Fusionsprojekte im Kanton Bern (Stand: 15. Dezember 2016)

Transkript

1 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern Fusionsprojekte im Kanton Bern (Stand: 15. Dezember 2016) aktuelle Version unter Fusion / Praxisbeispiele Fusionen Die gelben Markierungen zeigen Veränderungen/Projektfortschritte seit August I. Laufende Fusionsprojekte 1. Langenthal / Obersteckholz Grosshöchstetten / Schlosswil Gelterfingen / Kirchdorf / Noflen / Mühledorf Corcelles / Crémines / Anzahl Stand Fusionsprojekt 2 An der Gemeindeversammlung von Obersteckholz vom 3. Dezember 2014 wird mit 66 zu 3 Stimmen beschlossen, Fusionsabklärungen mit Langenthal aufzunehmen. Am 7.Juni 2016 hat die Gemeindeversammlung von Obersteckholz und am 20. Juni 2016 das Stadtparlament von Langenthal den positiven Grundsatzentscheid gefällt. Der definitive Entscheid ist auf September 2017 geplant. Im November 2016 haben die beiden bekannt gegeben, dass die Fusionsabklärungen bis zur Klärung der Thematik Wasserversorgung sistiert werden. 2 An den Gemeindeversammlungen vom 2. Juni 2015 (Schlosswil) und 11. Juni 2015 (Grosshöchstetten) haben die beschlossen, Fusionsabklärungen aufzunehmen. Der Grundsatzentscheid über die Fortsetzung ist im Frühling 2017, die definitive Abstimmung im September 2017 geplant. 4 Nach dem Ausstieg von Gerzensee Ende 2014 haben die Gemeindeversammlungen der vier Ende November/Anfang Dezember 2015 beschlossen, erneute Fusionsabklärungen aufzunehmen. Anlässlich des Grundsatzentscheids vom 25. September 2016 haben die Stimmberechtigten der Weiterführung der Abklärungen zugestimmt. Die definitive Abstimmung erfolgt im Mai In den Belprahon, Corcelles, Crémines, Eschert und Fusion geplant per offen

2 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern Eschert / Grandval Anzahl Stand Fusionsprojekt Grandval wurde eine Initiative eingereicht, die vorsieht, dass den Stimmberechtigten innert zwölf Monaten nach Annahme der Initiative ein Fusionsvertrag vorgelegt wird. An den Urnenabstimmungen vom 3. April 2016 wurde diese Initiative in allen ausser in Belprahon angenommen. In Belprahon gab es in der Folge eine Beschwerde gegen diesen negativen Urnenentscheid. Diese wurde abgewiesen. Somit ist der ablehnende Entscheid von Belprahon gegen die Initiative definitiv. Im Gegenzug wurde das (positive) Resultat von Crémines aufgrund einer gutgeheissenen Beschwerde annulliert. Die Abstimmung zur Initiative wurde in der Gemeinde Crémines am 25. September 2016 wiederholt. Gemäss Presse vom 26. September 2016 haben die Stimmberechtigten von Crémines der Initiative ein zweites Mal zugestimmt. Die Zustimmung erfolgte noch deutlicher als beim ersten Mal (62% JA gegenüber 56% Ja vor einem halben Jahr). Alle vier haben an den Gemeindeversammlungen vom 7. resp. 8. Dezember 2016 den Kredit für die Aufnahme der Fusionsabklärungen gesprochen. Fusion geplant per 5. Steffisburg / Schwendibach An der ordentlichen Gemeindeversammlung von Schwendibach vom 28. November 2014 wurde den Abklärungen für eine Eingemeindung bei Steffisburg mit 47 gegen 10 Stimmen zugestimmt. Der Gemeinderat von Steffisburg hat die Anfrage von Schwendibach positiv beantwortet. Eine von der Gemeinde Steffisburg durchgeführte Umfrage zu einer allfälligen Perimetererweiterung wurde von den angefragten negativ beantwortet. Am 11. Dezember 2015 hat die Gemeindeversammlung Schwendibach dem Kredit für die Fusionsabklärungen zugestimmt. Der Grundsatzentscheid erfolgt Mitte

