NomosFormulare. Uricher [Hrsg.] Erbrecht. Testamentsgestaltung Vertragsgestaltung Prozessführung. 3. Auflage. Nomos

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1 NomosFormulare Uricher [Hrsg.] Erbrecht Testamentsgestaltung Vertragsgestaltung Prozessführung 3. Auflage Nomos

2 NomosFormulare Elmar Uricher [Hrsg.] Erbrecht Testamentsgestaltung Vertragsgestaltung Prozessführung 3. Auflage Dr. Malte B. Bartsch MBA, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht, Mainz Dr. Michael Bonefeld, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht und Fachanwalt für Familien recht, München Birgit Eulberg, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht, Augsburg Sebastian Lang, Rechtsanwalt, Konstanz Nina Lenz-Brendel, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht, Mannheim Michael Ott-Eulberg, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht, Augsburg Dr. Christopher Riedel, LL.M., Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und Steuerberater, Düsseldorf Stephan Rißmann, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht, Berlin Julia Roglmeier, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht, München Elmar Uricher, Rechtsanwalt, Konstanz Nomos

3 Die Formulierungsbeispiele in diesem Buch wurden mit Sorgfalt und nach bestem Wissen erstellt. Sie stellen jedoch lediglich Anregungen für die Lösung typischer Fallgestaltungen dar. Autoren und Verlag übernehmen keine Haftung für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in dem Buch und auf der CD-ROM enthaltenen Ausführungen und Formulierungsmuster. Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2017 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

4 Vorwort zur 3. Auflage Die aktive Vermögensnachfolgeplanung gewinnt immer mehr Bedeutung in der Beratungspraxis. Formularbücher wie das jetzt in dritter Auflage vorliegende Formularbuch Erbrecht helfen dabei, die komplexen Sachverhalte mit ihren zahlreichen Anschlussfragen innerhalb des Erbrechts ebenso wie in angrenzenden Bereichen zu durchdringen, sie zu strukturieren und die richtigen Schritte zu gehen sei es im kautelarjuristischen oder prozessualen Bereich. Das vermeintlich statische Erbrecht ist seit jeher beständigen Veränderungen unterworfen, deren Besonderheit in den lang anhaltenden Rechtswirkungen liegt, die letztwillige Verfügungen aller Art entfalten können. So hat sich durch die Einführung der Europäischen Erbrechtsverordnung (EuErbVO) der Bedarf an rechtlicher und steuerrechtlicher Beratung nochmals erhöht, gleichzeitig nimmt die Zahl der grenzüberschreitenden Erbrechtsfälle stetig zu. Aktueller oder künftiger Auslandsbezug muss bei der Gestaltung letztwilliger Verfügungen künftig von Anfang an mit durchdacht werden. Das Kapitel 7 zur Testamentsgestaltung widmet sich vertieft diesen Fragestellungen. Ebenso ist nunmehr die grenzüberschreitende Nachlassabwicklung in Kapitel 6 ausführlich dargestellt, das auch Musterformulare zur Erlangung des Europäischen Nachlasszeugnisses enthält. Doch auch besondere Testamentsgestaltungen wie das Behindertentestament und das Bedürftigentestament, sind nun stärker in den Fokus gerückt, insbesondere auch in Form neuer Musterformulierungen. Erheblich erweitert wurde auch das Kapitel 12, insbesondere um Musterformulierungen zu Mandats- und Vergütungsvereinbarungen. Denn auch die Sicherung der Honoraransprüche wird immer wichtiger in der Beratungspraxis. Die Testamentsvollstreckung als wichtige Gestaltungsmöglichkeit, gerade auch wenn minderjährige Erben vorhanden sind, wird ausführlich in Kapitel 5 behandelt. Die zahlreichen Musterformulierungen sind für die Beratungspraxis von Rechtsanwälten, Notaren wie auch Steuerberatern hilfreich. Verstärkt wurde nun auch das für die Vermögensnachfolge notwendige Wissen zum Steuerrecht aufgenommen. Es soll insbesondere bei einzelnen Gestaltungsvarianten eine rasche Klärung der steuerrechtlich relevanten Fragestellungen ermöglichen. Das Erbrecht wie auch das Erbschaftsteuerrecht entwickeln sich stetig fort. Insofern können die vorgeschlagenen Musterformulierungen freilich immer nur eine Hilfestellung sein. Jeder Fall ist individuell und bedarf deshalb einer individuellen Betrachtung. Herausgeber und Verlag sind dankbar über Anregungen und Kritik, damit die Qualität des vorliegenden Werkes stetig gesteigert werden kann. Konstanz, im September 2016 Elmar Uricher 5

