E-Voting als zusätzlicher Wahlkanal bei den ÖH-Wahlen 2009

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1 E-Voting als zusätzlicher Wahlkanal bei den ÖH-Wahlen 2009 Fachenquete des BMWF Politische Teilhabechancen durch neue Medien Wien, 3. Dezember 2008 Robert Krimmer

2 Globale Gesellschaft 1. Face-to-Face Gesellschaft Wahlversammlung Rom, Athen, Wikinger, it./dt. Stadtstaaten Schweizer Landsgemeinde 2. Territorialgesellschaft Frz. Revolution, USA, moderne Staaten Wahl im Wahllokal 3. Globale Gesellschaft Information, Kommunikation und Transaktion weltweit über das Internet Internetwahl Dezember 08 Kompetenzzentrum für elektronische Wahlen und Partizipation 2

3 Wie kann man über das Internet wählen? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 3

4 Wieso E-Voting? Wähler Erhöhung der Wählermobilität (Wahllokale, Ort, Ausland) Unterstützung des Wählers bei der Stimmabgabe Erhöhung der Zugänglichkeit für Behinderte Verwaltung Ergebnisse zuverlässiger und rascher verfügbar Wählerevidenz, -protokoll verbessert Langfristig Reduktion der Kosten Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 4

5 Ausgangslage Hochschülerinnen- und Hochschülerschaften an allen 21 österreichischen Universitäten Körperschaften öffentlichen Rechts Geregelt im Hochschülerinnen- und Hochschülerschaftsgesetz ÖH-Wahlen alle zwei Jahre im Mai Wahlbeteiligung seit 36 Jahren bei +/- 30% Einbindung fernlernender, Austauschs- und beruftstätiger Studierender? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 5

6 Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 6

7 Ausgangslage 15. Mai 2000 ÖH Stellungnahme HSG: ersuchen wir in das HSG eine Bestimmung aufzunehmen, derzufolge die Durchführung der ÖH-Wahl auf dem Postweg oder mittels elektronischer Datenübertragung ermöglicht wird. Martin Faißt, ÖH Vorsitzender Quelle: Parlament.gv.at Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 7

8 Ausgangslage 2001: Hochschülerschaftsgesetz erlaubt E-Voting 2003: Erste E-Voting Schattenwahl zur ÖH WU 2004: Zweite E-Voting Schattenwahl zur HBP-Wahl 2004: Interministerielle Arbeitsgruppe zu E-Voting im BMI 2007: Wissenschaftsminister Hahn setzt sich das Ziel E-Voting für ÖH umsetzen 2008: HSWO wird erlassen 2008/ Umfassende Diskussion von E-Voting 2009 Okt. Dez UniTour Teilnahme an Diskussionen December 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 8

9 Rechtliche Lösung Parlament, 1. Februar 2001: HSG 1998 mit E-Voting 34: Verwendung elektronischer Signaturen Bescheinigung durch A-SIT 39: Kontrollmöglichkeit durch Wahlkommission 48: Verordnungsermächtigung BMWF, 2. Oktober 2008: HSWO 2005 mit E-Voting 61: Verwendung von E-Voting zusätzlich bei ÖH-Wahl 2009 Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 9

10 Organisatorische Lösung E-Voting als zusätzlicher Kanal Von Montag bis Freitag vor Papierwahl Papierwahl in der darauffolgenden Woche von Dienstag bis Donnerstag Auszählung von E-Voting und Papierwahl gemeinsam am Donnerstag (1) E-Voting (2) Papierwahl Montag Freitag durchgehend Darauffolgende Woche Dienstag - Donnerstag Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 10

11 Technische Lösung: Dienstleister In-Housevergabe an Bundesrechenzentrum Pilotprojekt im Deutsch-sprachigen Raum für Scytl Starkes BMWF-Team Projektmanagement: Institut für Verwaltungsmanagement Technik, Sicherheit: TU Wien, INSO E-Voting: Kompetenzzentrum für elektronische Wahlen und Partizpation Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 11

12 Technische Lösung: Dienstleister Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 12

13 Technische Lösung: Dienstleister Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 13

14 Technische Lösung: Dienstleister Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 14

15 Technische Lösung: Identifizierung der Wähler Identifizierung mittels Bürgerkarte ecard als Bürgerkarte Gratis für ecard Besitzer Software Gratis Download Kartenlesegerät: Gratis bei der Aktion Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 15

16 Technische Lösung: Anonymisierung Realisierung analog zu Briefwahl Stimmabgabe: Wähler verschlüsselt ausgefüllten Stimmzettel mit öffentlichem Schlüssel der Wahlkommission Wähler signiert ausgefüllten, verschlüsselten Stimmzettel Auszählung: Wahlkommission entfernt Signaturen, mischt verschlüsselte Stimmen Wahlkommission entschlüsselt Stimmen, zählt aus Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 16

17 Wahlprozess: Stimmabgabe Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 17

18 Wahlprozess: Stimmabgabe Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 18

19 Wahlprozess: Auszählung Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 19

20 Wahlprozess: Auszählung Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 20

21 Wahlprozess: Auszählung Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 21

22 Wahlprozess: Auszählung Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 22

23 Wie funktioniert s? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 23

24 Wie funktioniert s? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 24

25 Wie funktioniert s? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 25

26 Wie funktioniert s? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 26

27 Wie funktioniert s? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 27

28 Wie funktioniert s? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 28

29 Wie funktioniert s? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 29

30 Wie funktioniert s? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 30

31 Wie funktioniert s? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 31

32 Wie funktioniert s? Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 32

33 Zusammenfassung ÖH Wahlen 2009 mittels E-Voting eine Woche zuvor Angebot an Austausch-, berufstätige und fernlernende Studierende Seriöser Umgang, insbesondere Diskussion notwendig HSG Gesetz, HSWO Verordnung für E-Voting in Kraft Kein Ersatz für Papierwahl, nur zusätzlich Betreiber Bundesrechenzentrum, Wahlsoftware Scytl Bürgerkarte und Kartenleser notwending Anonymisierung analog zu Briefwahl Pilotprojekt in Österreich, aber auch Europa Dezember 08 Fachenquete: "Politische Teilhabechancen durch neue Medien" 33

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