3 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern 3 6. Attiswil / Farnern / Niederbipp / Oberbipp / Rumisberg / Walliswil b. Niederbipp / Walliswil b. Wangen / Wangen a.d.a / Wangenried / Wiedlisbach / Wolfisberg / Clavaleyres / Murten (FR) La Ferrière / Cortébert / Courtelary / Cormoret / Renan / Sonvilier / Saint- Imier/ Villeret Kaufdorf / Mühlethurnen / Toffen / Kirchenthurnen, Lohnstorf (Mittleres Gürbetal) Anzahl Stand Fusionsprojekt 11 Nach den zustimmenden Gemeindeversammlungsbeschlüssen vom Juni 2015 hat die Kick-Off-Sitzung der Interkommunalen Arbeitsgruppe am 14. Januar 2016 stattgefunden. Bis Ende 2016 soll der Grundlagenbericht erarbeitet sein. Im Frühling werden mehrere Informationsveranstaltungen durchgeführt. Der Grundsatzentscheid der Bevölkerung ist auf Sommer 2017 geplant. 2 Fusionsabklärungen laufen mit der freiburgischen Gemeinde Murten. Am 30. April 2014 hat sich der Conseil Général de Morat positiv dazu geäussert. Die Kantone Freiburg und Bern haben Verhandlungen zur Abwicklung einer interkantonalen Gemeindefusion aufgenommen und am 14. März 2016 eine entsprechende Absichtserklärung unterzeichnet. Der für das kommunale und kantonale Verfahren notwendige bernische Erlass ( Clavaleyres Gesetz ) soll per in Kraft treten. 7 Gestützt auf den rapport stratégique wird das Projekt im April 2014 sistiert. Gemäss Pressemitteilung im November 2016 planen die sieben (ohne Cortébert), im Herbst 2017 eine Abstimmung zur Wiederaufnahme der Fusionsabklärungen durchzuführen. Gegenstand der Abstimmung wird die Ermächtigung der Gemeinderäte zur Ausarbeitung eines Fusionsvertrags sein. 5 Seit Juli 2014 werden Gespräche betreffend Fusionsabklärungen geführt. Gelterfingen hat sich an seiner Gemeindeversammlung vom 5. Dezember 2015 für ein Weitergehen im Projekt mit den Kirchdorf, Mühledorf und Noflen entscheiden (vgl. Nr. 3). Der Gemeinderat Rümligen lehnt eine Beteiligung ebenfalls ab. Die Kreditlegitimation der Bevölkerung für die Aufnahme von Fusionsabklärungen im Fünferperimeter Fusion geplant per offen

4 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern Anzahl Stand Fusionsprojekt ist an den jeweiligen Gemeindeversammlungen vom 6. Juni 2016 erfolgt. Der Grundlagenbericht soll bis im Herbst 2017 erstellt sein. Der Grundsatzentscheid ist für Frühling 2018 geplant. Fusion geplant per 10. Forst-Längenbühl / Pohlern / Wattenwil Die Gemeindeversammlungen von Pohlern und Forst-Längenbühl haben am 2. resp. am 5. Dezember 2016 der Aufnahme von Fusionsabklärungen zugestimmt. Im gleichen Sinne hat auch der Gemeinderat Wattenwil entschieden. Als nächste Schritte werden ein Fusionsabklärungsvertrag unter den drei abgeschlossen sowie die Arbeiten zur Erstellung des Grundlagenberichtes aufgenommen. Offen Total 10 Projekte 42 II. Vollzogene oder beschlossene Fusionen Fusion erfolgt per Bemerkungen 34. Münsingen (BFS-Nr. 616) Seeberg (BFS-Nr. 988) Rapperswil (BFS-Nr. 310) Am 28. Februar 2016 haben die Stimmberechtigten von Münsingen an der Urne und am 8. März 2016 die Stimmberechtigten von Tägertschi an ihrer Gemeindeversammlung der Fusion zur Gemeinde Münsingen zugestimmt Am 8. September 2015 haben die Stimmberechtigten von Hermiswil und Seeberg an ihren Gemeindeversammlungen der Fusion zur Gemeinde Seeberg zugestimmt Am 14. Juni 2015 haben die Stimmberechtigten von Bangerten an der Urne und am 15. Juni 2015 die Stimmberechtigten von Rapperswil an ihrer Gemeindeversammlung der Fusion zur