5 Inhaltsübersicht Vorwort zur 3. Auflage... 5 Autorenverzeichnis Musterverzeichnis Allgemeines Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Die Ansprüche des Alleinerben (Lenz-Brendel/Roglmeier) A. Feststellung des Erbrechtes B. Auskunftsansprüche des Alleinerben C. Die Grundbuchberichtigung nach dem Erbfall D. Herausgabeansprüche E. Ansprüche des Vorerben F. Ansprüche des Nacherben Vermächtnis (Bartsch) A. Vermächtnis B. Die Auflage Ansprüche der Erbengemeinschaft (Rißmann) A. Überblick B. Informationsbeschaffung und Nachlasssicherung C. Verwaltung D. Auseinandersetzung E. Gerichtliche Geltendmachung und Abwehr F. Anhang Pflichtteilsrecht (Riedel) A. Einführung B. Gesetzliche Voraussetzungen des ordentlichen Pflichtteilsanspruchs ( 2303 BGB)... C. Vorbereitung der Durchsetzung des Pflichtteils Auskunftsansprüche D. Vorbereitung der Durchsetzung des Pflichtteilsanspruchs Wertermittlung E. Geltendmachung des ordentlichen Pflichtteilsanspruchs (ohne lebzeitige Vorempfänge)

6 Inhaltsübersicht F. Geltendmachung des ordentlichen Pflichtteils bei lebzeitigen Vorempfängen G. Pflichtteilsergänzungsanspruch H. Stundung des Pflichtteilsanspruchs I. Verteilung der Pflichtteilslast im Innenverhältnis J. Verjährung des Pflichtteilsanspruchs K. Gerichtliche Durchsetzung der Pflichtteilsansprüche Testamentsvollstreckung (Bonefeld) A. Formulare für die Anordnung der Testamentsvollstreckung B. Die Annahme und Ablehnung des Testamentsvollstreckeramtes C. Ausgewählte Formulare für die praktische Abwicklung einer Testamentsvollstreckung... D. Die Testamentsvollstreckung im Unternehmensbereich E. Der Testamentsvollstrecker im Prozess F. Die Haftung und Entlassung des Testamentsvollstreckers G. Die Entlassung des Testamentsvollstreckers H. Die angemessene Vergütung I. Mehrere Testamentsvollstrecker J. Die Beendigung des Amtes des Testamentsvollstreckers Erbscheinsverfahren (Uricher) A. Übersicht Das Erbrechtsmandat B. Der Erbschein C. Das europäische Nachlasszeugnis gemäß Art. 62 EuErbVO Gestaltung von letztwilligen Verfügungen (Uricher) A. Vorfragen zur Testamentsgestaltung B. Der Inhalt eines Testaments C. Das gemeinschaftliche Testament D. Das Geschiedenentestament E. Letztwillige Verfügung Eltern von behinderten Kindern F. Letztwillige Verfügungen bei überschuldeten Erben

7 Inhaltsübersicht 8 Erbverzicht (Riedel) A. Allgemeines B. Erbverzicht C. Zuwendungsverzicht D. Pflichtteilsverzicht E. Schuldrechtliche Gleichstellungserklärungen F. Gestaltungsüberlegungen Entscheidungsfindung G. Steuern und Kosten Nachlasspflegschaft und -verwaltung (Eulberg) A. Allgemeines B. Antragstellung, Einleitung der Nachlasspflegschaft und die Stellung des Nachlassgerichts... C. Nachlassverwaltung D. Der Nachlasspfleger E. Anwalt als Nachlassverwalter F. Rechte der Erben und Gläubiger während der Nachlasspflegschaft G. Rechte der Erben und Dritter während der Nachlassverwaltung Nachlassinsolvenz (Ott-Eulberg) A. Allgemeines und Grundsätze B. Gegenstand des Insolvenzverfahrens C. Zuständigkeit, 315 InsO D. Antrag, 317 Abs. 1 InsO E. Begründetheit des Antrags (Insolvenzgrund) F. Sicherungsmaßnahmen G. Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens H. Die Wirkung der Eröffnung des Verfahrens I. Rechtswirkung der Verfahrenseröffnung im Hinblick auf die Haftung J. Insolvenzverfahren und Verteilung des Nachlasses K. Beendigung L. Zwangsvollstreckung aus der Tabelle M. Dürftigkeitseinrede N. Insolvenzverfahren und Zwangsvollstreckung

8 Inhaltsübersicht O. Die Wirkung der Beendigung P. Erbauseinandersetzung via Nachlassinsolvenzverfahren nach 320 InsO Vorweggenommene Erbfolge (Uricher) A. Allgemeines B. Vertragsgestaltungen einer vorweggenommenen Erbfolge Die Abwicklung des Mandats in Erbsachen (Uricher/Lang) A. Einleitung B. Der Erstkontakt C. Das Erstberatungsgespräch D. Mandantenschreiben/Mandatsbestätigung E. Besonderheiten des Rechtsdienstleistungsgesetzes Stichwortverzeichnis

9 Autorenverzeichnis Malte B. Bartsch, MBA Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht, Mainz Dr. Michael Bonefeld Rechtsanwalt, Fachanwalt für Erbrecht und Fachanwalt für Familienrecht, München Birgit Eulberg Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht, Augsburg Nina Lenz-Brendel Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht, Mannheim Sebastian Lang Rechtsanwalt, Konstanz Michael Ott-Eulberg Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht, Augsburg Dr. Christopher Riedel, LL.M. Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht und Steuerberater, Düsseldorf Stephan Rißmann Rechtsanwalt und Fachanwalt für Erbrecht, Berlin Julia Roglmeier Rechtsanwältin und Fachanwältin für Erbrecht, München Elmar Uricher Rechtsanwalt, Konstanz 11