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- Berndt Armbruster
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1 Weitere Informationen unter Leseprobe zu Graf von Westphalen (Hrsg.) Der Leasingvertrag, 6. Auflage 6., neu bearbeitete Auflage, 2008, 1065 S., Lexikonformat, gbd., ISBN Verlag Dr. Otto Schmidt, Köln
2 Seite Vorwort... V Inhaltsverzeichnis... XV Literaturverzeichnis... LXIII Abkürzungsverzeichnis...LXXVII A. Leasing im Bilanz- und Steuerrecht I. Einleitung II. Leasing nach HGB und deutschem Steuerrecht III. Leasingbilanzierung nach IFRS IV. Leasingbilanzierung nach US-GAAP V. Gegenüberstellung Leasingbilanzierung US-GAAP, IFRS undhgb B. Rechtliche Qualifizierung von Finanzierungsleasingverträgen I. Qualifikationsmerkmale der Judikatur II. Meinungsstand in der Literatur III. Eigene Stellungnahme IV. Typologische Konsequenzen der Kongruenz der steuerrechtlichen und zivilrechtlichen Betrachtung V. Finanzierungsleasing Hersteller- und Händlerleasing VI. Sale-and-lease-back-Verträge VII. Operating-Leasing VIII. Mietkauf C. Vertragsabschluss zwischen Leasinggeber und Leasingnehmer I. Tatbestandselemente von 305 Abs. 1 Satz 1 BGB II. Aushandeln Verhandeln Individualvereinbarungen gemäß 305 Abs. 1 Satz 3 BGB III. Verbraucherverträge gemäß 310 Abs. 3 BGB VII K:/OSV/31085/_Umbruch/31085_roemisch.3d Seite :11:18
3 IV. AGB und unternehmerischer Verkehr V. Antragsfristen: Bestellung des Leasingnehmers VI. Einbeziehung der AGB des Lieferanten des Leasingguts VII. Mithaftung Dritter VIII. Lieferant als Stellvertreter des Leasinggebers? IX. Lieferant als Verhandlungs- und Erfüllungsgehilfe des Leasinggebers Haftung nach 278 BGB X. Einsteigen des Leasinggebers in die Bestellung des Leasingnehmers XI. Verschulden bei Vertragsabschluss Anspruchsarsenal im leasingtypischen Dreiecksverhältnis XII. Abschlussmängel Irrtum arglistige Täuschung D. Vertragsverhältnis Leasinggeber Lieferant des Leasingguts I. Kaufvertrag zwischen Leasinggeber und Lieferant des Leasingguts II. Risikoabwälzende Vereinbarungen III. Verbot von Zusagen/Erklärungen des Lieferanten gegenüber dem Leasingnehmer E. Vollzug des Leasingvertrages Hauptpflichten des Leasinggebers I. Hauptpflicht des Leasinggebers II. Rüge- und Untersuchungspflicht 377 HGB III. Abnahme- und Übernahmebestätigung IV. Unrichtige Abnahme- und Übernahmebestätigung: Ansprüche des Leasinggebers V. Abnahme des Leasingguts weitere Vertragspflichten des Lieferanten VI. Ausbleiben der Lieferung Fristloses Kündigungsrecht des Leasingnehmers gemäß 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB VIII F. Geschuldetes Entgelt I. Zahlung der Leasingraten II. Vorauszahlungspflicht K:/OSV/31085/_Umbruch/31085_roemisch.3d Seite :11:19
4 III. Anpassungsklauseln IV. Aufrechnungsverbote 309 Nr. 3 BGB V. Einrede des nicht erfüllten Vertrages 320 BGB VI. Sittenwidrigkeit gemäß 138 Abs. 1 BGB G. Lieferstörungen: Unmöglichkeit und Verzug I. Hauptpflicht des Leasinggebers II. Unmöglichkeit/Ausbleiben der Lieferung III. Rechtsfolgen für den Leasingvertrag IV. Regelungen in den Leasing-AGB V. Lieferverzug H. Abtretungskonstruktion Haftung für Sach- und Rechtsmängel des Leasingguts I. Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen II. Abtretungskonstruktion Gestaltungsrechte 437Nr.2BGB III. Abtretungskonstruktion 437 Nr. 2 BGB: Rücktritt Minderung IV. Abtretungskonstruktion 437 Nr. 3 Schadensersatzanspruch V. Wirksamkeitsgrenzen von Haftungsfreizeichnungsklauseln in den Lieferanten-AGB VI. Verbindliche Hinnahme des Ergebnisses der gewährleistungsrechtlichen Auseinandersetzung zwischen Lieferant und Leasingnehmer VII. Leistungsverweigerungsrecht des Leasingnehmers Mängelrüge Nacherfüllung VIII. Klageweise Durchsetzung der Rechte/Ansprüche aus 437Nr.2BGB IX. Rücktritt Rücktrittsfolgen gemäß 346 ff. BGB X. Nacherfüllung, Rücktritt und Minderung: Ermächtigungskonstruktion XI. Rückabwicklung im Verhältnis zwischen Leasinggeber und Leasingnehmer IX K:/OSV/31085/_Umbruch/31085_roemisch.3d Seite :11:19
5 XII. Geltendmachung des Minderungsrechts gemäß 437Nr.2BGB XIII. Schadensersatzanspruch statt der Leistung XIV. Rechtsmängelhaftung XV. Sonderproblem Ersatzlieferung XVI. Verjährung Haftung des Leasinggebers für Spätschäden XVII. Umfang der Abtretungskonstruktion XVIII. Subsidiäre Eigenhaftung des Leasinggebers XIX. Unwirksamkeit der leasingtypischen Abtretungskonstruktion Schadensersatz- und Erstattungsansprüche des Leasingnehmers XX. Überwälzung des Insolvenzrisikos des Lieferanten I. Risikotragungsklauseln Unterhaltungspflichten I. Begriffliches II. Mietrechtliche Ausgangslage III. Versicherungspflicht IV. Versicherungsleistungen Anrechnungspflichten V. Zerstörung/Beschädigung des Leasingguts aufgrund eines Umstands, den ein Dritter zu vertreten hat VI. Zerstörung/Beschädigung des Leasingguts aufgrund eines Umstands, den der Leasingnehmer zu vertreten hat VII. Instandhaltung/Instandsetzung Wartung J. Ordentliche Beendigung des Leasingvertrages I. Rückgabeanspruch Rückgabepflicht II. Ordnungsgemäßer Zustand des Leasingguts III. Einbauten Wegnahmepflicht des Leasingnehmers IV. Verspätete Rückgabe Fortsetzung des Gebrauchs 546a BGB V. Verzug weitergehender Schadensersatzanspruch wegen Nichterfüllung der Rückgabepflicht VI. Fortsetzung des Gebrauchs des Leasingguts stillschweigende Verlängerung X K:/OSV/31085/_Umbruch/31085_roemisch.3d Seite :11:19
6 VII. Eintrittsrechte von Ehegatten/Erben in den Leasingvertrag VIII. Berechnung des Vollamortisationsanspruchs des Leasinggebers Ordentliche Kündigung IX. Verwertung des Leasingguts Anrechnung des Verwertungserlöses X. Andienungsrecht und Kaufoption des Leasingnehmers K. Fristloses Kündigungsrecht des Leasinggebers I. Außerordentliche Kündigung: Wichtiger Grund II. Vertragswidriger Gebrauch des Leasingguts III. Zahlungsverzug des Leasingnehmers IV. Verschlechterung der Vermögensverhältnisse des Leasingnehmers V. Gebrauchsüberlassung an Dritte VI. Austausch des Leasingguts Änderung des Standorts VII. Verfallklausel VIII. Sicherstellung des Leasingguts IX. Herausgabe des Leasingguts Einstweilige Verfügung X. Berechnung des Schadensersatzanspruchs statt der Leistung L. Verbraucherleasing I. Vertragsparteien II. Anwendbarkeit der Vorschriften über den Verbrauchsgüterkauf III. Vorschriften über Verbraucherdarlehensverträge IV. Fernabsatzgeschäfte M. Pkw-Leasing I. Erscheinungsformen II. Recht des Pkw-Leasingvertrages und Schuldrechtsreform III. Rechtsnatur und Restwert-Problematik des Kilometerabrechnungs-Vertrages XI K:/OSV/31085/_Umbruch/31085_roemisch.3d Seite :11:19
7 IV. Der Vertrag mit Gebrauchtwagenabrechnung die Garantie des Restwerts durch den Leasingnehmer V. Kündigungsrecht des Leasingnehmers im Schadensfall als Voraussetzung wirksamer Gefahrverlagerung VI. Gutgläubiger Erwerb des Eigentums am Leasingfahrzeug durch die Leasinggesellschaft N. Leasingverträge im Wege des Sale-and-lease-back I. Einleitung II. Das klassische Sale-and-lease-back zur Liquiditätsbeschaffung (Zwei-Personen-Sale-and-lease-back) III. Das Finanzierungsleasing im Wege des Sale-andlease-back IV. Abwicklung des Sale-and-lease-back beim Finanzierungsleasing V. Leistungsstörungen und Mängelhaftung VI. Vor- und Nachteile des Sale-and-lease-back VII. Sale-and-lease-back mit unmittelbarem Eigentumsübergang vom Lieferanten auf den Leasinggeber VIII. Sale-and-lease-back im Steuerrecht IX. Sale-and-lease-back in der Insolvenz X. Sale-and-lease-back mit Verbrauchern O. Leasing in der Zwangsvollstreckung I. Maßnahmen gegen den Leasingnehmer II. Zwangsvollstreckung gegen den Leasinggeber P. Leasing in der Insolvenz I. Insolvenz des Leasingnehmers II. Insolvenz des Leasinggebers III. Insolvenz des Herstellers/Lieferanten Q. Die Refinanzierung I. Formen der Refinanzierung II. Der Forderungskaufvertrag nach dem neuen Schuldrecht XII K:/OSV/31085/_Umbruch/31085_roemisch.3d Seite :11:20
8 III. Der Forfaitierungsvertrag im Leasinggeschäft IV. Echte Forfaitierung Kreditgewährung an den Leasingnehmer im Sinne des KWG V. Forfaitierung nach dem Doppelstockmodell: Die Stellung der Bank in der Insolvenz des Leasinggebers Anhang: Leasingerlasse der Finanzverwaltung Fundstellennachweise der zitierten BGB-Entscheidungen Stichwortverzeichnis XIII K:/OSV/31085/_Umbruch/31085_roemisch.3d Seite :11:20
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