5 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern Ersigen (BFS-Nr. 405) Valbirse (BFS-Nr. 717) Péry-La Heutte (BFS-Nr. 450) Petit-Val (BFS-Nr. 716) Jegenstorf (BFS-Nr. 540) Plateau de Diesse (BFS-Nr. 726) Innertkirchen (BFS-Nr. 784) Gemeinde Rapperswil zugestimmt Am 1. Juni 2015 haben die Stimmberechtigten von Ersigen, Niederösch und Oberösch an ihren Gemeindeversammlungen der Fusion zur Gemeinde Ersigen zugestimmt Nachfolgeprojekt der Fünferfusion, welche am 22. September 2013 einzig von Court abgelehnt worden ist. Mitte Januar wurde bekannt, dass sich Sorvilier aus dem Projekt zurückzieht. An einer weiteren Abstimmung am 18. Mai 2014 wurde die Dreierfusion (Bévilard, Malleray und Pontenet) zur Gemeinde Valbirse def. beschlossen. ( Am 30. März 2014 haben die Gemeindeversammlungen von Péry und La Heutte der Fusion zur Gemeinde Péry-La Heutte zugestimmt Am 16. März 2014 haben die Stimmberechtigten von Châtelat, Monible, Sornetan und Souboz der Fusion zur Gemeinde Petit- Val per an der Urne zugestimmt Am 17. September 2013 haben die Gemeindeversammlungen von Scheunen und Jegenstorf und am 22. September 2013 die EinwohnerInnen der Gemeinde Münchringen an der Urne der Fusion zur Gemeinde Jegenstorf per 1. Januar 2014 zugestimmt Am 9. Juni 2013 haben die Stimmberechtigten von Diesse, Lamboing und Prêles der Fusion zur Gemeinde Plateau de Diesse per 1. Januar 2014 an der Urne zugestimmt Am 31. Mai 2013 haben die Stimmberechtigten von Gadmen und Innertkirchen an ihren Ge-

6 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern Stocken-Höfen (BFS-Nr. 770) Uttigen (BFS-Nr. 885) Sauge (BFS-Nr. 449) Oberdiessbach (BFS-Nr. 619) Fraubrunnen (BFS-Nr. 538) (Büren zum Hof / Etzelkofen / Fraubrunnen / Grafenried / Limpach / Mülchi / Schalunen / Zauggenried) Münsingen (BFS-Nr. 616) Kallnach (BFS-Nr. 304) meindeversammlungen der Fusion zur Gemeinde Innertkirchen per 1. Januar 2014 zugestimmt Am 24. Mai 2013 haben die Stimmberechtigten von Höfen, Oberstocken und Niederstocken an ihren Gemeindeversammlungen der Fusion zur Gemeinde Stocken-Höfen per 1. Januar 2014 zugestimmt Am 1. Mai 2013 haben die Stimmberechtigten von Uttigen und Kienersrüti an ihren Gemeindeversammlungen einstimmig der Fusion zur Gemeinde Uttigen per 1. Januar 2014 zugestimmt Am 28. Februar 2013 haben die beiden Gemeindeversammlungen von Plagne und Vauffelin der Fusion zur Gemeinde Sauge per 1. Januar 2014 zugestimmt Am 3. Dezember 2012 haben die beiden Gemeindeversammlungen von Oberdiessbach und Bleiken b.o. der Fusion zur Gemeinde Oberdiessbach per 1. Januar 2014 zugestimmt Am 24. November (Gemeindeversammlung Schalunen) und am 25. November 2012 (Urnenabstimmungen in den sieben anderen ) haben die G8- der Fusion zur Gemeinde Fraubrunnen per 1. Januar 2014 mit einem Ja-Anteil von 83% zugestimmt. ( Am 17. Juni (Urnenabstimmung in Münsingen) und 18. Juni 2012 (Gemeindeversammlung in Trimstein) haben die beiden der Fusion per 1. Januar 2013 zur Gemeinde Münsingen zugestimmt Am 1. Juni 2012 haben die beiden Gemeindeversammlungen

7 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern Rapperswil (BE) (BFS-Nr. 310) Belp (BFS-Nr. 861) von Kallnach und Niederried b. Kallnach der Fusion per 1. Januar 2013 zur Gemeinde Kallnach zugestimmt Am 23. November 2011 (Ruppoldsried) und am 5. Dezember 2011 (Rapperswil) haben die beiden Gemeindeversammlungen der Fusion per 1. Januar 2013 zur Gemeinde Rapperswil (BE) zugestimmt Fusion der Belp und Belpberg Schwarzenburg (BFS-Nr. 855) Bettenhausen (BFS-Nr. 973) Fusion der Albligen und Wahlern zur Gemeinde Schwarzenburg Fusion der Bettenhausen und Bollodingen Lyss (BFS-Nr. 306) Fusion der Lyss und Busswil Madiswil (BFS-Nr. 332) Fusion der Madiswil, Kleindietwil und Leimiswil Langenthal (BFS-Nr. 329) Fusion der Langenthal und Untersteckholz Twann-Tüscherz (BFS-Nr. 756) Jegenstorf (BFS-Nr. 540) Fusion der Twann und Tüscherz-Alfermée zur Gemeinde Twann-Tüscherz Fusion der Jegenstorf und Ballmoos Oberdiessbach (BFS-Nr. 619) Fusion der Aeschlen und Oberdiessbach

