt. Die Aufarbeitung des Hypo-Debakels werde noch lange dauern, lautet die Zwischenbilanz. FPÖ: "Totalversagen der Bankenaufsicht" Ein Totalversagen der Bankenaufsicht ortet die FPÖ bei ihrer Zwischenbilanz. Mit der Vorsitzführung durch Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) sind die Freiheitlichen nur bedingt zufrieden. Nationalrat Sondersitzung zum Hypo-U-Ausschuss Im Zuge einer Sondersitzung beantragten FPÖ, Grüne und NEOS die Einsetzung eines Hypo-U-Ausschusses. Auf der Tagesordnung stand eine Dringliche Anfrage der FPÖ an Bundeskanzler Faymann (SPÖ). ZIB 2 00:02: ZIB 2 00:02: Zeit im Bild 00:01: Zeit im Bild 00:01: Zeit im Bild 00:01: Zeit im Bild 00:01: Zeit im Bild 00:01: Nationalrat 02:52: