Der europäische Integrationsprozess. Prof. Dr. Wichard Woyke Vorlesung SS 2006 Do 9-11 Uhr S 8

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1 Der europäische Integrationsprozess Prof. Dr. Wichard Woyke Vorlesung SS 2006 Do 9-11 Uhr S 8 1

2 Programm Etappen der europäischen Einigung, Ziele, Motive und Interessen des Integrationsprozesses, Integrationstheorien, erste Ansätze der Praxis (EGKS, EVG/EPG/EWG) Entwicklungsgeschichte Erfolge, Krisen und Reformversuche (EEA, Maastrichter und Amsterdamer Vertrag) Der Vertrag von Nizza und der Post-Nizza- Prozess (Erklärung von Laeken, Konvent) Die Osterweiterung der EU Geschichte, Verlauf, Ziele, Interessen, Auswirkungen auf die EU und die Beitrittsländer, Probleme zukünftiger Beitrittskandidaten 2

3 Politikbereiche der EU - der Binnenmarkt Politikbereiche der EU - Wirtschafts- und Währungsunion Politikbereiche der EU - Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Politikbereiche der EU - Gemeinsame Agrarpolitik Der Entscheidungsprozess in der EU - Regieren in der EU Reformperspektiven und Verfassungsfragen - Europäische Verfassung - Vertragsanalyse - Stand - - Auswirkungen Welche Zukunft für die Europäische Union3

4 Leistungsnachweis für einen Standardkurs: Ein ca. 15-minütiges Vorlesungsgespräch + Anfertigung eines ca. dreiseitigen Thesenpapiers 4

5 Literaturhinweise Berg, Carsten/Kampfer Georg Kristian 2004: Verfassung für Europa Der Taschenkommentar für Bürgerinnen und Bürger, Bielefeld Bieber, Roland/Astrid Epiney/Marcel Haag 2005: Die Europäische Union. Europarecht und Politik, Baden-Baden. Dinan,.Desmond 2005: Ever closer Union. An introduction to European Integration, Houndsmills/Basingstoke. Hartmann, Jürgen 2001: Das politische System der Europäischen Union. Eine Einführung. Frankfurt/M. Hix,Simon 2005: The Political System of the European Union, Houndsmills/Basingstoke Tömmel, Ingeborg 2003: Das politische System der EU, München/Wien/ McCormick, John 2005: Understanding the European Union. A concise introduction, Houndsmills/Basingstoke. Weidenfeld, Werner/Wessels, Wolfgang 2006, 9.Auflage: Europa von A bis Z, Baden-Baden Weidenfeld, Werner/Wessels, Wolfgang 1980 ff: Jahrbuch der Europäischen Integration, Bonn, ab 2004 Baden-Baden Informationen zur politischen Bildung Nr. 279 Heft 2/2003 (Hrsg.) Bundeszentrale für politische Bildung Integration: Vierteljahreszeitschrift des Instituts für Europäische Politik in Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Europäische Integration 5

6 Gliederung 1. EU Daten 2. Etappen der europäischen Einigung 3. Ziele und Gründe des Integrationsprozesses 4. Integrationstheorien 6

7 7

8 1. EU Daten Land Deutschland Vereinigtes Königreich Frankreich Italien Spanien Polen Niederlande Griechenland Belgien Portugal Tschechische Republik Ungarn Seit dem 1.Mai Mitgliedsstaaten, 450 Millionen Einwohner Bevölkerung 82,4 Mi 59,9 Mi 59,6 Mi 57,3 Mi 41,6 Mi 38,2 Mi 16,2 Mi 11,0 Mi 10,4 Mi 10,4 Mi 10,2 Mi 10,1 Mi Land Schweden Österreich Dänemark Slowakei Finnland Irland Litauen Lettland Slowenien Estland Zypern Malta Luxemburg Bevölk erung 8,9 Mi 8,1 Mi 5,4 Mi 5,4 Mi 5,2 Mi 4,0 Mi 3,5 Mi 2,3 Mi 2,0 Mi 1,4 Mi 0,8 Mi 0,4 Mi 0,4 Mi 8

9 9

10 1. EU Daten BIP der 25 Mitgliedsstaaten Land BIP/E Land BIP/E Luxemburg Irland Dänemark Österreich Niederlande Vereinigtes Königreich Belgien Schweden Frankreich Finnland Deutschland Italien BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E Spanien Zypern Griechenland Slowenien Portugal Malta Tschechische Republik Ungarn Slowakei Polen Estland Litauen Lettland BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E BIP/E

11 1. EU Daten Daten im Vergleich EU 15 EU 25 EU 28 USA Bevölkerung 379,4 Mi 456,4 Mi 561,1 Mi 288,6 Mi BIP/ 22,53 19,91 19,20 29,78 Einwohner EU 28: mit Bulgarien, Rumänien und Türkei

12 1. EU Daten Zustimmung zur EU Mitgliedschaft (in Prozent der Befragten, 2002) Land EU 15 Belgien Dänemark Deutschland Griechenland Spanien Frankreich Irland Italien Gute Sache Keine gute Sache

13 1. EU Daten Luxemburg Niederlande Österreich Portugal Finnland Schweden Vereinigtes Königreich

14 1. EU Daten Zustimmung in neuen Mitgliedsländern Land Bulgarien Gute Sache 70 Keine gute Sache 3 Zypern 72 4 Tschechische Republik Estland Ungarn 63 7 Lettland

15 1. EU Daten Litauen Malta Polen Rumänien Slowakei Slowenien Türkei

16 2. Etappen der europäischen Einigung 1951: Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) zwischen Belgien, BRD, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden 1957: Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), Rom 1959: Beginn des Zollabbaus innerhalb der Gemeinschaft 1962: Europäischer Agrarfonds nimmt seine Arbeit auf 1972: Zusammenarbeit in der Außenpolitik 16

17 2. Etappen der europäischen Einigung 1973: Beitritt Dänemarks, Großbritanniens und Irlands 1975: Lomé, Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern 1979: Europäisches Währungssystem; Erste Direktwahl des Europäischen Parlaments 1981: Beitritt Griechenlands 1986: Beitritt Spaniens und Portugals 1987: Einheitliche Europäische Akte 1990: Deutsche Einheit 1993: Vertrag über die Europäische Union (Maastricht), Binnenmarkt 17

18 2. Etappen der europäischen Einigung 1994: Europäischer Wirtschaftsraum 1995: Erweiterung um Österreich, Finnland und Schweden 1999: Euro-Einführung; Agenda 2000; Vertrag von Amsterdam in Kraft 2002: Euro- Bargeld; Grünes Licht für 10 Beitrittskandidaten 2003: Vertrag von Nizza in Kraft; Entwurf einer Europäischen Verfassung 2004: seit Mai 25 Mitgliedsstaaten 2005: Beitrittsverträge mit Bulgarien und Rumänien (2007); Nein zur Ratifizierung des Verfassungsvertrags in Frankreich und den Niederlanden 18

19 3. Ziele und Gründe des Integrationsprozesses Die Überwindung des Nationalismus als Quelle zahlreicher furchtbarer Kriege Das Streben nach Sicherheitsstrukturen, in denen der einzelne Nationalstaat allein Sicherheit nach außen nicht mehr gewährleisten konnte Die Lösung der deutschen Frage, d. h. ein System zu finden, das die Deutschen kontrollierte, ihnen gleichzeitig aber einen Platz in der Völkerfamilie garantierte 19

20 3. Ziele und Gründe des Integrationsprozesses Die Errichtung eines größeren Wirtschaftsraums, um aufgrund besserer und effektiverer Produktionsbedingungen den Wiederaufbau Europas schneller voranbringen zu können und sich gleichzeitig den Herausforderungen der amerikanischen Wirtschaft zu stellen Das Ziel, sich durch einen Zusammenschluss gegenüber den Welthegemonialmächten USA und Sowjetunion zu behaupten 20

21 4. Integrationstheorien Zweidimensionalität von Integration: 1. Als Prozess: Schaffung einer immer engeren Union der Völker Europas (EG- Vertrag) 2. Als Zustand: im politischen System der EU verkörpert 21

22 4. Integrationstheorien Definition Integration Integration ist die friedliche und freiwillige Zusammenführung von Gesellschaften, Staaten und Volkswirtschaften über bislang bestehende nationale, verfassungspolitische und wirtschaftspolitische Grenzen hinweg (Kohler-Koch/ Schmidberger 1996) 22

23 4. Integrationstheorien Supranationalität als ein besonderes Kennzeichen der EG: Vorrang des Gemeinschafsrechts über das Recht der Mitgliedsstaaten Somit ist die EU grundsätzlich anders als eine Internationale Organisation Aber die EU ist auch kein Staat, denn die Zuweisung von Rechtskompetenz ist immer noch in der Hand der Mitgliedsstaaten Ein System sui generis 23

24 4. Integrationstheorien Das Mehrebenensystem der EU Supranationale Ebene Europäischer Rat, Rat der EU, Kommission, Parlament Nationale Ebene Mitgliedstaaten Regierungen, Parlamente Parteien, öffentliche Meinung Subnationale Ebene Regionen, Bundesländer, Kommunen etc. in den Mitgliedstaaten 24

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