8 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern Riggisberg (BFS-Nr. 879) Fusion der Rüti bei Riggisberg und Riggisberg Heimenhausen (BFS-Nr. 977) Herzogenbuchsee (BFS-Nr. 979) Fusion der Wanzwil, Röthenbach bei Herzogenbuchsee und Heimenhausen Fusion der Oberönz und Herzogenbuchsee Forst-Längenbühl (BFS-Nr. 948) Madiswil (BFS-Nr. 332) Fusion der Forst und Längenbühl Fusion der Gutenburg und Madiswil Wald (BE) (BFS-Nr. 888) Wichtrach (BFS-Nr. 632) Fusion der Englisberg und Zimmerwald zur Gemeinde Wald Fusion der Niederwichtrach und Oberwichtrach zur Gemeinde Wichtrach III. Abgelehnte oder abgebrochene Projekte Diese Liste enthält Projekte, welche durch die Stimmberechtigten in der Schlussabstimmung abgelehnt oder während den Abklärungen (in der Regel gestützt auf eine Grundlagenstudie) durch Entscheid der Legislative oder der Exekutive abgebrochen wurden. Nicht aufgeführt sind i.d.r. Projekte, wo negative Entscheide einzelner zu einer nahtlosen Weiterführung des Projekts in verändertem Perimeter führten (vgl. Ziff. I. laufende Projekte) o- der aller Voraussicht nach führen werden. Anzahl Grund für Abbruch 22. Hermrigen / Merzligen / Jens An den Gemeindeversammlungen vom 25. November 2016 haben die Merzligen und Jens die Weiterführung der Fusionsabklärung abgelehnt. Hermrigen stimmte zu.

9 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern 9 Anzahl Grund für Abbruch 21. Bätterkinden / Utzenstorf / Wiler / Zielebach Gelterfingen / Gerzensee / Kirchdorf / Noflen / Mühledorf (Kleeblatt) Tramelan / Tavannes / Reconvilier / Loveresse / Saicourt Büren a.a. / Oberwil bei Büren (Oberwil Büren) Rüti / Arch / Leuzigen (RAL2015) 4 An den Urnenabstimmungen vom 8. März 2015 wurde der Zusammenschluss von Utzenstorf, Wiler und Zielebach abgelehnt. Bätterkinden stimmte knapp zu. Total lehnten 56% der Stimmenden die Fusion ab. 5 An der Gemeindeversammlung vom 29. November 2014 hat Gerzensee die Weiterführung des Fünferprojekts abgelehnt. Die anderen vier haben zugestimmt. Ob eine Weiterführung in kleineren Perimetern erfolgt, ist zurzeit offen. 5 An den Abstimmungen vom 9. Februar 2014 hat lediglich die Gemeinde Saicourt (53,85% Ja) diesem Fusionsprojekt zugestimmt. Insgesamt wird dieses Projekt mit knapp 60% Nein-Stimmen abgelehnt. Damit wird dieses Projekt nicht weiterverfolgt. ( 2 An der Gemeindeversammlung vom 26. November 2013 hat Oberwil die Weiterführung des Fusionsprojektes im Grundsatz abgelehnt. Damit ist dieses Projekt trotz Zustimmung von Büren an der gleichentags durchgeführten Gemeindeversammlung gescheitert. (vgl. auch III.13) 3 Die Bevölkerung von Arch und Leuzigen hat am 24. November 2013 an der Urne die Weiterführung des Fusionsprojektes im Grundsatz abgelehnt. Damit ist dieses Projekt trotz der Zustimmung von Rüti gescheitert. ( Bévilard / Court / Malleray / Pontenet / Sorvilier (vgl. auch III.13) 5 Am 22. September 2013 haben die Stimmberechtigen von Court die Fusion abgelehnt. Damit ist dieses Fünferprojekt gescheitert (vgl. II. 30)

10 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern 10 Anzahl Grund für Abbruch 15. Ferenbalm / Wileroltigen / Golaten / Kriechenwil / Gurbrü / Laupen (G6) Zauggenried / Kernenried Arch / Büren a.a. / Leuzigen / Oberwil / Rüti b. Büren Aegerten / Brügg Buchholterberg / Eriz / Fahrni / Homberg / Horrenbach- Buchen / Oberlangenegg / Schwendibach / Teuffenthal / Unterlangenegg / Wachseldorn Amsoldingen / Blumenstein / Forst-Längenbühl / Höfen / Niederstocken / Oberstocken / Pohlern / Thierachern / Uebeschi / Wattenwil / Zwieselberg (Thun-Westamt) 6 An den Grundsatzabstimmungen vom 30. Januar 2012 haben sich die Golaten, Wileroltigen, Gurbrü und Ferenbalm gegen die Weiterführung von Fusionsabklärungen ausgesprochen. Momentan wird eine Lagebeurteilung vorgenommen, ob Fusionsabklärungen in einem kleineren Perimeter weitergeführt werden. 2 Kernenried hat am 21. November 2011 Fusionsabklärungen mit Zauggenried zugestimmt. Zauggenried allerdings hat sich am gleichen Tag für den Verbleib beim Projekt G8 ausgesprochen. Damit wird dieses Zweierprojekt nicht weiterverfolgt. 5 Von ursprünglich elf am Projekt Amt Büren gestalten die Zukunft beteiligten haben sich nach einer Zwischenphase mit einer Umfrage bei fünf zwei Nachfolgeprojekte gebildet (vgl. III.17 und III.18). 2 Gestützt auf die Machbarkeitsstudie haben die Gemeinderäte im April 2011 entschieden, das Fusionsprojekt nicht weiterzuführen. 10 An den Gemeindeversammlungen im März 2011 fanden keine der vorgelegten Varianten die notwendige Zustimmung. Während Variante 1 (Fusion aller 10 beteiligten ) mehrheitlich gar nicht zur Abstimmung gebracht wurde, stimmten einer Fusion der rechten und linken Zulgtalseite insgesamt nur 5 zu. Eine bis Mitte September 2011 in Fahrni und Unterlangenegg durchgeführte Bevölkerungsbefragung ergab, dass zwischen diesen beiden keine Fusionsabklärungen aufgenommen bzw. weitergeführt werden sollen. 11 Im August 2010 hat die interkommunale Arbeitsgruppe gestützt auf die Vorstudie und die entsprechenden Rückmeldungen der beschlossen, keine weiteren Abklärungen (Machbarkeitsstudie) vorzunehmen. Die vier Amsoldingen, Höfen, Nieder- und Oberstocken führten die Fusionsabklärungen wei-

11 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern 11 Anzahl Grund für Abbruch Mötschwil / Hindelbank Huttwil / Wyssachen Rüderswil / Lauperswil La Heutte / Orvin / Péry / Plagne / Vauffelin / Romont BE Clavaleyres / Münchenwiler Ligerz / Twann / Tüscherz- Alfermée Freimettigen / Konolfingen Interlaken / Matten / Unterseen ter. Ende Februar 2012 ist Amsoldingen aus dem Projekt ausgestiegen (vgl. II.24). 2 Die beiden Gemeinderäte haben im Juli 2010 beschlossen, die Abklärungen nicht weiterzuführen. 2 Die Stimmberechtigten von Huttwil lehnten am 23. Juni 2010 an der Gemeindeversammlung die Weiterführung der Verhandlungen ab; Wyssachen stimmte zu. 2 Die Stimmberechtigten von Lauperswil haben die Fortsetzung der Fusionsabklärungen am 17. Mai 2009 abgelehnt. 5 Die Stimmberechtigten von Péry und Orvin haben die Fusion am 1. Juni 2008 abgelehnt. Damit ist die Fusion mit 6 gescheitert. 2 Die Stimmberechtigten von Münchenwiler haben am 23. Mai 2008 beschlossen, die Fusionsabklärungen abzubrechen. Eine Neuaufnahme dieser Abklärungen bzw. entsprechende eine Anfrage an Clavaleyres wurde an der Gemeindeversammlung vom 15. Mai 2014 mit 24 zu 18 Stimmen abgelehnt. Allerdings hatte Clavaleyres bereits vorher kommuniziert, mit Murten in Abklärungen zu steigen. 3 Die Stimmberechtigten von Ligerz haben am 13. Dezember 2007 die Fortsetzung der Fusionsverhandlungen abgelehnt. Twann und Tüscherz-Alfermée haben die Fusion auf den 1. Januar 2010 vollzogen. 2 Die Stimmberechtigten von Freimettigen haben am 30. November 2006 die Fortsetzung der Fusionsverhandlungen abgelehnt. 3 Die Stimmberechtigten von Matten und Unterseen haben im Jahr 2000 den für die Detailabklärungen erforderlichen Kredit abgelehnt. Am 17. Mai 2009 haben die Stimmberechtigten von Matten und Unterseen die Aufnahme von Fusionsabklärungen erneut abgelehnt. 1. Malleray / Bévilard 2 Ablehnung durch die Stimmberechtigten

12 Amt für und Raumordnung des Kantons Bern 12 Anzahl Grund für Abbruch von Bévilard im Jahr Stand: 15. Dezember 2016; FIT/ZOP